BY:Vorstandssitzung/2015-01-22

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
22.01.2015
Start
20:33 Uhr
Ende
21:30 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Viele



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 9.1.2015 bis 22.1.2015)
    • Themen allgemein: Netzneutralität, Datenschutz, TTIP, Vorratsdatenspeicherung.
    • 24./25.01.2015, München, Bundesveranstaltung PIRATEN-Sicherheitskonferenz "Netzsicherheit nach Snowden": Orga läuft auf Hochtouren mit Martina Flasch/@Drachenrose (Bundespresse), David Krczek/@switch2mac (verantw. LaVo BY), Nadine Englhart/@NEnglhart (Presse BY); Fernsehteams u. a. von n-tv und BR sind dabei; BITTE KOMMT JETZT ZAHLREICH und tragt zum Erfolg und Aufbruch der PIRATEN bei - um Anmeldung wird gebeten unter http://pirate-secon.org/
    • 14./15.2., LGS MUC, Strategie-Workshop #2: Vorbereitung auf das fünfte Real Life-Treffen des Teams läuft (Ansprechpartner: Ron/@pirat_ron).
    • 18.2., Piratiger Aschermittwoch, München: Vorbereitung läuft; KOMMT NACH MÜNCHEN; Ort ist wieder Backstage München, Reitknechtstraße 6, 80639 München (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
    • 28.2./1.3., zweitägiges Schwabenplenum 2015.1, Neu-Ulm oder Leipheim: In Vorbereitung mit Themen Energiepolitik, Drogenpolitik/Cannabis, Verkehrspolitik, TTIP (Ansprechpartner: Thomas Blechschmidt).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": BITTE BEI INFO-STÄNDEN AN DIE FORMULARE DENKEN; 3. Treffen mit der FDP Bayern in Q1/2015; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/ (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
    • 14.1., Internationaler PresseClub München, MUC: Pressekonferenz mit Ministerpräsident Horst Seehofer, Themen u. a. #Pegida, Länderfinanzausgleich, Vorratsdatenspeicherung; Teilnahme PolGF BY; Link zum Thema VDS: http://www.blick-punkt.com/aktuell/nachrichten-details-aktuell/article/dumm-und-geschmacklos/
    • 14.1., Kreisversammlung B90/DG, Rosenheim: Berichte aus dem Kreistag und den Ortsverbänden, geplante politische Initiativen; Teilnahme PolGF BY.
    • 18.1., AG Kommunalpolitik RO, Rosenheim: Kampagnenplanung mit dem Landesthemenbeauftragen für CETA/TTIP/TiSA, Bernhard Häusler (volle Unterstützung der Bundeskampagne "Fragen an die MdB"); Teilnahme PolGF BY.
    • 20.1., 18:00 Uhr, Rosenheim: Neujahrsempfang der Stadt Rosenheim; Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 28.1., Fachgesprächsreihe "Mit GRÜNEN Werten in die Digitale Zukunft, Landtag München: Auftaktveranstaltung "Recht auf Vergessen"; Teilnahme LaVor BY, PolGF BY.
    • 6.2., ROSIK e. V., Rosenheim: Informations- und Telekommunikationstechnik im Eishockey-Spielbetrieb, Stadionrundgang; Teilnahme PolGF BY.
    • 26.2., Vortragsabend "Volksbegehren für eine unabhängige Justiz in Bayern", Rosenheim: Referentin LaVor BY, Teilnahme PolGF BY, Landesthemenbeauftragter CETA/TTIP/TiSA.
    • 28.2., PIRATEN ohne Grenzen, Prag: internationale Piratenversammlung inkl. Weiterbildungsslot zur internen Kommunikation, Kommunikation in Konfliktsituationen; Info unter http://pirates-without-borders.org/2015/01/04/invitation-to-the-general-assembly/ (Ansprechpartner: Moira Brülisauer/@Atropos_ch)
    • Team PolGF BY und SG Presse BY, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 5.2.2015, 19:45 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

15.02. LGS München Anfang März voraussichtl. in der GS Nürnberg Es fehlen noch ein paar Berichte zum Kassenstand zum 31.12., dazu wird in den nächsten Tagen gemailt.

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 5185
  • Mitglieder stimmberechtigt: 458 (8.83%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4727 (91.17%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 241

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

17.01.14 / 5 Jahres-Feier des KV-Nürnberg mit BEO-Verifizierung 27.01.14 Stammtisch KV-Nland in Lauf mit dem Bezirks-Vorstand zusammen

Niederbayern

Oberbayern

  • Vorbereitungen für die Secon
  • Demos gegen Pegida
  • Vortrag zum Rathausstreaming von Norbert in Waakirchen

Oberfranken

  • Seminar auf Schloß Schney "Die neue Weltordnung im 21. Jahrhundert"
  • 3D Drucker im Besitz des Bezirks - Konzept zur weiteren, sinnvollen Nutzung in Arbeit, Beauftragter ist Wastl Steinhäußer -> soll sich mit Tomatenfisch in Verbindung setzen.
  • Vorbereitung/Infos einholen zu einer Info-Veranstaltung zum Thema "eGK/eHealth-Gesetz"

Oberpfalz

  • Versand Motivationsschreiben BzV
  • Arbeit am Beschlussbuch des Bezirks
  • Aufruf Demo Abgefrackt MUC: 24.01.2015 ab 12 Uhr Sendlinger Tor
  • Regensburg streamt Verwaltungsausschuss
  • 23.01. Freihafen Regensburg; 31.01. Physische BzVor-Sitzung in Cham

Schwaben

  • KV AIC-FDB auf Beschluss des BzV gemäß §7b Landessatzung aufgelöst

https://schwaben.piratenpad.de/2015-21-1-b401

  • Vorbereitungen zum Schwabenplenum am 28.02 & 01.03 laufen nach etlichen Verzögerungen jetzt endlich auf Touren
  • Themen:
    • GuD-Kraftwerk in Leipheim (Anfrage SWU nach Referent)
    • Energiepolitik
    • Verkehrspolitik, Bahnverbindung Neu-Ulm / Augsburg (Anfrage DB AG und Dietmar wegen Referent)
    • Cannabis Vortrag HaJo Betz
    • Folgen trügerischer Freihandelsabkommen am Beispiel Argentiniens / Nafta
  • Phys. Sitzung BzV, am 8.2.2015 in Buchloe um 15 Uhr im Café Morizz,

Rotkreuzstrasse 2, Eingang Ludwigstrasse, eingeladen sind alle, auch der LaVo

  • Antrag aus dem KV Neu-Ulm zur Teilnahme an der Cannabis XXL in München (10-12. Juli)
  • 27.01.2015: ordentlicher KPT 2014.1 des KV MN-MM in Memmingen, Lindenbadstrasse 18, Gaststätte Lindenbad, 19:00 Uhr

Unterfranken

  • Papierkram zum Vorstandswechsel erledigt
  • Anti-PEGIDA-Demo in Würzburg
  • personelle Änderungen in der SPD-Stadtratsfraktion in Bad Brückenau

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Gabi/OBB

  • Noch keine Sitzungen des Bezirkstags Oberbayern dieses Jahr
  • Infos zu aktuellen Aktionen im Zusammenhang mit Psychatrie in Bayern

Name

Bericht Junge Piraten

Keiner da

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

läuft NRW ausgeholfen

Datenschutz

Keiner da

SG Recht

läuft

Pressesprecherin

Pressemappe wird erstellt für die Secon. Allgemein viel Arbeit in diesem Zusammenhang

Themenbeauftragte

Energie / Thomas Blechschmidt

ANTI-Fracking-Demo in München am Samstag den 24.01 umd 12:00 Uhr aufgegriffen und kommuniziert

Thematisierung der Energiepolitik auf dem Schwabenplenum aus Anlaß der gewünschten Errichtung eines GuD-Kraftwerks in Leipheim

Ansonsten viel Winterruhe...

= Verkehr / Dietmar

  • Hermann hat die B15n kaputtgemacht.

TTIP: Bundeskampagne

  • Bundeskampagne "Fragen an die MdB" Anfang Februar 2015 (Info von Olaf):
    • Rahmen: bundesweite Aktion der Piratenpartei gegen die Freihandelsabkommen.
    • Hauptansprechpartner: michael.berndt3 [ät] ewetel.net
    • Zweck: "Offene" Fragen zu den Freihandelsabkommen an jeden MdB zu stellen.
    • Presseaktion: Fragenkatalog wird zeitgleich an die lokalen Medien im jeweiligen Wahlkreis geschickt.
    • Ziel: den Abgeordneten eine Aussage zu den Freihandelsabkommen gegenüber ihren Bürgern im Wahlkreis öffentlich abzufordern, eventuell die Diskussion in den Bundestagsparteien intern anzuregen und die PIRATEN bei den Medien wieder ins Gespräch zu bringen.
    • Zeitfenster: Um die Hamburger PIRATEN ein bisschen zu unterstützen, soll diese Frage-Aktion in der heißen Wahlkampfphase des Hamburger Landtagswahlkampfes stattfinden (also in der ersten Februarwoche). Die Antworten (oder auch Nicht-Antworten) können dann später ausgewertet und die Analyseergebnisse eventuell in der heißen Phase des Bremer Landtagswahlkampfes publiziert werden.
    • Formulierung der Fragen: erfolgt durch Patrick Breyer, Bruno Kramm, Guido Körber und Dr. Michael Berndt.
    • Ablauf: In jedem Bundestagswahlkreis übersendet eine Gliederung/ein PIRAT in der ersten Februarwoche den offenen Fragenkatalog an die Bundestagsabgeordneten und die regionalen/lokalen Zeitungsredaktionen. Um Überschneidungen zu vermeiden, sind die Koordinatoren für die Aktion im jeweiligen Wahlkreis und die Redaktionen, an die die Fragen geschickt werden, in die folgende Wikiseite frühzeitig einzutragen: http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs
    • Zentrale Wiki-Seite: Die Wiki-Seite enthält die Kontaktdaten des MdB eines jeden Bundestagswahlkreises, entweder eine Internetseite des Abgeordneten odereine Bundestagsinternetseite mit einem Kontaktformular. Abgeordnete, die keinem Wahlkreis zugeordnet sind "Landesliste zusätzlich:", könnten vom Landesverband angeschrieben werden: http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs
    • Pressearbeit: Die Aktion soll von der "SG Presse Bund", der "AG Öffentlichkeitsarbeit" und der "Flaschenpost" begleitet werden.
    • Musterschreiben: hat die SG Presse Bund vorbereitet unter https://sgpresse.piratenpad.de/2015-Presse-Info-TTIP-Briefe-An-Abgeordnete

Anträge

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting keep-light-green.svg

PAM 15

Beantragt am
21.01.2015
Nummer
LaVo9/2015/002
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Mayer
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Ausrichtung des Piratigen Aschermittwoch 2015 an den KV München zu vergeben.
Begründung
Der KV München bewirbt sich um die Ausrichtung des PAM am 18.02.2015

Ort der Veranstaltung: Backstage Halle ist reserviert. Einlass: 10:00 (geplant) Beginn: 11:00 (geplant) Ende: 16:00 (geplant)

Zu den Kriterien:

Die Veranstaltung soll im Backstage stattfinden, gleicher Ort wie im Vorjahr, aber andere Halle.

Platz ist mehr als ausreichend vorhanden, bei Catering sind wir noch auf der Suche.

Ist im Backstage vorhanden, Tontechniker ist Pirat und arbeitet im Backstage.

Es wird Speisebons gegen Eintritt geben, Finanzierung sollte sich hierüber sichern lassen.

Redner von LaVo, BuVo, Landtagsfraktionen angefragt, Moderation und Band sind ebenfalls organisiert.

Ausreichende Stromversorgung (Aschermittwoch hin oder her, die Piraten verzichten eher auf Fleisch als auf Twitter) Anpassung der Veranstaltungszeit an die der anderen Parteien (also später Vormittag bis früher Abend)

Hier würden wir noch Hilfe benötigen, geplant ist ein Druck auf DIN A3 mittels Risographie (digitaler Siebdruck), wobei die Gestaltung entsprechend flächig sein sollte (http://volxvergnuegen.org/index.php/risographie.html, http://volxvergnuegen.org/index.php/flyer.html), beim

Organisiert ist schon Vieles, Details müssen noch geplant werden.

Erreichbarkeit ÖPNV: Beim Backstage kein Problem. S-Bahn-Haltestelle quasi vor der Tür.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png Damit Wolfgang kommen kann. Martina wird spielen.
David Krcek Pictogram voting abstain.svg
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting keep-light-green.svg

Bündnis STOP TTIP - Bündnis Rottal-Inn

Beantragt am
21.01.2015
Nummer
LaVo9/2015/003
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Patrik Garten
Text
Offizielle Legitimation, den Piratentreff Rottal-Inn im Namen der Piratenpartei in dem Bündnis "STOP TTIP - Bündnis Rottal-Inn" repräsentieren zu dürfen

Hiermit beantrage ich eine offizielle Legitimation, den Piratentreff Rottal-Inn im Namen der Piratenpartei, als PIRATEN Rottal-Inn, in dem Bündnis "STOP TTIP-Bündnis Rottal-Inn" repräsentieren zu dürfen. Hierzu wären dann die Hauptansprechspartner die beiden Piraten aus dem Rottal: Patrik Garten (p.garten@posteo.de) und Heribert Wolf (Heri.Wolf@piraten-rottal.de).

Begründung
Wir, die Piraten aus dem Rottal, wünschen uns explizit als Partner des

Bündnis "STOP TTIP - Rottal-Inn" mit aufgeführt zu werden. Jedoch wurde ausdrücklich, durch die In­i­ti­a­toren, gewünscht einen legitimierten Vertreter anzugeben, wenn die Piratenpartei oder eine Untergliederung - in diesem Fall die lose Gliederung des Piratentreffs Rottal-Inn - vertreten werden und als Bündnispartner mit aufgeführt werden soll. Die Begründung meinerseits, das ein jeder Pirat bei uns berechtigt sei seinen Stammtisch/Piratentreff zu repräsentieren wurde nicht zur Kenntnis genommen.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek Pictogram voting abstain.svg
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Sonstiges

MFG nach Prag organisieren? Bim ist Präsident der Versammlung. http://blog.pirates-without-borders.org/2015/01/04/invitation-to-the-general-assembly/ 27/28,02,2015 Prag. 

https://pbs.twimg.com/media/B757VphIgAIsBDZ.jpg:large

http://www.pirat.ly/selector/11201kfm Bezirksvorständetreffen ist zunächst abgesagt, Link weiter oben, bitte alle Bezirksvorstände eintragen. Danke!


Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stand Bearbeitung Fördertopfanträge

Wird nach der Secon bearbeitet

Frage 2: Haushaltsplan

Frage nach Haushaltsplan wird wiederholt. Antwort zum zweiten Mal: Nein

Frage 3: TTIP-Bundeskampagne "Frage an die MdB"

Frage: Das, was rausgehen soll, ist ja für die Zeit ab 1. Februar geplant. Gibt's da einen gemeinsamen Termin? Antwort: Noch nicht im Team PolGF Bund festgelegt. Anmerkungen: Das Musterschreiben wird vom Bund ausgefertigt. Sobald das "Go" da ist, werden alle KVs/Crews/Stammtische bundesweit informiert. Die MdB werden wahrscheinlich nicht zeitnah antworten, so dass die Antworten bis zur HH-Wahl nicht verwertbar sein werden. Dennoch kann die Bundeskampagne für die eigene Werbung/Pressearbeit gut verwendet werden. Die innerparteiliche Frage, die unter den PIRATEN noch geklärt werden muss: Wenn wir als PIRATEN per Musterbrief Fragen stellen, können wir das als Piratenpartei auch nutzen. Wenn wir aber als Privatpersonen fragen, geht das nicht so einfach. Nach dem "Go" vom Team PolGF Bund kann jeder KV/Crew/Stammtisch selbst entscheiden, ob er teilnimmt oder nicht.

Nächstes Treffen

  • Datum: 05.02.2015
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Vorstandssitzung/2015-01-22&oldid=2408520“