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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 17.10.2013.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Du?
Du?

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Christina Grandrath
Beginn: 20:30
Ende: 21:06

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Stefan 'Sekor' Körner
- Stammtisch Erding
- Stammtisch Neumarkt
- Marina Mumble
- Vernetzungstreffen Ost in Leipzig
- LPT Hessen
Christina Grandrath
- Stammtisch Nürnberg
- Wahlkampfnachbereitung Mittelfranken
- Tagesgeschäft
- Luft ist raus :/
Bruno Kramm
- Was ist TAFTA Clip Produktion
- Heinrich Böll Stiftung Präsentation Co:Lab Ergebnisse
- Bertelsmann Stiftung TAFTA Runde
- WKZ Piratentalk

Mark Huger
- Stammtisch Erding
- Stammtisch Neumarkt
- Kandidatengrillen
- Versammlungsleitung KPT Nürnberger Land
- diverse Einladungen

Franz Rauchfuss
- Tagesgeschäft

Nikki Britz
- Nachbereitung Wahl/Wahlkampf LGS München
- Tagesgeschäft

Astrid Semm
- Mumble Orga BPT
- Formulierung diverser Antragstexte
- Mumble SG Event (wg. LPT)
- Mumble SG Presse
- Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kontostand: 32.670,15 + 64.211,26 EUR
davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

Mitglieder gesamt: 6327
Mitglieder stimmberechtigt: 1720 (27.19%)
Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4607 (72.81%)

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

BzPT mit Vorstandsneuwahl 19.10. in Nürnberg, bisher wenig Kandidaten
AV Stadtratsliste Nürnberg 10.11.

Niederbayern =

Oberbayern

Oberfranken

BzPT am 15.12. ab 10:00 in Bayreuth, Ort: Engin's Ponte Nebenraum
bis Jahresende außerdem einige Kreisparteitage mit Vorstandswahlen

Oberpfalz

Kreisparteitag Regensburg
AV Stadtratsliste Regensburg
BzPT am 10.11.2013 in Teublitz, ab 9.30 mit Vorstandsneuwahl http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Bezirksparteitag_2013.3
Einbruch beim BzV-Schatzmeister, dabei wurde die Bar-Kasse geklaut (ca.180 €)

Schwaben

Vorbereitung auf LPT

Unterfranken

haben parallel Vorstandssitzung

Berichte der Beauftragten

IT (Wolfgang)

nix Neues

Verwaltung (Thomas K.)

wie immer eine Menge Post in der LGS
Ordner in der LGS mit Austritten aus 2012 überprüft und offene bearbeitet / abgeschlossen
Sage/CRM steht, erste Dinge getan^^
06.10 Wanninger-Schulung mit Sebastian
BusOrga für den BremenBus 2013.2 (sollte auch Anfrage von Bund an den LaVo gegeben haben)
12.10 Teilnahme an der Wahlkampfnachbereitung in der LGS
diverse Boazn-Abende besucht, und selbst gegrillt worden
Wanninger allg.

https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tomatenfisch/Tätigkeitsbericht

Digitale Medien (Ben)

Bruno hat die Beauftragten gebeten ein Resume über die aktuelle Amtzeit des Landesvorstandes zu ziehen. Ich wage mal einen Versuch.

Twitter
- Tweets 1050 (macht ca +700 in der Amtzeit des jetzigen Lavos)
- Follower 5130 (macht ca 600 neue Follower in der Amtzeit des jetzigen Lavos )
Facebook
- Likes: 2144 (macht ein Wachstum von ca 1750 Likes in der Amtzeit des jetzigen Lavos)
Webseite
- Anzahl der Kommentare von Piraten: 172
- Anzahl der Artikel (PM, Kommentare, Newsletter etc): 236

Die Social-Media-Kanäle des Landesverbandes sind prinzipiell auf einem guten Weg. Der Wahlkampf wurde satt für Wachstum verwendet. Rein statistisch gesehen hatten wir auf der Homepage alle drei Tage einen Beitrag, was zufriedenstellend wenn auch steigerungsfähig ist.

Die Kommentare von Piraten sind im Wahlkampf und danach leider eingeschlafen. Diese politische Arbeit zu wecken wird Aufgabe der nächsten Wochen sein. Vor allem, da dem Landesverband mit der Facebookseite mitlerweile ein großer besucherbringender Kanal zur Verfügung steht, der mit einzelnen Posts bereits mehr als 100 000 Menschen erreicht hat.

Prinzipiell ist der Landesverband strukturell reichenweitenstärker und kampagnenfähiger geworden. In Zukunft wird es aber auch darauf ankommen, Social-Media-Wissen nach unten den einzelnen Piraten zu vermitteln und für einen automatischen Fluss an das Social-Media-Team und das Webseitenteam zu sorgen.

Es zeigt sich klar, dass die Strategie gemeinsame Veröffentlichungskanäle zu etablieren eine erfolgreiche Strategie war, die weiterverfolgt werden sollte. Sinnvoll wäre es, jetzt nach der Wahlkampfzeit ein Team aufzubauen, dass die Medien zielgerichtet weiter betreut und den klaren Focus dabei auf unserer Politik belässt.

Ich danke im Landesvorstand vor allem Christina und Nicole für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Kultur (Tina)

Ich bedanke mich beim Landesvorstand für das Vertrauen in mich und dafür, mich einfach mal machen zu lassen. Wir sind mittlerweile als Kraft in der landesweiten Kulturpolitik wahr- und ernstgenommen, stehen in Kontakt mit den kulturpolitischen Sprechern von SPD, Gruenen und Freien Waehlern, und werden oeffentlich gehört - wenn auch noch mit einiger Anstrengung. Im Bund wird die bayerische Kulturpolitik ebenfalls als richtungsweisend wahrgenommen.

Idealerweise sollte die Tätigkeit der/des nächsten Kulturbeauftragten wieder in eine proaktive Richtung gehen, mit Fokus auf oeffentliche Debatte, Fachkonferenzen und politischen Kontakten. Dafür habe ich im letzten Jahr hoffentlich einen Grundstock gelegt.

Einen super hyper sonder mega Flauschdank übrigens an Martin Liebe.

Tätigkeitsbericht 2013

8.1. Kontakt zum Bueroleiter Piazolo (FW) wg kulturpolitischem Gespräch
8.1. Kontakt zu Uli Glaser (Regionalgruppe Bayern KuPoGe) wg Wahlprüfsteine Kulturpolitik
2.2.2013 Transmediale Berlin
13.2. Piratiger Aschermittwoch #PAM13 in Ingolstadt - Rede
19.2: PM zur Space Night
20.2. PM zu Community Radios und Radio Z
24.2. Mailkontakt zu Adrienne Goehler betreffend "Verfluessigungen"
8.-10.3. "Kulturräume der Zukunft" Konferenz der KuPoGe in Tutzing
16.17.3. Kulturpolitische Konferenz/Arbeitstreffen in Augsburg - Grundsatzentwicklung
21.3. Mumble Kulturkonferenz BaWü
27.3. Treffen Piazolo Maximilianeum
16.4. PM und Webseitenartikel zum bavarikon und freien Lizenzen
23.4. Welttag des Buches: landesweiter Aufruf zu Aktionen, oeffentliches Vorlesen in Regensburg
6.-8. Mai re-publica 2013 http://www.re-publica.de
8.-9. Mai Theater und Netz http://www.nachtkritik.de/index.php?option=com_content&view=article&id=7594&catid=126
BPT Neumarkt, Mai 2013 Aufnahme des "Augsburger Entwurfs" einer bundesweiten Kulturpolitik-Präambel ins Grundsatzprogramm der Piraten
12. Juni Treffen mit Sepp Dürr im Landtag
Mitte Juni: Wahlprüfsteine der KuPoGe beantwortet
27.6.2013 Auf Bitten von incredibul Bundeskulturflyer mit Martin geschrieben/umgeschrieben
September 2013: Berliner Appell für Nachhaltigkeit der Bewahrung digitalen Kulturerbes unterzeichnet
September 2013 Kurzinterview Kulturjournal Regensburg über kommunale Kulturpolitik
12.9. paraflows Konferenz in Wien: Vortrag über Theater und Digitalisierung/Virtualisierung
8.10. Leak und Kommentar des Regensburger "Kulturentwicklungsplans" auf den Webseiten des KV Regensburg
27.10.2013 Aufruf zu landesweiten Aktionen zum Welttag des audiovisuellen Erbes
15.11.2013 Aufruf zu Aktionen zum bundesweiten Vorlesetag
28.11. zuendfunk-Kongress "42" zu Theater und Netzutopien, mit vorheriger Reportage im Zuendfunk (Fr 18.10.)

Tätigkeitsbericht 2012

12.10. Diskussion Galerie Royal in Muc über Technikdeterminismus vs Diskurstheorie, Piratenpartei und Kultur des Eigenverstaendnisses
26.10. Tag des audiovisuellen Erbes, Galeriehaus Hof, public domain films mit Diskussion
16.11. Bundesweiter Vorlesetag: landesweiter Aufruf zu Aktionen, Vorlesen von gemeinfreien Werken im Regensburger oeffentlichen Nahverkehr
27.11. vor Ort die PK der CSU/FDP angehört, Thema "2. Kultursäule" - Wahlkampfgeschenke für die Kultur im Doppelhaushalt 2013/2014.
27.11. Treffen mit Fr. Zacharias von der SPD, kulturpolitisches Gespräch im Landtag
30.11. Demo gegen die Verdrängung junger Kultur aus Innenstadtbereichen - Regensburg. PM und Redebeitrag
30.11. Premiere der Oper "Die Piraten" am Theater Hof, Teilnahme mit PM
01.12. Interview kommunale und landesweite Kulturpolitik mit ART 5. III
14.12. Gemeinfreier Filmabend in Kaufbeuren/Allgaeu: "Birth of a Nation" von D.W. Griffiths mit Diskussion
Ende Dezember: mal in die Kulturausgaben der Oberfrankenstiftung und der Mittelfrankenstiftung 2011 reingeschaut
Ende Dezember: Hilfestellung beim Formulieren kommunalpolitischer Positionen in der Kulturpolitik Augsburgs

Informationsfreiheit (Martin, Klaus)

Bericht über die Tätigkeiten im Auftragsbereich Informationsfreiheit im vergangenen Jahr

Ich habe meine Tätigkeiten im Bereich Informationsfreiheit in drei Bereiche geteilt:

Interne Aktivitäten zum Thema Informationsfreiheit
Externe Aktivitäten zum Thema Informationsfreiheit
Tätigkeiten im Bündnis "Bündnis für Informationsfreiheit in Bayern" informationsfreiheit.org

Das Thema in Informationsfreiheit in der Öffentlichkeit leidet unter denselben "Imageproblemen" wie unsere Themen Datenschutz und Privatsphäre. Es Interessiert nur einen äußerst begrenzten Personenkreis. Es lässt sich in der Öffentlichkeit nur sehr begrenzt vermitteln, wenn überhaupt, dann nur anhand von konkreten Anlässen wie beispielsweise einem umstrittenen Bauvorhaben. Ein Informationsfreiheitsgesetz oder gar ein proaktives Transparenzgesetz in Bayern gegen die CSU durchzusetzen hat sich als fast unmöglich erwiesen und ist in den letzten 10 Jahren 9 mal gescheitert. Zum letzten mal im letzten Juli (Antrag von SPD/FW). In der Parteienlandschaft lässt sich folgende Meinungsbildung erkennen:

CSU sieht keine Notwendigkeit und ist allermeist strikt dagegen (außer sie ist in der Opposition, was freilich eher selten der Fall ist) SPD war bisher eher dagegen, dort scheint sich jedoch ein Meinungswechsel zu vollziehen. Rinderspacher ist einem INformationsfreiheitsgesetz gegenüber positiv eingestellt, auch andere Abgeordnete stehen den Forderungen positiv gegenüber (Einfach daran zu erkennen, ob Nebeneinkünfte veröffentlicht werden oder nicht...)

DIE GRÜNEN sind ganz klar und eindeutig für ein Informationsfreiheitsgesetz und setzen sich auch kommunal meisst vehement für eine entsprechende Satzung ein. Mit Susanna Tausendfreund ist allerdings die stärkste Verfechterin dieses Themas innerhalb der Grünen-Fraktion nicht mehr im Landtag vertreten. FW und ÖDP sind ebenfalls für ein Informationsfreiheitsgesetz, stehen einem proaktiven Transparenzgesetz jedoch eher kritisch gegenüber.

zu 1.) Interne Aktivitäten zum Thema Informationsfreiheit Bereits im letzten Herbst fragte ich über gesamtbayerische Mailingliste nach Interesse zu Vorträgen über Informationsfreiheit auf Stammtischen, KV-Versammlungen und ähntlichem. Das Interesse war nur begrenzt vorhanden - was sicherlich auch an der trockenen Thematik nennt. Über die Monate hinweg hielten sowohl Klaus als auch ich einige Vorträge, in erster Linie in Oberbayern. Außer in Oberbayern war ich noch in Amberg/Mittelfranken. Einen Terminwunsch in Niederbayern konnte ich leider wegen Kollisionen mit Wahlkampfterminen nicht wahrnehmen. Im letzten Herbst starteten die Grünen auch noch eine Mitmachaktion zu ihrem Transparenzgesetzentwurf (der im Endeffekt natürlich auch an der CSU/FDP scheiterte). Zu dieser Initiative gründete ich die IG Transparenzgesetz, die bis zum endgültigen Gesetzentwurf der Grünen diesen auch mit vielen Ideen und Eingaben unterstützen. Dabei haben es auch durchaus Anregungen von uns in den Gesetzentwurf geschafft. Diese IG hatte gegen Ende ca 5 Mitglieder, die sich engagierten (teils per email, teils auch in Treffen im Landtag). Diese IG ist nun nach Ablehnung des Gesetzes nicht mehr aktiv und ich betrachte sie auch als abgeschlossene Arbeit, da sie nur diesen Entwurf als Zweck und Ziel hatte.

zu 2.) Externe Aktivitäten zum Thema Informationsfreiheit In Penzberg hat unser Mitglied Alexander Perén im letzten spätherbst einen Antrag auf Informationsfreiheit in der Bürgerversammlung gestellt (der leider nicht angenommen wurde). In Vorbereitung dazu haben Klaus Müller und ich eine Veranstaltung in Penzberg durchgeführt, um Alexander entsprechende Hilfestellung zu geben. Diese Veranstaltung wurde auch gestreamed. Eine Privatperson in Traunreuth hat in diesem Frühjahr ein Bürgerbegehren für eine Informationsfreiheitssatzung gestartet. Die Unterschriftensammlung hierzu hat er im Alleingang erfolgreich gestemmt. Ich habe versucht, ihm daraufhin Hilfestellungen zu geben, war persönlich (zusammen mit Alex Bock) vor Ort. Leider wollte er weder von uns noch von irgendeiner anderen Partei Hilfe annehmen (Angebote von SDP und GRÜNEN waren auch da). Das Bürgerbegehren ist dann am Quorum gescheitert.

zu 3.) das "Bündnis für Informationsfreiheit in Bayern" Zusammen mit Klaus bin ich aktiv im Bündnis tätig und vertrete dort die Interessen der PIRATEN. Der Kern des Bündnisses ist relativ klein. In der Regel treffen wir uns zu fünft (jeweils 1 Vertreter von mehr Demokratie, Humanistischer Union, Transparency International sowie Klaus und ich. Teilweise noch GRÜNE und seit kurzem auch SPD). Dort werden Daten zu Informationsfreiheitssatzungen gesammelt und auch danach geguckt, daß die Satzungen nicht auslaufen (durch Kontaktaufnahme mit Stadt/Gemeinderäten vor Ort). Aktuell versuchen wir in Augsburg die Durchsetzung einer IFS zu forcieren. Hierzu hatten wir diesen Dienstag ein Gespräch mit Augsburger Parteivertretern (vom KV Augsburg war Vinz vor Ort) und dortigen Organisationen. Hier wird vor Ort von mehr Demokratie weiterorganisiert um parteiübergreifend soviel Druck aufzubauen, daß es nach der Kommunalwahl auf alle Fälle eine IFS geben wird. Das Bündnis wird hier ebenfalls weiter unterstützen.

Energiepolitik (Thomas B.)

In der kurzen Zeit der Beauftragung im Vofeld des Wahlkampfs:

einige Wahlprüfsteine Bund und Land beantwortet,
einigen Kandidiaten die zu Diskussionen eingeladen waren ein paar Statements an die Hand gegeben
proaktive Handlungen: Wie angekündigt keine, da kein definiertes Mandat eines Parteitags dazu vorgelegen hat
Die Nachrfrage nach meiner Unterstützung seitens Kandidaten und / oder Mitgliedern tendierte insgesamt gegen Null
Der Energiewende-Verein www.ziel21.de aus dem LKR FFB hätte mich gern bei einer Podiumsdiskussion dabeigehabt, wurde aber nicht an mich verwiesen und kannte meine Koordinaten nicht
Wie bei der Vorstellung auf der LaVo-Konferenz angekündigt, habe ich die Beauftragung reaktiv ausgeübt und keinen Vortänzer gegeben
Bin gern bereit, dies mit einem passenden Mandat des LPT in eine proaktive, gestaltende Tätigkeit umzuwandeln und im nächsten Jahr fortzuführen

Bin ebenso gern bereit, dazu auf dem LPT ein paar Worte zu verlieren

Medienpolitik (Olaf)

Mein Tätigkeitsbericht als Themen-Beauftragter für Medienpolitik für den Zeitraum 27. Juni 2013 bis 17. Oktober 2013 kann in Form eines signierten PDF-Dokuments heruntergeladen werden unter: http://www.m-publishing.com/exchange/KruegerOK_Taetigkeitsbericht_Medienpolitik_sig.pdf

Ich danke an dieser Stelle allen für die Zusammenarbeit. Wie ich in meinem "Ausblick" erkläre, halte ich die Themen-Beauftragung für Medienpolitik für zweckdienlich. Wie selbst Ilse Aigner bei der Eröffnung der 27. Medientage München am 16. Oktober bemerkte, gehören Medienpolitik und Netzpolitik heute untrennbar zusammen. In diesem Sinne plädiere ich für eine Fortführung dieses Instruments - und zwar so, wie es angelegt ist: unterstützend und vernetzend. Ich stehe dafür weiterhin gerne zur Verfügung.

Bildung (Chris)

Meine Tätigkeit 2012/2013 war hauptsächlich geprägt durch Vernetzung mit anderen Organisationen und Verbänden. Auch parteiintern habe ich unsere bayerischen Positionen z.B. bei der AG Tellerrand sowohl beim Bundeswahlprogramm als auch aktuell beim EU-Wahlprogramm vertreten.

Ich war weiterhin bei den Bildungskongressen der CSU und der SPD und habe auch weitere Veranstaltungen anderer Parteien besucht.

Bei der Demo "Für eine bessere Schule" habe ich versucht, Spenden durch Piratstarter zu bekommen. Nachdem dies nicht geklappt hat, habe ich persönlich € 200 gespendet. Im Rahmen meiner Beauftragung war ich auch in NRW (Düsseldorf) beim Tag der politischen Arbeit beim AG Tellerrand-Treffen. An vielen Mumble-Sitzungen im Bereich Bildung habe ich ebenfalls teilgenommen. Im Juli besuchte ich die Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung in Dillingen. Im Wahlkampf habe ich einzelne Kandidaten bei der Beantwortung zu Bildungsfragen unterstützt.

Ich bedanke mich für die bisherige Beauftragung und würde mich um eine erneute Beauftragung wieder freuen.

Sekor spricht allen Beauftragten seinen Dank für die geleistete Arbeit aus.

TOP - LPT

Landesparteitag - Fragen aus der SG Event:

Übernachtung für Technik 160,-- Euro für 2 Nächte (5 - 6 Personen), im Budget vorhanden. Kann übernommen werden? Brauchen wir Beschluß?
- Beschluss eigentlich unnötig.
- Wolfgang Steinert fragt, ob ein Beschluß nicht formal doch besser wäre, damit am Ende keine Diskussionen entstehen.
- Mark meint, dass das nicht das Problem gewesen wäre, sondern eher das Vorgehen: Rechnung, Vorverauslagen oder ähnliches.
- Thomas A Tellinghusen sagt, dass die Ferienwohnung zum Haus gehört und dann in der Gesamtrechnung erscheinen würde.
- Sekor meint, dass das ausreicht, Spinni auch.
Irgendwelche besonderen Wünsche? Es gibt eine Videoleinwand, Beschallung wird gemacht, braucht sonst noch jemand was?
- nee, alles gut so
Ron kann Material und Drucker für Akkreditierung aus LGS mitbringen. Wird sonst noch irgendetwas gebraucht? Wunschliste?
- Mark kümmert sich und er hätte gern einen Drucker
Protokollantenmaterialien (Hardware?) etc.? Wer kümmert sich?
- Nikki bringt ihren Laptop mit

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Amtsenthebung des Bezirksvorstands Unterfranken

Nummer: 120
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Mark Huger
Betrifft: Amtsenthebung des Bezirksvorstands Unterfranken
Text: Der Landesvorstand Bayern beschließt

Der Vorstand des Bezirksverbands Unterfranken der Piratenpartei Deutschland wird hiermit seines Amtes enthoben
Der Landesparteitag Bayern wird gebeten, diese Ordnungsmaßnahme zu bestätigen
Die Geschäfte des Bezirksverbands Unterfranken werden durch den Landesvorstand in kommissarischer Vertretung übernommen, dessen primäre Aufgabe es ist, Neuwahlen zum Bezirksvorstand Unterfranken herbeizuführen.
die ehemaligen Mitglieder des Bezirksvorstands Unterfranken werden unter Androhung weiterer Maßnahmen (Ordnungsmaßnahmen, gerichtliche Anordnungen) aufgefordert, sämtliche Buchungsunterlagen dem Landesvorstand unverzüglich zu übergeben. Der Beschluss tritt in Kraft, wenn der Bezirksvorstand Unterfranken

nach Bekanntgabe des Beschlusses die geforderten Unterlagen nicht innerhalb von 24 Stunden an den Landesverband herausgegeben hat oder die Herausgabe ausdrücklich verweigert.

Einzelstimmen

Stefan 'sekor' Körner

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Fragen an Datenschutzbeauftragten:

Erreichbarkeit wird ab jetzt besser, Mailadresse dsb@piratenpartei-bayern.de oder

dsb.piraten@datenschutz-rosenheim.de

Ben Stöcker fragt nach wegen Piwik und wartet auf Statement von Andreas

Ahoi fragt Franz nach Quittungen, Antwort auf Mail steht noch aus
- ist noch auf der ToDo-Liste

Kleines Thema oder Infos

nix

Nächstes Treffen

Die nächste reguläre Vorstandssitzung ist die konstituierende Sitzung des neuen Vorstands.

BY:Vorstandssitzung/2013-10-17

Inhaltsverzeichnis