BY:Vorstandssitzung/2013-10-03

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 03.10.2013.


Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Christina Grandrath
Beginn: 20:30 Uhr
Ende: 21:13

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Christina Grandrath
    • Infostände
    • AG Bezirkspolitik
    • VL bei der MV des KV Nürnberg (neuer Vorstand gewählt)
    • Tagesgeschäft
    • Urlaub :)
  • Bruno Kramm
    • Deplakatieren im Wahlkreis
    • Interview Radio Plassenburg
    • Interview mit SZ
    • mit Katta bei Stuckrad-Barre
    • Urlaub
  • Mark Huger
    • Infostand
    • Deplakatiert
    • Marina Kassel
    • LPT eingeladen
  • Nikki Britz
    • Flyern
    • Wahlparty München
    • Aufräumen
    • Plakatständer desintegrieren
    • SG Presse Mumble
    • Kranksein.
  • Astrid Semm
    • Infostand Erlangen
    • Wahlparty München
    • Marina Kassel
    • Telko SG Presse
    • Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 33.861,03 EUR + 64.211,26 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 6391
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1696 (26.54%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4695 (73.46%)

Trend (bezogen auf die letzten 1 Monate 03.09.2013 - 03.10.2013):

  • Mitglieder eingetreten: 42
  • Mitglieder ausgetreten: 78

Offene Anträge:

  • warten auf Zustimmung durch niedrigste Gliederung: 50
  • warten auf Erstbeitrag: 239


Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

    • Wahlkampfaufräumaktion
    • BzPT 19.10.2013 mit Vorstandswahl

Niederbayern

keiner da

Oberbayern

keiner da

Oberfranken

  • es herrscht Wahlkampfkater
  • Plakate sind abgehängt
  • BzPT inkl. Vorstandsneuwahl ist für den 15.12. in Bayreuth angesetzt
  • GenSek mahnt derzeit erneut die ausstehenden Mitgliedsbeiträge an

Oberpfalz

  • Abplakatieren
  • Kreisparteitag Regensburg am 06.10. in Regensburg
  • AV Kommunalwahl Regensburg am 06.10. nach dem Kpt
  • Vorbereitungen hierzu werden getroffen
* BzPt für den 10.11. mit Vorstandswahl ( Location ist noch in der Ausschreibungsphase )

Schwaben

  • Post-Wahlkampftrauma
  • Deplakatieren
  • Kommunal-AV Vorbereitungen für Ende Oktober
  • Vorbereitungen Bezirkstag

Unterfranken

keiner da

Berichte der Beauftragten

IT (Wolfgang)

  • neuer Backup-Server wird derzeit betriebsfertig gemacht

Verwaltung (Thomas K.)

  • Wahlparty
  • Deplakatierung MUCL
  • diverse Ausweise für verschiedene LVs gedruckt und versandt ca. 600
  • Wanninger und Post in der LGS

Benjamin Stöcker Soziale Medien und Webseite

Kurzbericht Soziale Medien und Webseite (Stand 3 September, 9:00 Uhr)

  • Twitter
    • Tweets 1042 (+37)
    • Follower 5138 (+133)
  • Facebook
    • Likes: 2144(+610)
    • Best Weekly Reach: 96 000
    • Top Post Reached 45 000
  • Google+
    • In Circles: 193(+14)
  • Flattr
    • Erhaltene Flattrs: 181(+1)
    • Personen die Geflattrt haben: 56 (+1)
    • Gesammteinnahmen: 69,61 €
  • Webseite
    • Anzahl Artikel (gesamt): 660(+6)
    • Anzahl an User-Kommentaren/Pingbacks (gesamt): 1338(+????)
    • Piraten-Kommentare für Webseite:-
  1. Nächstes mal wieder, vielleicht

Kultur (Tina)

Informationsfreiheit (Martin, Klaus)

Bildung (Christian)

Energiepolitik (Thomas B.)

Medienpolitik (Olaf)

Anträge

Div. Anträge zu Transparenz in der Partei, versicherungsrechtlichen Angelegenheiten, z. Organigrammen - Teil 1

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Beantragt am
08.09.2013
Nummer
115
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Eva Wittl
Betrifft
Div. Anträge zu Transparenz in der Partei, versicherungsrechtlichen Angelegenheiten, z. Organigrammen - Teil 1
Text
1.Antrag auf praktizierte Transparenz im KV München, dem Landesverband Bayern, dem Bezirksverband Oberbayern

Der KV München, wie der Landesverband Bayern und der Bezirksverband Oberbayern mögen im Sinne der von der Piratenpartei laut geforderten Transparenz in der öffentlichen Verwaltung - was die eigene Verwaltung angeht, mit gutem Beispiel vorangehen und alle seine laufenden, langfristigen Verträge für Parteimitglieder einsehbar ins Internet stellen. (Versicherungen, Mietverträge, Lieferverträge ect., Rechenschaftsbericht.) Die Piratenpartei verlangt von der öffentlichen Verwaltung, von Ämtern und Behörden in Gemeinden, Regierungsbezirken, dem Landtag, wie von der Bundesregierung alle Ausgaben und Einnahmen, Verträge, Bauvorhaben ect. für die Bürger online zu stellen, sie zu veröffentlichen.

Begründung: Unsere Partei fordert von anderen Institutionen Transparenz, aber in unserer eigenen Parteiverwaltung ist es möglich dass den Basismitgliedern ihnen unbekannte ehrenamtliche Mitarbeiter Aufgaben in der Parteiverwaltung erledigen und niemand weiß, wer was macht und wer für was zuständig ist.

Es ist nicht hinnehmbar, dass sich die Verwaltung unserer Partei selbst - geht es um interne Angelegenheiten -in der Verwaltung intransparent organisiert ist , und obendrein hierarchisch gibt. Der Vorstand sollte überlegen, ob die von der Partei geforderte Transparenz in Politik und Verwaltung nicht zuallerst innerhalb der Piratenpartei gelebt werden sollte, bevor wir sie von anderen einfordern.

Dass man als Basispirat schwer, oder garnicht an Informationen herankommt, wie z. B. an die Haftpflichtversicherungsbedingungen der Partei ist nicht korrekt und das hat mit Transparenz überhaupt nichts hzu tun.

Wenn ich Fragen irgendwelcher Art habe, muss ich mich wie der Buchbinder Wanninger von Einem zum Anderen durchtelefonieren und mailen und erreiche dann, so wie es mir mit dem Versicherungsschaden wg. des kaputten Schlauchbootes das während einer Wahlkampfveranstaltung der Piratenpartei Totalschaden erlitten hat, am Ende doch NICHTS. Das darf nicht so bleiben.

Ich beantrage deshalb, dass wir selbst die Transparenz leben, die wir von anderen Institutionen und von Behörden verlangen.

Dazu gehört:

1.1 Veröffentlichung aller langfristig geschlossenen Verträge Alle langfristig laufenden Verträge wie Versicherungs-, Miet-, Zulieferverträge und sonstige langfristig geschlossene Verträge sollen ins Internet gestellt werden, dass jeder Basispirat sich ohne Hürden nehmen - und Umwege gehen zu müssen einen Überblick verschaffen kann, wenn er das möchte.

1.2 Viele Mitglieder der Piratenpartei arbeiten ehrenamtlich für die Partei. Ein ausreichender Versicherungsschutz, - sowohl Haftpflicht- als auch Unfallversicherungsschutz für ehrenamtliche Helfer müssen nach dem Vereinsgesetz, welches auf Parteien Anwendung findet, gewährleistet sein. Ich beantrage, der KV-Vorstand, Landesverband Bayern und der Bezirksverband Oberbayern mögen überprüfen, inwiefern die Versicherungen der Piratenpartei überhaupt im Sinne des Vereinsgesetzes "ausreichend" sind.

Ganz besonders ist hier zu prüfen, inwiefern private Wertgegenstände, die der Partei aus Kulanz für Wahlkampfveranstaltungen überlassen wurden, mitversichert sind. Da es innerhalb der Partei durchaus üblich ist, dass Piraten private Vermögenswerte zur Verfügung stellen,- viele Veranstaltungen könnten sonst garnicht stattfinden, ist Sorge zu tragen, dass die Haftpflichtversicherung der Piratenpartei dahingehend erweitert wird, dass es bei Schäden zu einer Schadensregulierung durch unsere Haftpflichtversicherung kommt. Ist dies nicht aus finanziellen Gründen möglich, sind ab sofort alle Organisatoren von Veranstaltungen und alle ihre Helfer in Zukunft darauf hinzuweisen, dass für ihre zur Verfügung gestellten Wertgegenstände aus Privatbesitz, keinerlei Versicherungsschutz besteht, bzw. muss in Zukunft auf das Verwenden privater Wertgegenstände bei Veranstaltungen und Aktionen wie z.B. beim Plakate kleben auf das Verwenden von Privatautos ect. verzichtet werden.

1.3 Da sich Gerhard bei der Schlauchbootfahrt drei Zehen gebrochen hat und dieser Vorfall von der Bundesschatzmeisterin nicht unserer Unfallversicherung gemeldet wurde, ist für die Zukunft sicher zu stellen, dass alle Unfälle unverzüglich der vom Vereinsgesetz vorgeschriebenen Unfallversicherung zu melden sind.

Es kann weitaus Schlimmeres passieren als "nur" drei gebrochene Zehen, z.B. Wirbelsäulenverletzungen und dergleichen, auch Folgeschäden müssen abgedeckt sein. Deshalb muss gesichert werden, dass ein, bei einer Parteiveranstaltung mitwirkender Pirat der dabei verunfallt nicht in einen finanziellen Abgrund stürzt, nur weil die Piratenpartei Deutschland möglicherweise unterversichert ist.

1.4 Es ist desweiteren sicherzustellen und im Internet zu veröffentlichen, wie künftig ein Schadensfall der Versicherung gemeldet werden muss.

Die einzelnen Schritte müssen genau definiert werden. Schadensformulare sollen als PDF ausdruckbar im Wiki veröffenlicht werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass eine Schadensmeldung an der Blockade einer Bundesschatzmeisterin scheitert und man klagen muss um zu seinem Recht als geschädigtes Parteimitglied zu kommen.

Einzelstimmen
  • langfristige Verträge haben wir nur Mietvertrag mit der LGS, der ist im Wiki
  • Partei hat Haftpflichtversicherung für Schäden an Dritten nicht für Piraten -> darüber gibt es eine Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Versicherungen
  • Unfallversicherung für Piraten gibt es in der beschriebenen Form nicht existent
    • Nikki bietet an zusammenzutragen was es für Versicherungen gibt


Div. Anträge zu Transparenz in der Partei, versicherungsrechtlichen Angelegenheiten, z. Organigrammen - Teil 2

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Beantragt am
08.09.2013
Nummer
116
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Eva Wittl
Betrifft
Div. Anträge zu Transparenz in der Partei, versicherungsrechtlichen Angelegenheiten, z. Organigrammen - Teil 2
Text
2. Erstellung je eines Organigramms für KV München, Landesverband Bayern, Bezirksverband Oberbayern, betr.: Büro Schopenhauerstraße 71

Hiermit stelle ich Antrag auf Erstellung und Veröffentlichung eines Organigramms für das Büro der Piratenpartei in der Schopenhauerstraße 71, München, für jede Gliederung, die das Büro mitbetreibt. Tätigkeitsfelder sollen beschrieben, die benötigte Arbeitszeit festgelegt, und öffentlich als Ehrenamt ausgeschrieben werden. Diese ehrenamtlichen Stellen sind durch Mitglieder der Piratenpartei zu besetzen. Künftige ehrenamtliche Mitarbeiter im Büro S71 sollen vertraglich unter genauer Zuweisung und Beschreibung ihres Tätigkeitsfeldes unter Nennung ihrer Rechte und Pflichten an die Partei gebunden werden. Die übliche Entlohnung für ein Ehrenamt (meines Wissens € 130,-- pro Monat, Fahrkarte und ein freies Mittagessen) soll den ehrenamtlichen Mitarbeitern zukommen, sobald die Partei nach der Wahl über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, oder es soll auf Pirate Starter ein Verwendungszweck "Büromitarbeiter" eingerichtet werden, damit diese symbolische Vergütung bezahlt werden kann.

Einzelstimmen
  • Stefan: im Moment unklar ob LGS in der Form noch weiterführen
  • Mark: zuviele Dinge durcheinander

Div. Anträge zu Transparenz in der Partei, versicherungsrechtlichen Angelegenheiten, z. Organigrammen - Teil 3

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Beantragt am
08.09.2013
Nummer
117
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Eva Wittl
Betrifft
Div. Anträge zu Transparenz in der Partei, versicherungsrechtlichen Angelegenheiten, z. Organigrammen - Teil 3
Text
3. Schlüssel zu den Büroräumen der Schopenhauerstraße 71

Hiermit beantrage ich ein Schlüsselorganigramm zu veröffentlichen:

3.1 - Wieviele Schlüssel gibt es für das Büro Schopenhauerstraße 71 und welche Personen sind berechtigt , einen dieser Schlüssel zu besitzen /zu verwahren. (Kann die Anzahl der vorhandenen Schlüssel als garantiert ausreichend für einen reibungslosen Betriebsablauf betrachtet werden, oder müssen evtl. für einige ehrenamtliche Mitarbeiter Nachschlüssel gemacht werden, damit die Besetzung der S 71 immer gewährleistet ist und von den Vorständen trotzdem jeder noch einen Schlüssel hat?)

3.2 - Die Namen der Personen, die einen Schlüssel zum Eingang ins Büro zur S/71 haben, incl. Tel.-Nr., icl. gewünschte Zeiten der Erreichbarkeit.

3.3 - Die Namen der Personen, die einen Schlüssel zum Keller haben, oder den Code für d. Schlüsselsafe wissen, incl. Tel.-Nr., icl. gewünschte Zeiten der Erreichbarkeit.

3.4 - Die Namen der Personen, die Schlüssel zum Lager haben, incl.Tel.-Nr., icl. gewünschte Zeiten der Erreichbarkeit.

3.5 - Die Namen der Personen, die einen Generalschlüssel, bzw zwei, oder drei der o.g. Schlüssel haben, incl. Tel.-Nr., incl. gewünschte Zeiten der Erreichbarkeit.

Einzelstimmen
  • Nikki: Schlüsselbuch existiert, aber es gibt Unklarheiten ob der Vollständigkeiten

Div. Anträge zu Transparenz in der Partei, versicherungsrechtlichen Angelegenheiten, z. Organigrammen - Teil 4

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Beantragt am
08.09.2013
Nummer
118
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Eva Wittl
Betrifft
Div. Anträge zu Transparenz in der Partei, versicherungsrechtlichen Angelegenheiten, z. Organigrammen - Teil 4
Text
4. Verpflichtung zur frühzeitigen Veröffentlichung von parteiintern geplanten Veranstaltungen und Aktionen (8-10 Wochen vorher) wg. newsletter

Die Namen und Erreichbarkeit aller Organisatoren die aktuell an geplanten überregionalen Veranstaltungen (bayernweit) arbeiten, sowie die Inhalte ihrer geplanten Aktionen sollen bitte von Beginn der Planung an auf einer hierfür einzurichtenden Seite im Wiki veröffentlicht werden, sodass man mit einem Blick sehen kann, was im nächsten viertel-, oder halben Jahr in Kreisverband, Bezirk und Land ansteht. Das ist für überregional bedeutende Veranstaltungen besonders wichtig, wenn man zum Ziel hat, dass viele Leute evtl. auch aus anderen Bezirken kommen.

Es soll verpflichtend sein, dass wichtige Aktionen aller drei Gliederungen nicht erst eine Woche vor der Veranstaltung bekannt gegeben werden, sondern dass diese Aktionen mehrere Wochen im Voraus veröffentlicht werden können, damit nicht nur ein eingeweihtes kleines Team davon weiß, sondern die geplanten Termine mit Nennung von Ort und Uhrzeit frühzeitig allen Basispiraten und Sympatisanten via newsletter vorangekündigt werden können. So ist gewährleistet, dass sich Leute mit langfristig vollem Terminkalender rechtzeitig eine für sie interessante Veranstaltung vormerken können. Wir wollen schließlich die Basis erreichen, das gelingt nur bedingt, wenn erst 5 -, oder 6 Tage vor einer Veranstaltung bekannt gemacht wird, dass sie "jetzt gleich" statt findet. Die Vorbereitungszeit für so eine Veranstaltung dauert in der Regel mehrere Wochen, da kann man das "Geheimnis" auch schon mehrere Wochen vor dem Termin mit allen - , nicht nur mit eingeweihten Parteimitglied ern teilen. (Beispiel Datenschutzkongress. Es war für die Basis bis eine Woche vor Termin unbekannt, wo, was, zu welcher Uhrzeit und mit welchen Gastrednern er stattfinden sollte! Nur "Insider" wußten Bescheid.- und obwohl ich in öffentlichen Listen danach gefragt hatte, auf Twitter usw., fühlte sich keiner der an der Veranstaltung Beteiligten verantwortlich, Infos weiterzugeben... viele Stunden Recherche-Arbeit für nix....Das Plakat erst eine Woche vor der Veranstaltung anzuliefern war m.E. min. 2 Wochen zu spät. Das Geld und die Arbeit hätte man sich sparen können.)

Einzelstimmen
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der Vorlauf für die meisten Veranstaltungen sind nicht mal annähernd 8 Wochen
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Termine werden im Piratenkalender eingetragen
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nicht abgestimmt

Budget für die SG Digitale Medien (Online Werbung)

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Beantragt am
27.09.2013
Nummer
119
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benjamin Stöcker
Betrifft
Budget für die SG Digitale Medien (Online Werbung)
Text
Der Landesvorstand möge beschließen der SG Digitale Medien ein Budget von 100€ monatlich ab Oktober befristet bis Ende 2013 für Onlinewerbung, insbesondere in Sozialen Medien, zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Piratestarter stellte dem Landesverband 250€ zur Bewerbung seines Facebookaccounts in der heißen Wahlkampfphase zur Verfügung. In dieser Zeit sind die Likes des Accounts explodiert. Der Account erreicht mittlerweile 2135 Menschen direkt. Die AFD hat in diesem Wahlkampf gezeigt, wie effektiv Werbung in Sozialen Medien genutzt werden kann. Ich habe mit Werbung auf Facebook mittlerweile einiges Erfahrung gesammelt und halte das für gut angelegtes Geld um gezielt aus unserer Filterbubble auszubrechen und die direkten Kommunikationskanäle zu stärken.

Ebenfalls halte ich Werbung auf Google und Youtube (wenn wir dort Content einstellen) für denkbar.

Einzelstimmen
  • Mark: Wie kann man da zahlen und kriegt man da eine Rechnung?
    • Ben: geht per Paypal und Kreditkarte, bisher über Ben (Auslagenerstattung)


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

keine

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

  • Marina Kassel
    • mehrere Workshops zu Wahlanalyse, Wahlnachbereitung, Strategie
      • Problem Strategie: Jeder macht was er will und was von Anderen kommt ist eh blöd :).
      • Problem Kommunikation zwischen LVs
  • Nächster Termin schon fest, um vor den Europawahlen noch was organisieren zu können:
  • Diskussion um Entlastung für BuVo
  • Beauftragungen LPT 2013.1
    • Durch Beschlüsse schon längst für KV Allgäu-Bodensee erledigt.
    • Kalle hat eine Beauftragung als SG Event Häuptling für LPT und braucht keine extra.


Kleines Thema oder Infos

nix

Nächstes Treffen

  • Datum: 17.10.2013
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble
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