BY:Vorstandssitzung/2013-09-19
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 19.09.2013.
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand:
- Stefan 'Sekor' Körner
- Christina Grandrath
- Bruno Kramm - entschuldigt, da Wahlkampfaktion
- Mark Huger
- Franz Rauchfuss
- Nikki Britz
- Astrid Semm
Gäste:
Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll:Christina Grandrath
Beginn: 20:30
Ende: 21:00
Tagesordnung
Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Stefan 'Sekor' Körner
- FSA
- Stammtisch in NM
- Infoveranstaltung Memmingen
- Wahlparty in München
- Infostand Amberg
- Verschiedene Interviews
- Christina Grandrath
- Wahlkampf (Infostände, Dinge verteilen, etc), immer noch :)
- Demo Freiheit statt Angst
- Wahlparty Mittelfranken, Besuch im Presseclub Nbg
- PK in Berlin mit BuBernd zur Bayernwahl
- Tagesgeschäft
- Mark Huger
- Stammtisch Neumarkt
- Freiheit statt Angst
- Wahlparty München
- Infostand Amberg
- Franz Rauchfuss
- Wahlkampf
- Tagesgeschäft
- Nikki Britz
- Wahlkampf
- Kurzanfrage SZ
- LGS Pflege
- SG Presse Mumble
- Wahlparty München
- Veranstaltung mit Anke und Daniel Domscheidt-Berg
- Astrid Semm
- 2x Infostand Erlangen
- Interview mit einem Fachoberschüler für dessen Hausarbeit
- SG Presse Mumble
- Tagesgeschäft
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: 33.704,99 EUR und 64.152,22 EUR
- davon freies Wahlkampfbudget: 9185,27 Euro
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 6409
- Mitglieder stimmberechtigt: 1628 (25.40%)
- Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4781 (74.60%)
Trend (bezogen auf die letzten 1 Monate 19.08.2013 - 19.09.2013):
- Mitglieder eingetreten: 21
- Mitglieder ausgetreten: 69
Offene Anträge:
- warten auf Zustimmung durch niedrigste Gliederung: 54
- warten auf Erstbeitrag: 229
Infos aus den Bezirken
Mittelfranken
- Ordentliches Ergebnis (hurra und alles), Wahlkampf geht weiter
- Bezirksrat: Daniel Gruber! +1! \o/
- Bezirksparteitag (Vorstandswahl) Mitte/Ende Oktober (vrstl. 19.10)
- Kattascha Fail
Niederbayern
- Ergebnis leicht unter Landessschnitt
- Wahlkampf läuft weiter
- BzPT findet am 20.10.13 ab 11 Uhr im Brauereigasthof Falter in Regen statt
Oberbayern
- 2 Plätze im Bezirkstag: Martina Wenta und Gabi Berg
- in München läuft noch Briefaktion
Oberfranken
keiner da
Oberpfalz
keiner da
Schwaben
keiner da
- aber ein Bezirksrat: Fritz Effenberger
Unterfranken
- Kaperbriefe verteilt
- Briefaktion mit offenen Umschlägen + Datenschutzflyer
- Wahlparty am 15.09.
Berichte der Beauftragten
IT (Wolfgang)
- Cache-Proxy vor unserem Wordpress-Netzwerk läuft inzwischen: http://it.piratenpartei-bayern.de/2013/09/10/cache-proxy-fuer-unser-wordpress-netzwerk/
Verwaltung (Thomas K.)
Digitale Medien (Ben)
Kultur (Tina)
- Ich habe im Namen der Piraten Bayern den Berliner Appell unterschrieben: http://www.berliner-appell.org/ Es geht darin um die Nachhaltigkeit digitaler Langzeitarchivierung, aber auch um Verfuegbarkeit und Zugaenglichmachung der Digitalisate. Das ist ein gemaessigter Appell, er wurde von der Deutschen Digitalen Bibliothek ebenso unterzeichnet wie von wikimedia, der Open Knowledge Foundation und dem co:llaboratory. Hier koennt ihr alle UnterzeichnerInnen sehen: http://www.berliner-appell.org/unterzeichner.html
- Save the Date: Das Institut fuer Urheber- und Medienrecht veranstaltet im Rahmen der MEDIENTAGE MÜNCHEN 2013 am Freitag, den 18. Oktober 2013, ein Symposion zu dem Thema "Lizenzmodelle in der Cloud" http://www.medientage.de/symposion.php (schicken da die Muenchner wen hin wenns geht bitte?)
- Am 27. Oktober ist wieder Welttag des audiovisuellen Erbes
- Eigentlich nicht mein Ressort, aber der Landesvorstand sollte sich ueberlegen, hier vll jemanden hinzuversenden: 29. November bis 1. Dezember 2013 – Ev. Akademie Tutzing Politik 2.0? Herausforderungen der Netzpolitik
Informationsfreiheit (Martin, Klaus)
Bildung (Christian)
Energiepolitik (Thomas B.)
Medienpolitik (Olaf)
Anträge
Kostenübernahme Reise- und Verpflegungskosten
- Beantragt am
- 18.09.2013
- Nummer
- 112
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Michael Bengl
- Betrifft
- Kostenübernahme Reise- und Verpflegungskosten
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, die Reise- und Verpflegungskosten unserer internationalen Wahlkampfhelfer in Höhe von 500 Euro zu übernehmen.
Begründung:
Im Wahlkampf hatten wir in Nürnberg tatkräftige Unterstützung von mehreren Piraten aus Tschechien und Frankreich, die uns an meheren Wochenenden beim flyern, Plakate kleben und am Infostand tatkräftig unterstützt haben.
Für diese Hilfe hat der KV Nürnberg Anteile von Reise- und Verpflegungskosten übernommen (hauptsächlich ÖPNV Karten, Verpflegung, Busticktes Rückreise, Belege liegen vor).
Da der KV Nürnberg seine Wahlkampfrückstellungen für den Landes-, Bezirkstags- und Bundestagswahlkampf dem Bezirk Mittelfranken zur besseren Koordinierung überlassen hat, und diese Mittel auch erfolgreich investiert worden sind, bittet der KV Nürnberg den Landesverband die oben aufgeführten Kosten zu übernehmen.
Diese Unterstützung dient hauptsächlich dazu, in Nürnberg einen Grundstock an finanziellen Mittel für den kommenden Kommunalwahlkampf aufzubauen, da wir ansonsten rein Spendenbasis agieren können.
Von unserem Bezirksverband (Mittelfranken) sind Aufgrund des intensiven Wahlkampfes 2013 keine größeren Zuwendungen zu erwarten.
- Einzelstimmen
- Antrag von ahoi wegen Buchungsliste ist erledigt
- Antrag von Eva Wittl wg. Orgakram wird vertagt, da Wahlkampf (Antragstellerin ist informiert)
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Kostenübernahme Veranstaltung
- Beantragt am
- 06.09.2013
- Nummer
- 113
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Jürgen Purzner
- Betrifft
- Kostenübernahme Veranstaltung
- Text
- Der KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt beantragt, die vermutlichen Veranstaltungskosten in Höhe von etwa 350€ (Reisekosten R.Klute, Übernachtung, Raummiete, Plakate, Streaming) durch den Landesverband zu übernehmen. Das Bezirksbudget für Veranstaltungen ist leider ausgeschöpft.
Siehe: http://piraten-erlangen.de/2013/09/03/veranstaltungsankuendigung-wohin-mit-dem-atommuell-ist-die-endlagerung-wirklich-alternativlos/ - Ankündigung in Lokalzeitung (Anhang leider nicht möglich)
- Einzelstimmen
Neuer Backup-Server für die BayernIT
- Beantragt am
- 12.09.2013
- Nummer
- 114
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Wolfgang Steinert
- Betrifft
- Neuer Backup-Server für die BayernIT
- Text
- Der Landesvorstand mietet ab Oktober 2013 einen Xirra XR-3 Server an: http://www.xirra.net/root-server/root-server-xr-3/
Der Server dient als Ersatz für den aktuellen Backup-Server Orwell (Xirra XR-1 Maschine), welcher nach dem Umzug der existierenden Daten auf den neuen Server gekündigt wird. Für den Umzug ist ein Parallelbetrieb beider Server von einem Monat geplant.
Kosten des neuen Servers: - Setup 99 € - monatlich 59 €
Kosten des alten Servers: - monatlich 29 €
Begründung:
Die 1TB-Platten des alten Servers reichen für unsere Backups nicht mehr aus, ein Upgrade des bestehenden Servers wäre teurer als ein neuer Server.
Durch die Kündigung des letzten Altsystems nach Ende der Vertragslaufzeit (am 22.09.) mit monatlichen Kosten in Höhe von 75,20 EUR steigen die monatlichen Kosten für den LV dadurch im nächsten Jahr trotzdem nicht an, werden im Gegenteil evtl. sogar niedriger sein.
- Einzelstimmen
Sonstiges
Fragen an den Landesvorstand
- Astrid: Unterschrift von Twena unter Berliner Appell im Namen des LV, Frage ist ob das so geht oder ein LaVo-Beschluss notwendig ist
- Wolfgang: Frage eher politisch als rechtlich, wer wie weit LV vertreten darf/soll; sollte geklärt werden
- Nikki: sieht das ähnlich wie Wolfgang
- Bim: rein formal heißt Beauftragung nicht Vertretungsmacht, bei verbindlichen Dingen ist gesonderte Ermächtigung notwendig
- Astrid: sinnvollerweise Beschluss noch fassen
- Spinni: Die tschechischen Piraten haben demnächst auch Wahl; sie sind derzeit ein wenig klamm und bitten um Unterstützung (auch finanziell). Nach der Wahl ist der Geldrückfluß garantiert, weil das in Tschechien etwas anders geregelt ist und sie Parteienfinanzierung zu erwarten haben.
Kleines Thema oder Infos
Nächstes Treffen
- Datum: 03.10.2013
- Uhrzeit: 20:30
- Ort: Mumble
