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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 22.08.2013.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Stefan 'Sekor' Körner
Christina Grandrath
Bruno Kramm - entschuldigt, wegen dünner Datenleitung
Mark Huger
Franz Rauchfuss
Nikki Britz
Astrid Semm

Gäste:

Du?
Du?

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll:Christina Grandrath
Beginn: 20:31
Ende: 21:11

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Stefan 'Sekor' Körner
- Aktion Flugabwehr Amberg
- Stammtisch Neumarkt
- Gäubodenfest Straubing
- Sommerfest Niederbayern
- Interview Nürnberger Nachrichten
- Marina ORGA
- Mumble SG Presse

Christina Grandrath
- Vorstandsmumble NDB
- Stammtisch Nbg
- Infostände
- Tagesgeschäft
- Privater Familienkram

Bruno Kramm
- IV Süddeutsche Zeitung Hannah Beitzer, Berlin
- Euwikon Vortrag Commons/BGE, Frankfurt
- Produktion Bundesspot Radio
- Produktion Kinospot
- Wahlkampf Auftakt RLP,Koblenz
- IV NDR UrhR
- Gesprächstreffen C3S
- IV Radio Lora. München

Mark Huger
- Luftballon-Aktion Amberg
- Stammtisch Neumarkt
- Gensek-Mumble

Franz Rauchfuss
- Wahlkampf Tölz
- Tagesgeschäft
- Gerade Stammtisch Wolfratshausen

Nikki Britz
- Einsammeln Kandidatenfotos für Presse + Bereitstellung
- Wahlkampf in München (Infostände, Plakatieren)
- Sonstiger Wahlkampfkram
- 22.08: Anwesenheit bei PK zum Wahl-o-mat in München

Astrid Semm
- Mumble SG Presse
- Infostand
- Veranstaltung zur Geschlechter- und Familienpolitik ER
- Angela Merkel auf dem Rathausplatz ER
- Tagesgeschäft
- Superveranstaltung in Roth zum Thema Datenschutz/Verschlüsselung

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kontostand: 26.937,02 + 64.152,22 EUR
davon frei verfügbar: ca. EUR

Aktueller Stand Wahlkampfbudget: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wahlen-2013/

Kurz-Bericht Generalsekretär

Mitglieder gesamt: 6432
Mitglieder stimmberechtigt: 1435 (22.31%)
Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4997 (77.69%)

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

Plakate sollten soweit fertig sein, imho noch 4 oder 5 Gemeinden offen
Vieeeele Infostände
Wahlkampf (das wiederholt sich, oder?)

Niederbayern

keiner da

Oberbayern

Plakatierung läuft noch, geht ganz gut
Werbemittelbestellung ist erfolgt
Wahlkampf läuft :D

Oberfranken

Bayreuth: Kleistert und hängt Plakate auf, sind fast durch (siehe Karte) 2. Plakatierrunde ist geplant. Infostandmarathon mit "Infostandmotorrad" bis zur BT Wahl startete heute, heute Stammtisch in BT

Oberpfalz

kleistert, plakatiert und ist fleißig.

Schwaben

2. Plakatierrunde läuft
Augsburg: nächste Woche Veranstaltung zu PRISM und Überwachung
Kryptoworkshop
mehr Interesse an den Infoständen

Unterfranken

keiner da

Nikki und Astrid stellen wieder öffentlich fest, dass sie das nicht gut finden.

Berichte der Beauftragten

IT (Wolfgang)

Verwaltung (Thomas K.)

Viele Neuanträge, die bearbeitet sein wollen, leider Aufgrund einer nicht ganz glücklichen Plakataktion keine Zeit gehabt
evtl. kommt ein neuer ins Team, braucht nur noch die DSV, dann mache ich Schulung mit ihm
das übliche Wanninger

Digitale Medien (Ben)

Kultur (Tina)

Informationsfreiheit (Martin, Klaus)

Bildung (Christian)

Energiepolitik (Thomas B.)

Medienpolitik (Olaf)

TOP - Landesparteitag 2013.3

Es gab eine Bewerbung aus dem KV Allgäu Bodensee. Beschluss erfolgte im Umlauf (siehe unten). Termin am Wochenende 26./27.10.2013.

Ausgeschrieben war ein eintägiger LPT, Frage ob doch lieber 2 Tage.

LPT 2013.3. auf 2 Tage ausdehnen

Beantragt am: 22.08.2013

Nummer: 104
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: LaVo
Betrifft: LPT 2013.3. auf 2 Tage ausdehnen
Text: Der LaVo beschließt, dass der LPT 2013.3 an 2 Tagen am Wochenende 26./27.10.2013 in Sonthofen stattfindet.

Haus Oberallgäu
Richard-Wagner Str. 14
87527 Sonthofen

Einzelstimmen

Stefan 'sekor' Körner

nicht abgestimmt

Anträge

Buchungsliste des Kreisverband Landshut

Beantragt am: 19.08.2013

Nummer
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Ahoi
Betrifft: Buchungsliste des Kreisverband Landshut
Text: Ich beantrage, dass der Landesschatzmeister eine Buchungsliste aller den Kreisverband Landshut betreffenden Buchungen erstellt und diese dem Kreisschatzmeister (Antragsteller) verschlüsselt übermittelt.

Der Landesschatzmeister soll einen Termin nennen, bis wann er das erledigen kann und diesen bitte auch einhalten.

Begründung: Ich versuche seit Monaten, diese Liste zu bekommen. Der Landesschatzmeister hat mir diese auch schon mehrfach zugesagt. Leider habe ich diese Liste bis jetzt trotzdem nicht erhalten.

Einzelstimmen

Stefan 'sekor' Körner

Kommentar: zurückgezogen

Franz kümmert sich bis zum nächsten Montag drum

Teilnahme am zentralen Beitragskonto des Bundes

Beantragt am: 21.08.2013

Nummer: 105
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Thomas Knoblich
Betrifft: Teilnahme am zentralen Beitragskonto des Bundes
Text: Der Landesverband möge beschließen, an dem zentralen Einzug der Mitgliedsbeiträge durch den Bund in Zusammenhang mit der SEPA Lastschrift teilzunehmen, und dies seinen Mitgliedern entsprechend mitzuteilen.

Begründung: Ein zentraler Einzug der Mitgliedsbeiträge bringt nicht nur eine Arbeitserleichterung für die entsprechenden Schatzmeister in Bayern, sondern auch für die Mitglieder an sich. So muss zum Beispiel bei einem Umzug in ein anderes Bundesland etc. keine neue Einzugsermächtigung ausgefüllt werden. Die SEPA-Mandate werden durch den Bund verwaltet, und behalten so ihre Gültigkeit. Dies erleichtert nicht nur die Verwaltungsarbeit, sondern macht auch die Akkreditierung auf Parteitagen einfacher.

Einzelstimmen

Stefan 'sekor' Körner

nicht abgestimmt

Dokumentation der Verpflichtungen auf das Datengeheimnis gemäß §5 BDSG

Beantragt am: 21.08.2013

Nummer: 106
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Thomas Knoblich
Betrifft: Dokumentation der Verpflichtungen auf das Datengeheimnis gemäß §5 BDSG
Text: Antragstext:

Hiermit beschließt der Landesvorstand Bayern, die Dokumentation der Verpflichtungen auf das Datengeheimnis gemäß §5 BDSG an die vom Bundesverband beauftragten Mitarbeiter der Bundesgschäftsstelle zu delegieren.

Schriftliche Bestätigungen werden zentral in der Bundesgeschäftsstelle verwahrt.
Belehrte Mitglieder werden von den verantwortlichen Personen der Landesverbände an die Bundesgeschäftsstelle gemeldet.
Die Dokumentation der Verpflichtungen wird gemäß Verfahren MV02-DSV01 in die zentrale Mitgliederverwaltung überführt und steht danach den verantwortlichen Stellen oder deren Beauftragten zur Verfügung.
Bei Gliederungswechsel ist die Bestätigung der Verpflichtung auf das Datengeheimnis weiterhin gültig, die neue verantwortliche Stelle wird bei Notwendigkeit einer Verpflichtung hier eine Überprüfung des aktuellen Status (schriftliche Bestätigung liegt vor) vornehmen und eine erneute mündliche Verpflichtung aussprechen und der Bundesgeschäftsstelle melden.

Begründung: Verantwortliche Stelle für die Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes ist der entsprechende Vorstand einer Gliederung (gesamt oder per GO definiert an Person/Posten), diese ist zuständig für die Verpflichtung auf das Datengeheimnis der Mitglieder, die Aufgaben mit personenbezogenen Daten wahrnehmen. Eine Verpflichtung ist zu dokumentieren, das verpflichtete Mitglied hat die Verpflichtung schriftlich zu bestätigen.

Mit der zentralen Dokumentation wird ein datensparsames Verfahren umgesetzt um unnötige Datensammlungen zu verhindern. Die Bestätigung der Verpflichtung durch das Mitglied ist bundeseinheitlich und wird von allen Gliederungen verwendet und anerkannt.

Die zentrale Mitgliederverwaltung ist um die betroffenen Datenfelder erweitert und ermöglicht durch definierte Rollen den Zugriff auf die Felder zu steuern. Hierbei wird die hierarchische Struktur der Mitgliederverwaltung unterstützt.

Einzelstimmen

Stefan 'sekor' Körner

nicht abgestimmt

Unterstützung einer Veranstaltung in München mit potentiellem landesweiten Presseecho

Beantragt am: 21.08.2013

Nummer: 107
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Florian Deissenrieder
Betrifft: Unterstützung einer Veranstaltung in München mit potentiellem landesweiten Presseecho
Text: Der Landesverband Bayern unterstützt eine größer angelegte Veranstaltung mit Anke und Daniel Domscheidt-Berg in München zum Thema Datenschutz und Überwachung mit 600€.

Begründung: Die Kosten für die Veranstaltung verteilen sich wie folgt:

Halle inkl. Beamer und Leinwand: 1230€ (Halle 500€, Technik inkl. Beamer/Leinwand 370€, 1 Betreuer für 7h 210€)
100 Plakate: 200€
Fahrtkosten für die DBs aus Berlin/Brandenburg: krieg ich noch raus, bis zu 300€ würde ich wieder anpeilen.
Unterkunft kriegen wir gratis hin

Summe: 1730€ + etwas Polster = 1800€

Die Halle ist bereits reserviert, die Plakate sind fertig. Sprich die Planung der Veranstaltung ist schon weit vortgeschritten. Allerdings kann der KV München die Kosten nicht alleine übernehmen. Sprich wenn Land und Bezirk nicht Geld zuschießen wird die Veranstaltung nicht stattfinden. Ich weiß, es ist schon wieder München. Andererseits gibt es imho vor der Wahl bayernweit nicht mehr viele Veranstaltung in diesem Format welche das Potential haben bei der landesweiten Presse Interesse zu wecken.

Einzelstimmen

Stefan 'sekor' Körner

nicht abgestimmt

Nummer
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Ahoi
Betrifft
Text: Ich beantrage, dass der Landesgeneralsekretär eine aktuelle Mitgliederliste vom Kreisverband Landshut erstellt und diese dem Kreisschatzmeister (Antragsteller) verschlüsselt übermittelt.

Der Landesgeneralsekretär soll einen Termin nennen, bis wann er das erledigen kann und diesen bitte auch einhalten.

Begründung: Ich habe vor ca. 2 Wochen an meinen Bezirksgeneralsekretär dieses Anliegen gerichtet und den Landesgeneralsekretär ins CC gesetzt. Der Bezirksgeneralsekretär hat darauf hin den Landesgeneralsekretär gebeten, mir diese Liste zu senden und mich dabei ins CC gesetzt. Leider habe ich diese Liste bis jetzt trotzdem nicht erhalten.

Einzelstimmen

Stefan 'sekor' Körner

Kommentar: zurückgezogen

Mark: Verteilung der Listen an die Bezirke, die KVs sollen sich an die Bezirks-GenSeks wenden, Walter ist noch mal informiert worden

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Radiowerbung Bayern - Variante 1

Beantragt am: 12.08.2013

Nummer: 108
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Christina Grandrath
Betrifft: Radiowerbung Bayern - Variante 1
Text: Der Landesvorstand möge beschließen einen Slot für Radiowerbung auf

Antenne Bayern zu bezahlen. Gebucht werden aus der Auflistung der Webseite http://www.piratestarter.de/piratenradio/ Slot 4. Die Kosten betragen 2810 €. Mit der Ausführung wird Piratestarter beziehungsweise Benjamin Stöcker beauftragt.

Einzelstimmen

Stefan 'sekor' Körner

Radiowerbung Bayern - Variante 2

Beantragt am: 12.08.2013

Nummer: 109
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Christina Grandrath
Betrifft: Radiowerbung Bayern - Variante 2
Text: Der Landesvorstand möge beschließen einen Slot für Radiowerbung auf

Antenne Bayern zu bezahlen. Gebucht werden aus der Auflistung der Webseite http://www.piratestarter.de/piratenradio/ Slot 4 und 5. Die Kosten betragen 5220 €. Mit der Ausführung wird Piratestarter beziehungsweise Benjamin Stöcker beauftragt.

Einzelstimmen

Stefan 'sekor' Körner

Kommentar: Variante 1 dieses Antrags ist damit hinfällig, da der weitergehender Antrag angenommen wurde.

Vergabe LPT 2013.3 an KV Allgäu-Bodensee

Beantragt am: 12.08.2013

Nummer: 110
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Franz Rauchfuss
Betrifft: Vergabe LPT 2013.3 an KV Allgäu-Bodensee
Text: Beauftragung des KV Allgäu Bodensee mit der Ausrichtung des LPT 2013.3. Budget 2.000€ für die Veranstaltung + 300€ für Marks verwaltungstechnische Seite. Termin muss extra abgestimmt werden.
Einzelstimmen