Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 11.07.2013.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Wolfgang
Du?
Du?

Sitzungsleitung: Söker
Protokoll: Spinni
Beginn: 20:31
Ende: 21:07

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Stefan 'Sekor' Körner
- Wahlkampfauftakt Bund (München)
- Wahlkampfauftakt Schwaben
- Stammtisch Neumarkt
- Redaktionsgespräch Neumarkter Nachrichten

Christina Grandrath
- 28.06. Landeswahlausschuss München
- Einreichung Wahlvorschlag Mittelfranken
- Einreichung Landesliste Bundestagswahl
- Unterstützung Mehr Demokratie e.V. bei Infostand in Nürnberg
- Wahlkampfauftakt München
- 30.06. Stammtisch Nürnberg
- 01.07. Wahlkampfkoordinatorenmumble
- 02.07. Vortrag zum Verfassungsschutz beim Stammtisch Weißenburg
- 04.07. Wahlkampforgatreffen MFR
- 05.-07.07. Südstadtfest Nbg
- 08.07. "Durchgesetzt" - Infotour des BDKJ
- Flyerbestellung mit OFR erledigt
- Beantwortung Wahl-O-Mat-Thesen - wer mithelfen will, schreibt mir bitte eine Mail
- Tagesgeschäft

Bruno Kramm
- Radio-Diskussion mit Linke/Grüne zu Wahlprogramm bei Punkrockers Radio in Nürnberg
- Wahlkampfauftakt Pressefrühstück der BTAG Spitzenkandidaten in Berlin
- Moderation Wahlkampfauftaktveranstaltung Bund, Berlin mit Cornelia Otto
- Interviews Reuters + Tagesspiegel
- Vorbereitungsmumble Cryptoparties in Ofr
- Aufzeichnung/Schnitt Cryptovideos
- Mumbles Anti Prism
- Pol GF Mumble
- Snowden Welcome Aktion Flughafen Tegel
- Treffen mit Dt. Kulturrat (Vorstellung unserer Kultur- und UrhR-Positionen Wahlprogramm)
- Interview Frankenpost
- Interview Nordbayerischer Kurier
- Interview Fränkischer Tag/Bayerische Rundschau
- Interview Radio Plassenburg
- Vorbereitung Produktion Krypto CDROM
- Wahlkampfauftaktveranstaltung/Vortrag Nürnberger Land (Schnaittach)
- Teilnahme Google 9.Collaboratory Runde zu Globalisierung und Internet (TAFTA/TTIP Handelsabkommen) (Do.,11 Juli per Hangout / ab Freitag, 12. Juli AFK in Berlin)
- Cryptoparty in Bayreuth (deshalb fehle ich heute in Lavo Sitzung)

Mark Huger
- Kontakt mit Kreiswahlleiter, Berichtigungen des Kreiswahlvorschlags
- Mailingaktion im Wahlkreis, Mitgliedermobilisierung
- Wahlkampfplanung im Wahlkreis
- Stammtisch Neumarkt
- Tagesgeschäft

Franz Rauchfuss
- Wahlkampfauftakt in München
- Wahlkampfvorbereitung in TÖL
- Tagesgeschäft

Nikki Britz
- Entschuldigt - Pressekonferenz in München

Astrid Semm
- Wahlkampfauftaktveranstaltung Bund (München)
- Infostand Angerfest Erlangen
- Telko SG Presse
- Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kontostand: 29.058,11 und 64.152,22 EUR
davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

Mitglieder gesamt: 6429
Mitglieder stimmberechtigt: 1342 (20.87%)
Mitglieder nicht stimmberechtigt: 5087 (79.13%)

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

Wahlkampfvorbereitung läuft, Treffen wöchentlich donnerstags
Plakate werden am WE vorbereitet (HaFas)
Letzten Samstag Flughafenaktion
Samstag 15:00 Uhr vor der Lorenzkirche Demo Snowden/Prism
Kryptoparties ab nächste Woche

Niederbayern

keiner da

Oberbayern

21.07. ab 13:00 Uhr Cryptoparty in Ingolstadt
Wahlkampfvorbereitungen laufen
Cryptoparty in Muc am 27.07.
CSD München am 13.7.

Oberfranken

wegen der Cryptoparty/Stammtisch ist heute vermutl. kein Vertreter des BzV vor Ort
11.07. ab 19.00 Uhr Cryptoparty in Bayreuth
12.07. ab 19.00 Uhr Cryptoparty im Bamberg
19.07. ab 17.30 Uhr Oberfrankenstammtisch in Bischberg (Schumanns Keller, Rothofweg, Bischberg)
25.07. ab 19.00 Uhr Vorstandssitzung des BzV im Mumble

Oberpfalz

Freitag Cryptoparty in Rgbg (12.07. und 19.07. jeweils ab 15 Uhr in der SG6 )
Wahlkampfvorbereitungen laufen
warten auf Plakate
Zulassung zur Landtags- und Bezirkztagswahl (stehen ganz hinten auf dem Wahlzettel )
19.07. Sitzung des Wahlkreisausschusses
heute in Regenburg Grillen mit Piraten auf der Jahninsel

Schwaben

keiner da

Unterfranken

keiner da

Berichte der Beauftragten

IT (Wolfgang)

Domainumzug
- scheint langsam aber sicher zu klappen ;)
- Gab ein paar Probleme mit neuem Anbieter, weil Qualität der Faxe wohl zu schlecht war, ist aber jetzt neu geschickt und geregelt
- Ich kann also hoffentlich ganz schnell wieder Domains bestellen :)

Kultur (Tina)

nicht da

Digitale Medien

nicht da

Informationsfreiheit (Martin, Klaus)

nicht da

Bildung (Christian)

nicht da

Verwaltung Thomas

restlichen Ausweise verschickt
restlichen Wahlkreisunterlagen Bundestag versandt / abgegeben
Orgasitzung in der LGS (neue Co-Leitung usw.)
Retoursendungen aus der S71 geprüft, für Mark zusammengestellt
Verwaltungskonferenz Rostock (siehe gesonderte Mail an Vorstand)
Post / Wanninger wie immer
diverse Vorstandssitzungen^^

PPI (Jens)

PPI-Konferenz: Satzungsänderungsanträge zur Änderung des Stimmgewichts Wahlen für Ämter: Gregory Engels wieder im Board Protokoll: http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2013/GA_meeting/Minutes

TOP - PRISM

NSA-Leaks / Snowden Affäre https://prism.titanpad.com/start jens.stomber@gmx.de

Jens ist bundesweiter Ansprechpartner für Aktionen rund um PRISM
es fehlt noch an Koordinierung bzgl. Aktionen

Frage von seitics:
- Hat Jens mitbekommen, dass Wikileaks demnächst anfängt Geld zu sammeln um Snowden aus Moskau auszufliegen
- Vorschlag: Anschreiben aller Mitglieder durch den Bund, dorthin zu spenden
- Idee findet Anklang

Anträge

Wahlkampf statt streiten

Beantragt am: 01.07.2013

Nummer: 79
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Andreas Witte
Betrifft: Wahlkampf statt streiten
Text: Da auf der letzten Vorstandssitzung im Punkt der Beauftragungen deutlich geworden ist, dass der Landesvorstand an der Besetzung mit 2 Alpha-Tieren krankt, deren Konflikte miteinander teilweise wichtige Sachfragen wie zum Beispiel die Nomienierung von Themenbeauftragten blockieren, möge der Landesvorstand bitte folgenden Beschluss fassen:

Der Landesvorstand empfiehlt den Vorstandsmitgliedern Stefan Körner (Sekor) und Bruno Kramm, sich voll auf den jeweils (auch persönlichen) Wahlkampf zu konzentrieren und sich im Gremium "Landesvorstand" möglichst weit zurückzuziehen solange die Konflikte bestehen.

Der Landesvorstand stellt weiterhin ein Budget von 350 € dafür bereit, dass sich die beiden Vorstandsmitglieder Stefan Körner (Sekor) und Bruno Kramm in einer moderierten 4-Augen-Situation um die Beilegung Ihrer Konflikte bemühen und empfielt beiden die dringende Verwendung des Budgets.

Begründung: Der Wahlkampf ist wichtig - deswegen können wir es uns nicht mehr weiter erlauben, dass Mitglieder des Landesvorstands gegeneinander oder zumindest nicht richtig miteinander arbeiten. Eine Absetzung des Gesamten Vorstands wäre jedoch weitaus destruktiver und die letzte Vorstandssitzung war einfach nur abschreckend für viele sehr aktive Piraten und wird durchaus über Stammtische und Mailinglisten hinweg in der Basis diskutiert.

Die Bewerber um Themenbeauftragungen sind Mitglieder, welche sich aktiv einbringen und dies auch weiter tun wollen. Ihnen durch eine (persönliche?) Auseinandersetzung zwischen zwei Entscheidungsträgern eine Abfuhr zu erteilen ist bestenfalls eine harte Prüfung für Motivation - bei einigen der Beginn der Egalität und der Weg in die Inaktivität. Auch eine Basislastige Partei kann sich einen solchen Braindrain nicht leisten.