BY:Vorstandssitzung/2013-05-30

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 30.05.2013.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

'Sitzungsleitung:'Sekor
'Protokoll:Nikki'
'Beginn:'20:30
'Ende:'21:16

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • BzPT Niederbayern
    • UU-Sammelaktion Straubing
    • BzPT Mittelfranken
    • Forum LMU München Seminar Soziologie Prof Nassehi
  • Christina Grandrath
    • 19.05. AV Wahlkreisliste Niederbayern
    • 21.05. Pressevorstellung OB-Kandidat Nürnberg
    • Wahlkampforgatreffen MFR
    • VL beim BzPT MFR
    • Besuch in der LGS: Unterlagen Direktkandidaten Bundestagswahl gesichtet
    • Wahlkampforgakram
    • Tagesgeschäft
  • Bruno Kramm
    • Piratenstand WGT Leipzig
    • Wahlkampforgatreffen OFr Coburg
    • Interviews SZ, Leipziger VZ
    • Wahlprüfsteine (Deutscher Kulturrat, VUT Musikindustrie)
    • Kaperbriefartikel
    • Flyertexte
    • Kandidatenmunmble
    • Pol GF Mumble
  • Mark Huger
    • Gensek-Mumble
    • LQFB-Mailproblem
    • Tagesgeschäft
  • Franz Rauchfuss
    • Tagesgeschäft
  • Nikki Britz
    • BzP Niederbayern / AV - Wahlleitung
    • LGS Treffen mit Spinni und Thomas Knoblich
    • Content produziert
    • Wanningerkrams
  • Astrid Semm
    • BzPT/AV Niederbayern in Passau
    • viel, viel Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 27.428,34 EUR + 64.076,32 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. 0 EUR
    • davon: 30.000 EUR Anteile MB2013 Januar - April (Bund)
    • davon: 5.300 EUR noch nicht ausgezahlte Parteienfinanzierung
    • davon: ca. 13.000 EUR Zuschüsse S71 (Anteile KV München, Bz Obb)
    • im Mai eingegangene Mitgliedsbeiträge noch nicht aufgeteilt
    • Forderungen und Verbindlichkeiten 2012 noch nicht endgültig ausgeglichen (da Jahresabschluss 2012 noch nicht fertig ;) )
  • Aufteilung Mitgliedsbeiträge 2013 Jan - Apr auf Untergliederungen: Datei:MB2013 01-04.pdf
    • Jede Untergliederung sollte ca. 150€ für Verwaltungskosten, etc. zurückhalten.

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 6472
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1242 (19.19%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 5230 (80.81%)

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

  • UU laufen, brauchen ca noch 150 (Backfall)
  • Lassen gerade bestätigen
  • Mitgliederumzüge und Zuordnungen müssen irgendwie besser klappen (Ausweise ebenfalls)
  • Haben uns gestern in (außerordentlicher Sitzung) für handlungsfähig erklärt
  • Bezirksparteitag lief sahnig, Wahlprogramm komplett aufgestellt

Niederbayern

  • Hauptthema derzeit UU Unterschriften
  • Richtigstellung der Äußerung unseres GenSeks Otto Pittner in der letzten Lavositzung auf Wunsch von Robert Mulzer aka Ahoi, Schatzi KV Landshut, wonach Mängel bei der AV für LT und BezT nicht gravierend waren, es gab Verstöße gegen Sollvorschriften

Oberbayern

keiner da

Oberfranken

http://piratenpartei-hof-wunsiedel.de/rainer-langhans-diskussion/

Oberpfalz

  • Wir sind bei ca. 850 von 1000 UU, haben mit dem Bestaetigen angefangen
  • Hohlkammerplakatbestellung im Bezirk scheint zu laufen
  • Am Freitag, 7.6. ist Wahlkampfbuero-Eroeffnung in Regensburg
  • Am Sonntag, 9.6. haben wir Bezirksparteitag in Bad Koetzing mit Vorstandsneuwahlen
  • Am Samstag, 15.6. haben wir CSD. Kommt alle :)

Schwaben

  • UU 100%, wir sammeln gerade für die Reserve, Bestätigungen laufen
  • Wahlkampfauftaktplanung erste Juliwoche, dezentral
  • Wiederholung der AV LT Günzburg
  • Trollfasching

Unterfranken

keiner da

Berichte der Beauftragten

Tina (Kultur)

  • Finally, die Wahlprüfsteine sind da. Hier werden sie grade von fleissigen Menschen beantwortet: https://ig_kultur.piratenpad.de/pruefsteinebayern - es fehlen noch gute Pointer zu Frage 18 (Diversity im Kulturbetrieb) und Frage 19 (Ehrenamt in der Kultur). Alles andere ist in trockenen Tüchern. Danke dafür an KV Nürnberg, OBB, Michele, Martin, KV Bayreuth/Bruno. Deadline ist 27.6. - Wahlprüfsteinkommando weiss Bescheid.
  • Wir sind aus verschiedenen Verpeilungsgründen nicht bei der Bundeskulturpolitischen Konferenz angemeldet. Schade, aber das kommt vom Verwaltungswechsel und ist niemandes Schuld.
  • Wenn ihr ähnlich komödiantisches Talent wie Nikki, Manele und Michael habt (https://www.youtube.com/watch?v=CiGRz5z6zQk ) könnt ihr mir gerne die Ergebnisse schicken, ich verwalte den YouTube Kanal der Piraten Bayern (ausser es will wer anders machen ;)
  • 2. Juni ist UNESCO-Welterbetag als relevante Plattform für die bayerischen Welterbestädte
  • 14.-16. Juni ist Tag der Musik für alle, die sich kommunal engagieren wollen, um anlassbezogen Urheberrechts-/oder Kulturpolitik machen zu wollen: http://www.tag-der-musik.de/
  • 20.6. ist "Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung" Veranstaltung in Nürnberg (Anmeldeschluss 10.6.) http://kultur-macht-schule.de/index.php?id=1097#c1546

Benjamin Stöcker Soziale Medien und Webseite

Kurzbericht Soziale Medien und Webseite (Stand 29 Mai, 17:00 Uhr)

  • Twitter
    • Tweets 888(+40)
    • Follower 4810 (+29)
  • Facebook
    • Likes: 793(+23)
    • Best Weekly Reach: 21 000
    • Top Post Reached 12 500
  • Google+
    • In Circles: 135(+9)
    • Erhaltene +1: 215(+18)
  • Flattr
    • Erhaltene Flattrs: 94 (+35)
    • Personen die Geflattrt haben: 32 (+17)
    • Guthaben: 9,59€
  • Webseite
    • Anzahl Artikel (gesamt): 629 (+11)
    • Anzahl an User-Kommentaren/Pingbacks (gesamt): 1230(+19)
    • Piraten-Kommentare für Webseite :9
  1. Falsche Regulierungen essen Innovation auf
  2. In Bayern regiert der Sicherheitswahn
  3. Wo die wilden Drohnen wohnen!
  4. Man müsste Klavier spielen können
  5. Verwandtschaftsaffäre: Anstand und Transparenz statt Symbolpolitik
  6. Fracking stellt den Profit in den Vordergrund
  7. Der kurzsichtige Blick der Absteigerin
  8. Macht doch die Augen auf!
  9. Autofahrer – die Milchkühe für die CSU?

Anträge

Mailingliste Niederbayern

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Beantragt am
30.05.2013
Nummer
78
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benutzer:ws_pirat
Betrifft
Mailingliste Niederbayern
Text
Der Vorstand möge beschließen:

Die bezirksweite Mailingliste Niederbayern ( https://lists.piratenpartei-bayern.de/mailman/listinfo/niederbayern ) wird moderiert. Die Moderation soll ein Team übernehmen. Die Moderation soll erst beginnen, wenn dieses Team aus mindestens 3 Personen besteht, um eine möglichst zeitnahe Freischaltung zu ermöglichen und die Arbeitsfähigkeit der Liste zu erhalten.

Aufgaben des Moderations-Teams:

Das Moderationsteam soll alle Nachrichten der Mailingliste sichten und möglichst zeitnah freigeben, sofern die Beiträge konstruktiv sind. Enthalten die Nachrichten persönliche Angriffe (offen oder verdeckt), soll die Nachricht mit Begründung zurückgewiesen werden. Dem Absender der abgelehnten Nachricht ist es somit möglich, die Nachricht erneut zu schicken - ohne den beanstandeten Inhalt. Es soll hierbei keine Diskussion mit unterschiedlichen Meinungen verhindert werden, sondern diese Diskussionen auf rein sachlicher Ebene geführt werden. Das Moderations-Team führt eine nicht-öffentliche Liste der abgelehnten Mails mit Begründung und Name der Person, welche die Mail abgelehnt hat. Entscheidungen können von jedem Teammitglied eigenverantwortlich getroffen werden. Sofern sich ein Mitglied bei der Einschätzung einer Nachricht unsicher ist, soll sich das Team miteinander absprechen, bevor eine Mail zurückgewiesen wird. Eine interne Mailingliste des Moderations-Teams wird - sofern gewünscht - zu diesem Zweck eingerichtet. Das Moderationsteam soll explizit Nachrichten aller Teilnehmer (auch z. B. Vorstandsmitgliedern, IT, Beauftragten) moderieren und ist berechtigt, die Nachrichten zurückzuweisen, sofern nötig.

Ernennung/Entlassung der Teammitglieder:

Mitglieder der Partei können sich um Aufnahme in das Moderationsteam bewerben. Sowohl Bezirks- als auch Landesvorstand haben ein Vetorecht bei neuen Mitgliedern, sofern kein Veto innerhalb einer Woche eingeht, ist ein neues Mitglied aufgenommen. Mitglieder beider Vorstände können nicht Mitglied des Moderationsteams werden.

Beschlüsse über eingelegte Vetos werden nur soweit veröffentlicht, wie dies keine persönlichen Daten berührt und keiner Person zuzuordnen ist und mit einer Begründung versehen, welche dem abgelehnten Mitglied zugänglich zu machen ist.

Mitglieder können auf Antrag eines der beiden Vorstände entlassen werden, sofern der jeweils andere Vorstand zustimmt.

Überprüfung der Moderation:

Bei Beanstandungen der Moderation ist beiden Vorständen auf Wunsch Zugriff auf die Liste der abgelehnten Mails zu gewähren. Die Vorstände können anhand dessen entscheiden, ob eine Entlassung eines Team-Mitglieds notwendig ist.

Nach ca. einem Monat (abhängig vom Sitzungsintervall der Vorstände) soll das Moderations-Team beiden Vorständen eine Einschätzung vorlegen, ob sich die Anzahl der unsachlichen Beiträge nennenswert reduziert hat und es sinnvoll ist, die Moderation zu beenden. Dies soll dann von beiden Vorständen gemeinsam entschieden werden. Bei Uneinigkeit entscheidet der Landesvorstand als zuständiger Vorstand für die genutzte IT-Infrastruktur. Sofern die Moderation fortgeführt wird, soll diese weiterhin in regelmäßigen Abständen überprüft werden.

Dieser Antrag muss sowohl vom Bezirksvorstand Niederbayern als auch vom Landesvorstand Bayern angenommen werden, bevor er Wirksamkeit erlangt. Lehnt einer der beiden Vorstände den Antrag ab, ist der Antrag nichtig und wird nicht umgesetzt.

Begründung:

Die Mailingliste der Niederbayern wird seit geraumer Zeit zu einem großen Teil für persönliche Anfeindungen mehrerer Gruppen genutzt. Aus diesem Grund haben bereits mehrere Personen angekündigt, ihre Mitarbeit einzustellen oder aus der Partei auszutreten. Dieser Zustand sollte so nicht weiter akzeptiert werden, da die Gefahr besteht, nach und nach sämtliche aktiven Mitglieder des Bezirks zu vergraulen.

Ernennung/Entlassung: Hier soll verhindert werden, dass eine der beiden Parteien Mitglieder ins Team entsendet oder aus dem Team entlässt, welche Partikularinteressen vertritt, ohne dass der andere Vorstand die personelle Einschätzung teilt. Sollte hoffentlich nicht notwendig sein, beugt aber Missbrauch vor und soll Verschwörungstheorien von vornherein ausmerzen.

Überprüfung: Die Moderation soll nicht "einfach weiterlaufen", weil sie "irgendwann mal eingerichtet wurde". Aus diesem Grund eine regelmäßige Überprüfung, da das Ziel sein soll, die Moderation so schnell wie möglich wieder aufzuheben.

Der Antragssteller ist bereit, als eines der Teammitglieder an der Moderation der Mailingliste mitzuarbeiten. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass auch der Antragssteller bereits an Diskussionen dort teilgenommen hat - in wechselndem Tonfall - und daher nicht zwingend von allen betroffenen Parteien als neutral eingestuft werden dürfte.

Ergänzung: Maßnahme befristet auf einen Monat, dann erneute Entscheidung.

Einzelstimmen

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Kleines Thema oder Infos

Nachrichtlich: Dem Landesvorstand liegen 3 Anträge auf Ordnungsmaßnahmen vor, die aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nichtöffentlich behandelt werden. Auf Nikki sind Leute mit einem eher rechtlichen Problem zugekommen, Mails werden an den LaVor weitergegeben, Nikki wird klären, derzeit kein direkter Handlungsbedarf, erstmal Klärung, was getan werden muß oder kann.

Nächstes Treffen

  • Datum: 13.06.2013
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble
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