BY:Vorstandssitzung/2013-02-20
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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 20.02.2013.
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand:
- Stefan 'Sekor' Körner
- Christina Grandrath
- Bruno Kramm
- Mark Huger
- Franz Rauchfuss
- Thorsten Forkel
- Nikki Britz
- Astrid Semm
Gäste:
Sitzungsleitung:
Protokoll: Christina Grandrath
Beginn: 20:32 Uhr
Ende: 20:31
Tagesordnung
Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Stefan 'Sekor' Körner
- Kandidatentreffen Nürnberg
- ORGA Marina
- Piratiger Aschermittwoch Ingolstadt
- Christina Grandrath
- Kandidatentreffen Nürnberg
- Vorstandssitzung und Stammtisch KV Nürnberg
- AV Wahlkreisliste Oberfranken
- Arbeit am Wahlprogramm
- Planung IDP13 in Nürnberg
- Tagesgeschäft
- Bruno Kramm
- Kandidatentreffen Nürnberg
- PAM Ingolstadt
- AV400 Altenkunstadt
- Dicker Engel zu Patent und verwandten Schutzrechten
- IV SZ Kandidaten-Serie
- Mark Huger
- Kandidatentreffen Nürnberg
- Stammtisch Neumarkt
- Piratiger Aschermittwoch
- Verwaltungstelko
- Tagesgeschäft
- Franz Rauchfuss
- Bezirksparteitag und Aufstellungsversammlung Oberbayern
- PAM
- Verwaltungsmumble Bayern
- JA 2012
- Tagesgeschäft
- Stammtisch Bad Tölz
- Thorsten Forkel
- BzPT OBB
- Nikki Britz
- Piratiger Aschermittwoch + Vorbereitung
- BzPT Oberbayern
- Projekt: Kandidatenfotos Bayern (ca. 1000 Fotos auf dem BzPT gemacht)
- funkraum wächst. Gedeihen muß er noch etwas.
- SG Presse Telko
- Recherchen zum Flyerpool
- Multiples "Kleingerümpel" (Wanninger, Orgafoo,...)
- Astrid Semm
- Piratiger Aschermittwoch
- Kandidatentreffen Nürnberg
- Stammtisch Erlangen
- Ausschreibung LGS-Leiter fertig gemacht
- Betreuer für MLs Holodeck und Verwaltung gefunden
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: 73.431,83 EUR + 50.000,00 EUR Tagesgeld
- davon frei verfügbar: ca. 0 EUR
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 6852
- Mitglieder stimmberechtigt: 522 (7.62%)
- Mitglieder nicht stimmberechtigt: 6330 (92.38%)
Infos aus den Bezirken
Mittelfranken
- 21.02.2013, 19:00 Uhr: Wahlkampfkoordination MFR, Geschäftsstelle
- 28.02.2013, 19:30 Uhr: Vorständetreffen Mittelfranken
- 17.03.2013, 11:00 Uhr: KPT Erlangen (Vorstandswahlen)
- Rücktritt Schatzmeister Fürth (gesundheitlich), ist zu überbrücken bis Mai
Niederbayern
- 5.3.13 AVs f. Stimmkreis Passau Ost und Passau West am Cafe Innsteg, Passau
Dann noch offen Rottal, Vilsbiburg/Dingolfing, Kehlheim, Landshut
- 28.02. Gründungsversammlung KV Landshut
Oberbayern
- 16./17.02. BzPT (Programm/Listen)
- Umfrage Top5 Themen von Vali
- Unterschriften sammeln ab Freitag
Oberfranken
- 09.02. BzPT (programmatisch)
- AV Bamberg-Land (401) 16.02.13 erfolgreich
- AV Oberfranken (400) 17.02.2013 BzT und LT fertig
Oberpfalz
- 23.02. AV RGBG Land
- 24.02. AV-Liste Oberpfalz
- Danach Unterschriften sammeln
- Auschreibung Wahlkampfkoordinator ( Ja wir suchen immer noch )
- neuer Social-Media Beauftragten
- Bayernplenum (ACTA,INDECT...was kommt danach) am 03.03. verschoben da Volker in Kassel ist
- Kleine Aktion in Regensburg zum IPD13
Schwaben
- Piratenbüro mit phys. Vorstandssitzung eingeweiht.
- Offizielle Eröffnung am 23.02.13, 18 Uhr
- BzPT am 16.03.2013 im Gasthof zur Sonne, Jettingen-Scheppach
- Infostände in KF, KE am 23.02.2013
- Kaddi als Wahlkampfkoordinator
Unterfranken
keiner anwesend
Berichte der Beauftragten
Soziale Medien und Webseite (Benjamin Stöcker)
Kurzbericht Soziale Medien und Webseite (Stand 19 Februar, 16:30 Uhr)
- Twitter
- Tweets 723 (+34)
- Follower 4649 (+23)
- Facebook
- Likes: 709(+12)
- Best Weekly Reach: 1.600
- Top Post Reached 206
- Google+
- In Circles: 89 (+7)
- Erhaltene +1: 114 (+4)
- Webseite
- Anzahl Artikel (gesamt): 577 (+14)
- Anzahl an User-Kommentaren/Pingbacks (gesamt): 1084(+45)
- Piraten-Kommentare für Webseite : 12
- Wollt ihr die totale Überwachung?
- Zur Flughafendiskussion im Bayerischen Landtag
- Schonhaltung statt Wandel - die Kirche und die "Pille danach"
- 1billionrising - Solidarität mit Frauen weltweit!
- Aus dem Abseits! Über sogenannte "Migrantensportvereine"
- Jugendwahlrecht - Innenminster Herrman hat Angst vor Jungen Wählern
- Opium fürs Ohr
- Frau Bause - diese Kuh kaufe ich nicht
- Die Weiße Rose - Mahnmal und Respekt
- Klagen Verboten? Ein Plädoyer für gleiche Waffen und eine demokratische Gerechtigkeit
- Alles im Griff auf dem Sinkeden Schiff?
- Ilse erzählt was vom Pferd
Statusbericht
- Alle gemeldeten Bundestagskandidatenwebseiten sind verlinkt. Twitterliste der Kandidaten ist angelegt: https://twitter.com/PiratenBayern/bundestagskandidaten
- Das ganze ist für Landtagskandidaten in Vorbereitung.
- Suche immer noch Leute die mit Wordpress umgehen können oder mir ein Wordpressplugin schreiben können. Arbeit im Backoffice zu viel für eine Person.
- Presseportal für Volker geplant
Kulturbeauftragte (Tina Lorenz)
- Organisation 16.3./17.3. #kulturnerds Treffen im Piratenbüro in Augsburg. Kulturpolitische Grundsatzposition-Entwicklung
- Space Night durch CC-Musik gerettet: PM/dpa gestern, zog ganz okay
- PM mit Benjamin Stöcker zu Community Radio und die BLM, Radio Z
- Vorbereitung auf Kulturpolitische Konferenz in Tutzing am 8.-10.3.
- Kulturpolitik auf kommunaler Ebene: Augsburg und Regensburg
- war als Piratin bei der Transmediale ein Panel moderieren :)
- keine Rede über Kulturpolitik auf dem PAM gehalten
TOP - Antrag auf Beitragsminderung
Anfrage von Manfred Dennerlein:
- Der LV Bayern hat ja ein Formular zur Beantragung von Beitragsminderungen wo man aus einer kleinen Auswahl an Gründen ankreuzen kann weißt du, worauf sich das begründet?
ich habe in keiner Satzung oder so was gefunden, wo irgendwas festgelegt ist, welche Gründe für Beitragsminderung qualifizieren der LV Berlin hat dagegen in seinem Formular nichts drin, man muss weder einen Grund angeben, noch werden Belege verlangt man versichert ausschließlich durch seine Unterschrift, dass es Gründe gibt https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/00/PP_Berlin_Beitragsminderung.pdf bin mal ne Weile AFK, kannst du da mal versuchen was rauszufinden bzw. dir mal drüber gedanken machen?
- Mark: Es wurde bislang das Bundesformular des Bundes verwendet.
- Astrid: Warum ist überhaupt ein Formular notwendig?
- Sekor: Für manchen ist es einfacher, ein Formular auszufüllen als einen Freitext zu formulieren. Formular aus Berlin ist toller
- Mark: In Zukunft soll es sowieso online möglich sein.
- Belze: Wie in nem Forum ein Häckchen bei Beitragsminderung ? Oder bei Mitgliedsanträgen allgemein ?
TOP - Neuwahl BuVo
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Sonderparteitag für BuVo-Neuwahl
- Beantragt am
- 19.02.2013
- Nummer
- 50
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Fritz Effenberger (für den BzV Schwaben)
- Betrifft
- Sonderparteitag für BuVo-Neuwahl
- Text
- Der Bezirksvorstand Schwaben hat auf seiner physischen Sitzung am 16.2.13 einstimmig beschlossen, folgenden Antrag an den LaVo zu stellen:
Der Landesvorstand Bayern möge den Bundesvorstand auffordern, möglichst schnell die BuVo-Neuwahl zu beschliessen und im Rahmen eines Sonderparteitags durchzuführen. Grund: Wir halten die Debatte um Ponader für unerträglich und für die Piratenpartei im Ganzen schädlich und sehen daher eine Neuwahl als wünschenswerten Neuanfang für die Wahlkampfsaison. Wir haben die Bezirkskollegen bereits per Mail informiert und werden morgen/Mittwoch in der Mumbletelko anwesen sein. Von einer PM zum Thema haben wir bisher Abstand genommen.
- Einzelstimmen
Diskussion
- Pinny
- MFR lehnt die Unterstützung des Antrags ab. Der Vorstand MFR sieht keinen Sinn in diesem Antrag und bittet alle beteiligten sich stattdessen um die eigentlich Parteiarbeit zu kümmern. (wir haben heute ebenfalls Vorstandssitzung, daher Kommentar nur im Pad)
Anträge
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Reisekosten Treffen AG Tellerrand
- Beantragt am
- 15.02.2013
- Nummer
- 51
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Christian Haas
- Betrifft
- Reisekosten Treffen AG Tellerrand
- Text
- Hiermit beantrage ich Reisekostenerstattung bis max. 450 € als Beauftragter Bildung für das Treffen der AG Tellerrand vom 16.-17.02. in Düsseldorf.
Begründung: Die AG Tellerrand kümmert sich um bildungspolitische Themen, welche unter den verschiedenen LVs abgestimmt werden sollten. Sie stellt auch entsprechende Anträge rund um Bildung beim Bundesparteitag (u.a.).
- Einzelstimmen
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Reisekosten Finanzrat C. Haas und O. Dangers
- Beantragt am
- 18.02.2013
- Nummer
- 52
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Oliver Dangers
- Betrifft
- Reisekosten Finanzrat C. Haas und O. Dangers
- Text
- Der Landesvorstand der Piratenpartei Bayern möge beschließen, die Fahrt-/Reisekosten in Höhe von bis zu 650 € zur Sitzung des Finanzrates am 23.03.-24.03.2013 in Potsdam für die bayerischen Finanzratsmitglieder Christian Haas und Oliver Dangers zu übernehmen. Die Auszahlung erfolgt gegen die Vorlage der Belege.
- Einzelstimmen
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Ausschreibung für Beauftragte(r) Schnittstelle WK Koordination Bund/Land BY
- Beantragt am
- 19.02.2013
- Nummer
- 53
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Manfred Plechaty
- Betrifft
- Ausschreibung für Beauftragte(r) Schnittstelle WK Koordination Bund/Land BY
- Text
- Der Bundesbeauftragte für den Wahlkampf Sebastian Nerz hätte gerne direkte Ansprechpartner in den einzelnen Landesverbänden. Dazu sollte auch in BY ein Ansprechpartner, alternativ ein Team mit einer gemeinsamen Adresse (Email) benannt werden. Falls die Teamzusammensetzung auch Mitglieder der in BY für den WK beauftragten Bezirke betrifft, sollte dort nach Ansprechpartnern nachgefragt werden. Termin ist dringend, z.B. gibt es am 23./24.02. das zweite RL Treffen in Eisenach.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- zurückgezogen
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt: Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Reisekosten bartjez für Fotosession beim LPT 2013.1
- Beantragt am
- 12.02.2013
- Nummer
- 54
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Spinni
- Betrifft
- Reisekosten bartjez für Fotosession beim LPT 2013.1
- Text
- Der Landesverband Bayern übernimmt die Reisekosten plus Verpflegung von bartjez für die Anreise (Berlin-Unterhaching, hin und zurück)
zwecks Fotosession beim LPT 2013.1 in Unterhaching in Höhe von 300 Euro.
- Einzelstimmen
Sonstiges
Fragen an den Landesvorstand
- Ben: Ich habe dem Landesvorstand da etwas vorformuliert und so wie es aussieht wurde da auch weiter gemacht: http://weisshaupt23.piratenpad.de/353 - ich wollte fragen, wann das an die Mitglieder rausgeht, ob man noch helfen kann und ob untergliederung nicht etwas selbst übernehmen sollen. Ich verschicke hier wahrscheinlich bald wieder einen Brief, da könnte man das integrieren.
- Mark: Mailing an Mitglieder ist vorbereitet
- CaptainJackS: Thema Sitzenbleiben, grad aktuell, Pinny hat grad Kommentar geschrieben, sieht der LaVo das auch so, sollte durch die Beschlüsse gedeckt sein
- Pinny: Bisher nur Positionspapier, kein Programmpunkt
Kleines Thema oder Infos
- Piratiges Rodeln am So, 24.02.2013. Treffen am Blomberg/Bad Tölz (beim großer Schlitten) 11:00 Uhr http://www.blombergbahn.de/index.php?option=com_content&view=article&id=10&Itemid=5
- Unterstützerunterschriften für die Wahl, nett gemeinter Tipp von Pinny: Fangt asap an, denn es kostet viel Zeit.
Nächstes Treffen
- Datum: 06.03.2013
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble
