BY:Vorstandssitzung/2012-09-26

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 26.09.2012.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Christian 'Bim' Reidel
Beginn: 20.31 Uhr
Ende: 21.51 Uhr

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Interviews zum LPT mit SAT1Bayern, Bay. Staatszeitung, BR5, Mittelbayerische
    • KV-Gründung Schwandorf
    • Treffen BzV Oberbayern mit allen KV/Landkreisen
    • Aufstellungsversammlung Bundestag Direktkandidat Kronach/Coburg
    • Telko BzV Niederbayern
  • Bruno Kramm
    • Interview bayr. Staatszeitung
    • Vortrag im Dicken Engel zu LSR
    • B2 Zündfunk Interview
    • Interview LSR
    • VL AV BTAG DK Bayreuth/ BayreuthLand/ Teile Forchheim - GewählterKandidat Dirk Marky
    • Podiumsdisput BVDZ Jahrestagung der Presseverleger in Berlin
    • Pressefrühstück mit Bernd Schlömer zur Präsentation der UrhR Broschüre
  • Mark Huger
    • Gründung KV Schwandorf
    • Aufstellungsversammlung Bayreuth
    • Aufstellungsversammlung Coburg
    • LQFB-Telko
    • Tagesgeschäft
  • Franz Rauchfuss
    • Besprechung mit Thorsten
    • Verwaltungsmumble
    • Stammtisch Wolfratshausen
    • Tagesgeschäft
  • Thorsten Forkel
  • Nikki Britz
    • IT Übergabe
    • Wanninger aufgeräumt, Queueskalierung optimiert (flacher)
    • LQFB Telko
    • Pressearbeit, v.a. SG Texte
  • Astrid Semm
    • Mitgliederbetreuung
    • Erweiterung Wiki-Liste Beauftragte (in Progress)
    • Teilnahme Seminar Öffentlichkeitsarbeit
    • Anpassung der Wikivorlagen für die Vorstandssitzung
    • SG Presse-Mumble angeleiert
    • Vertrauenspiratin gesucht & gefunden

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 26.657,86 EUR und 111.686,47 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 6976
  • Mitglieder stimmberechtigt: 3608 (51.72%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 3368 (48.28%)

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

haben Vorstandssitzung

Niederbayern

  • Gründung KVs, z.T. zusammengefasst
  • Vorbereitung BzPT am 4.11.12
    • Programmatik, Abstimmung mit and. Bezirken
    • Neuwahl GenSek
    • Abwahl Stellv und Neuwahl Stellv
  • Vernetzung mit anderen Bezirken

Oberbayern

  • 22.09. Treffen der KVs/Stammtische zur Vernetzung in München

München

  • 06.10.2012 Aufstellungsversammlung für Münchner Direktkandidaten zum Bundestag geplant
    • derzeit noch Suche nach alternativer Location (geplante hat zu gemacht)
    • notfalls muss verschoben werden
  • 03. bis 20.11.2012 Aufstellungsversammlungen für Münchner Direktkandidaten zum Land- und Bezirkstag geplant

Rosenheim

  • 3.10 Aufstellungsversammlung für Rosenheimer Direktkadidat zum Bundestag

Oberfranken

  • 29./30.9. Bezirksparteitag in Oberprex
  • 01.10. KV Kronach Gründung
  • 23.10.-28.10. Hofer Filmtage (Aktionen von KV HO/WUN geplant)

Oberpfalz

  • Entwicklung eines Regionalflyers, Versuch alle Bezirke mit ins Boot zu holen (siehe Email Bezirksvorstands-ML)
  • Eindeckung der Oberpfalz mit Flyern: Flyerpool zusammengestellt, Angebote angefordert
  • OptOutDays: Regensburg, Weiden
  • Werbemittelbestellung wohl über Zentraleinkauf Ende Oktober (20.10. Bestellung)
  • Öffentliche Bezirksvorstandsprojekte inzwischen über Redmine einsehbar
  • KV Gründung Schwandorf

Schwaben

  • Aufstellungsversammlung Bundestag am 30.09.2012 in Friedberg
  • Listenaufstellung BzT und LT am 07.10.2012 in Augsburg

Unterfranken

  • Vorbereitung BzPT, AVen für BTW/LTW
  • Regelmäßige Beschäftigung mit Kommunalthemen
  • Infostand OptOut Day in Aschaffenburg und Würzburg

Berichte der Beauftragten

Verwaltung (Markus)

  • keine besonderen Vorkommnisse

IT (Wolfgang)

  • Django arbeitet unermüdlich am Mailserver, Login-Probleme sollten behoben sein (wenn doch noch Probleme auftauchen, bitte melden) FLAUSCH an Django (@Pirat_Django)
  • LQFB
    • Magnus hat Präferenzdelegation entwickelt, werden wir testen, geben danach weiter Infos
    • Morgen Telko, 21 Uhr im Mumble

Digitale Medien (Ben)

  • Einige Kommentare veröffentlicht
  • Webseiten Design an Volker delegiert (bisheriger Stand: http://testlv.ppby.de/ ) Flausch an Ben+∞

KV-Vernetzung (Michael Bachinger)

  • Datenbank, Obb, Ndb stehen größtenteils
  • Bericht von den Oberbayerischen KV´s
    • Haide wird einen entsprechenden Artikel in den Newsletter aufnehmen
    • AÖ Moscheenbau in Waldkraiburg, Anfrage als Vermittler
    • München-Land hat wie viele Verbände Probleme mit Mitgliederlisten :-)
    • Beschwerden über mangelndes Feedback
    • Mühldorf wird es auch noch eine Podiumsdiskussion zum Thema Rente zusammen mit der AG 60+ geben zudem Vorab noch eine Infoveranstaltung auf dem Stammtisch
    • Ingolstadt steht demnächst die OB Wahl an, sie sind drann
    • Komplette informationen sind jetzt (21:09) an sekor gemailt
      • in zukunft wird die Rückmeldung an den Vorstand gemailt

Wikibeauftragter

Andi schlägt ein komplettes Wochenende in der LGS zur Optimierung der Wikistrukturen vor

Anträge

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programmatischer Landesparteitag im Januar 2013

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Beantragt am
26.09.2012
Nummer
7
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Daniel Seuffert
Betrifft
programmatischer Landesparteitag im Januar 2013
Text
Hiermit beantragen wir die Durchführung eines zusätzlichen, zweitägigen programmatischen Landesparteitages im Januar 2013. Es sollen primär Anträge zur Landespolitik behandelt werden.

Der Beschluss über Ort und Zeit soll spätestens am 10. Oktober 2012 gefällt werden. Der Ort soll so gewählt werden, dass dieser sowie eine für den Parteitag ausreichende Anzahl von günstigen Übernachtungsmöglichkeiten (max. 30EUR p.P) leicht für alle Mitglieder mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sind. Begründung: Ein Großteil der programmatischen Arbeit der Basis konnte bisher nicht behandelt werden und somit nicht große Lücken im Programm geschlossen werden. Bevor ein zufriedenstellendes Landeswahlprogramm verabschiedet werden kann, ist es jedoch notwendig, den "Programmstau" abzubauen. Erst mit einem Landeswahlprogramm können die Kandidaten für Wahlkreislisten hinreichend darauf geprüft werden, ob sie dieses wirklich vertreten können. Da die Landtagswahl aus finanziellen Gründen die höchste Priorität für den Landesverband hat und noch viel Arbeit erfordert (u.a. Sammeln von Unterstützerunterschriften), soll die Programmarbeit so früh wie möglich abgeschlossen werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass am formell eingeladenen LPT 2012.3 wegen der unmittelbar vorhergehenden Aufstellungsversammlung Zeit für Programminhalte bleibt, ist äußerst gering, und wenn, dann sind die Mitglieder bereits sehr erschöpft. Ein eigenständiger, gut vorbereiteter Programmparteitag ist daher unerlässlich. Auf Grund des immer knapper werdenden Angebots an verfügbaren und günstigen Räumen in entsprechender Grösse, sowie der langen Vorbereitungszeit sowohl für Organisation als auch für weitere Programmanträge, ist hohe Dringlichkeit geboten. Im Januar 2013 sollte durch die Mitgliedsbeiträge wieder genügend Geld für einen Parteitag vorhanden sein. Bei diesem Parteitag soll im Sinne der Basisdemokratie auch auf finanziell benachteiligte Mitglieder Rücksicht genommen und deren Teilnahme ermöglicht werden. Beim letzten LPT wollten einige Mitglieder teilnehmen, die sich aber die verfügbaren Unterkünfte nicht leisten konnten bzw. auf ein Auto angewiesen gewesen wären.

Einzelstimmen
Kommentar
Es geht nicht darum, programmatische Arbeit zu verhindern, aber der Antrag ist zu einengend formuliert (feste Deadline, Januar, es gibt bereits Parallelbemühungen einer LPT Orga). Der Vorstand will zeitnah einen programmatischen LPT.
Eine Ausschreibung wird (hoffentlich) von Martin im Laufe der Woche gemacht und von uns veröffentlicht.


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Beauftragung von Beate Kesper zur Beauftragten zur Stiftungsgründung

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Beantragt am
26.09.2012
Nummer
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Beate Kesper
Betrifft
Beauftragung von Beate Kesper zur Beauftragten zur Stiftungsgründung
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband Bayern als

Beauftragten für die Gründung einer parteinahen bundesweiten Stiftung, Beate Kesper für den LV Bayern bestimmt. Begründung: Aufgrund meiner Erfahrung als Vorstand und Stellvertretende Vorstandsvorsitzende einer Stiftung bewerbe ich mich für diese Beauftragung. Ich habe die Satzung der Stiftung EBWK (Erziehung, Bildung, Wissenschaft und Kultur) entworfen, habe als Stiftungsrat und stellvertretende Leiterin des Kuratoriums Erfahrungen in einer gemeinnützigen deutschen Stiftung gesammelt, die für die Förderung von Erziehungs - und Bildungsprojekten sowie Wissenschaft und Kultur steht. Als Stellvertretende Vorstandsvorsitzende war ich u.a. für die wirtschaftlichen Belange sowie das Marketing der Stiftung zuständig. Meine Erfahrung bei den Führungsaufgaben in einer NPO (Nonprofit Organisation) habe ich in meiner Veröffentlichung: Managementwissen kompakt, einfließen lassen und gehe dort u.a. auf die führungsspezifischen Belange von Nonprofit - Organisationen im Einzelnen ein. All diese Tätigkeiten qualifizieren mich für die Mitarbeit in einer AG/Gremium, das sich mit der Kreierung einer parteinahen Stiftung beschäftigt. Aufgaben:

  • Vertretung des LV Bayerns bei allen Belangen bezüglich der Gründung der geplanten parteinahen Stiftung
  • Zusammenführen der bestehenden gemeinnützigen Organisationen in die auf Bundesebene operierende Stiftung, soweit es von diesen Organisationen gewünscht ist
  • Berichterstattung an den LV Bayern
  • Koordination der bestehenden gemeinnützigen Organisationen
  • Hilfe bei der Gründung von gemeinnützigen Organisationen im LV Bayern bis zur Gründung der bundesweiten Stiftung
  • Besuch der Stiftungstreffen
  • Mitarbeit an der Satzung der parteinahen Stiftung
  • Sonstiges
Einzelstimmen
Kommentar
Antrag vom Antragsteller zurückgezogen


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Zuschuss für Geschäftsstelle Nürnberger Land

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Beantragt am
26.09.2012
Nummer
8
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
KV Nbg Land (Christian Kubisch)
Betrifft
Zuschuss für Geschäftsstelle Nürnberger Land
Text
Wir beantragen einen Zuschuss in Höhe von 300,- Euro für die

Renovierung der Geschäftsstelle Nürnberger Land Kupferschmiedsgasse 2 in Lauf/Peg. Begründung Unsere Geschäftstelle wird so kostenneutral wie nur möglich geschaffen. Beim Umbau/Renovierung des Raumes entstehen jedoch einige Kosten. Wir können zwar einen großen Teil über Spenden decken, aber leider nicht alles. Der KV selbst hat nur sehr wenig Mittel zur Verfügung. Im Hinblick auf das Wahljahr 2013 ist die Geschäftsstelle aber sehr wichtig für uns. Deshalb benötigen wir die Hilfe der übergeordneten Gliederungen. Ein gleichlautender Antrag wurde auch beim BzV gestellt (und inzwischen angenommen). Unsere Planung zur Geschäftsstelle kann hier eingesehen werden: wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/KV_Nuernberger_Land/Geschaeftsstelle Uns wurde auch schon mitgeteilt das es problematisch werden könnte, wenn jeder KV nächstes Jahr mit so einem Antrag kommen würde. Abgesehen davon das das wahrscheinlich nicht passieren wird, wäre das doch eine super Sache. Wenn wir in jedem Kreisverband eine Geschäftsstelle hätten, dann hätten wir Strukturen mit denen wir auch auf dem Land das Wahljahr 2013 rocken würden. Bitte bedenkt, im Wahlkampf 2009 hatten wir noch ganze 13 Wahlplakate im gesamten Wahlkreis 246. Das muss dieses Jahr anders werden. Die Grundvorrausetzung für einen optimalen Wahlkampf im ländlichen Bereich ist nun mal ein zentraler Ort im Landkreis an dem man seine Wahlkampfmaterialien lagern und an dem man sich zur Vorbereitung treffen kann. Ich möchte auch zu bedenken geben es geht um einen einmaligen Betrag. Die laufenden Kosten (Miete, Nebenkosten) sind bereits gedeckt. Beste Grüße Christian Kubisch für den Vorstand des Kreisverband Nürnberger Land

Einzelstimmen


Antrag 4

  • Antrag mit Personalie - wird nicht-öffentlich behandelt
  • Beschlussnummer: 9

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Beauftragung als Vertrauenspiratin Silvia Bschorr

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Beantragt am
26.09.2012
Nummer
10
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Astrid Semm
Betrifft
Beauftragung als Vertrauenspiratin Silvia Bschorr
Text
Sylvia Bschorr wird als Vertrauenspiratin des LV Bayern beauftragt
Einzelstimmen


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

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E-Petition Leistungsschutzrecht

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Beantragt am
18.09.2012
Nummer
11
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stefan Körner
Betrifft
E-Petition Leistungsschutzrecht
Text
Der Landesvorstand unterstützt die ePetition gegen das Leistungsschutzrecht. Es wird ein entsprechender Aufruf zur Zeichnung auf der Homepage veröffentlicht.
Einzelstimmen


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Beauftragung Haide Friedrich Salgado für den Newsletter

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Nummer
12
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stefan Körner
Betrifft
Beauftragung Haide Friedrich Salgado für den Newsletter
Text
Der Landesvorstand beauftragt Haide Friedrich Salgado mit der Erstellung des Newsletters des Landesverbands. (genauer Beschlusstext ist bei mir leider nicht angekommen, daher schreibe ich das, was mir kommuniziert wurde)
Einzelstimmen



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Mailinglistenverwaltung

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Beantragt am
20.09.2012
Nummer
13
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Nikki Britz
Betrifft
Mailinglistenverwaltung
Text
Der Landesvorstand beschließt:Die Verwaltung der Mailinglisten by-sg-presse, by-sg-text wird durch folgende Personen vorgenommen
  • SG Presse:
    • Stefan Körner
    • Bruno Kramm
    • Astrid Semm
    • Nicole Britz
  • SG Texte:
    • Stefan Körner
    • Bruno Kramm
    • Nicole Britz
    • Andreas Ströhle
Einzelstimmen


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Beauftragung von Andreas Ströhle als Koordinator für die SG Text

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Beantragt am
11.09.2012
Nummer
14
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Nikki Britz
Betrifft
Beauftragung von Andreas Ströhle als Koordinator für die SG Text
Text
Der Landesvorstand beauftragt Andreas Ströhle als Koordinator für die SG Text.
Einzelstimmen



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Beauftragung von Volker Münch als Pressesprecher

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Beantragt am
22.09.2012
Nummer
15
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stefan Körner
Betrifft
Beauftragung von Volker Münch als Pressesprecher
Text
Der Landesvorstand beauftragt Volker Münch als Pressesprecher. Ihm obliegt die Betreuung der Presse.
Einzelstimmen


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Beauftragung von Alex Ferstl mit der Main-ORGA der Landesparteitage

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Beantragt am
22.09.2012
Nummer
16
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stefan Körner
Betrifft
Beauftragung von Alex Ferstl mit der Main-ORGA der Landesparteitage
Text
Der Landesvorstand beauftragt Alex Ferstl mit der Main-ORGA der Landesparteitage. Zur Vorbereitung des jeweiligen Landesparteitags wird vom ihm ein Team zusammengestellt, dass die Koordination vor und während der Parteitage im Auftrag des Landesvorstands übernimmt.
Einzelstimmen


Sonstiges

  • Keine weiteren ESM-Leaks
    • Der neugewählte Landesvorstand hat sich gegen weitere ESM Leaks entschieden.
    • Bruno führt aus, dass in den entsprechenden Sitzung beschlossen wurde, dass nur mit einstimmigem Beschluss Leaks veröffentlicht werden, da sie ein Risiko für die berufliche Laufbahn von Vorstandsmitgliedern in Anstellungsverhältnissen darstellen könnten. Ansonsten hat der Vorstand Stillschweigen vereinbart.

Grundsatzprogramme

Der Bezirksvorstand Ndb hat vernommen, dass irgendwo Grundsatzprogramme liegen, die man zum Verteilen am Infostand bekommen kann. Man wüßte dort gern, an wen man sich wenden muss. Sekor sagt, dass der LV kein Geld für neue Flyer hat. BzV soll bei anderen nachfragen. Wiederaufleben Flyerpool wäre eine Lösung. Simon LAndenberger bemüht sich darum. Nikki baut an der technischen Plattform.

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Keine

Nächstes Treffen

  • Datum: 10.10.12
  • Uhrzeit: 20.30 Uhr
  • Ort: Mumble
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