BY:Vorstandssitzung/2012-01-25

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 25.01.2012

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung:Stefan
Protokoll:Haide
Beginn: 20:36
Ende: 21:54

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Interview MünchenTV
    • Treffen amerikanischen Generalkonsul
    • Treffen Tom Bohn
    • Stammtisch München
    • UU sammlen Bad Reichenhall
    • KV-Gründung Augsburg
    • Stammtisch Nürnberg
    • Marina Mumble (versuch)
    • Österreich Mumble (sinnlos)
    • Arbeitstreffen Ingolstadt
    • Einweihung LGS
    • Stammtisch Ebersberg
    • Interview TAZ
    • Stammtisch Unterschleißheim
    • Treffen mit Dietmar Jaser
    • Treffen mit Sina Trinkwalder
    • KV-Gründung Landsberg/Lech
    • BzPT Mittelfranken
    • Telko Stiftung
    • Diskussionsrunde beim amerikanischen Generalkonsul (Social Networks & Campaigns)
    • Aufzeichnung MünchenTV "Stadtgespräche"
    • Treffen Fuchs (Vorsitzender HU)
    • Telko Bingsbahn
    • Interne Telko
  • Martin Krauß
    • Treffen mit dem amerikanischen Generalkonsul
    • Mitaufbau Landesgeschäftsstelle
    • 2xLandesgeschäftsstellenorgarunde (Montags 18:00)
    • Treffen mit RRP zum Thema Gesundheitskongress
    • Organisation Einweihung der Geschäftsstelle
    • LGS Einweihung
    • Piratenstammtisch München
    • KV-Gründung Augsburg (Versammlungsleitung)
    • KV-Gründung Allgäu/Bodensee
    • KV-Gründung Landsberg (zum Ende)
    • Alle mögliche Orga zur Geschäftsstelle
    • Treffen mit Informationsfreiheitsbündnis
    • Interne Telko
  • Aleks Lessmann
    • Treffen mit dem amerikanischen Generalkonsul
    • KV-Gründung Augsburg
    • KV-Gründung Landsberg
    • BzPT Mfr
    • LGS - Einweihung
  • Franz Rauchfuss
    • Stammtische Tölz & München
    • Eröffnung S71
    • Gründung KV Landsberg
    • Tagesgeschäft
  • Haide Friedrich Salgado
    • Newsletter
    • Mails
    • Treffen mit Vorstandsmitgliedern des VEBWK
  • Mark Huger
    • Stammtisch Roth
    • Einweihung LGS
    • Stammtisch Ebersberg
    • KV-Gründung Landsberg/Lech
    • BzPT Mittelfranken
    • Mumble Sumer
    • Interne Telko
  • Dominique 'NetAndroid' Schramm
    • Rücktritt

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR
  • heutiger Rücktritt von Dominique

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt:
  • Mitglieder stimmberechtigt:
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt:
  • Mitglieder ausgetreten:

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

  • parallele Sitzung
  • 4. Frankenplenum abgehalten zum Thema Suchtpolitik in Bayern, Aufzeichnunghttp://www.youtube.com/watch?v=Eyhh715BODc (leider kein guter Ton, es kommt aber auch noch ein Protokoll)
  • Bezirksparteitag, neuer Vorstand gewählt. Bezirksparteitag wird Antrag zum Thema Volksbegehren in Bayern an Landesparteitag einreichen. Bezirksparteitag hat sich ausserdem für einen Nationalpark Steigerwald sowie für den erhalt der 7 Tage Woche im Nachbarschaftshaus Gostenhof ausgesprochen.
  • Bisherige Tätigkeit neuer Vorstand: Kontowechsel bei Sparkasse erfolgreich. Erste Vorstandssitzung Mittwoch 25.01. in Geschäftsstelle MFR. Donnerstag Termin mit Bundesschatzmeister zum Nacharbeiten der Buchungen 2011.

Niederbayern

  • Bookcrossing
  • Vorbereitung LPT
  • Unterstützung Antrag LPT kostenfreie Kindergartenplätze
  • ländliche Zielgruppen

Oberbayern

  • Wahlkampf Landsberg am Lech (Plakatierung, 27./28.01) /Bad Reichenhall
  • Gespräche OBV (Kleinpartei in Landsberg, die die Piratenpartei unterstützen möchte)
  • 1400 HaFas

Oberfranken

Oberpfalz

  • KV Gründung Regensburg/Regensburger Land in Planung
  • Filmvorführung zum BGE
  • Gründung der zweiten Crew die "Sehbären"
  • Wanderstammtisch in Cham
  • Geplanter Wanderstammtisch in Tirschenreuth geplant für nächsten Monat
  • Wanderstammtisch für März wahrscheinlich in Schwandorf
  • Neue Hompage des BzV Oberpfalz online gestellt : http://oberpfalz.piratenpartei.de/

Schwaben

  • parallele Sitzung
  • Gründung KV Augsburg
  • viele Stammtische
  • Gründung KV Allgäu/Bodensee

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

Datenschutzassistent (RainerO)

  • Schulung des Vorstands / Datenschutzverpflichtung (auch gerne einzeln)
  • Berufung zum DSB - Mark hat die Infos
  • Dokumentation der IT
  • Feedback erwünscht (bzgl. Treffen)

Ausschreibung Landesparteitage 12.2 und 12.3

  • genaues Zeitfenster
    • Juni: 2./9./16./23.
    • September: 15./22./29.
  • Budget

Martin

TOP Schatzmeister

Franz Rauchfuss als kommissarischer Schatzmeister

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Beantragt am
25.01.2012
Nummer
41
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Haide Friedrich Salgado
Betrifft
Franz Rauchfuss als kommissarischer Schatzmeister
Text
Der Landesvorstand beschließt, dass die Aufgaben des Schatzmeisters kommissarisch auf Franz Rauchfuß übergehen. Dominique übergibt Franz persönlich die Unterlagen.
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Franz Rauchfuss



TOP Rücknahme Beauftragung Stephan Schwarz

Rücknahme der Beauftragung Stephan Schwarz

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Beantragt am
25.01.2012
Nummer
42
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Haide Friedrich Salgado
Betrifft
Rücknahme der Beauftragung Stephan Schwarz
Text
Der Landesvorstand beschließt, dass die Beauftragung von Stephan Schwarz zurückgenommen wird.
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand



Fragen an den Landesvorstand

Frage: Akkreditierung KV Ansbach? Antwort: KPT Ansbach und Bamberg sind gesichert Hinweis: PGP-Keys der Empfänger

Sonstiges

1 2 3 vorbei

Nächstes Treffen

  • Datum: 008.02.2012
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort:

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:

Antrag: 1 - Beauftragter für Informationsfreiheit

Beauftragter für Informationsfreiheit
Antragsnummer
1
Antragsteller
Klaus Mueller
Gesamtwert
0 Euro
Text
Ich beantrage mich, Klaus Mueller, zum "Beauftragten für Informatonsfreiheit im Landesverband Bayern" zu ernennen.
Begründung
Bis 2011 in meiner Funktion als Vorstandsmitglied. Da ich aber diesem nicht mehr angehöre ist es für alle Seiten klarer wenn ich offiziell beauftragt werde.
Verantwortlicher im Vorstand
...


Beauftragter für Informationsfreiheit

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Beantragt am
25.01.2012
Nummer
38
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Klaus Mueller
Betrifft
Beauftragter für Informationsfreiheit
Text
Ich beantrage mich, Klaus Mueller, zum "Beauftragten für

Informatonsfreiheit im Landesverband Bayern" zu ernennen.

Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Mark


Antrag: 2 - Beauftragter für Fundraising

Beauftragter für Fundraising
Antragsnummer
2
Antragsteller
AG Fundraising (Heinz Arndt)
Gesamtwert
0 Euro
Text
Die AG Fundraising beantragt, dass Heinz Arndt als Bayerischer Landesbeauftragter für Fundraising ernannt wird.
Begründung
Ich übernehme nach eurem positiven Beschluß die Organisation, Verwaltung und stehe der Öffentlichkeit als Ansprechpartner für alle Fundraising Angelegenheiten des Landesverbands Bayern zur Verfügung.
Verantwortlicher im Vorstand
...

Vertagung auf nächste Sitzung

Antrag: 3 - Wahlkampfunterstützung Oberbürgermeisterwahl Landsberg/Lech

Wahlkampfunterstützung Oberbürgermeisterwahl Landsberg/Lech
Antragsnummer
3
Antragsteller
Oliver Dangers
Gesamtwert
? Euro
Text
Der Landesverband Bayern möge ein Budget für die OB-Wahlkämpfe in Landsberg am Lech und Bad Reichenhall beschließen. Beide Kreisverbände erhalten hierfür einen Zuschuss in Höhe von 500,00 EUR, die zur Wahlkampffinanzierung zeitnah zur Auszahlung kommen.
Begründung
Beide OB-Wahlkämpfe sind Leuchtturmwahlkämpfe, Landsberg am westlichen Ende und Bad Reichenhall am östlichen Ende Oberbayerns. Durch diese Wahlkämpfe steigern wir die Präsenz und den Bekanntheitsgrad der Piratenpartei in Bayern nachhaltig und haben bereits jetzt schon eine positive Wirkung auf die im kommenden Jahr anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen. Damit ist dieses Budget eine Investition in die Zukunft.
Verantwortlicher im Vorstand
...


Kommentare:

  • Alex: Wie viel % von der PartFinanzierung kriegen die Bezirke vom LV?
  • Stefan: 80 %
  • Franz: nächste Wochen wird schwierig, Geld auszugeben
  • in der jetzigen Situation wäre so ein Beschluss unseriös
  • beide KVe haben vom Bezirk schon Unterstützung bekommen


Budget für OB-Wahlkampf in LL

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Beantragt am
2012-01-25
Nummer
39
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Oliver Dangers
Betrifft
Budget für OB-Wahlkampf in LL
Text
Der Landesverband Bayern möge ein Budget für die OB-Wahlkämpfe in Landsberg am Lech und Bad Reichenhall beschließen. Beide Kreisverbände erhalten hierfür einen Zuschuss in Höhe von 500,00 EUR, die zur Wahlkampffinanzierung zeitnah zur Auszahlung kommen.
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand



Antrag: 2 - Konzept zur Antragsvorbereitung und Antragsreihenfolge

Konzept zur Antragsvorbereitung und Antragsreihenfolge
Antragsnummer
2
Antragsteller
https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:TurBor
Gesamtwert
0 Euro
Text
ich habe die Erfahrungen aus den letzten Bundesparteitagen bezüglich der Vorbereitung von Anträgen kondensiert und zu einem Gesamtkonzept [1] zusammengestellt. Da wir ja den ersten "großen" Programm-LPT planen bitte ich darum, sich das Konzept anzuschauen und es für den LPT12.1 einzusetzen. Bayerische >Besonderheiten im Vergleich zur Bundesebene habe ich unter [2] > dargestellt. Die Umsetzung würde zuerst einmal einige Änderungen an der > Antragsfabrik (wünschenswert, aber nicht notwendig) und die Beauftragung > einer Antragskommission (kann auch ein einzelnes Vorstandsmitglied > sein^^) bedeuten. > > Weihnachtliche Grüße, > Boris > > [1] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:TurBor/Anträge/Antragskonzept > [2] > http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:TurBor/Anträge/Antragskonzept/LV_Bayern
Begründung
Verantwortlicher im Vorstand
...
  • Vorstellung des Antrags durch Boris

Martin:Antragskommission sowieso geplant Aleks: jetzige Berufung der Kommission und Konsequenzen Mark: zu eingrenzend Aleks: jetzige Berufung der Kommission und Konsequenzen Stefan: Beauftragung von Boris? Boris: Antrag als Vorgabe Boris zieht den Antrag zurück

Antragskommmission

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Beantragt am
25.01.2012
Nummer
40
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Stefan Körner
Betrifft
Antragskommmission
Text
Der Landesvorstand beauftragt Boris mit der Bildung einer Antragskommission und Erstellung einer Antragsreihenfolge
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Haide


Stefan: Boris hat den Job

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden keine Umlaufbeschlüsse getätigt.

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