BY:Vorstandssitzung/2012-01-11

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 11.01.2011.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Stefan Körner
Protokoll: Haide F.S.
Beginn: 20:33
Ende: 21:42

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Weihnachtsfeier Straubing
    • Interview Quer
    • Interview angehender Journalist
    • Stammtisch München
    • Projekt - Telefonate
    • NJE mit Pressefrühstück
    • Interview Münchener Merkur
  • Martin Krauß
    • AG Gesundheitspolitik und Interview Apothekenbusiness
    • Landesamt für politische Bildung
    • LGS Planung und Schlichtung
    • Gründungsversammlung "Die RENTNER BzV Südbayern"
    • Neujahrsempfang in Forchheim
    • Vorplanung LPT 12.1 in Straubing
  • Aleks Lessmann
    • Interview Münchner Merkur
    • NJE Forchheim
    • Landsberg Infostand
    • Interview Quer
    • LGS
    • Stammtisch Augsburg
    • Stammtisch München
    • Tagesgeschäft
      • Verschiedene PMs und andere Text gestartet, gelesen, lektoriert usw.
      • Anfragen von Medien bearbeiten, beantwortet, weitergeleitet usw.
  • Franz Rauchfuss
    • Telkos Oberbayern & Unterfranken?
    • Stammtisch München
    • Steckdosen in der LGS eingeschraubt
    • Verwaltungstelefonkonferenz
    • NJE Forchheim
    • Tagesgeschäft
  • Haide Friedrich Salgado
    • NJE
    • Gespräche zu Programmatik und Aufstellung von Kandidaten zu den Wahlen
    • Vorbereitung diverser Newsletter, konkrete Zahlen fehlen mir
    • LGS
    • Kleinigkeiten, die viel Zeit fressen
  • Mark Huger
    • Weihnachtsfeier Niederbayern (Straubing)
    • KV-Gründung Nürnberger Land
    • Weihnachtsmailing
    • Neujahrsempfang
    • Beratung zur Unterschriftensammlung
    • Stammtisch Neumarkt
  • Dominique 'NetAndroid' Schramm
    • Bearbeitung in Zahlen:
      • 20 Austritte
      • 60 Minderungsanträge
      • 150 Rückläufer (Jahresemail)
      • 527 Zahlungseingänge verbucht (Überweisung)
      • 400 Lastschriften (eingezogen und verbucht)
      • 103 Tickets bearbeitet für Neujahresempfang
        • inkl. Buchungen per Überweisung und Lastschrift
      • 200 Neumitglieder angelegt
      • 380 Briefe für Zuwendungsbescheinigungen Mitgliedsbeitrag 2011
      • 112 Briefe für Zuwendungsbescheinigungen Mitgliedsbeitrag 2012
      • 20 Spendenbescheinigungen 2012, teilw. 2011 (teilw. steht noch aus)
      • 783 Briefe mit Mitgliedsausweisen versendet (nachdem die Ausweise von mir erstellt wurden)
      • rnd. 600 Tickets bearbeitet (inkl. Rückläufer aus diversen Umfragen (rnd 150 / Vorgang)
    • Rechenschaftsbericht 2010 unterzeichnet, Kopien an BundSM, WPg
    • Rechenschaftsbericht ohne Zuwendungsliste inkl. Erklärung KST-Part1 ausfertigt, ans Finanzamt geschickt
    • Minderungsanträge aus 2011 (Restbestand) ausgefertigt, an BGS gesendet
    • Teilname am Neujahresempfang in Forchheim
    • Versand von div. Kreisverbandseinladungen
    • Versand von div. Einladungen zu Stammtischen, Frankenpleni etc.
    • Teilnahme an Verwaltungstelko
    • u.v.m.

Kurz-Bericht Schatzmeister

So wenig frei verfügbar, weil:

  • Rückstellungen
  • bitte ergänzen @NetAndroid

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 4350
  • Mitglieder stimmberechtigt: -
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: -

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

keiner da =(

Niederbayern

keiner da =(

Oberbayern

  • Rechenschaftsbericht 2010
  • LGS
  • Landsberg hat 190
  • Samstag, Unterschriftenaktion in Bad Reichenhall, 10 - 12 Uhr, Rathaus macht extra auf
    • Sekor kann jemanden mitnehmen ab Westendstraße (München)

Oberfranken

keiner da =(

Oberpfalz

  • KV Regensburg in Vorbereitung (Feb. zweites Treffen)
  • Zweite Crew in Planung in Regensburg

Schwaben

  • Stammtische in Schwaben weiterhin mit gutem Zulauf
  • Stammtisch Augsburg im Schnitt gut 1/3 Interessierte
  • KV Augsburg wird am 14. Januar 2012 gegründet
  • KV Allgäu-Bodensee wird am 21. Januar 2012 gegründet
  • Stammtisch AIC-FDB am 16. Januar 2012

Unterfranken

  • Bücheraktion
  • Baldige Einführung der Reisekostenerstattung
  • Planung der Piratenakademie

Berichte der Beauftragten

Statement Rechenschaftsbericht 2010

  • NetAndroid gibt ein Statement zum RB2010 ab.
  • Rechenschaftsbericht wurde durch den Schatzmeister Obb aus nachvollziehbaren Gründen nicht unterschrieben
  • Rene sah die Gefahr, der Gesamtrechenschaftsbericht und somit die Parteienfinanzierung könnte gekippt werden
  • Rechenschaftsbericht Oberbayern jetzt unterschrieben

Finanzrat

Antrag: 1 - Entsendung zweier Piraten in den Finanzrat

Entsendung zweier Piraten in den Finanzrat
Antragsnummer
1
Antragsteller
Dominique 'NetAndroid' Schramm
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass die beiden Verwaltungspiraten Franz Rauchfuss als Generalsekretär sowie Dominique Schramm als Landesschatzmeister in den Finanzrat gem. § 20 (2) Bundessatzung Abschnitt Finanzordnung in Verbindung mit § 20 (1) Bundessatzung Abschnitt Finanzordnung entsendet werden. Die Beauftragung endet mit ihrer Amtszeit bzw. mit der Wahl von zwei Piraten als Finanzratsmitglieder auf dem nächsten Landesparteitag.
Begründung
Die neue Finanzordnung ist seit 1.1.2012 in Kraft. Dementsprechend müssen wir für den Landesverband Bayern 2 Piraten in den Finanzrat entsenden.
Verantwortlicher im Vorstand
Dominique 'NetAndroid' Schramm


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Entsendung zweier Piraten in den Finanzrat

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Beantragt am
11.01.2012
Nummer
36
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Dominique 'NetAndroid' Schramm
Betrifft
Entsendung zweier Piraten in den Finanzrat
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass die beiden Verwaltungspiraten Franz Rauchfuss als Generalsekretär sowie Dominique Schramm als Landesschatzmeister in den Finanzrat gem. § 20 (2) Bundessatzung Abschnitt Finanzordnung in Verbindung mit § 20 (1) Bundessatzung Abschnitt Finanzordnung entsendet werden. Die Beauftragung endet mit ihrer Amtszeit bzw. mit der Wahl von zwei Piraten als Finanzratsmitglieder auf dem nächsten Landesparteitag.
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Dominique und Franz



Kautionsbeschluss LGS

Antrag: 2 - Beschluss über Kaution für die Landessgeschäftsstelle

Beschluss über Kaution für die Landessgeschäftsstelle
Antragsnummer
2
Antragsteller
Dominique 'NetAndroid' Schramm
Gesamtwert
3000 Euro
Text
Der Landesvorstand möge beschließen die Kaution in Höhe von 3000 € für die Landesgeschäftsstelle Schoppenhauer Str. 71 zu München zu stellen. Hierzu wird weiterhin beschlossen, dass die Kaution auf ein einzurichtendes Sparkonto/Sparbuch bei der Kreissparkasse München Starnberg Ebersberg eingezahlt und weiterhin die Verpfändungserklärung des Sparkontos an den Vermieter geleistet wird. Das Kautionssparbuch wird dem Vermieter zur wirksamen Leistung der Kaution übergeben.
Begründung
Die Kaution für die LGS wurde bis dato nicht beschlossen. Dies wird nun nachgeholt. Laut Mietvertrag beträgt diese 3000 €. Die Umsetzung erfolgt als Kautionssparbuch das dem Vermieter ausgehängt wird. Dies gibt uns die Sicherheit dass der Kautionsbetrag bis zur Inanspruchnahme des Vermieters gesichert ist und nicht in Form einer Barkaution/Überweisungskaution ausgebracht werden muss. Ich selber bin kommenden Donnerstag in München und werde bei der Bank alles Notwendige erledigen.
Verantwortlicher im Vorstand
Dominique 'NetAndroid' Schramm


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Beschluss über Kaution für die Landessgeschäftsstelle iHv 3000 €

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
11.01.2012
Nummer
37
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Dominique 'NetAndroid' Schramm
Betrifft
Beschluss über Kaution für die Landessgeschäftsstelle iHv 3000 €
Text
Der Landesvorstand möge beschließen die Kaution in Höhe von 3000 € für die Landesgeschäftsstelle Schoppenhauer Str. 71 zu München zu stellen. Hierzu wird weiterhin beschlossen, dass die Kaution auf ein einzurichtendes Sparkonto/Sparbuch bei der Kreissparkasse München Starnberg Ebersberg eingezahlt und weiterhin die Verpfändungserklärung des Sparkontos an den Vermieter geleistet wird. Das Kautionssparbuch wird dem Vermieter zur wirksamen Leistung der Kaution übergeben.
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Dominique; die anderen beiden Verbände stellen jeweils 1/3 der Kaution



Fragen an den Landesvorstand

  • Stand Liederbücher
  • Sonderzug Neumünster (Matthias Schrade, Stefan Körner)
    • Frage: LV Bayern und LV Ba-Wü: Kosten absichern
      • technisch machbar, fährt der Zug über BaWü?
      • noch kein Angebot an BaWü
      • Diskussion über Zugablauf
      • Route muss erst noch festgelegt werden
    • Diskussion über Route
    • Schichten? Schlafen? Übernachtungsgäste
    • Informationen über Zugfahrt und Ideen dahinter
      • auch für die Presse interessant
  • konstruktive oder destruktive Kritik zum Neujahrsempfang
    • war super

Sonstiges

Nächstes Treffen

  • Datum: 25.01.2012
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Telko

Anträge

Antrag: 1 - Verbesserung der Programmarbeit (2012.01)

Verbesserung der Programmarbeit (2012.01)
Antragsnummer
1
Antragsteller
https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Das-leben-ist-schoen
Gesamtwert
0 Euro
Text
*** Einführung einer "permanenten Antragsfabrik", in der jederzeit Anträge eingestellt und diskutiert werden können
      • Modifikation dieser Antragsfabrik in folgenden Punkten
        • Antragsfabrik-Radar als "Einstiegspunkt" sortiert nach Einstelldatum
        • Ergänzung der Antragsvorlage um den Punkt: "Bereits abgestimmt durch folgende Versammlungen:" (BPT, LPT, BzPT, KvPT, Plenum/Crewtreff/Stammtisch; mit dem Ergebnis "angenommen, abgelehnt, nicht ausreichend relevant)
        • Neben jedem Antrag im Radar sollte ein Counter erscheinen mit der Anzahl der Einträge aus: "abgestimmt durch Versammlungen"
        • Deaktivierung der Abstimmungsmöglichkeit
      • Versand einer Email an alle bay. Mitglieder mit den Inhalten:
        • Link auf den "Radar der permanenten Antragsfabrik"
        • Bitte/Aufforderung sich "regelmäßig" an Diskussionen zu beteiligen
        • Erläuterung des Wiki-Werkzeugs "Beobachtungsliste", damit jeder die für ihn relevanten Anträge längerfristig verfolgen kann
Begründung
** Vorteile:
      • Eine zentrale Stelle an der alle Anträge zur Diskussion gesammelt vorliegen
      • Geringe Hürde für (Halb-) Passive Mitglieder an Diskussionen teilzunehmen
      • Kaum Datenschutzbedenken, da Argumente nicht zwingend die Position des Diskussionsteilnehmers abbildet
      • Frühzeitiger Feedback der "Basis" für die AGs auch schon vor einem Parteitag
      • Permanente programmatische Arbeit entzerrt die Antragsspitzen vor Parteitagen
      • Zwingt Antragsteller in verschiedenen "Versammlungen" die Anträge frühzeitig vorzustellen und zu diskutieren
      • Biete die Chance die Anträge die Antragsreihenfolge für Parteitage zu priorisieren (natürlich nur als Vorschlag an den Parteitag)
    • Warum sollte der Vorstand das machen und ich es nicht selber mache:
      • Habe keine ausreichende technische Kenntniss der Antragsfabrik
      • Habe keine administrativen Rechte im Wiki
      • Habe keine Möglichkeit viele Mitglieder gezielt zu informieren und zur Mitarbeit zu bewegen
Verantwortlicher im Vorstand
...


  • Vorstellung des Antrags durch Christoph
  • Haide: Unterschied zum jetzigen Konzept?
  • Christoph: permanente Einrichtung einer Antragsfabrik; Diskussion und Abstimmung
  • Diskussion zwischen Haide und Christoph
  • Haide: Der Antrag könne mehr durch Gruppierungen wie Stammtische beeinflusst werden, nicht mehr durch den Einzelnen.
  • Christoph: Dadurch soll es zu mehr Diskussion in den Gruppen kommen.
  • Stefan: schließt sich Haide an
  • Christoph zieht den Antrag zurück

Antrag: 2 - Konzept zur Antragsvorbereitung und Antragsreihenfolge

Konzept zur Antragsvorbereitung und Antragsreihenfolge
Antragsnummer
2
Antragsteller
https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:TurBor
Gesamtwert
0 Euro
Text
ich habe die Erfahrungen aus den letzten Bundesparteitagen bezüglich der > Vorbereitung von Anträgen kondensiert und zu einem Gesamtkonzept [1] > zusammengestellt. > Da wir ja den ersten "großen" Programm-LPT planen bitte ich darum, sich > das Konzept anzuschauen und es für den LPT12.1 einzusetzen. Bayerische > Besonderheiten im Vergleich zur Bundesebene habe ich unter [2] > dargestellt. Die Umsetzung würde zuerst einmal einige Änderungen an der > Antragsfabrik (wünschenswert, aber nicht notwendig) und die Beauftragung > einer Antragskommission (kann auch ein einzelnes Vorstandsmitglied > sein^^) bedeuten. > > Weihnachtliche Grüße, > Boris > > [1] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:TurBor/Anträge/Antragskonzept > [2] > http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:TurBor/Anträge/Antragskonzept/LV_Bayern
Begründung
Verantwortlicher im Vorstand
...


  • Antrag wird verschoben, weil Boris nicht anwesend

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse

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