BY:Vorstandssitzung/2011-11-02

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 02.11.2011.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

  • Du?
  • Du?

Sitzungsleitung: Stefan
Protokoll:Franz, Haide
Beginn: 20:31
Ende: 21:10

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Interviews
      • Bayerische Zeitung
      • BR für Rückblick Landespolitik
    • Bezirksparteitag Niederbayern
  • Martin Krauß
    • entschuldigt
  • Aleks Lessmann
    • Bezirksparteitag Niederbayern
    • Stammtisch Landsberg
  • Franz Rauchfuss
    • Bezirksparteitag Niederbayern
    • Infostand Weilheim
    • Tagesgeschäft
  • Haide Friedrich Salgado
    • Bezirksparteitag Niederbayern
    • Unterschriftenlisten erfasst
  • Mark Huger
    • Aufstellungsversammlung OB für Bayreuth (vier stimmberechtigt, ca. 5 Leute)
    • BzPT Niederbayern
    • Unterschriftenlisten gescannt und erfasst
  • Dominique 'NetAndroid' Schramm
    • Buchhaltung
    • Stimmberechtigungen
    • Warten auf den Ausweisdrucker
      • Ausweise an die bayerischen Piraten werden dann umgehend verschickt.
    • Tagesgeschäft (Tickets, Importe usw.)

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Gesamt Kontostand: 122.759,19 EUR
  • Rückstellungen: 61.366,30 EUR (Parteienfinanzierung, Verbindlichkeiten Bezirke und Bund)
    • bisher Meldungen von Schwaben; Mittelfranken, andere Bezirke mögen sich bei Dominique melden
  • Girokontostand: 61.392,89 EUR (u.a. zwei Spenden, 1500 € Parteienfinanzierung)
    • ca 15.000 frei verfügbar (aber Angabe ohne Gewähr)

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 3875
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1915 (Erinnerungslauf, Neumitglieder nach ca. vier Wochen erinnern)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 1960
  • Austritte: 1

Berichte aus den Bezirken

Leider war gar niemand da =(

Berichte der Beauftragten

Eisvogel wartet immer noch auf Bescheinigung

  • Franz wartet ebenfalls auf die Antwort des Finanzamts
  • Landesparteitagsprotokoll ist jetzt da
  • ebenso Gründungsprotokoll

Anträge

  • Bemerkungen siehe unten

Fragen an den Landesvorstand

  • Stephan: Was wird in Sachen Schultrojaner gemacht?
    • Stefan: nichts mehr unternehmen, da zu spät; was jetzt noch sinnvoll ist: Aufklärung betreiben

Sonstiges

Nächstes Treffen

  • Datum: 16.11.2011
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Telko

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend.

Antrag: 1 - Dezenrale Parteitage prüfen

Dezenrale Parteitage prüfen
Antragsnummer
1
Antragsteller
Christoph Klingl
Gesamtwert
ehrenamtliche Arbeitszeit.
Text
Der Vorstand möge einen Beauftragten benennen, der die Machbarkeit dezentraler Bundes- und Landesparteitage überprüft und dazu ein Gutachten erstellt, indem insbesondere die technischen, finanziellen und juristischen Aspekte deznetraler Parteitage untersucht werden. Diese Untersuchung sollten auf allen "piratengängigen Medien" intern veröffentlicht werden.
Begründung
Aufgrund der immer wieder gestellten Forderung nach dezentralen Parteitagen, sollte erstmal deren Machbarkeit überprüft werden, um uns unnötige Diskussionen zu ersparen und die bestehenden Optionen für eine faire Parteitagspartizipation einzugrenzen. Dieser "Beauftragte kann als Leiter eines Teams fungieren und muß diese Aufgabe nicht im Alleingang stemmen. Dieser Antrag wird falls negativ beschieden, als "sonstiger Antrag" dem nächsten LPT zur Abstimmung vorgelegt.
Verantwortlicher im Vorstand
...


  • Haide: sinnvoll, aber wer soll es machen?
  • Stefan: wir brauchen keinen Beauftragten, das kann man auch so machen
  • Dominique sieht es ebenso
  • Aleks: Wortmeldung: Wer sich dazu berufen fühlt, soll das analysieren, keine Beauftragung nötig
  • Es gibt eine AG dazu
  • Mark: Ist Bundesthema
Begründung: Bundesthema, dazu existieren schon eine AG und Interessierte, die sich um das Thema kümmern.

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Dezenrale Parteitage prüfen

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
02.11.2011
Nummer
13
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Christoph Klingl
Betrifft
Dezenrale Parteitage prüfen
Text
Der Vorstand möge einen Beauftragten benennen, der die Machbarkeit dezentraler Bundes- und Landesparteitage überprüft und dazu ein Gutachten erstellt, indem insbesondere die technischen, finanziellen und juristischen Aspekte deznetraler Parteitage untersucht werden. Diese Untersuchung sollten auf allen "piratengängigen Medien" intern veröffentlicht werden.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: dazu existieren schon eine AG und Interessierte, die sich um das Thema kümmern.



Antrag: 2 - Überlassung Plakate

Überlassung Plakate
Antragsnummer
2
Antragsteller
Christoph Klingl
Gesamtwert
Preis für 1-3 Wahlplakate + eventueller Versand, falls nicht am Stammtisch oder in München bei Martin beziehbar
Text
Der Vorstand möge mir die Erlaubnis erteilen 1-3 Wahlplakat(e) (nicht "BGE" oder "Religion") zu beziehen und mir den Kontakt zu den verantwortlichen zu vermitteln, da ich nicht in der AG (SG, whatever) Werbemittel bin und dieses an eine unserer wenigen "Dauerlitfaßsäulen" am Aushang des Computer Fast-Repair Ladens in München aushängen zu dürfen.
Begründung
Florian, der Ladeninhaber, ist im AK Vorrat, Parteispender und hat schon seit 2009 das Plakat "Vertraue keinem Plakat" an seiner Ladenfront in der Georgenstraße in München hängen. Dieses ist nun sonnenverblichen und sollte dementsprechend ausgetauscht werden.
Verantwortlicher im Vorstand
...


  • Aleks: Christoph soll die Berliner kontaktieren, die überlassen ihn gerne 1 Plakat. Telefonnummer des LaVors Berlin im Wiki.
Begründung: Sache des Bezirks- oder Kreisverbandes, außerdem ist dafür kein Antrag notwendig, solche Sachen bitte einfach anfordern. Mark kann diese nicht verschicken, da wir keine mehr haben. Bitte auf den Mailinglisten fragen, wer welche hat.

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Überlassung Plakate

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
02.11.2011
Nummer
14
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Christoph Klingl
Betrifft
Überlassung Plakate
Text
Der Vorstand möge mir die Erlaubnis erteilen 1-3 Wahlplakat(e) (nicht "BGE" oder "Religion") zu beziehen und mir den Kontakt zu den verantwortlichen zu vermitteln, da ich nicht in der AG (SG, whatever) Werbemittel bin und dieses an eine unserer wenigen "Dauerlitfaßsäulen" am Aushang des Computer Fast-Repair Ladens in München aushängen zu dürfen.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Sache des Bezirks- oder Kreisverbandes, außerdem ist dafür kein Antrag notwendig, solche Sachen bitte einfach anfordern. Mark kann diese nicht verschicken, da wir keine mehr haben. Bitte auf den Mailinglisten fragen, wer welche hat.



Franz schreibt C. eine E-Mail

Antrag: 3 - Adressatenliste veröffentlichen

Adressatenliste veröffentlichen
Antragsnummer
3
Antragsteller
Christoph Klingl
Gesamtwert
0 EUR
Text
Der Vorstand möge die vom politischen Geschäftsführer erwähnte Liste mit potentiellen Unternehmensspendern komplett allen Piraten im LV Bayern öffentlich machen. Sollte dies nicht möglich sein, sollten wenigstens die Piraten mit offiziellem Amt bis in die KV-Ebene hinein volle Einsicht erhalten.
Begründung
Wir sind eine Transparenzpartei und können die Liste so kollektiv verbessern/ neue Unternehmen hinzufügen. Eine Geheimhaltung würde unsere Grundprinzipien verletzen.
Verantwortlicher im Vorstand
...


  • Stefan: Bittet Antrag abzulehnen, Personendaten, Spender zu nennen sind wir verpflichtet, aber keine Negativlisten
  • Dominique: man weiß nicht wie die Piraten reagieren, versteht die Intention, nicht komplett öffentlich, aber warum keine Einsicht gewähren
  • Stefan: die Liste können den einzelnen Gliederungen überlassen werden, das ist sinnvoll
    • keine pauschale Veröffentlichung
  • Haide: OK wegen des Transparenzgedanken, also jeden, der will, auf Anfrage anschauen lassen (Holschuld), Antrag so nicht wirklich entscheidbar, da zwei Alternativen
Begründung: Die Liste kann auf Anfrage von jeder Gliederung eingesehen werden, speziell auch im Sinne der Koordinierung des Fundraising. Der Antrag ist in der Form nicht entscheidbar, da er 2 Alternativen darstellt.

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Adressatenliste veröffentlichen

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
02.11.2011
Nummer
15
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Christoph Klingl
Betrifft
Adressatenliste veröffentlichen
Text
Der Vorstand möge die vom politischen Geschäftsführer erwähnte Liste mit potentiellen Unternehmensspendern komplett allen Piraten im LV Bayern öffentlich machen. Sollte dies nicht möglich sein, sollten wenigstens die Piraten mit offiziellem Amt bis in die KV-Ebene hinein volle Einsicht erhalten.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Die Liste kann auf Anfrage von jeder Gliederung eingesehen werden, speziell auch im Sinne der Koordinierung des Fundraising. Der Antrag ist in der Form nicht entscheidbar, da er 2 Alternativen darstellt.



Antrag: 4 - Ergebnis Spendenbriefaktion veröffentlichen

Ergebnis Spendenbriefaktion veröffentlichen
Antragsnummer
4
Antragsteller
Christoph Klingl
Gesamtwert
0 EUR
Text
Der Vorstand möge das Ergebnis und Feedback der sogenannten Spendenbriefaktion parteiintern veröffentlichen.
Begründung
Wir sind eine Transparenzpartei und können die Liste so kollektiv verbessern/ neue Unternehmen hinzufügen. Eine Geheimhaltung würde unsere Grundprinzipien verletzen.
Verantwortlicher im Vorstand
...


  • Stefan: Wir werden Unternehmensspenden eh öffentlich machen.
  • Dominique: Wird schon so gehandhabt.
Begründung: Es wird schon parteiextern veröffentlicht (z.B. Wiki).

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Ergebnis Spendenbriefaktion veröffentlichen

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
02.11.2011
Nummer
16
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Christoph Klingl
Betrifft
Ergebnis Spendenbriefaktion veröffentlichen
Text
Der Vorstand möge das Ergebnis und Feedback der sogenannten Spendenbriefaktion parteiintern veröffentlichen.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Es wird schon parteiextern veröffentlicht (z.B. Wiki).



Antrag: 5 - Zurückgezogen - Genehmigung zur Ausbildung zur DSB Ausbildung am 19./20. November

Zurückgezogen - Genehmigung zur Ausbildung zur DSB Ausbildung am 19./20. November
Antragsnummer
5
Antragsteller
Rainer Obermeier
Gesamtwert
bis zu 1500 EUR
Text
Der Vorstand möge die Ausbildung zum DSB finanzieren.
Begründung
Gerade eine Mail von Bastian bekommen "das wird max. 2-stellig Dazu kommen Deine Fahrt- und Übernachtungskosten. Also besorg Dir ein Budget von 99,99 EUR + Deine Kosten (so schlimm wird es nicht werden.)" --- In dem Beschluss zum Datenschutzassistenten wurden nur 800 Euro genehmigt. In der letzten Sitzung der AG Datenschutz wurden Kosten von ca. 1500 Euro angesetzt, allerdings wird das definitiv weniger werden, da wir die LGS des LV Brandenburg benutzen dürfen. Der Kostenbeitrag wird gerade noch von Bastian kalkuliert. Wie mit Stefan am Sonntag besprochen werde ich die Kosten für die Ausbildung selbst übernehmen, da es aber sinnvoll ist dies über den LV laufen zu lassen und ich das Geld dann Spende, würde ich euch Bitten diesen Antrag zu genehmigen. Leider werde ich bei der Sitzung selbst nicht anwesend sein können, da ich eine kleinere OP habe und 3 Tage im KH sein werde.
Verantwortlicher im Vorstand
...


Antrag: 6 - Einrichtung Geraspora Konto

Einrichtung Geraspora Konto
Antragsnummer
6
Antragsteller
Spearmind
Gesamtwert
0 Euro
Text
1. - zeitnah ein geraspora Konto einzurichten, um die Öffentlichkeit auf diese Weise über aktuelle Piratenthemen, vorrangig mit Bezug zur Landespolitik, zu informieren.
Begründung
Eine logische Konsequenz aus den fortwährenden facebook Datenschutz Missachtungen wäre eine Außendarstellung mit Rückkanal an geeigneterer Stelle zu etablieren; mit positivem Vorbild voranzugehen und eine eigene geraspora Präsenz, bzw einen eigenen Diaspora Server zu begründen. http://de.wikipedia.org/wiki/Diaspora_%28Software%29 http://youtu.be/1uZmn5LOlEM https://github.com/diaspora/diaspora/wiki/Installing-and-Running-Diaspora
Verantwortlicher im Vorstand
...


Antrag vom 28.10 verschoben

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Einrichtung Geraspora Konto

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
28.10.2011
Nummer
17
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Spearmind
Betrifft
Einrichtung Geraspora Konto
Text
1. - zeitnah ein geraspora Konto einzurichten, um die Öffentlichkeit auf diese Weise über aktuelle Piratenthemen, vorrangig mit Bezug zur Landespolitik, zu informieren.
Einzelstimmen
Kommentar
Problem Datenschutz



Antrag: 7 - Einrichtung eigen Diaspora Instanz

Einrichtung eigen Diaspora Instanz
Antragsnummer
7
Antragsteller
Spearmind
Gesamtwert
0 Euro
Text
2. - zukünftig eine eigene diaspora Instanz einzurichten.
Begründung
siehe Antrag Nr. 6
Verantwortlicher im Vorstand
...


Antrag vom 28.10 verschoben

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000005-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Einrichtung eigen Diaspora Instanz

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
02.11.2011
Nummer
18
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Spearmind
Betrifft
Einrichtung eigen Diaspora Instanz
Text
zukünftig eine eigene diaspora Instanz einzurichten. siehe Beschlussnummer 17
Einzelstimmen
Kommentar
Die Bayern-IT braucht nicht noch ein System, dass Unsicherheit auf die Bayern-IT einführt.



Umlaufbeschlüsse

Keine

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Vorstandssitzung/2011-11-02&oldid=2000853“