BY:Vorstandssitzung/2011-09-07

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 07.09.2011.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

  • ron
  • Du?

Sitzungsleitung: Stefan Körner

Protokoll: Haide F.S.

Beginn: 20:42

Ende: 21:39

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

aktuelle ToDo

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

→ wird nachgetragen

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt:
  • Mitglieder stimmberechtigt:
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt:
  • Mitglieder ausgetreten:

→ wird nachgetragen

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • nächstes Frankenplenum: Thema ist Bildung (12.11.2011) → Kontakt: Svenja Böhme
  • 15.09. 19:00 Vorstandssitzung
  • 23.09. Stammtisch 19:00 Blaue Traube im Turnerbund

Niederbayern

  • am Montag PM wegen Vortrag von Stefan Körner; wurde am Dienstag abgedruckt
  • Kontakt zu einem freien Journalisten
  • Frage: DinA1 Plakate für Einladungen? → Mark, wenn sie da sind
  • Interview Landshuter Wochenblatt
  • Podiumsdiskussion bei den JuLis mit SLS und Jimmy Schulz

Oberbayern

  • niemand da =(

Oberfranken

  • niemand da =(

Oberpfalz

  • niemand da =(

Schwaben

  • erfolgreicher erster schwabenweiter Stammtisch
  • Politbeachballturnier Augsburg
  • 10. September: Termin Kempten

Unterfranken

  • niemand da =(

Berichte der Beauftragten

Status Beauftragung Stephan Eisvogel

  • wartet auf Stempel bzgl. Gewerbesteuerbefreiung
  • Franz berichtet, was noch zu erledigen ist, und dass wir noch keine Steuernummer beim Finanzamt haben

TOP Entbindung Christian Haas - Landesrevision

Christian Haas hat auf eigenen Wunsch beantragt von der Beauftragung als Landesrevisor entbunden zu werden.

https://wanninger-ticket.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=22609

Vielen Dank an Christian für seinen Einsatz!

TOP Zusammenarbeit mit Vereinigungen, die den Zielen der Piratenpartei entgegenstehen

Astrid stellt den Antrag vor
Vorschlag einen Antrag an den LPT zu stellen (bspw. sonstiger Antrag; Positionspapier)

Der Vorstand des KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt stellt den folgenden Antrag an den Landesvorstand:

Der Landesvorstand möge zur Betonung der Bundessatzung, §1 (1) "Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." die folgende Stellungnahme beschließen:

"Die Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland legt fest, dass die Piratenpartei totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art entschieden ablehnt. Uns ist zur Kenntnis gelangt, dass die Veröffentlichungen des Deutschen Freidenker-Verbands und der Zeitung "Junge Welt" nahelegen, dass beide eben solche Bestrebungen verfolgen. Deshalb stellt der Vorstand des Landesverbands Bayern der Piratenpartei Deutschland hiermit fest, dass eine Zusammenarbeit mit diesem Verband und dieser Zeitung abgelehnt wird."

Links zur Untermauerung:

http://www.jungewelt.de/2011/08-13/069.php
http://www.freidenker.org/cms/dfv/index.php?option=com_content&view=article&id=321:der-mauer-entkommt-niemand

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Stellungnahme des LV Vorstands zu totalitären, diktatorische und faschistische Bestrebungen; insbesondere Junge Welt und Freidenkerverein

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Nummer
80
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Vorstand des KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt
Betrifft
Stellungnahme des LV Vorstands zu totalitären, diktatorische und faschistische Bestrebungen; insbesondere Junge Welt und Freidenkerverein
Text
Der Landesvorstand möge zur Betonung der Bundessatzung, §1 (1) "Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." die folgende Stellungnahme beschließen:

"Die Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland legt fest, dass die Piratenpartei totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art entschieden ablehnt. Uns ist zur Kenntnis gelangt, dass die Veröffentlichungen des Deutschen Freidenker-Verbands und der Zeitung "Junge Welt" nahelegen, dass beide eben solche Bestrebungen verfolgen. Deshalb stellt der Vorstand des Landesverbands Bayern der Piratenpartei Deutschland hiermit fest, dass eine Zusammenarbeit mit diesem Verband und dieser Zeitung abgelehnt wird."

Einzelstimmen



TOP Budget Volksbegehren

Ausgaben bislang: 655,46

Geplante Ausgaben: 1696,45

Budget bislang: 2509,00

Rest: 157,09

Wir rufen die Bezirke auf das Volksbegehren gegen Studiengebühren auch finanziell zu unterstützen.

Anmerkungen: klml wäre auch bereit die Wahlkampfkostenrücklagen für 2013 für dieses sinnvolle Projekt einzusetzen

Richtwerte:

  • Niederbayern: 62 zahlende Mitglieder entspricht 239 Euro
  • Oberfranken: 81 zahlende Mitglieder entspricht 312 Euro
  • Unterfranken: 126 zahlende Mitglieder entspricht 485 Euro
  • Oberpfalz: 104 zahlende Mitglieder entspricht 400 Euro
  • Mittelfranken: 244 zahlende Mitglieder entspricht 939 Euro
  • Schwaben: 146 zahlende Mitglieder entspricht 562 Euro

Sonstiges

  • Aleks bedankt sich bei denen, die in Augsburg und München Treffen zur Vorbereitung des LPT organisiert haben.

Nächstes Treffen

  • Datum:
  • Uhrzeit:
  • Ort:
  • → nächster Vorstand



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