BY:Unterfranken/bzpt181/Anträge
Anträge
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Diverse Satzungsänderungsanträge
Der Bezirksparteitag möge beschließen, die Satzung wie folgt zu
ändern. Dieser Antrag ist modular abzustimmen.
Modul 1: Mitgliedschaft
§5 II wird gestrichen.
Vergleich (nicht Bestandteil des Antrags):
Alte Fassung: Die Beendigung der Mitgliedschaft ist der niedrigsten Gliederung
anzuzeigen.
Neue Fassung: (weggefallen)
Modul 2: Der Bezirksparteitag
In §9b II wird Satz 5 gestrichen.
Vergleich (nicht Bestandteil des Antrags):
Alte Fassung: Der Bezirksparteitag tagt mindestens einmal im Kalenderjahr.
Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein
Zehntel der stimmberechtigten Piraten, jedoch nicht weniger als fünf, es
beantragen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform mindestens 4
Wochen vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn,
vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle
Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens 1 Woche vor
dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer
und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu
veröffentlichen.
Neue Fassung: Der Bezirksparteitag tagt mindestens einmal im Kalenderjahr.
Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein
Zehntel der stimmberechtigten Piraten, jedoch nicht weniger als fünf, es
beantragen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform mindestens 4
Wochen vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn,
vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle
Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten.
Modul 3: Satzungs- und Programmänderung
§11 IV wird gestrichen.
Vergleich (nicht Bestandteil des Antrags):
Alte Fassung:Über einen Antrag auf Satzungsänderung, Programmänderung
oder Wahlprogrammänderung auf einem Bezirksparteitag kann nur abgestimmt
werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn des Bezirksparteitages
in Textform beim Vorstand eingegangen ist.
Neue Fassung: (weggefallen)
Antragssteller: Mirco Lukas
Antragstitel Antrag 2
Antragstext
Antragssteller:
Antragstitel Antrag 3
Antragstext
Antragssteller: