BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsfabrik2/Satzungsaenderungen
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Dies ist ein Satzungsänderungsantrag (im Entwurfsstadium) für den BY:Unterfranken/Bezirksparteitag_2012.1 von Michael Hartrich. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Unterfranken/Bezirksparteitag_2012.1/Antragsfabrik. |
- Titel = 2/3 für Satzungsänderungen
- Änderungsantrag Nr.
- S06
- Beantragt von
- Michael Hartrich
- Betrifft
- Satzung des Bezirksverband Unterfranken / §11
- Beantragte Änderungen
Der Parteitag möge beschließen, §11 Abs. 1 oder den entsprechenden Absatz zur Satzungsänderung der Satzung der Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken in folgenden Text zu ändern:
(1) Änderungen der Bezirkssatzung können nur von einem Bezirksparteitag mit einer 2/3-Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden.
- Begründung
Alter Text:
(1) Änderungen der Bezirkssatzung können nur von einem Bezirksparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Bezirksparteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.
Es ist nicht definiert, worauf sich die 2/3 beziehen. Der neue Text ist diesbezüglich genauer. Es wurde die Definition aus der Bundessatzung übernommen.
Die Satzungsänderungen zwischen Parteitagen wurden gestrichen (ggf. rechtlich unzulässig, unerreichbares Quorum)
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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