BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsfabrik2/Information Datenspeicherung

Dies ist ein Programmantrag (im Entwurfsstadium) für den BY:Unterfranken/Bezirksparteitag_2012.1 von Michael Hartrich. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Unterfranken/Bezirksparteitag_2012.1/Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Michael Hartrich

Programm

Programm BzV Ufr

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Der Bezirksparteitag möge beschließen die folgende Position in das Kapitel "Datenschutz" des Programms der Piratenpartei Deutschland, Bezirksverband Unterfranken aufzunehmen.
Wir fordern, dass der Bezirk, Landkreise, Städte und Gemeinden, Informationen bereitstellen, welche Daten an welcher Stelle über die Bürger gespeichert werden. Hierbei ist auch darüber zu informieren welche Maßnahmen getroffen wurden um die Daten vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Diese Angaben müssen verständlich verfasst, frei verfügbar und leicht zugänglich sein.

Begründung

Zur Zeit ist es für die Bürger unmöglich festzustellen welche Stelle welche Daten über sie gespeichert hat. Daher können sie auch nicht nachvollziehen ob dies sinnvoll und/oder rechtmäßig ist. Wenn schon Daten gespeichert werden, dann müssen die Bürger wenigstens in Erfahrung bringen können wo und wie das geschieht.

Antrag

Programmanträge an den Bezirksparteitag sollten für BzV-Themen gestellt werden. Es können aber durchaus auch Anträge einer Art sein, welche Landes-, Bundes- oder EU-Angelegenheiten zum Thema haben. Bei Annahme werden diese dem Landesparteitag vorgelegt, Antragsteller ist dann der Bezirksverband Unterfranken.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Michael Hartrich
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Argument 1
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  • ...
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