BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2011-08-24

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 24.08.2011

Protokollant

  • alle

Beginn

20:15 Uhr

Anwesend

Nicht Anwesend

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

wird vertagt, da Wiki down

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • keine

TOP 3: "Volksbegehren Studiengebühren"

David beantragt: Der BzV Schwaben beteiligt sich mit einem Betrag von € 400 an den Kosten der Aktion "Volksbegehren Studiengebühren".

Begründung: Wie Stefan ausführt werden für das Volksbegehren Printartikel benötigt. Bemerkung: Da Mitglieder des Bezirk bereits ca. 150€ an Aufwänden gespendet haben halte ich 400€ für angemessen. Im Bedarfsfall können wir ja noch einmal nachlegen. Meinungsbild über die 400€ Zuschuß fürs Land. einstimmig ja Beschluss über mehr als 50€ Bedarf der Abstimmung aller Mitglieder.

TOP 4: Änderung der GO

Willi:

Um die Reisekostenerstattung zu vereinfachen, beantrage ich:

Folgender § soll in die GO eingefügt werden:

§6

Reisekostenerstattung

  • Reisekosten werden nur bei Wahrnehmung einer durch den Vorstand oder den Parteitag einer Gliederung beauftragten Tätigkeit erstattet.
  • Die Erstattung richtet sich, sofern keine weiteren Regelungen vorliegen, nach http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung
  • Folgende Unterlagen sind der Beantragung beizufügen:
    • Ausgefülltes und unterschriebenes Formular zur Reisekostenerstattung des Schatzmeisters
    • Belegkopien für die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln
    • Bei Nutzung des KFZs ist ein Ausdruck der Wegstrecke aus einer Routenplanung zum Belegen der gefahrenen Strecke beizufügen.
  • Erfolgt eine Dienstreise im Rahmen eines Vorstands-Amtes ohne explizite Beauftragung, so ist der Vorstand vorher in Kenntnis zu setzen, anderenfalls besteht kein Anspruch auf Erstattung.
  • *Der Vorstand kann einer Reise auch nachträglich zustimmen.
    • Quelle:

http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Geschäftsordnung#Reisekostenerstattung

  • Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 5: Wahlprogrammauftakt

  • Termin: 20.09.2011, 20:00 Uhr Mumble, Michi lädt eine Woche vorher ein.


TOP 6: Sonstiges

  • Mitgliedszahlen:
    • Leider hab ich im Moment (19:50 Uhr) keinen Zugriff auf die Mitgliederdaten. Hat vielleicht mit dem Serverausfall zu tun
  • "Schwäbischer Stammtisch" 03.09.2011:
    • Fritz schreibt Martin Weibl an und stellt im Frei ob er teilnehmen will.

Ende

Ende: 20:50


Nächstes Treffen

  • Datum: 31.08.2011
  • Uhrzeit: 20:00
  • Ort: Mumble