BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2010-10-14

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

• 14.10.10

Protokollant

• Fritz Effenberger
• Vinzenz Vietzke

Beginn

• 20:15

Anwesend

• Alle außer Martin

Nicht Anwesend

• Martin Taukovic (entschuldigt)

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

dafür kaddi willi vinz fritz

dagegen chris

Enthaltung martin

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

TOP 3: Finanzplan

Christian Haas ist grundsätzlich für einen Finanzplan, hält den Antrag aber für nicht detailliert genug. Unklar sind die Anteile die an Untergliederungen und Anteile die an den Landesverband gehen. Gerd Grüttner äußert sich, dass der Antrag nur eine Empfehlung und nach inzwischen 6 Monaten Amtszeit dieser Finanzplan überfällig sei. Christian Haas hält einen Finanzplan auf Bezirksebene für überflüssig, dies solle jedoch auf Landes- und Bundesebene durchgeführt werden. Gerd Grüttner wünscht die Veröffentlichung der Kontobewegungen, ähnlich wie in Mittelfranken und in "Ober- oder Unterbayern".

TOP 4: Sonstiges

• Postfach: Unterlagen gehen postalisch an Willi Gasser, Infomaterial zum Thema "Behinderung" wird im Archiv abgeheftet, da kein Absender vermerkt ist.
• Bericht vom Stammtisch Günzburg: Christian Haas berichtet über die von Sylvia Bschorr umgesetzte "Piratenbücherei". Diese ist via Twitter unter dem Usernamen @Piratenbuecher erreichbar. Das Thema soll nach einhelliger Meinung im nächsten Newsletter Schwaben näher erläutert werden.
• Anstehende Termine:

LPT Vorarlberg BzPt Tübingen

TOP 5: Antrag auf Klärung der GO

Nach unserer Diskussion neulich/letzten Donnerstag um die Beschlussfähigkeit stelle ich den Antrag auf Präzisierung der Bz-Vorstands-GO:

http://wiki.piratenpartei.de/Bezirksverband_Schwaben/Vorstand/Geschäftsordnung

     bisher steht dort:
     §3 Beschlussfassung
     2. Beschlussfähigkeit herrscht bei nicht mehr als zwei abwesenden      Vorstandsmitgliedern.
     
     ich schlage statt dessen folgenden Text vor:
     §3 Beschlussfassung
     2. Beschlussfähigkeit herrscht bei mindestens drei (von 5) anwesenden Vorstandsmitgliedern. Beisitzer sind gemäss Satzung zwar stimmberechtigt, zählen aber nicht im Sinne der Beschlussfähigkeit.
     
     Begründung: die Satzung 

http://wiki.piratenpartei.de/Bezirksverband_Schwaben/Satzung#.C2.A7_9a_.E2.80.93_Der_Vorstand

     sagt unter
     § 9a – Der Vorstand
     (1) Dem Vorstand gehören 5 Mitglieder der PIRATEN an ... Zusätzlich können bis zu zwei Beisitzer. 
     
     das bedeutet: ein Vorstand ist mit 5 gewählten Mitgliedern bereits vollständig, Beisitzer sind optional, also sollte der Vorstand mit mehr als der Hälfte der gewählten Mitglieder, also 3, beschlussfähig sein.
     
     siehe dazu auch: 
     (10) Der Vorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei      Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind und die freigewordenen Vorstandsposten nicht an einen noch verfügbaren Beisitzer übertragen werden können, wenn mehr als 50% der im Bezirksverband organisierten Piraten dem Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen, wenn      der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt.
     

Antrag wurde nach Diskussion vom Antragsteller zurückgezogen.

TOP 6: Inventur Werbemittel

Antrag Willi: Hiermit beantragen wir eine umfassende Inventur aller Werbematerialien des Bezirksverbandes Schwaben und eine detaillierte Aufstellung inklusive des Wertes (soweit bekannt), der Anzahl sowie dem Lagerort der einzelnen Posten. Die Inventur beinhaltet explizit nicht Werbematerialien, die von Mitgliedern oder Nichtmitgliedern privat angeschafft worden sind. Die oben genannte Aufstellung hat zu enthalten:

Art der Werbematerialien (zb. Buttons, Flyer, Pavilions etc.) 
Datum und Volumen der Bestellung 
Wie hoch waren die Kosten (unabhängig vom Kostenträger) 
Kostenträger 

Abstimmung: Chris: dafür Fritz: dagegen Willi: dafür Vinz: dagegen Kaddi: dafür Martin: Enthaltung Angenommen

TOP 7: Onlinestruktur BzV Schwaben

Antragstext

Dafür: Willi Dagegen: Chris, Fritz Enthaltung: Vinz, Kaddi Abgelehnt.

TOP 8: Veröffentlichung von Audiomitschnitten

Einstimmig abgelehnt. Begründung: Der Vorstand sieht hierbei keinen Handlungsbedarf.

TOP 9: Statistische Anfrage - Mitgliederzahlen

Dafür: Chris Dagegen: Fritz, Willi, Vinz, Kaddi Begründung: Der Antrag ist zu ungenau formuliert und würde ungenaue Ergebnisse erzeugen. Wir empfehlen dem Antragsteller daher den Text neu zu formulieren und Postleitzahlen mit anzugeben.

Ende

21:47

Nächstes Treffen

• Datum: 21.10.10
• Uhrzeit: 20:00 Uhr
• Ort: Mumble NRW