BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2014-05-14 - Protokoll Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

• 14.05.2014

Protokollant

• alle

Beginn

• 20:32

Anwesend

• Thomas Blechschmidt
• Thomas à Tellinghusen
• Martin Kollien-Glaser Martin

Nicht Anwesend

• Natascha Osterkamp (abwesend, entschuldigt)
• Willi Gasser Willi (abwesend, entschuldigt)

Gäste

• * Andreas Fenkart

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

• genehmigt

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

keine

TOP 3:

Und immer wieder neu: Trollerei und Ärger auf der Mailingliste Schwaben:

Der BzV-Vorstand will sich dazu äußern und Stellung nehmen: Nein Einstimmig Nein

Anträge Thomas Blechschmidt auf Einrichtung zweier neuer, regulierter Maiilinglisten:

1. Einrichtung von Bezirksaddys für jedes Mitglied, das mit seiner Beitragszahlung nicht in Verzug ist:

name.vorname@piraten-schwaben.de

Auftrag an Betreuer Schwaben IT

2. Einrichtung neuer, regulierter Mailinglisten:

- announce@piraten-schwaben.de read-only, zur Bekanntgabe von Veranstaltungen: Parteitage, Vorträge, Piraten-Events, Fora & Plena, Schulungen,

- discuss@piraten-schwaben.de zum Einstellen und Diskutieren politischer Inhalte und Fragestellungen der Piraten, relevanter Sonderthemen der Kommunalpolitik

Regeln:

1. Anmeldung nur mit name.vorname@piraten-schwaben.de Mailaddy 2. Diese beiden und alle etwaigen weiteren zweckdienlichen Listen, die ein Bezirksvorstand einrichtet, sind Arbeitswerkzeuge der Piratenpartei.

Sie dienen ausschließlich der Nutzung für Themen der Partei.

Die Nutzung der Listen für die Verbreitung, Bewerbung oder Publikation von Inhalten, Lehren, Theorien, Glaubenssätzen und Meinungen, die dem Grundsatzprogramm, den Wertbezügen, dem Selbstverständnis oder Parteibeschlüssen der Piratenpartei widersprechen, führt zum unbedingten Hinweis durch den Vorstand, derartiges Verhalten einzustellen.

Ebenso führt jedes denunziatorische, beleidigende, aggressive oder abwertende Verhalten gegenüber anderen Mitgliedern auf diesen Listen zur unmittelbaren Ahndung durch den Vorstand.

Ein wiederholter Verstoß gegen Regeln innerparteilicher Compliance führt zum Ausschluss aus allen geschützten Listen. Dazu zählt auch das missbräuchliche Zitieren unbenannter oder nicht nachvollziehbarer Quellen und die Wiedergabe von Meinungen Dritter, die den politischen Positionen der Piraten widersprechen. Auf diese kann per Link hingewiesen werden, wobei das hinweisende oder zitierende Mitglied derartiger Inhalte sich klar dazu zu bekennen oder davon zu distanzieren hat.

Jedes Mitglied erkennt mit der Anmeldung die Regeln dieser Liste an.

3. Säumige Beitragszahler werden auf Vorstandsbeschluss (KV, BzV) aus diesen Listen entfernt.

4. Jeder bestätigt mit seiner Anmeldung sich an eine verbindliche innerparteiliche Compliance zu halten: Das Recht auf persönliche Integrität, besonders innerhalb der parteilichen Kommunikation, ist zu wahren.

4.1. Jedes Mitglied dieser Liste hat ein unverwirkbares Recht auf Achtung seiner persönlichen Integrität bei allen Aktivitäten und Handlungen im Rahmen der Piratenpartei.

4.2. Verstößt ein Mitglied der Piratenpartei bei parteilichen, politischen und persönlichen Aktivitäten im Zusammenhang mit den Zwecken der Partei gegen dieses Recht, so kann vom jedem anderen Mitglied die nächste zentrale Gliederung, die für die involvierten Mitglieder zuständig ist, zur Ahndung des Verstoßes angerufen werden.

4.3. Die zuständige Gliederung, vertreten durch den Vorstand per Mehrheitsbeschluss, hat dann das Recht, gegen das regelwidrig handelnde Mitglied direkt wirksame Ordnungsmaßnahmen auszusprechen. Die mindestens erforderliche Ordnungsmaßnahme ist die Sperrung des gegen die Regel verstoßenden Mitglieds von Aktivitäten auf der betreffende Plattform (Sperrung auf Mailinglisten, Ausschluss von Stammtischen, Crews, AGs, IGs, SGs)

Vertagt auf nächste Sitzung da zuständiges BzV-Vorstandsmitglied nicht anwesend.

TOP 4: Ausschreibung Pressearbeit ohne Resonanz

David teilt mit, er sei vor dem Bundesparteitag nicht in der Lage die Pressearbeit fortzuführen und zieht seine Bewerbung zurück.

Pressearbeit wird von TáT übernommen. Alle Anwesenden dafür.

TOP 5: IT-Beauftragter

• Vinz noch immer nicht erreicht. Reagiert nicht.

• Thomas B. bekommt den Auftrag am WE mit LaVo zu sprechen. Ziel IT Zugangsdaten zu erhalten und die IT neu aufsetzen und beauftragen zu können.

- einstimmig dafür - TB hat nen Job...

• Entscheidung zur Neuvergabe der IT Beauftragung nächste Woche.

TOP 6: Sonstiges

• Natascha teilt mit vom 08.05.2014 bis 20.05.2014 nur telefonisch erreichbar zu sein.
• CRM Sage-Zugang Willi. LV noch nicht erwischt. Letzte Woche war keine LaVo-Sitzung.
• Bericht Thomas vom Treffen am Freitag mit Fotios Amanitides, Stefan Körner, Nicole Britz, Dr. Olaf Konstantin Krüger,
• Martin: Auschreibung NGO etc. noch nicht fertig

TOP 7 Fahrten

• Thomas B. teilt mit, letzte Woche dem spontanen Aufruf zur Teilnahme an dem BR-Interview-Event in München gefolgt zu sein.

genehmigt TàT

• Thomas B. teilt mit, auf das Bezirksvorständetreffen am 17./18.05 in Kipfenberg zu fahren.

genehmigt TàT

TOP 8

Nichtöffentlicher Teil - falls Bedarf...gibt es heute nicht.

Nächstes Treffen

• Datum: 21.05.2014
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Ende

21.30 Uhr