BY:Rosenheim/Stammtisch/2012-07-04 Protokoll

P r o t o k o l l zum programmatischen Stammtisch der Piratenpartei Rosenheim

Ort: Weinhaus zum Santa, Max-Josefs-Platz 20, 83022 Rosenheim

Datum: 04.07.2012

Uhrzeit (Beginn): 19:45 Uhr

Anwesende: Andi, Nadja, Michi, Olaf, Bernhard, Steffi, Imke, Thomas, Hartmut, Christian, Enzo, Gunthard, Andreas T., Holger, Andreas S., Axel, Flo.

Protokollant: Nadja Rünagel

(tatsächliche) Tagesordnungspunkte:

1. KV Gründung

1. Satzung

Tommy erzählt von Satzungstreffen (nächstes findet am Freitag statt). Dort werden Satzungsanträge besprochen. Er sagt, der komplette Abschnitt C der Bezirkssatzung wird rausgeworfen. Er erzählt noch von weiteren Satzungsproblemen. Tommys Finanzordnung ist stimmig, sagt Metzger. Er möchte diese Finanzordnung mit seiner Satzung kombinieren und kleine Änderungen vornehmen.

Hartmut fragt, warum wir unsere Satzung vorab an die Presse geben sollen. Olaf meint, aufgrund des Grundsatzes der Transparenz sollten wir das tun, wogegen Hartmut argumentiert, dass wir die Satzung auch online stellen können. Olaf hingegen meint, dass er es der Presse so einfach wie möglich machen möchte, indem er den Pressevertretern so viele Infos wie möglich an die Hand geben will.

Metzger meint, wir sollten Satzung folgendermaßen ändern: Vorschlag 2 der Satzung + Finanzordnung von Tommy als Abschnitt B und Abschnitt mit 2 Beisitzern insofern umändern: stellv. Schatzmeister und pol. Geschäftsführer. 14 pro 3 con – Cons sind nur gegen die 50%-Klausel der Satzung.

Tommy stellt die Frage, warum Ortsverbände eine Mindestmitgliederzahl von 10 Personen brauchen. Metzger antwortet: Weil bisher nur 5 Personen Mindestanzahl waren, das ist viel zu klein und macht keinen Sinn. Bei weniger Menschen braucht man einfach keinen Ortsverband. Tommy meint, 10 erscheinen ihm ebenfalls zu wenig.

2. E-Mail-Adressen für Vorstände

Niemand hat etwas dagegen, dass die Vorstände eigene PIRATEN-Adressen bekommen.

3. Gründungstag

Andi macht Technik, Flo macht Wahlzettel, Olaf schneidet die Wahlzettel, Sekor macht Versammlungsleitung, Teresa macht Protokoll, Manele macht Wahlleitung – muss noch bestätigt werden, aber es gibt immerhin Freiwillige.

4. Kandidaten

Metzger aktualisiert unter Absprache der Anwesenden die Kandidatenliste für Vorstände.

2. AG Kommunalpolitik

1. Präsentation Olaf: Stadt RO, Stadtentwicklungskonzept "Rosenheim 2025 - Stadt in Zukunft"

2. Bericht Olaf: Stadt RO, 2. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus mit 8. Sitzung Stadtentwicklungs- und Baugenehmigungsausschuss, 26. Juni

3. Bericht Olaf: Stadt RO, 6. Sitzung des Stadtrates, 27. Juni

4. Bericht Olaf: EUREGIO Inntal - Chiemsee - Kaisergebirge - Mangfalltal, Vortrag von Prof. Nussbaumer (Innsbruck) "Ist die Euregio Inntal eine Teilregion von 'Unserem kleinen Dorf GLOBO?'", 28. Juni

5. Bericht Olaf: Stammtisch Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 2. Juli; Hauptthema: Bürgerwerkstatt 2025

6. Bericht Olaf: PIRATEN-Klausur, 30. Juni; programmatischer Stand

7. Bericht Olaf: Aktueller Stand der programmatischen Konsolidierung

8. NEUE IDEE (besprochen in und unterstützt von der AG Kommunalpolitik): Erstellen von GEMA-freien Playlists auf CDs oder Online mit geprüften Titeln, und diese für unsere Tanzschulen und Einzelhändler im LK Rosenheim frei zur Verfügung zu stellen. Aufkleber an die Tür mit unserem LOGO und GEMAFREI. Ziel ist es durch diese Aktion auf uns aufmerksam zu machen für den nächsten Wahlkampf. Es gibt bestimmt kleine Einzelhändler die sich die GEMA nicht leisten können, aber wollen Musik spielen.

Uhrzeit (Ende): 22:30 Uhr abruptes Ende wg. Unwetter

Noch abzuarbeitende Punkte der Tagesordnung:

1. Transparenz im LK Rosenheim Bürgerbegehren etc. (Michael Bachinger)
2. Bericht von der Podiumsdikussion Urheberrecht in München (Michael Bachinger)
3. Wanderstammtische im LKR RO
4. Bezirksparteitag 2012.1 mit Vorstandsneuwahl
5. Kurse in Twitter, LiquidFeedback? (Kurse evtl. in Youtube, Video hochladen)
6. Wie ist die Vorgehensweise zum Wahlprogramm für die beiden großen Wahlen in 2013?
7. Was geschieht mit der Liste der Referenten für Vorträge?