BY:Rosenheim/Stammtisch/2012-06-06 Protokoll
Ort: Weinhaus zum Santa, Max-Josefs-Platz 20, 83022 Rosenheim
Datum: 06.06.2012
Uhrzeit (Beginn): 19:50 Uhr
Anwesende: Jens, Nadja, Martin, Bernhard, Flo, Olaf, Andi, Andreas, Enzo, Hartmut, Thomas, Holger, Christian.
Protokollant: Nadja Rünagel
- 1. Kreisverband
- 1.1. Orga: KV-Gründung am 15. Juli 2012
Uhrzeit: zwischen 12 und 14 – entscheidet sich in den nächsten Wochen.
- 1.2. Entwurf und Diskussion zur KV-Satzung
Vorschlag Metzger: wir nehmen die Bezirkssatzung dann muss nicht jede Änderung angepasst werden.
Thomas: Schatzmeister ist in Bezirkssatzung nicht ordentlich definiert. Soll sich jeder mal anschauen, besonders über Posten d. Schatzmeisters. Flo: soll über Bezirk geregelt werden. Entweder wir übernehmen diese oder machen unsere eigene. Wenn wir die des Bezirks übernehmen, ändert sich diese automatisch und wir müssen uns darüber nicht den Kopf zerbrechen. Thomas: Änderung wird nicht automatisch übernommen. Hartmut: Doch, wird gleich mitgeändert. Diskussion ohne Ergebnis.
Jens: Sorge um automatische Aktualisierung – wird das sicher weiterkommuniziert?
Andi: Satzung muss vorher bekannt sein – muss einsehbar sein. Namen müssen definiert werden etc.
Flo: Wenn man übernimmt, wird automatisch alles übernommen. Wenn wir das nicht mehr wollen, können wir jederzeit sagen, dass wir das nicht mehr so haben wollen.
Andi will unsere Satzung vorher sehen und möchte, dass sie angepasst wird.
Martin: Dinge, die nur Bezirksverband betreffen, sollen ausgenommen werden.
Holger: Es klingt gut, eine fertige Satzung zu übernehmen, weil es einfach scheint – ist es aber nicht.
Flo: Wenn es so viele Gegenstimmen gibt, wird der Vorschlag von Metzger eben abgelehnt?
Hartmut: Bei Beschlüssen des Bezirks über die Satzung, die uns nicht passen, können wir jederzeit sagen, dass wir das nicht möchten.
Andreas möchte keinen Automatismus, aber die Bezirkssatzung mit den Änderungen, die uns betreffen übernehmen.
Hartmut stimmt zu, weil es am einfachsten und ein schöner Kompromiss ist. Thomas: Bezirkssatzung kann übernommen werden, aber der Punkt, dass der Posten des Kassenprüfers nach dessen Rücktritt einfach von jemand anderem übernommen werden kann, kann nicht gültig sein, weil dieser wirksam gewählt worden ist und nicht einfach ersetzt werden kann.
Andi: Abschnitt C kopieren und anpassen (Satzung)
Alle Anwesenden sind einstimmig für die Version.
- 2. Aktualisierung und Diskussion der Tagesordnung zur KV-Gründung
Thomas: Tagesordnung muss angepasst werden: Solange Satzung nicht beschlossen ist, kann man die Tagesordnung nicht so durchführen. Dass mehr als 3 Vorstände gewählt werden sollen, muss in der Gründung abgestimmt werden.
Hartmut: Als Punkt nach „Beschluss der Satzung“ soll beschlossen werden, wie der Vorstand sich zusammensetzen soll. Punkt 8.5 soll heißen: ggf. Wahl weiterer Vorstandsmitglieder. Und die alten Punkte 8.5 und 8.6 können gelöscht werden. Thomas: Wahl der Kassenprüfer muss auch mit aufgenommen werden.
Olaf: Macht unsere Pressearbeit und hat für die PR der KV-Gründung eine kleine to-do-Liste zusammengestellt. Er trägt vor, was er vorhat, was mitgebracht werden und organisiert werden muss.
Für Kandidaten: Jeder, der sich aufstellen lassen will, soll sich selbst mit Foto vorstellen (max. 1000 Zeichen).
Jens: Im Piratenpad existiert ein Dokument, in dem wir uns selbst über Fragen der Presse Gedanken gemacht haben – diese sollte einfach jeder Kandidat beantworten.
Olaf: Sollte frühzeitig eingereicht werden, deshalb schnell bei ihm abgeben. Hartmut: Jeder sollte das einfach zum nächsten programmatischen Stammtisch abgeben oder gemacht haben oder dort machen.
Olaf: Braucht nicht ausschweifend zu sein. Jeder soll einfach kurz was schreiben. Fotos können auch beim Stammtisch gemacht werden (vor Piratentransparent).
Andi: Einladungen wer?
Flo: Metzger hat schon gemacht und schickt dann gleich los. Sollten bis 1 Monat vorher rausseien.
- 3. Kick-Off-Meeting der "AG Kommunalpolitik" vom 26. Mai 2012
Bernhard, Thomas, Holger und Olaf haben sich am 26. Mai von 11 bis 13:15 Uhr im Weinhaus Santa als AG Kommunalpolitik getroffen: Stadt- und Landkreis soll gemeinsam betrachtet werden und die zu verfolgende Strategie soll die bottom-up-Strategie sein, d.h. erst Rosenheimer Belange beleuchten und später mit PP Programm abgleichen um so auch eventuelle Lücken im Programm aufzudecken und vor allem, die kommunalen Dinge nicht von der Bundesebene abhängig zu machen. Im Wiki ist eine unstrukturierte Themenliste vorhanden, bei der sie begonnen haben, Themen zu priorisieren. Die nächste Sitzung findet am 30.06. (also jeden letzten Samstag) im Santa von 11 bis 13 statt. Es werden aber natürlich auch zwischendurch Infos ausgetauscht. Alle sind natürlich herzlich zu diesen Treffen eingeladen.
Kommunale Satzung ist wahrscheinlich sehr interessant für die Piraten und wurde als PDF rumgeschickt.
In der Oberaudorfer Gemeinderatssitzung, die Olaf letzten Dienstag besucht hat, wurde beschlossen, dass es nun 3 Standesbeamte geben soll und von nun an im Standesamt alles elektronisch von statten gehen wird.
- 4. Mission Impossible - Sitzungsprotokolle der Stadt Rosenheim
Als Thema im Wahlkampf benutzen. Mehr gibt’s dazu im Moment nicht zu sagen.
- 5. Neues vom Stammtisch von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Ortsverband RO (Olaf Konstantin Krueger)
Es waren 2 Grüne anwesend. Themen waren das Projekt des Einkaufszentrums in Westerndorf (warum?) und, die Aktion des Rosenheimer Stadtradelns (d.h. Radfahren anstelle des Autofahrens um die Umwelt zu schonen) Holger hat hierzu einen Flyer erhalten – Mehr Infos gibt’s aber im Internet. Holger möchte ein Piraten-Team anmelden, um Werbung für die Piraten zu machen. Anmeldung ist bis 16. Juni – Hartmut hat sich bereit erklärt, ein Piraten-Team anzumelden. Piratige Transparenz: als Gruppe soll man sich einmal treffen und Fotos machen. Flo: alle, die mitmachen wollen, sollen per ML bescheid sagen.
- 6. Wanderstammtische im LKR RO
- Feldkirchen, 7. Juni 2012, 19:30 Uhr, Sportgaststätte des TV Feldkirchen
In Kolbermoor wird der Stammtisch am 21. Juni (Dritte Donnerstag im Monat) stattfinden. Flo erzählt vom letzten Stammtisch in Kolbermoor.
- 7. Bezirksparteitag 2012.1
Wegen Streit im Vorstand sind 2 Schatzmeister gegangen. Manele will jetzt ganz neu wählen, deshalb wird es in den nächsten Wochen Neuwahlen geben. Anscheinend gibt es Probleme mit Ron. Es wird Frage diskutiert, ob er dem Vorstand gut tut.
- 8. ESM-Vertrag Fakten 15 Minuten Vortrag (Bernhard Häusler)
Bernhard schickt Präsi über ml rum. Anschließende Diskussion.
- 9. Aktualisierung von Rosenheimer Wiki-Seiten (Thomas Weigert)
Thomas stellt die Frage, ob die alten Wahlkampf-Seiten, deren Inhalt völlig veraltet ist, aktualisiert werden sollen.
Flo meint, dies sei noch nicht möglich, da wir noch nicht an die Mitgliederdaten rankommen. Aber es stimmt, dass nicht alle orte von uns abgedeckt werden können. Jens meint, dies sollte in Zukunft über unsere Website gemacht werden. Flo meint weiterhin, dass der Kommunalpolitikteil auf die aktuelle Website umgeleitet werden soll.
- 10. Sonstiges
Hartmut macht Werbung für seine Energiepolitik: Im August wird in Frankfurt ein Energie-Camp stattfinden, das 2 Tage dauern wird (mit Vorträgen Externer etc.). Der Termin steht noch nicht fest, er würde sich allerdings über rege Beteiligung freuen.
- Beim nächsten Stammtisch am 20. Juni wird es ein Fotoshooting für Kandidaten der Vorstandsposten für die Pressemappe geben.
- Akkreditierung bei der KV-Gründung wird ab 10 Uhr stattfinden.
- Nach der Gründung des KV sollen alle Mitglieder angeschrieben werden, damit wir eine aktuelle Mitgliederliste haben.
Uhrzeit (Ende): 22:22 Uhr
