BY:Oberfranken/Vorstand/2014-12-02

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2014-12-02

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 02.12.2014 im Mumble, Raum Oberfranken statt. Die Sitzung wurde um 21:03 Uhr eröffnet.

Anwesenheit

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Anita Berek
• Bernd Fischer
• Markus Geier
• Stefan Bassing
• Wastl Steinhäußer
• Stephan Korb

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Michael Böhm (entschuldigt)

6 von 7 Vorstandsmitgliedern anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Wahl des Versammlungsleiters

Anita Berek wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Stefan Bassing wurde von der Versammlung einstimmig zum Protokollführer gewählt.

Beschluss der Tagesordnug

Folgende Tagesordnung wurde vorgeschlagen:

1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Protokollführers
4. Beschluss der Tagesordnung
5. Berichte der Vorstandsmitglieder
6. Berichte von Untergliederungen und Gebieten des BzV
7. Bearbeitung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des BzVo
8. Bearbeitung von Anträgen
9. Handlungsunfähigkeit des KV Coburg
10. Postfach des Bezirksverbandes
11. Bezirksvorständetreffen
12. Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand
13. Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig)

Diese Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

Berichte der Vorstandsmitglieder

Bericht der 1. Vorsitzenden Anita Berek

• Jimie-Dean-Garret angeschrieben -> bisher keine Reaktion
• Pressemitteilung BzPT über Funkraum rausschicken lassen
• Redmine "durchforstet"

Bericht des 2. Vorsitzenden Bernd Fischer

Bei mir gibt es noch nichts

Bericht des Schatzmeisters Markus Geier

• Sichtung Unterlagen, 2 Überweisungen müssen ausgeführt werden
• Umlaufantrag wegen dieser Überweisungen wird vorbereitet
• Allgemeines zur Kontoführung

Bericht des Beisitzers Stephan Korb

• BY Bezirksvorständstreffen Mumble 01.12.2014
  • Email-Adressen (vorstand@piraten-<bezirk>.de, schatzmeister@, verwaltung@)
  • Bezirksvorständetreffen: geplant Ende Januar / Anfang Februar, Bitte von Niederbayern: erst nach dem BzPT, der Ende Januar stattfinden wird, neue Vorstände: bitte in der Umfrage eintragen: http://pirat.ly/selector/10273gcj
  • Kontaktdatenbank Redmine: Verantwortlichen müssen wir klären
  • BEO-Verifizierung: Werbung für Postidentverfahren, ntragsunterstützung hier https://beo.piratenpartei.de/; Einreichung: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesverband/Antragsportal; Mitgliedsbeitrag muss für 2015 bezahlt werden, weil Stichtag der Wahl 15.01.2015 ist.
  • Nächstes Bezirksvorständetreffen: Mo, 5.1.2015, 20 Uhr (jeden 1. Montag im Monat)
• Sonstiges:
  • Bilder zum BZPT Obfr 14.1 auf FB veröffentlicht
  • BEO Zertifizierung vom BZPT Obfr 14.1 versendet, 9 Piraten zertifiziert

Bericht des Beisitzers Stefan Bassing

• Anfrage bei der Bayern-IT wegen E-Mail-Accounts Oberfranken (welche gibt es überhaupt) mit dem Ziel alle unnötigen zu entfernen, v.a. von nicht mehr aktiven ehemaligen Vorständen u.ä.
• Redmine grob angepasst

Bericht des Beisitzers Michael Böhm

• Pressemitteilung BzPt geschrieben
• Protokoll weitergeleitet
• Teilnahme KPT Kronach
• Teilnahme KPT Bayreuth

Bericht des Beisitzers Wastl Steinhäußer

• Guerilla-Werbung für Aktion in Hof (Mahnwache "Tugce")
• Weiter noch nichts

Berichte der Untergliederungen / kreisverbandsfreien Gebiete

Bericht des KV Bamberg

• Lebt noch

Bericht des KV Bayreuth

• 10.12. Demo in Bayreuth (Anmerkung von Wastl)

Bericht des KV Hof/Wunsiedel

• aktuell: Mahnwache (ohne Piratenbezug direkt) für Tugce (Das Opfer des Übergriffes vor Schnellrestaurant Offfenbach)
• 19.12.: Weihnachtsfeier, geladen sind Sekor, MdB Hans-Peter Friedrich, die Vorstände des Grünen Kreises und Bezirks, ebenso die der Linken und der SPD

Bericht des KV Kronach

• Neuer KV-Vorstand wurde am 05.11.2014 gewählt, drei Vorstandsmitglieder:
  • Peter Gossrau (Vorsitzender)
  • Uwe Müller (Stellvertreter)
  • Stefan Bassing (Schatzmeister)

Bearbeitung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des BzVo

Entwurf GO: https://oberfranken.piratenpad.de/GONeu

§ 1 Allgemeines

1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Bezirksverbands nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen. 2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, die ihm übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben nicht nachkommen können, so kann es Aufgaben an ein oder mehrere andere Vorstandsmitglieder oder Beauftragte delegieren. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. 3. Jedes Vorstandsmitglied fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen schriftlichen, angemessenen Tätigkeitsbericht an.

§ 2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

1. Anita Berek, Vorsitzende: Der Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Pflege der Beziehungen zum Landesverband und den anderen Bezirksverbänden, die Einberufung von Mitgliederversammlungen, die Repräsentation nach außen, sowie die Koordination anfallender Aufgaben. Sie vertritt den Bezirksverband nach außen. Ihr obliegt die Kontrolle der Finanzen.

2. Bernd Fischer, stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden in gleichberechtigter Weise. Ihm obliegt die Pflege der Beziehungen mit den Kreisverbänden und Stammtischen und die Bearbeitung juristischer Problemstellungen. Er kümmert sich um den Aufbau eines Wahl-/ Versammlungsleiterteams, sowie um Schulungen interessierter Mitglieder und Kandidaten. Er vertritt den Vorsitzenden bei dessen Verhinderung. Außerdem erhält er Zugriff auf die Bankkonten des Bezirksverbandes um im Vertretungsfall aktiv agieren zu können.

3. Markus Geier, Schatzmeister: Der Schatzmeister ist berechtigt Konten im Namen des Bezirksverbandes zu führen. Ihm obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen. Er koordiniert Methoden und Prozesse zur Finanzverwaltung im gesamten Bezirksverband in Zusammenarbeit mit den Schatzmeistern der Untergliederungen und zum Landesverband. Er kann für diese Bereiche Aufgaben an Bevollmächtigte delegieren.

4. Stefan Bassing, Beisitzer: Ihm obliegt die Pflege der Mitgliedsdaten und das Dokumentationswesen. Er kümmert sich um die Kommunikation und die Beziehung zu den Gliederungen innerhalb des Bezirksverbands in Bezug auf die Mitglieder. Außerdem betreut er das genutzte Ticketsystem des Bezirksverbandes.

5. Michael Böhm, Beisitzer: Er unterstützt die Pressearbeit und die Planung von Events. Ebenso unterstützt er beim Verfassen offizieller Statements des Bezirksverbandes.

6. Stephan Korb, Beisitzer: Er unterstützt die Pressearbeit in Bezug auf Fotoarbeiten und Dokumentation. Ebenso unterstützt er bei der Verwaltung (z. B. BEO).

7. Gunther M. "Wastl" Steinhäußer, Beisitzer: Er unterstützt und vertritt administrative Aufgaben (z.B. VoIP-Kommunikation). Auf Grund der Vereinbarung bei der Wahl steht er als kommisarischer Schatzmeister zur Verfügung.

§ 3 Beschlussfassung

1. Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst. Für jeden Beschluss müssen ein oder mehrere Zuständige angegeben werden. 2. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend ist. Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden Beschlüsse des Vorstands mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Änderungen an der Geschäftsordnung sowie Abstimmungen im Umlaufverfahren erfordern eine absolute Mehrheit der Vorstandsmitglieder. 3. Im Umlaufverfahren befindliche Abstimmungen sind abgeschlossen, wenn diese Mehrheit von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird. Umlaufverfahren dauern höchstens 72 Stunden. 4.Beschlüsse des Vorstands sind von einem Mitglied des Vorstands aktenkundig zu machen. 5 Auf Wunsch wird jedem Mitglied des Bezirksverbands Einsicht in die Beschlüsse des Vorstands gewährt. 6.Anträge an den Vorstand können von jedem gestellt werden. Anträge die in der nächsten regulären Vorstandssitzung behandelt werden sollen, müssen 24 Stunden zuvor eingereicht werden. Über Ausnahmen entscheidet der Bezirksvorstand.

§ 4 Vorstandssitzungen

1. Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich oder fernmündlich statt. Wird eine Vorstandssitzung gemäß Satzung von mindestens 10% der stimmberechtigten Piraten des Bezirksverbands verlangt, so ist eine Sitzung nach §9a Abs. 6 Satz 2 der Satzung unverzüglich einzuberufen. 2. Regelmäßige Vorstandssitzungen werden durch den Vorsitzenden oder den Stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von sieben Tagen per E-Mail auf der Ankündigungssliste für Belange auf Bezirksverbandsebene einberufen. In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen. Eine Vorstandssitzung gilt auch als einberufen, wenn diese bei der vorhergehenden Sitzung vereinbart und das protokolliert wurde. Regelmäßige Vorstandssitzungen sind beschlussfähig wenn mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht zuvor bekundet hat. 3. Vorstandssitzungen finden öffentlich statt. 4. Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. In begründeten Fällen können, mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder, Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden. 5. Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut aktenkundig zu machen. Das Protokoll soll im Regelfall innerhalb einer Woche veröffentlicht werden. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt.

§ 5 Verwaltung der Mitgliederdaten

1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdaten erfolgt durch den Bundesverband. Dem Verantwortlichem im Bezirksvorstand gemäß §2 obliegt die Aufgabe, die Mitgliederdaten in dieser Datenbank zu pflegen. 2. Jedes Vorstandsmitglied hat Zugriff auf die Mitgliederdaten, soweit seine Tätigkeit dies erfordert. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen. 3. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist nur zulässig, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind und eine entsprechende Datenschutzerklärung vorliegt.

Die oben stehende Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen

Bearbeitung von Anträgen

Keine Anträge vorhanden. Umlaufanträge im Redmine folgen.

Handlungsunfähigkeit des KV Coburg

Situation: Kreisparteitag fand statt, Antrag zur Auflösung des Kreisverbandes hat keine Mehrheit bekommen, folgende Vorstandswahl war nicht erfolgreich.

Bernd Fischer wurde einstimmig vom Bezirksverband damit beauftragt, sich um die Situation zu kümmern.

Postfach des Bezirksverbandes

Bernd Fischer kümmert sich um die Reaktivierung des Postfaches des Bezirksverbandes. Einstimmiger Beschluss im Laufe der Diksussion zur Geschäftsordnung.

Bezirksvorständetreffen

Diskussion, wer am Bezirksvorständetreffen teilnimmt. Terminfindung: http://pirat.ly/selector/10273gcj

Ergebnis: Wer teilnimmt wird später festgelegt.

Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand

• ToDo für Markus Geier: Zuschuss für 3D-Drucker muss noch in diesem Jahr vom LV kommen, d.h. es müssen noch Belege gesichtet werden und das mit dem LV abgestimmt werden.

• Klaus Horn merkt an, dass Ausgangsrechnungen an Untergliederungen fehlen bzw. Forderungen offen sein müssten aus der Vergangenheit.

• Wastl Steinhäußer: Frage nach Verbleib 3D-Drucker. Antwort von Klaus Horn, dass der Drucker sich bei Bernd Kasperidus befinden sollte. Er ist auch dafür beauftragt. Verständigung, dass die Beauftragung entzogen wird und der Drucker abgeholt und vorläufig nach Hof gebracht wird. Antrag wird im Umlaufverfahren gestellt.

• Stefan Bassing: Thema "E-Mail-Adressen":
  • Funktions-Adressen: vorstand (Ticketsystem), schatzmeister (Ziel: m.geier@), verwaltung (Ziel: s.bassing@)
  • Namens-Adressen: s.bassing, s.korb, a.berek, m.geier, m.boehm, g.steinhaeusser (+alias wastl), b.fischer
  • Domain-Verkürzung: Wird auf einer späteren Vorstandssitzung behandelt

Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig)

Ein nicht-öffentlicher Teil war nicht notwendig.

Nächste Vorstandssitzung

16.12.2014 um 21:00 im Mumble.

Ende der Vorstandssitzung

Die Vorstandssitzung wurde um 23:45 Uhr beendet.