BY:Oberfranken/Vorstand/2014-01-14

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2014-01-14

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 14.01.2014 im Mumble Raum "Oberfranken" statt. Die Versammlung wurde um 20:08 Uhr eröffnet.

Anwesenheit

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Klaus Horn
• Heiko Taubert
• Stefan Bassing
• Jimie-Dean Garrett
• Bernd Fischer

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Michael Böhm (entschuldigt) - Im Pad anwesend, stimmt mit ab
• Bernd Kasperidus (entschuldigt)

5 von 7 Vorstandsmitgliedern anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Wahl des Versammlungsleiter

Klaus Horn wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Protokollführer Stefan Bassing wurden von der Versammlung einstimmig angenommen.

Beschluss der Tagesordnug

1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Protokollführers
4. Beschluss der Tagesordnung
5. Kennzahlen
6. Bericht des 1. Vorsitzenden Klaus Horn
7. Bericht des 2. Vorsitzenden Bernd Fischer
8. Bericht des Schatzmeisters Bernd Kasperidus
9. Bericht des Beisitzers Michael Böhm
10. Bericht des Beisitzer Heiko Taubert
11. Bericht des Beisitzers Jimie Dean Garrett
12. Bericht des Beisitzers Stefan Bassing
13. Berichte von Untergliederungen und Gebieten des BzV
14. Bearbeitung von Anträgen
15. Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand

Die Versammlung hat die vorgeschlagene Tagesordnung einstimmig angenommen.

Kennzahlen

• Kontostand: 12.112,30 Euro (Stand 14.01.2014); Achtung: beinhaltet diverse Verbindlichkeiten, insb. auch ggü. der KVs BA, BT, CO, KC (Anm. Johannes Görgen)
• Frei verfügbare Mittel:
• Anzahl der Mitglieder: 401
• Davon stimmberechtigt: Derzeit keine Aussage möglich (Mitgliedsdaten Stand Ende 2013, Stimmberechtigungen wurden zum 01.01.2014 zurückgesetzt)

Berichte

Bericht des 1. Vorsitzenden Klaus Horn

• Treffen: AG Website/Wiki
• Bezirksparteitag Hof
• Testinstallation: Redmine
• Gespräch: President der Thomas Dehler Stiftung/Bezirksvorsitzender Oberfranken (FDP) wg. gemeinsamer Veranstaltung nach dem Kommunalwahlkampf
• Besuch Kreisparteitag Hof/Wun
• Bundesparteitag und AV am Stream
• Gespräch mit Bruno Kramm Europawahlkampf
• Anfrage an Fotios Amanatides (Veranstaltung Europawahlkampf)
• Ausschreibung Wahlkampfkoordinator f. d. Europawahlkampf
• Treffen mit Christine Schüler - Landratskandidatin FDP - Landkreis Hof
• Orgafoo und weihnachtsfrei
• Kontakt mit Freifunk Franken aufgebaut

Bericht des 2. Vorsitzenden Bernd Fischer

• Teilnahme an der Landesvorstandssitzung vom 19.12.2013
• Anfrage an die SG Recht wegen Folgen der Anfechtung des Bezirksparteitages vom 15.12.2013
• Nachfrage wegen Protokoll vom 15.12.2013
• Teilnahme am Dreikönigstreffen/ Neujahrsempfang der Landesverbände Hessen und Bayern am 06.01.2014 in Würzburg
• Stammtisch KV Coburg
• Versammlungsleitung des KPT 2014.1 in Hof
• Allgemeines Formalfoo

Bericht des Beisitzers Michael Böhm

• KPT Hof
• Diverse Stammtische
• Kommunalwahlvorbereitung (Wahlvorschlag, UUs, Presse)
• Diverse Treffen mit Parteien (SPD, Grüne, Bayernpartei, CSU) zu verschiedenen Themen

Bericht des Beisitzers Heiko Taubert

• Teilnahme an der LaVo-Sitzung am 09.01.2014
• Teilnahme am KPT 14.1 im KV HO/WUN
• Wanninger ausgemistet
• Redmine-Zugang beantragt, Pflege der Kontaktdatenbank begonnen

Bericht des Beisitzers Jimie Dean Garrett

https://oberfranken.piratenpad.de/20130715

Bericht des Beisitzers Stefan Bassing

• Admin-Zugänge für MLs sind nun vorhanden
• Abstimmung mit Stefan Betz
• Halbwegs aktuelle Mitgliedsdaten sind vorhanden
• Recherchen wegen der zurückgenommenen Anfechtung des BzPT
• Im Dezember noch ziemlich ausgelastet wegen Kommunalwahl Kronach
• Redmine-Zugang beantragt
• PGP eingerichtet für s.bassing@piraten-oberfranken.de

Berichte von Untergliederungen und Gebieten des BzV

KV Kronach

• Wahlvorschlag für Stadtratswahl abgegeben
• Wahlvorschlag für Kreistagswahl abgegeben
• Listen für Unterschriften liegen seit 23.12.2013 in den Kommunen aus
• Werbemaßnahmen für Unterschriften laufen, Erfolg derzeit noch unbekannt

KV Coburg

Erster Stammtisch im neuen Jahr hat stattgefunden. Die Location wird im Moment durchgewechselt, um nach Möglichkeiten einer besseren Kontaktaufnahme mit den Bürgern zu suchen. Coburg nimmt ja nicht am Kommunalwahlkampf teil. Dennoch wollen wir uns "einmischen". Hier laufen derzeit Planungen, wie dies umgesetzt werden kann, sei es durch schriftliche Befragung von Kandidaten oder durch Infostände.

KV Hof/Wunsiedel

• Wahlvorschlag eingereicht
• UU-Listen liegen seit 07.01. aus (Stand 13.01. morgens: 11)
• KPT 14.1 mit Neuwahl PolGf (Michèle Schena) und Erweiterung Wahlprogramm
• Einrichtung Stadtrats-Webseite (http://www.piraten-fuer-hof.de/) und paralleler FB-Seite
• Verfolgung einiger brisanter, aktueller Themen in Hof (siehe http://piratenpartei-hof-wunsiedel.de/neuer-betonklotz-vor-dem-theresienstein/)
• Vorbereitungen für mehrere Veranstaltungen die UUs flankierend
• Beflyern von Stadtteilen

Bearbeitung von Anträgen

Fördertopf für den Kommunalwahlkampf

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-01-14 #01: Fördertopf für den Kommunalwahlkampf

Text:

Antragsteller: Klaus Horn Fördertopf für den Kommunalwahlkampf Der Bezirksverband Oberfranken stellt einen Fördertopf in Höhe von insgesamt 2.000 Euro für den Kommunalwahlkampf zur Verfügung

Bedingungen

• Förderungsberechtigt sind Kreisverbände, kreisverbandsfreie Gebiete, Einzelkandidaten, die zur Kommunalwahl 2014 zugelassen sind
• gefördert werden: Werbemittel und Veranstaltungen, die öffentlichkeitswirksam sind und im direkten Bezug zur Kommunalwahl stehen.
• Werbemittel sind: Plakate, Flyer, Visitenkarten, Zeitungsanzeigen, Kinowerbung, Radiospots, Streumittel, Kandidatenplakate auch Einzelplakate bei denen die Piratenpartei im Vordergrund steht und die in einem direkten Bezug zum Kommunalwahlkampf stehen.

Der Antrag muss bis zum 10. Februar beim Bezirksverband Oberfranken (vorstand@piraten-oberfranken.de) unter folgenden Angaben eingegangen sein: Antragsteller: Gemeinde: Genaue Angabe was gefördert werden soll. Der Bezirksvorstand entscheidet nach dem 10. Februar zeitnah über die Bewilligung der Mittel

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Michael Böhm
6. Heiko Taubert
7. Stefan Bassing - Seh das wie Bernd, unnötiges Doppelgemoppel

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget für KV Hof/Wunsiedel (Sammlung Unterschriften)

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-01-14 #02 (Konkurrierend zu Antrag 03): Budget für KV Hof/Wunsiedel (Sammlung Unterschriften)

Text:

Antragsteller: Stephan Korb Hiermit beantragt der KV Hof/Wunsiedel für die Sammlung der Unterstützerunterschriften ein Budget von 250€. Wir bitten um Ausschüttung dieses Budgets spätestens zum 20.01.2014. (Anmerkung: ja, pauschal: weil 250 Euro nicht wirklich viel sind und wir kaum Kasse haben. Falls es Vorbehalte ob der zweckgebundenen Nutzung geben sollte, dann können wir gerne ergänzen: "Der KV Hof/Wun führt Buch über die Verwendung der Mittel. Werden Mittel nicht verwendet, werden sie an den Bezirk zurückerstattet. Können Posten über den LV finanziert werden, erfolgt ebenfalls entsprechende Rückerstattung")

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett - mit Ergänzung wie vorgeschlagen
5. Michael Böhm - mit Ergänzung wie vorgeschlagen
6. Heiko Taubert
7. Stefan Bassing - KVs sind primär für ihre Mittel verantwortlich, der BzV verteilt keine Geldgeschenke an einzelne KVs

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Kredit für KV Hof/Wunsiedel (Sammlung Unterschriften)

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-01-14 #03 (Konkurrierend zu Antrag 02): Kredit für KV Hof/Wunsiedel (Sammlung Unterschriften)

Text:

Antragsteller: Klaus Horn Der Bezirksverband Oberfranken gewährt den KV Hof/Wun einen Kredit in Höhe EUR 250,00 EUR - für die Sammlung der Unterschriften, die Rückzahlung durch den KV erfolgt sobald der KV - die Fördermittel aus dem Topf des LV Bayern erhalten hat.

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Michael Böhm
6. Heiko Taubert
7. Stefan Bassing

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget für KV Hof/Wunsiedel (Kommunalwahlkampf)

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-01-14 #04: Budget für KV Hof/Wunsiedel (Kommunalwahlkampf)

Text:

Antragsteller: Stephan Korb Falls die Unterschriftenanzahl erreicht wird beantragt der KV Hof Wunsiedel 250€ als Budget für den Wahlkampf. Wir bitten um Ausschüttung zum 3.2.2014.

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Michael Böhm
6. Heiko Taubert
7. Stefan Bassing - Beißt sich mit dem angenommenen Antrag 01

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der KV Hof/Wunsiedel kann Mittel entsprechend dem Antrag 01 beantragen. Zuständiges Vorstandsmitglied ist Bernd Fischer

Beauftragter für den Europawahlkampf

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-01-14 #05: Beauftragter für den Europawahlkampf

Text:

Antragsteller: Klaus Horn Der Bezirksvorstand möge XX zum Beauftragten für den Europawahlkampf ernennen. Mit folgenden Aufgaben und Kompetenzen:

• Koordinierung des Wahlkampfes mit dem Landes- und Bundesverband
• Koordinierung mit den Kreisverbänden und kreisverbandsfreien Gebieten

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Michael Böhm
6. Heiko Taubert
7. Stefan Bassing

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Antrag zurückgezogen, Bernd Fischer kümmert sich als Vorstandsmitglied darum

Visitenkarten

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-01-14 #06: Visitenkarten

Text:

Antragsteller: Jimie-Dean Garrett Der Bezirksverband soll ein Budget für 250 Visitenkarten pro Vorstandsmitglied freigeben. https://oberfranken.piratenpad.de/20130717 Zu Entscheiden wäre noch ob eine Sammelbestellung aufgegeben werden soll, die Preisersparnis ist marginal. Benötigt werden bei einer Sammelbestellung 116,13 €, dies entspricht dem Preis um jedem Vorstandsmitglied 250 Visitenkarten zu liefern. Beziehungsweise bei der Einzelbestellung pro Person 18,14 € (126,98 €). Vorteil der Einzelbestellung, wäre die Lieferung an verschieden Adressen, dies wäre ein Aufpreis von 1,55 € p.P. Es würden weitere Gebühren anfallen, pro Bestellung, bei Zahlung mit Paypal, Nachnahme und Kreditkarte. Bei Vorkasse und SofortÜberweisung fallen keine an. Alle Preise brutto inkl. Versand der Firma Flyeralarm. Der Antragssteller empfiehlt die Einzelbestellung, da die Visitenkarten nicht mehr weiter verteilt werden müssten. Als Zahlungsart sollte Vorkasse gewählt werden, da keine zusätzlichen Kosten entstehen.

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Michael Böhm
6. Heiko Taubert
7. Stefan Bassing

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget für KV Kronach (Sammlung Unterschriften)

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-01-14 #07: Budget für KV Kronach (Sammlung Unterschriften)

Text:

Antragsteller: Peter Gossrau Hiermit beantragt der KV Kronach für die Sammlung der Unterstützerunterschriften ein Budget von 250€. Wir bitten um Ausschüttung dieses Budgets spätestens zum 20.01.2014. (Anmerkung: ja, pauschal: weil 250 Euro nicht wirklich viel sind und wir kaum Kasse haben. Falls es Vorbehalte ob der zweckgebundenen Nutzung geben sollte, dann können wir gerne ergänzen: "Der KV Kronach führt Buch über die Verwendung der Mittel. Werden Mittel nicht verwendet, werden sie an den Bezirk zurückerstattet. Können Posten über den LV finanziert werden, erfolgt ebenfalls entsprechende Rückerstattung")

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Michael Böhm
6. Heiko Taubert
7. Stefan Bassing - Siehe Antrag 02

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Kredit für KV Hof/Wunsiedel (Sammlung Unterschriften)

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-01-14 #08: Kredit für KV Kronach (Sammlung Unterschriften)

Text:

Antragsteller: Stefan Bassing Der Bezirksverband Oberfranken gewährt den KV Kronach einen Kredit in Höhe EUR 250,00 EUR für die Sammlung der Unterschriften, die Rückzahlung durch den KV erfolgt sobald der KV die Fördermittel aus dem Topf des LV Bayern erhalten hat.

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Michael Böhm
6. Heiko Taubert
7. Stefan Bassing

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zuständiges Vorstandsmitglied ist Bernd Fischer

Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand

Frage von Stefan Bassing wie Umlaufbeschlüsse, insbesondere Entscheidungen über Mitgliedsanträge, organisiert werden sollen:

• Persönliche Daten über Mailingliste nicht möglich, da die E-Mails nicht verschlüsselt werden können (nötig laut DSB)
• Direkte E-Mails an Vorstandsmitglieder enden im Chaos

Vorschlag:

• Über Wanniner (oder Redmine falls möglich) realisieren. Neues Ticket mit dem Antrag erstellen, jedes Vorstandsmitglied kann über eine Notiz zustimmen oder ablehnen (wird im KV Kronach so seit vielen Monaten praktiziert). Daten sind geschützt.

Andere Vorschläge?

Abstimmung im geschützten Bereich in Mumble möglich laut Klaus Horn

Abstimmung über Mitgliedsantrag:
Klaus Horn: Dafür
Bernd Fischer: Dafür
Bernd Kasperidus:
Jimie-Dean Garrett:
Michael Böhm:
Heiko Taubert: Dafür
Stefan Bassing: Dafür

Mitglied aufgenommen! Doku etc. erfolgt im Wanniger

Nächste Vorstandssitzung

11. Februar 2014 um 20:00 Uhr

Ende der Vorstandssitzung

Die Vorstandssitzung wurde um 21:51 Uhr beendet.