BY:Oberfranken/Vorstand/2013-09-26

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2013-09-26

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 26.09.2013 im Mumble Raum "Oberfranken" statt. Die Versammlung wurde um 20:00 Uhr eröffnet.

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Johannes Görgen
• Stefan Betz
• Heiko Taubert
• Anita Berek

Entschuldigt

• Bernd Fischer
• Robert Streng
• Marcel Brozek

4 von 7 Vorstandsmitgliedern Anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Wahl des Versammlungsleiter

Stefan Betz wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Protokollführer Stefan Betz wurden von der Versammlung einstimmig Beschlossen.

Beschluss der Tagesordnug

Tagesordnung der Ladung:

1. Berichte vom Vorstand, Kreisverbänden und Kreisverbandsfreie Gebiete
2. Bearbeitung von Anträgen
3. Fragen an den Vorstand
4. Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Die Versammlung hat die Tagesordnung der Ladung einstimmig angenommen.

Berichte

Bericht des 2. Vorsitzenden Anita Berek

• 29.08. Interview Frankenpost
• 31.08. Infostand in Marktredwitz zusammen mit Karlheinz Seidel
• 01.09. Podiumsdiskussion Bad Alexandersbad
• 07.09. Herbstfest Lebenshilfe Marktredwitz
• 11.09. Wahlorga Ofr Mumble
• 12.09. Podiumsdiskussion Marktredwitz
• 15.09. Wahlparty Nepomuk
• 18.09. Podiumsdiskussion Kulmbach
• 20.09. „Rocken gegen Rechts“ Wunsiedel

120 Hafas beklebt, aufgehängt, repariert, kontrolliert, eingesammelt ca. 2000 Flyer und 230 Kaperbriefe in Briefkästen verteilt

Bericht des Schatzmeisters Johannes Görgen

Vor den Wahlen abschließende Verwaltungsdinge.

Bericht des Beisitzers Stefan Betz

• Plakate Lichtenfels gehängt und abgehängt
• Zeitlich eingeschränkt ab demnächst wegen IHK
• Anfrage wegen Reverse Graffiti an Christian/Dirk (KV BT) weitergeleitet
• Podiumsdiskussion Kronach
• "Drink like a Sir" in Bamberg

Bericht des Beisitzers Heiko Taubert

• Teilnahme an Stammtischen im KV Hof/Wun
• Teilnahme an der Infoveranstaltung am 05.09. im Galeriehaus
• Teilnahme am Infostand am 07.09. in Hof
• Teilnahme am Treffen mit den tschechischen Piraten in As
• Teilnahme an der Übergabe der Urkunden zur Spielplatzpatenschaft

Bericht aus Lichtenfels

• Stammtisch läuft
• Alle Plakate wieder entfernt
• Plakate die noch OK sind wurden nach Bamberg (HKP) und Kronach (HFP) verteilt

Bearbeitung von Anträgen

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-09-26 #1: Bezirksparteitag 2013.2

Text:

Antragsteller: Stefan Betz Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen den nächsten Bezirksparteitag in Bayreuth zu halten. Eine entsprechende Einladung wird von Stefan Betz beim LV beantragt und per Mail an die Mitglieder verschickt. Für den Bezirksparteitag wird ein Budget von 100€. festgelegt. Als Termin wird der 2013-12-15 um 10:00 Uhr festgelegt.

Begründung

Wir müssen auch 2013 wieder einen neuen Vorstand wählen. Zusätzlich wird es bestimmt wieder den ein oder anderen Satzungsänderungsantrag geben.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenomen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-09-26 #2: Mahnung der Mitglieder

Text:

Antragsteller: Stefan Betz Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen das alle Mitglieder die bis einschließlich 2013-09-22 ihren Mitgliedsbeitrag für das Kalenderjahr 2013 noch nicht bezahlt haben eine Mahnung erhalten. Auch Mitglieder die laut Sage noch nie oder nur 2012 einen Mitgliedsbeitrag bezahlt haben werden eine solche Mahnung bekommen. Es wird ein Budget von 500€ für diese Aktion zu Verfügung gestellt. Das Mahnverfahren wird hierbei mehrstufig ablaufen:

• 1. Mahnung per Post
• 2. Mahnung per Post (31 Tage später, um Konform mit der Satzung zu sein)

Mitglieder bei welchen nach Durchführung des Mahnverfahrens keine Zahlung eingegangen ist, werden durch einen Antrag auf Streichung der Mitgliedschaft gemäß Bundessatzung Abschnitt B §7 (2) aus der Mitgliederdatenbank gestrichen. Die Miglieder der Untergliederungen KV Bamberg, KV Bayreuth, KV Coburg, KV Hof/Wunsiedel und KV Kronach werden auf Wunsch der Gliederung nach Rückfrage ebenfalls mit angemahnt und gestrichen.

Begründung

Ein Mitglied das nachweislich seinen Mitgliedsbeitrag nicht bezahlt möchte auch kein Mitglied bei der Piratenpartei sein. Zusätzlich kosten uns diese Karteileichen Geld welches wir an anderer Stelle sinnvoller ausgeben könnten. Desweiteren sollte dieser Bezirksvorstand dafür sorgen das seine Nachfolger eine saubere Mitgliederdatenbank erhalten.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-09-08 #3: Fahrkostenantrag Bernhard Hanakam

Text:

Antragsteller: Bernhard Hanakam Hiermit möchte ich einen Antrag auf Fahrtkostenerstattung wegen Parteiveranstaltungen (hier Infostände) stellen. Dabei geht es um die Infostände in Kulmbach im Zuge des Wahlkampfs. Insgesamt gibt/gab es 6 Infostände bis einschließlich 14. September. Termine sind wie folgt:

• 31.08.2013 von 10-17 Uhr
• 06.09.2013 von 10-14 Uhr
• 07.09.2013 von 10-17 Uhr
• 10.09.2013 von 10-17 Uhr
• 11.09.2013 von 10-17 Uhr
• 14.09.2013 von 10-17 Uhr

Laut Google Maps beträgt die Entfernung einfach 30 km. Insgesamt werde ich also ca. 360 km gefahren sein.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Fahrten zu regulären Infoständen können aktuell nicht vom Bezirksverband erstattet werden. "Sondereinsätze" wie Podiumsdiskussionen o.Ä., insb. wenn im Vorfeld beantragt, sind eher erstattungsfähig. Grundsätzlich gelten bei Fahrtkosten besonders strenge Regelungen auch von seiten des Fiskus (für den Fall, dass auf die Erstattung des Aufwands verzichtet wird). Für die Zukunft wird die Bildung eines Budgets im Vorfeld mit klaren Kriterien angeregt. Mit dem Antragsteller wurde der Sachverhalt im Vorfeld der Entscheidung besprochen.

Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Sammelpunkt im Protokoll für Berichte Untergliederungen

Es wird in Zukunft einen Sammelpunkt für die Protokolleinreichungen der Untergliederungen geben, Hintergrund ist das sich fast nie jemand einträgt und diese Punkte daher ignoriert werden können.

Aufstellung Bezirk und Untergliederungen

Auf dem nächsten Bezirksparteitag soll geprüft werden wie sich der Bezirksverband Oberfranken und dessen Untergliederungen zukünftig aufstellen sollte um zukünftigen Anforderungen effizienz gewachsen zu sein.

Ende der Versammlung

Die Vorstandssitzung wurde um 21:40 beendet.

Nächste Vorstandssitzung

Stefan Betz wird einen Termin für die nächste Vorstandssitzung erdoodeln.