BY:Oberfranken/Vorstand/2013-05-31

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2013-05-31

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 31.05.2013 in Bayreuth, Gaststätte "Die Laus", Hermann-von-Fallersleben 24 statt. Die Versammlung wurde um 18:30 Uhr eröffnet.

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Anita Berek
• Johannes Görgen
• Stefan Betz
• Heiko Taubert
• Bernd Fischer

Entschuldigt

• Robert Streng
• Marcel Brozek

5 von 7 Vorstandsmitgliedern Anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Wahl des Versammlungsleiter

Anita Berek wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Protokollführer Stefan Betz wurden von der Versammlung einstimmig Beschlossen.

Beschluss der Tagesordnug

Tagesordnung der Ladung:

1. Berichte vom Vorstand, Kreisverbänden und Kreisverbandsfreie Gebiete
2. Bearbeitung von Anträgen
3. Fragen an den Vorstand
4. Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Tagesordnungsvorschlag von Johannes Görgen:

1. Berichte vom Vorstand, Kreisverbänden und Kreisverbandsfreie Gebiete
2. Möglichkeiten der Verteilung der Parteienfinanzierung
3. Bearbeitung von Anträgen
4. Fragen an den Vorstand
5. Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Die Versammlung hat die Tagesordnung von Johannes Görgen einstimmig angenommen.

Berichte

Bericht des 1. Vorsitzenden Robert Streng

Nicht anwesend.

Bericht des 2. Vorsitzenden Anita Berek

Infostände: Kulmbach 3.5. und Marktredwitz 4.5. Stammtisch Marktredwitz 10. - 12.05. BPT Neumarkt 25.05. Kandidatentreffen Coburg viiiieeel Wahlorga: Mumble, Krisenintervention, Plakate u.a.

Bericht des Schatzmeisters Johannes Görgen

Rechenschaftsbericht 2009 ist ENDLICH organisiert PirateStarter - Treffen und Abstimmungen Buchungen Mitgliedsbeiträge 2013 für Akkreditierung LPT/ BPT

Buchungen, Buchungen, Buchungen Koordination von Buchungen Abklärung von Buchungen Korrektur von Buchungen Buchungen, Buchungen, Buchungen

Koordination und Abstimmung mit mehreren KV-Schatzmeistern Finanzinfos zu Endständen und EInnahmenprognose an Schatzmeister und KV-Vorstände Berechnung verschiedener Verteilungsmodelle Abstimmung mit KV-freiem Gebiet zu Budgetansätzen Abklärung mehrerer komplexer Spenden-Projekte Plakatbestellung für 5 Gliederungen/ Gebiete

Bericht des Beisitzers Stefan Betz

Nach wie vor kein CRM Zugang Bezirksbriefrückläufer im BzV und Land verteilt Planung Oberfrankenstammtisch Kulmbach Teilnahme Landesparteitag

Bericht des Beisitzers Bernd Fischer

Seit der letzten Vorstandssitzung habe ich zum einen den Landesparteitag Bayern in Gemünden und selbstverständlich den Bundesparteitag in Neumarkt/Oberpfalz besucht. Mein Hauptaugenmerk galt jedoch den Wahlkreisunterlagen für die Landtagswahl in Bayern 2013 und der damit verbundenen Neuwahl des Bezirkstages Oberfranken. Die notwendigen Dokumente für beide Wahlen liegen mir zwischenzeitlich komplett vor. Bei den erforderlichen Unterschriften haben wir mit gut 90 % der benötigten bestätigten Unterstützerunterschriften zwar das gesetzte Ziel diese komplett zum 31.05.2013 vorliegen zu haben nicht ganz erreicht. Ich bin mir allerdings sicher, dass die restlichen Unterschriften in den nächsten Tagen vorliegen werden, zumal beim Sammeln die benötigten Unterschriftenzahlen erreicht wurden. An dieser Stelle möchte ich mich bei all denen bedanken, die hier unermüdlich auf Unterschriftenfang tätig waren.

Daneben habe ich Kontakt zum zuständigen Wahlkreisleiter gehalten, wobei einige Fragen geklärt werden konnten.

Ein weiterer Schwerpunkt war die Rückforderung der Sonnenschirme beim Landesverband NRW. Hier konnte ich das zuständige Vorstandsmitglied kontaktieren und nach dem Sachstand fragen. Ergebnis war, dass mir mitgeteilt wurde, dass die fehlenden Schirme zwischenzeitlich bestellt werden oder wurden, das kam leider nicht so klar raus und sodann an die angegebene Anschrift versandt würden. Meine Bitte, dass mir bis zum 24.05.2013 eine aktuelle Nachricht über den Sachstand erhalten, wurde allerdings nicht erfüllt. Hier werde ich in den nächsten Tagen nachfragen.

Bericht des Beisitzers Heiko Taubert

• Teilnahme am LPT + BPT
• Teilnahme an Stammtischen im KV Ho/Wun
• Teilnahme an der Kandidatenschulung in Coburg am 25.05.2013
• Teilnahme am KPT im KV Ho/Wun am 26.05.2013, Einsatz als Versammlungs- und Wahlleiter
• regelmäßige Teilnahme an der LaVo-Sitzung als Berichterstatter für den BzV Oberfranken

Bericht des Beisitzers Marcel Brozek

Nicht anwesend.

Bericht des KV Bamberg

Keiner da.

Bericht des KV Bayreuth

Keiner da.

Bericht des KV Coburg

Es finden zurzeit regelmäßige Stammtische in den Baderstuben statt. Die Teilnehmerzahl ist schwankend. Deshalb sollen die Kontakte zu den Mitgliedern neu gesucht werden, um diese mehr in die anstehenden Aufgaben einzubinden.

Daneben haben wir einige Termine anderer lokaler Vereine wahrgenommen, soweit diese lokalpolitischen Bezug hatten. Zu erwähnen ist hier ein Vortrag über das Thema „shared space“ der von verschiedenen Vereinen organisiert war.

Desweiteren hat sich ein Mitglied bereit erklärt einen Informationsabend über das Thema „Basisentscheid“ abzuhalten. Hier besteht das Angebot diesen Vortrag in einen Oberfrankenstammtisch einzubinden.

Bericht des KV Hof/Wunsiedel

• programmatischer KPT am 26.05.2013
• am 13.06.2013 Diskussionsabend mit Rainer Langhans im Galeriehaus Hof als Veranstaltung zum Wahlkampfauftakt, Thema des Abends: "Was hat 'Freie Liebe' mit Netzpolitik zu tun?"

Bericht des KV Kronach

Kreisparteitag

Bericht aus Lichtenfels

Stammtische laufen. Bürgerstammtisch, war das im Mai oder noch April? Kam gut an…

Bericht aus Kulmbach

Stammtische laufen. Oberfrankenstammtisch mit Vortrag ggf. üer Mitgliederbasisentscheid

Bericht aus Forchheim

Keiner da.

Bearbeitung von Anträgen

Anträge zur Verteilung der Parteienfinanzierung wurden nach den Ausführungen von Johannes Görgen vorgezogen.

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-05-31 #1: Beschluss der Verteilung der Parteienfinanzierung zu 80%

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen

Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen, dass die vom Landesverband erhaltene Zahlung (5.024,25€) aus der Parteienfinanzierung an die Untergliederungen (Kreisverbände, Gebiete ohne KV) zu 80% weiterverteilt werden soll. 20% verbleiben beim Bezirk.

Begründung

In Oberfranken sind die Kreisverbände und Gebiete maßgeblich für den Wahlkampf verantwortlich. Durch die Weiterleitung der Mittel werden diese auch finanziell befähigt die Wahlkampfkosten eigenverantwortlich zu tragen. Der Bezirk zieht sich hiermit aus der Kostenverantwortung unterhalb der Bezirksebene zurück und konzentriert seine Mittel auf bezirksweite und bezirksübergreifende Aktionen.

Details unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Finanzen#Datenbasis_f.C3.BCr_Verteilungen

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Entscheidungsfindung unter Berücksichtigung der Anträge Stöcker, Bassing und Wigbold. Vielen Dank an dieser Stelle für die Beteiligung und die Vorarbeiten!

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-05-31 #2: Verteilung der Parteienfinanzierung an Untergliederung in Anlehnung an den Schlüssel, der durch den LV verwendet wurde

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen

Die Verteilung der Parteienfinanzierung soll mit einem Schlüssel erfolgen, der die Kriterien Sockel, Mitglieder sowie Einwohner/Fläche (als ein Kriterium) zu je 1/3 berücksichtigt.

Begründung

Eine sehr ähnliche Verteilung fand bereits beim LV Bayern Verwendung. Durch die Nutzung der Faktoren Sockel, Mitglieder und die Kombination von Fläche mit Einwohnern wird ein ausgewogeneres Verhältnis denkbarer Einflussfaktoren auf die Kostenseite der Kreisverbände und KV-freien Gebiete erreicht. Die Verteilung erfolgt dadurch fairer. Die alternativen geprüften Anträge führten zu keiner dramatischen Änderung an der Ausschüttung.

Details under http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Finanzen#Datenbasis_f.C3.BCr_Verteilungen

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-05-31 #3: Verteilung der Parteienfinanzierung

Text:

Antragsteller: wigbold

Der Bezirksvorstand möge in seiner Ausführung zur "Verteilung der Parteienfinanzierung" ergänzend beschließen:

Der Finanzierungsanteil für die verbandsfreien Kreise wie Forchheim, Kulmbach und Lichtenfels wird jeweils für die einzelnen Kreise separat ausgewiesen. Dieser ausgewiesene Anteil steht den verbandsfreien Kreisen innerhalb ihres Budgets _ohne_ Verwendungszweck zur (freien) Verfügung. - D.h: Eine Bestimmung des Verwendungszweckes für diese Mittel z.B. als "Wahlkampfbudget" wird durch den Bezirksverband nicht vorgenommen.

Diese Zuteilung entspricht der Zusage des Vorstandes, die verbandsfreien Kreise in finanziellen Dingen entsprechend den bestehenden Kreisverbänden zu behandeln, sowie für die verbandsfreien Kreise entsprechende Kostenstellen und Guthabenkonten beim Bezirksverband einzurichten.

Begründung

Wie schon oft diskutiert, macht es für einige Kreise keinen ökonomischen wie organisatorischen Sinn ohne ausreichende Mitgliederzahlen, Kreisverbände zu gründen. Trotzdem muss auch dort die politische Arbeit mit finanziellen Mittel gestützt werden. Gerade in der Fläche, vor Ort ist es notwendig, den aktiven Mitglieder der PIRATEN die Möglichkeit selbstbestimmten Handelns zu eröffnen. Eine Top-Down-Bestimmung der Verwendung den Kreisen zuzurechnender finanzieller Mittel ist aus diesem Grund gerade auch im Hinblick auf das nötige kommunalpolitische Engagement abzulehnen.

Wir in Forchheim rechnen fest mit der Zuteilung eines entsprechenden Budgets, um auch im Landkreis handlungsfähig zu werden. Mitglieder-Werbung wie auch kommunales Engagement vor Ort muss gestützt werden, nicht zuletzt um eine Mitgliederstärke zu erreichen, die die Gründung eines Verbandes über die finanzielle Selbstständigkeit hinaus sinnvoll werden läßt.

Gerade auch im Hinblick auf einen dann zu gründenden Kreisverband, ist es m.E. notwendig, schon jetzt die finanziellen Mittel für den Kreis gleichberechtigt zu den schon bestehenden Kreisverbänden zurückzustellen, und so für Mitglieder in den Kreisen verfügbar zu machen.

Man beachte in diesem Zusammenhang auch schon die Möglichkeit von Ortsverbänden, die jetzt schon als Sympathisanten wie Mitglieder vor Ort in der Fläche aktiv sind. Auch hier kann ein dem Kreis entsprechend zugeteiltes, verbindliches Budget Wirkung finden.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ergänzt anderen Beschluss des Bezirksvorstandes. Wir beginnen mit der Ausweisung der einzelnen Posten gesondert nach KV-freiem Gebiet. Eine Budgetierung und Beauftragung einzelner VertreterInnen aus den KV-freien Gebieten erfolgt zeitnah.

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-05-31 #4: Weitergabe der Parteienfinanzierung (Alternativ-Antrag)

Text:

Antragsteller: Stefan Bassing

Der Vorstand möge beschließen, dass der kürzlich an Oberfranken ausgeschüttete Anteil der Parteienfinanzierung in Höhe von 80 % an die Kreisverbände beziehungsweise in das Wahlkampfbudget für die kreisfreien Gebiete weitergereicht wird. Als Schlüssel zur Verteilung wird der Mittelwert aus den prozentualen Anteilen des jeweiligen Gebietes an der Gesamtbevölkerung und der Gesamtfläche Oberfrankens verwendet.

Die Anteile an der Ausschüttungssumme in Höhe von 80 % der Gesamtsumme Parteienfinanzierung (errechnet aus den Daten des statistischen Landesamtes):

Gliederung	Anteil
KV Bamberg	18,5 %
KV Bayreuth	17,7 %
KV Coburg	10,4 %
KV Hof/Wunsiedel	21,1 %
KV Kronach	7,8 %
Wahlkampfbudget Forchheim, Kulmbach und Lichtenfels	24,5 %
Gesamt	100 %

Begründung

Aufgrund der drei Wahlen im Herbst diesen Jahres gibt es einen hohen Finanzbedarf für Wahlkampf in den untersten Gliederungen. Da die Erfahrung gezeigt hat, dass vor Ort besser über die Verwendung von Mitteln entschieden werden kann und die Entscheidungswege so kurz gehalten werden können, beantrage ich die Ausschüttung von 80 % der kürzlich erhaltenen Parteienfinanzierung in Höhe von ca. 5.000 Euro entsprechen dem obigen Verteilungsschlüssel. Der Hauptunterschied zum Antrag von Ben liegt im Verteilungsschlüssel: In meinen Augen ist für die Kosten des Wahlkampfes nicht nur die Bevölkerungszahl relevant, sondern wegen der Plakatierung auch die Fläche der Gliederung. So werden beispielsweise gerade große Landkreise von Hauptverkehrsstraßen durchzogen, in deren Bereich sich eine verstärkte Plakatierung tendenziell positiv auswirkt. Das lässt sich aber nur anhand der Bevölkerung nicht sinnvoll abbilden, deswegen die Aufnahme der Fläche als weiteren Berechnungsfaktor. Die obigen Prozentzahlen sind anhand von Daten des statistischen Landesamtes errechnet und abschließend gerundet, damit 100 Prozent als Summe herauskommen. Die ODS-Datei kann jeder gerne per E-Mail bekommen. Für die Zukunft sollten wir uns überlegen ob und welche weiteren Faktoren wir bei der Verteilung von Geldern heranziehen sollten.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antrag fand bei der Entscheidungsfindung Berücksichtigung. Beide Faktoren Einwohner und Fläche sind im beschlossenen Schlüssel enthalten. Danke für die Vorarbeit!

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-05-31 #5: Weitergabe der Parteienfinanzierung

Text:

Antragsteller: Benjamin Stöcker; Daniel Rauh

Der Vorstand möge beschließen, dass der Anteil der Parteienfinanzierung der an Oberfranken 2013 ausgeschüttet worden ist zu 80% an die Kreisverbände beziehungsweise in das Wahlkampfbudget für die kreisfreien gebiete weitergereicht werden. Als Schlüssel zur Verteilung wird der prozentuale Anteil der Bevölkerung des Gebietes des jeweiligen Kreisverbandes an der Gesamtbevölkerung von Oberfranken verwendet.

Die Anteile an der Ausschüttungssumme entsprechend denn Daten aus der Wikipedia:

Einheit	Einwohner	Anteil
KV Bamberg	214.445	~20,1%
KV Hof/Wun	220.822	~20,7%
KV Bayreuth	178.851	~16,8%
KV Kronach	69.546	~6,5%
KV Coburg	128.659	~12,1%
Forchheim/LIF/KU	255.085	~23,9%
Gesamt	1.067.408	100%

Begründung

Die Parteienfinanzierung kann zum erheblichen Teil dazu beitragen die Wahlkämpfe in diesem Jahr zu finanzieren. Der Bezirksvorstand für eigene Aktivitäten ggf. 20% der Parteienfinanzierung oder Spendengelder aus Piratestarter zur Verfügung, die nicht fest Verteilt sind. Die Kreisverbände könnten auch mit Ihrem Geld unter dem Dach des Bezirksvorstandes Sammelbestellungen erledigen, haben aber den Vorteil die Bedarfsplanungen vor Ort bessre Abschätzen zu können. Eine Verteilung des Geldes dürfte viele Diskussionen bei der Geldausgabe ersparen.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antrag fand bei der Entscheidungsfindung Berücksichtigung. Der Faktor Einwohner ist im beschlossenen Schlüssel enthalten.

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-05-31 #6: Zukünftige Vorstandssitzungen wieder per Mumble

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen

Der Bezirksvorstand Oberfranken möge seine Vorstandssitzungen in Zukunft wieder über das Online-Tool Mumble halten.

Begründung

Die Erfahrung der letzten Vorstandssitzungen war, dass Besucher die Möglichkeit eines Real Life Treffens wenig bis kaum wahrnehmen, gleichzeitig aber Personen mit weiteren Strecken und damit verbundenen Anreisezeiten starke Nachteile haben. Zusätzlich verhindert die in verschiedenen Lokalitäten vorhandene Lautstärke eine angemessene Diskussion und Audioaufzeichnungen im Sinne der Transparenz. Zusätzliches Hemmnis sind hier z.T. Beschränkungen durch die mangelnde Verfügbarkeit von WLAN.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-05-31 #7: Postfachweiterleitung für den Bezirksvorstand Oberfranken

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen

Der Bezirksvorstand möge Beschließen das unser Postfach durch eine Weiterleitung stets an den aktuellen Schatzmeister des Bezirks weitergeleitet wird. Die Kosten belaufen sich auf ca. 30€ in den nächsten 6 Monaten.

Begründung

Der Schatzmeister benötigt bestimmte Unterlagen zeitnah, zusätzlich entfällt dadurch der Aufwand, dass jemand das Postfach leeren muss.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Testweise für die nächsten 6 Monate.

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-05-31 #8: Beauftragung Stefan Bassing als Wahlkampfhelfer

Text:

Antragsteller: Anita Berek

Der Bezirksvorstand möge Stefan Bassing als Ergänzung zu den vorhandenen Wahlkampfkoordinatoren ebenfalls hierzu beauftragen.

Begründung

Stefan Bassing hilft ohnehin schon maßgeblich bei der Organisation des Wahlkampfes mit, Personen die sich einbringen sollten unterstützt werden.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Fragen an den Vorstand

Es gab keine Fragen an den Bezirksvorstand.

Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Anita erwähnt das am 22.06.2013 in Kulmbach ein Drachenbootrennen ist ( http://es-eventservice.de/Ausschreibung%20DB%202013.pdf ), der Veranstalter stellt die Boote, Ausrüstung und den Steuermann. Die Kosten belaufen sich auf 201.11€ pro Team (Bezirk vom Wahlkampfbudget?).

Preis und Urkunden gibt es für das schnellste Boot sowie für das originellste Outfit. Da wir höchstwahrscheinlich nicht die schnellsten sind müssen wir das orginelste Outfit haben. !!!Piratenkostüme!!! Wir benötigen 14-16 Teilnehmer, davon mindestens 2 Frauen und ein Trommler/Captain. Bruno hat sich als Captain angeboten, weitere Teilnehmer wären Anita und Jasmin.

Marcel ist seit ca. 2 Monaten aufgrund beruflicher Veränderungen nicht mehr so aktiv wie früher und hat Stefan Betz gebeten zur nächsten Vorstandssitzung einen Änderungsantrag zur Geschäftsordnung zu stellen.

Ende der Versammlung

21:28 Uhr

Nächste Vorstandssitzung

Anita Berek wird einen Termin für die nächste Vorstandssitzung erdoodeln.