Umlaufbeschlüsse des Bezirksvorstandes Oberfranken am 2013-02-11
Übernahme der Fahrtkosten Wahlleitung AV400
Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-02-11 #1: Übernahme der Fahrtkosten Wahlleitung AV400
- Text:
- Antragsteller: Heiko Taubert
- Antrag
Der BzV Oberfranken möge beschließen, die Fahrtkosten von Spinni am
17.02.2013 zu übernehmen, da sie für uns die Wahlleitung für AV im
Wahlkreis 400 übernimmt. Die Kosten belaufen sich lt. Mailverkehr
maximal auf die Kosten eines Bayern-Tickets (22,00 EUR). Da unser
Fahrtkostenformular (noch) nicht für diesen Fall geeignet ist, erfolgt
der Antrag im Umlaufbeschluss.
- Begründung
Die Kurzfassung könnte lauten: Wer bestellt, bezahlt. :-)
Etwas ausführlicher: Während der letzten LaVo-Sitzung hat sich im
Zusammenhang mit Kostenübernahmeanträgen an den LaVo eigentlich eine
sehr interessante Diskussion entwickelt.
Der Antrag von Bruno auf Übernahme der Kosten von 180,00 EUR für eine
Broschüre (an der u.a. auch Johannes mitgewirkt hat) wurde sinngemäß mit
der Begründung abgelehnt, dass der LaVo sein Budget für seine eigene
Arbeit benötigt und alle darüber hinausgehenden Geldmittel - auch für
den Wahlkampf - an die Bezirke weiterreicht. Deshalb sollten Kosten, die
z.B. für den Wahlkampf entstehen, von den Bezirken getragen werden.
Aus dieser Diskussion heraus ist bei mir die Überlegung gereift, dass
das für Kosten, die aus den von uns vergebenen "Beauftragungen"
entstehen, ebenfalls gelten sollte und müsste.
Robert Streng - Anita Berek
Johannes Görgen - Stefan Betz
- Bernd Fischer
- Heiko Taubert
- Marcel Brozek
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
