BY:Oberfranken/Vorstand/2012-10-16

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes vom 2012-10-16

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 16.10.2012 im Telefonkonferenzraum 2207 statt. Die Versammlung wurde um 19:05 Uhr von Robert Streng eröffnet.

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Robert Streng
• Anita Berek
• Johannes Görgen
• Stefan Betz
• Bernd Fischer
• Heiko Taubert

Der Vorstand war mit 6 von 7 Personen anwesend und damit beschlussfähig.

Wahl des Protokollführers

Bernd Fischer wurde von der Versammlung einstimmig zum Protokollführer bestimmt.

Annahme des Protokolls vom 2012-10-03

Die Abstimmung über das Protokoll der Vorstandssitzung vm 03.10.2012 wird auf die nächste Vorstandssitzung vertagt, da zu dieser Vorstandssitzung nicht fristgerecht eingeladen wurde.

Beschluss der Tagesordnug

Folgende Tagesordnungen wurden vorgeschlagen:

Vorschlag TO von Stefan Betz

1. Aktueller Status des Bezirksvorstands
   1. Kommunikation?
   2. Protokolle / Dokumentation?
   3. Bericht KV Bamberg
   4. Bericht KV Bayreuth
   5. Bericht KV Coburg
   6. Bericht KV Kronach
   7. Bericht KV Hof/Wunsiedel
   8. Bericht Stammtisch Forchheim
   9. Bericht Stammtisch Lichtenfels
   10. Bericht Stammtisch Kulmbach
   11. Bericht LV Bayern
2. Bearbeitung von Anträgen
3. Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Vorschlag TO von Robert Streng

1. Wahl des Protokollführers
2. Berichte
   1. Bericht Vorsitzender
   2. Bericht stellvertredender Vorsitzender
   3. Bericht Schatzmeister
   4. Bericht Beisitzer
   5. Bericht KV Bayreuth
   6. Bericht KV Coburg
   7. Bericht KV Kronach
   8. Bericht KV Hof/Wunsiedel
3. Behandlung von Anträgen
4. Sonstiges

Die von Robert vorgeschlagene Tagesordnung wurde mehrheitlich angenommen.

Berichte

Bericht des 1. Vorsitzdenden Robert Streng

• Besuch Stammtisch Forchheim mit Vorstellung von Budget und Stammtischsprecher
• Treffen mit Schatzmeister

Bericht der 2. Vorsitzdenden Anita Berek

• Besuch der AV Wahlkreis 408: LT-Kanditat Bernhard Hanakam, BZT-Kandidat Karlheinz Seidel
• Besuch Stammtisch der Piraten nördliche Oberpfalz. Den Bezirksparteitag Oberpfalz am 28.10.2012 in Weiden wird Any auch besuchen.

Bericht des Schatzmeisters Johannes Görgen

11.10. Rücktritt vom Beisitzerposten im KV Bayreuth, Sitzung Vorstand KV Bayreuth (bereits während Kandidatur zum Schatzmeister angekündigt) 11.10. Besuch einer Sitzung des Bezirksausschusses des Bezirkstags des Bezirks Oberfranken (puuh) in der Bezirksverwaltung in Bayreuth; Recherche zum Verfahren u.a. von Protokollierung (ausführlicher Bericht folgt) 13.10. Übergabe-Treffen mit ALT-Schatzmeister Robert Streng 14.10. Einholung Angebote Visitenkarten für Bezirksvorstand

Bericht von Stefan Betz

• Restrukturierung vom Wiki in weiten Teilen angefangen und auch abgeschlossen
• Aktuell dabei sich die ganzen Zugriffsrechte für viele Dienste zu beschaffen
• Aufstellung zum Direktkandidaten für die Landtagswahl 2013 (Wahlkreis 406)

Bericht von Bernd

Einarbeitung in die Themenarbeiten Dokumentation von Wahlen, Überarbeitung der Vorstandsliste Bundessweit, durch Einfügen des neuen Vorstandes Bezirk Oberfranken und des Vorstandes des neuen Kreisverbandes Kronach

Bericht von Heiko

• Teilnahme am Stammtisch im KV HO/WUN
• Teilnahme an der LaVo-Sitzung am 10.10.2012 im Mumble
• Übernahme einer Spielplatzpatenschaft in Hof

geplant:

• Teilnahme an der Aufstellungsversammlung BTW in Maxhütte-Haidhof und am LPT
• Teilnahme am Treffen der Bezirksvorstände im Rahmen der Aufstellungsversammlung

Bericht von KV Bamberg

(Zu Protokoll gegeben hier: https://oberfranken.piratenpad.de/bzv-to-oktober )

• Aufstellungsversammlung BTW Bamberg-Forchheim. Gewählt Robert Streng.
• Klage gegen Aufstellungsversammlung BTW Bamberg Stadt ist eingegangen. Klagevertreter des Kreisvorstandes ist Kai Mast. Wir berichten wenn es neues gibt.
• Exkursion zum Flughafen Bamberg mit Diskussion mit Betreiber
• Aeroclub sehr zugänglich, aber nicht Betreiber des Flughafens.
• Geplante Exkursion zu den Stadtwwrken Hasfurth die in erneuerbaren Energien vorbildlich sind
• Anfrage nach IFS an die Stadt bezüglich GO des Stadtrates gestellt
• Anfrage nach IFG an die BIMA bezüglich Konversionsgeländes in der Vorbereitung
• Anragen nach IFS an die Stadt werden gesammelt
• ICE-Umfrage ist zu Ende

Bericht von KV Hof/Wunsiedel

• Ausrichtung BzPT
• Ausrichtung Aufstellungsversammlung LTW/BzTW 408 in Mak
• Ladung zu erneuter Aufstellungsversammlung LTW/BzTW 406 in Hof nach Absage des ursprünglichen Termins wegen eines Einspruchs. Einfügen einer Sonderklausel in die neue Einladung um so einem Einspruch wirksam entgegenzuwirken
• Diverse Presseaktivitäten (siehe http://pphw.de/presse/pms/ )
• Mitteilung über Änderung des Verfahrensgegners für LSG-BY-2012-08-19 (Einspruch gegen Aufstellungsversammlung BTW239) von LV auf KV HO/WUN
• Teilnahme von Micha Böhm und externem Fachmann RA Peter Senf am Stiftungstreffen in Frankfurt (#psffm)
• Planung des Einsatzes des Gläsernen Mobils während der Hofer Filmtage
• Teilnahme an Bürgerversammlung der Stadt Hof
• Teilnahme an der KVV von DE:SN:V und technische Unterstützung dort (Bereitstellung WLAN)
• Diverse Stammtische und Hang-Outs

Bericht aus Lichtenfels

• Wanderstammtisch ist geplant, Locations wurden von Stefan Betz / Jasmin Goller überprüft
• Ausrichtung der Listenaufstellung für den Bezirksverband Oberfranken wird geprüft / in Erwägung gezogen

Bearbeitung von Anträgen

Beauftragung für piraten-lichtenfels.de

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2012-10-10 #1: Beauftragung für piraten-lichtenfels.de

Text:

Antragsteller: Stefan Betz

Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen das Marcus Dinglreiter sich in Zukunft über die einzurichtende Seite piraten-lichtenfels.de kümmert und ein konkretes Konzept für deren Nutzung erstellt.

Begründung

Als eine der wenigen Untergliederungen des Bezirksverbandes Oberfranken hat Lichtenfels noch keinen eigenen Internetauftritt. Ein Internetauftritt ist für die Kommunikation mit extern nicht nur praktisch sondern auch das bevorzugte Kommunikationsmittel neben der sozialen Netzwerke. Im Hinblick auf das "Superwahljahr" sollte jeder Gliederung eine Domain haben und aktiv nutzen. Marcus betreibt selbst ein politisch kritisches Portal (kunstadt.net) und verfügt daher über die notwendige Erfahrung, zusätzlich sind gute Pressekontakte vorhanden.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Domain ist schon in unserem Besitz, es entstehen hierdurch also keine zusätzlichen Kosten.

Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2012-10-10 #2: Änderung der Geschäftsordnung

Text:

Antragsteller: Stefan Betz

Es wird beantragt die Geschäftsordnung dieses Vorstands durch die Fassung auf http://oberfranken.piratenpad.de/1343 zu ersetzen.

Begründung

Die bisherige Fassung ist zum einen nicht Geschlechtsneutral und hat auf der anderen Seite auch einen Generalsekretär erwähnt welcher im Vorstand schlicht nicht vorhanden ist. Gleichzeitig wurden auch in der aktuellen Version welche Online ist Fehler behoben, z.B. das Budgets durch unseres Vorstand und nicht erst den Landesvorstand (alte Fassung!!!) beschlossen werden dürfen. Ebenfalls wurden einige Rechtschreibfehler behoben. Inhaltliche Änderungen wurden nicht vorgenommen, lediglich Formulierungen aktualisiert und an die tatsächliche Situation angepasst.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Fahrtbudget

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2012-10-16 #3: Fahrtbudget

Text:

Antragsteller: Robert Streng

Der Vorstand möge Beschließen, ein Fahrtbudget in Höhe von 500 € mit folgendem Regeln aufzustellen.

• Förderfähig sind alle Fahrten von Vorstandsmitgliedern im Falle von Beauftragungen durch die Geschäftsordnung des Vorstandes oder durch einen Vorstandsbeschluss.
• Fahrten müssen vor Fahrbeginn vom Schatzmeister und einem weiteren Vorstandsmitglied genehmigt werden.

Begründung

Fahrtkostenerstattugnen müssen vor Antritt der Fahrt genehmigt werden. Am einfachsten ist das meines Erachtens mit einem Budget am einfachsten zu lösen.

Eine Rückspende wird erbeten und ermöglicht weitere Budgets.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis:
Zusatzinfos: Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

Wettbewerb für neues Logo

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2012-10-16 #4: Wettbewerb für neues Logo

Text:

Antragsteller: Stefan Bassing

Der Bezirksvorstand Oberfranken möge einen Wettbewerb für ein neues bzw. überarbeitetes Logo des Bezirksverbandes ausschreiben. Die genauen Modalitäten möge der Bezirksvorstand ausarbeiten bzw. intern entsprechend delegieren. Die oberfränkischen Piraten sollen aber selbst entscheiden, wie das neue Logo aussehen soll bzw. ob es überhaupt geändert wird.

Begründung

Das derzeitige Logo des Bezirksverbandes ist in meinen Augen etwas langweilig und graphisch jetzt nicht so toll. Ich selber bin leider künstlerisch nicht so begabt, ein neues Logo bzw. einen Entwurf zu erstellen, aber ich bin mir sicher, dass sich unter den oberfränkischen Piraten genug kreative Köpfe befinden, die ein schönes Logo designen können. Deswegen: Lasst sie doch mal machen bzw. ruft dazu auf, es zu machen. Letzlich sollten aber die Mitglieder entscheiden, welcher Entwurf das neue Logo werden soll bzw. ob es denn überhaupt geändert wird. Die Entwürfe sollen in zwei Versionen - einmal rechteckig (wie das jetzige, z.B. für die Webseite oder das Wiki, aber auch für Flyer etc.) und einmal quadratisch (z.B. für Facebook, Twitter etc.) - als SVG-Dateien mit einer passenden CC-Lizenz eingereicht werden. Da der Logo-Wettbewerb keine Kosten verursacht und im schlimmsten Fall jediglich kein Ergebnis bringt, gibt es nicht viele Gründe, dagegen zu stimmen :) Als Zeitfenster bzw. Deadline für den Wettbewerb kann man das Jahresende ins Auge fassen.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufstellungsversammlungen Stimmkreis 405 (Forchheim)

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2012-10-16 #5: ufstellungsversammlungen Stimmkreis 405 (Forchheim)

Text:

Antragsteller: Stefan Bassing

Der Bezirksvorstand Oberfranken möge entweder einem Mitglied des Bezirksvorstandes oder mir die Verantwortung für die Organisation der Aufstellungsversammlungen für Landtags- und Bezirkswahl im Stimmkreis 405 (Forchheim) übertragen.

Begründung

Es wird Zeit! Bei vier Wochen Einladungsfrist wird es langsam aber sicher nötig, da endlich was konkret zu planen. Die AV im Stimmkreis 404 (Coburg) ist für den 08.01.2012 terminiert, wir sollten zusehen, dass das die letzte sein wird, damit wir möglichst zeitnah danach noch früh im Januar die Aufstellungsversammlung für die Wahlkreisliste Oberfranken durchführen können. Und irgendjemand muss sich drum kümmern, entweder jemand vom Bezirksvorstand oder eben ich.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufstellungsversammlung Wahlkreisliste Oberfranken noch 2012

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2012-10-16 #6: Aufstellungsversammlungen Wahlkreisliste Oberfranken noch 2012

Text:

Antragsteller: G.M.Wastl Steinhaeusser

Der Vorstand des Bezirks Oberfranken möge den Zeitpunkt für die Aufstellungsversammlung für die Wahlkreisliste für Oberfranken (Listenaufstellung) schnellstmöglich festlegen und möglich noch im Jahr 2012 stattfinden lassen.

Begründung

Siehe mein Kommentar in der ML-Oberfranken zu diesem Thema von heute (in Stichpunkten: über 900 Unterstützungsunterschriften nötig, Sammelstart mit Jahres-End-Brief, Start Wahlkampf erst nach Zulassung sinnvoll). Hinweis: Dies ist nur möglich wenn der Beschluss sehr zeitnah erfolgt, da die Ladungsfristen zu beachten sind.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Es soll Nachfrage beim Wahlleiter gehalten werden, wie schnell die Unterschriftenlisten zur Verfügung stehen.

Fragen an den Vorstand

Es wurde keine Fragen an den Vorstand gestellt.

Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Visitenkarten für den Bezirksvorstand

Johannes Görgen kam nochmals auf die Visitenkarten zu sprechen.

Es wurde ein Angebot der Firma Kollin Medien aus Neudrossenfeld (www.print4reseller.com/) eingeholt. Johannes erläuterte das Angebot kurz. Disclaimer: Kollin Medien beschäftigt eine dem Vorstand bekannte, aktive Piratin. Johannes hat weitere Angebote eingeholt; von der Firma "Druckdiscount24.de" (www.druckdiscount24.de) in Köln und der Firma "Flyermonster" (www.magento.flyermonster.de) aus der Region (Heinersreuth). Ergebnis seiner Recherche war, dass das Angebot Print4reseller mit 128,50 € am günstigsten war. Von Johannes erfolgte eine Empfehlung für dieses Angebot.

Ein Meinungsbild ergab bei 5 Für-Stimmen und einer Enthaltung eine positive Tendenz zugunsten des Angebotes Print4reseller.

Pressearbeit

Any kam nochmals auf das Themea Pressearbeit zu sprechen. Ergebnis der Diskussion war, dass dieses Thema auf der Oberfranken-Mailinglist besprochen werden soll. Darüberhimnaus sollte noch ein Doodle dazu aufgemacht werden.

Facebook Gruppe

Schließlich sprach Any nochmals das Project eine Facebookgruppe Piraten Oberfranken an. Das Thema wurde differnet besprochen. Wastl warf ein, dass soeben eine inoffizielle Gruppe in Facebook gegründet worden sei. Ein dennoch eingeholtes Meinungsbild ergab ein gemischtes Ergebnis mit 2 Für-Stimmen, 2 Gegen-Stimmen und 2 Enthaltungen.

Ende der Versammlung

Die Versammlung wurde vom Versammlungsleiter Robert Streng um 20:53 Uhr beendet.

Nächste Vorstandssitzung

Stefan Betz wird einen Termin für die nächste Vorstandssitzung erdoodeln.