BY:Oberfranken/Bezirksparteitag 2010/Anträge

Hier könnt ihr Anträge für den Parteitag stellen.

Satzungsänderungsanträge

Neue Vorstandsregelung

Änderungsantrag Nr.

S1

Beantragt von

Wigbold

Betrifft

Bezirkssatzung / §9a

Beantragte Änderungen

Hiermit beantrage ich auf dem kommenden Bezirksparteitag §9a (1) und (10) der Satzung des Beziksverbandes wie folgt zu ändern:

Alte Version: (1) Dem Vorstand gehören fünf Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Generalsekretär, ein politischer Geschäftsführer und ein Bezirksschatzmeister.

Neue Version: (1) Dem Vorstand gehören drei Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Bezirksschatzmeister. Optional kann der Bezirksparteitag zusätzlich zwei Beisitzer bestimmen. Die Funktion/Kompetenz bzw. den Auftrag der Beisitzer bestimmt der Bezirksparteitag oder nachrangig der gesamte Vorstand.

Alte Version: (10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz nach Möglichkeit auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Bezirksvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können oder wenn die Posten des Vorsitzenden oder des Schatzmeisters unbesetzt sind oder wenn der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In dem Fall der Handlungsunfähigkeit ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Vorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.

Neue Version: (10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz nach Möglichkeit auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Bezirksvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn er mit weniger als drei handlungsfähigen Vorstandsmitgliedern besetzt ist, oder wenn die Posten des Vorsitzenden oder des Schatzmeisters unbesetzt sind, oder wenn der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In dem Fall der Handlungsunfähigkeit ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Vorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.

Begründung

Minimalbesetzung + Option = Wahl-Freiheit

Streichung der Wahlordnung

Änderungsantrag Nr.

S2

Beantragt von

Wigbold

Betrifft

Wahlordnung des Bezirksverbands /

Beantragte Änderungen

Ich beantrage die Wahlordnung aus der Satzung zu streichen, und stattdessen eine Geschäftsordnung für den Bezirksparteitag gemäß der des Bundes- bzw. des Landesparteitages zu schaffen, die die Modalitäten der Wahlen regelt.

Begründung

Die Wahlordnung ist rechtlich problematisch.

Programmanträge

Basisprogramm für den Bezirksverband

Änderungsantrag Nr.

P1

Beantragt von

Kai Mast

Betrifft

Neu /

Beantragte Änderungen

Der Bezirksparteitag möge beschließen folgenden Text als vorläufiges Wahlprogramm für Kommunal und Bezirkswahlen festzulegen.

Der Text ist nachzulesen hier.

Begründung

Stellen diesen Antrag um endlich eine programmatische Diskussion in Oberfranken zu starten. Außerdem soll es dem neuem Vorstand einen Rahmen geben indem Das Programm ist sicherlich nicht perfekt, aber bestimmt eine gute Grundlage bis zu den nächsten Kommunalwahlen.

Sonstige Anträge

Programmatische Parteitage

Änderungsantrag Nr.

T1

Beantragt von

Kai Mast

Betrifft

/

Beantragte Änderungen

Hiermit beantrage ich, dass der Bezirksparteitag den Vorstand beauftragt im Laufe des Jahres eines oder (wenn gewünscht) mehrere Programmatische Parteitage zu veranstalten.

Begründung

Mich würde es freuen wenn öfters gemeinsam über das zukünftige Parteiprogramm diskutiert würde. Dazu fände ich ein gesondertes Treffen am geeignetsten.