BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2013-03-12 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

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Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 12.03.2013



Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:


Beauftragte:

'Gäste:

Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel

Protokoll: Benutzer:Neosam und Peda
Beginn: 19:40:Uhr
'Ende: 20:45 Uhr

Tagesordnung

  • Hinweis auf Aufzeichnung dieser Sitzung
  • Hinweis auf geänderte Vorstands GO
 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
  • Hinweis auf Eintragungen im Protokoll:
    • Grds. schreiben nur der Protokollführer oder Vorstandsmitglieder, es schreibt niemand oberhalb des Protokollabschnitts, an dem der Protokollführer angekommen ist.
    • Ausnahmen: Fragen an den Vorstand, diese können von jedem vorab eingetragen werden

TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

1. Vorstand (Bim):

  • 1.-3. März Marina Kassel
    • Leitung Workshop "Wahlprogramm auf einer Seite"
    • persönliche Abklärung Modalitäten Mietvertrag für Bezirksgeschäftsstelle m. Bundesschatzmeisterin Swanhild Götze
    • Diskussion Verwaltungskostenpauschale für Gliederungen unterhalb LV
  • 4.3. Abstimmung mit d. and. Bezirken wg. Wahlkampfschwerpunkten u. evtl. Maßnahmen wg. aktueller Situation der Partei
  • 4.3. Organisation Verammlungslokal für AV 202 am 14.4.13
  • 5.3. Stammtisch Passau
  • 5.3. Überarbeitung Vorstands GO
 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
  • 5.3. VL AV 205 Landtag und Bezirksdirektkandidat (Passau Ost)
  • 5.3. außerordentliche physische Vorstandssitzung in Passau
  • 6.3. Einpflegen der Satzungsänderungen in Bezirkssatzung
  • 6.3. LaVo Sitzung
  • 8.3. Mumble vernetzte Bezirksvorstände wg. Pirate Starter
  • 10.3. AV 208 (Rottal) in Eggenfelden (Versammlungsleiter)
  • 11.3. Mahnwache für Fukushimaopfer in Passau (Veranstalter: passauwexelt)



2. Vorstand (Flusspiratin):

05.03.13 AV 205 Landtag und Bezirksdirektkandidat (Passau Ost) - weil Passau-West "geplatzt ist :-( 05.03.13 Stammtisch Passau 05.03.13 außerordentliche physische Vorstandssitzung 10.03.13 Telefonaktion zur Akquirierung für die AV Rottal 10.03.13 AV Bezirk- und Landtag in Eggenfelden 11.03.13 Mahnwache gegen Atomkraft/Fukushima in Passau 11.03.13 Treffen der Kohäsiosgruppe im Mumble


=Schatzie (Walter):

05.03.13 AV 205 Landtag und Bezirksdirektkandidat (Passau Ost) 08.03.13 mumble mit BzV Kollegen Pirate Starter Modalitäten https://wiki.piratenpartei.de/BY:PirateStarter weiterhin ohne SAGE Zugang, bin in Kontakt mit LV und Beauftragten

Status Finanzen: 07.03.1307.03.13 ONLINE-­UEBERWEI­SUNG PP-DE-­LV-­BAYERN 22451447 / 70250150 RECHNUNG BY2012-­02 DATUM 06.03.­2013, 20.09 UHR −123,48 EUR 28.02.13 01.03.13ENTGELTA­BSCHLUSS Abrechnu­ng 30.­02.2013 −7,52 EUR Kontostand am 18.02.2013

    • 15.411,19 EUR


GenSek (Otto):

27.02.13 Vorbereitung KV Landshut, Formulare, Stimmkarten, Foo, ect, 

              Pad für die nächste Vorstandstelco vorbereitet und freigeschaltet

28.02.13 Akkreditierung und Wahlleitung bei KV Landshut 01.03.13 Stammtisch Regen/FRG 02.03.13 Vorbereitung AV Passau, Formulare, Stimmkarten, Foo, ect. 03.03.13 Kontakt zwischen KV Freising, Franz-Josef und Bernhard, Schatzmeister KV Bayerwald hergestellt, wegen Vortrag Landwirtschaft, 

               Einladung für AVs auf Mailinglisten gestellt, 
               Erinnerung auf ML verfasst und versendet, 
               Aufgaben an die anderen Vorstandsmitglieder und Beauftragten verteilt, mit Bitte um Erledigung. 
               Protokoll vom Treffen Bayerwald erstellt und ins Wiki und auf ML gestellt, 
               Treffen mit Schatzmeister KV Bayerwald wegen Formalfoo
04.03.13 Vorbereitung AV Kehlheim mit Jan Kastner, Termin, ect.,
                letzte Vorbereitungen für AV Passau morgen
05.03.13 Akkreditierung und Wahlleitung AV Passau Ost
               außerordentliche physische Vorstandssitzung in Passau
06.03.13 Einladungen AVs Dingolfing verfasst und an Mark Huger gesendet, 
               Einladungen AVs Kehlheim verfasst und an Mark Huger gesendet, 
               Mit Peda und Simon neue Termine/Ergebnisse ins Wiki und in die Homepage gemeldet.
               Frisch gekürte LT-Kandidaten angeschrieben wegen Daten für Kandidatenplattform Abgeordnetenwatch, 
               Daten von Floh an Spinni weitergeleitet

07.03.13 Im Bürgerbüro Passau Wahlbescheinigung von Heide-Marie bestätigen lassen 09.03.13 Vorbereitung auf AV Rottal/Inn, Formulare, Stimmkarten, ect., Online Demo Link auf ML weitergeleitet 10.03.13 Mitgliederliste durchtelefoniert mit Hilfe von Heidi, da so viele Absagen für AV Rottal/Inn 10.03.13 AV Rottal/Inn, Akkreditierung und Wahlleitung, sowie Formulare fertiggemacht 11.03.13 Kandidaten AV Rottal/Inn Mail gesendet für Abgeordnetenwatch, Foto mit Protokoll an Heiko weitergeleitet für PM, Einladung für Telco verfasst

Berichte der Beauftragten

PolGF Beauftragter

- 11.3. 13 Organisation und Durchführung Gründundstermin im Mumble der Kohäsionsgruppe - PM zur AV für den Stimmkreis 208 Stimmkreis Rottal-Inn erstellt und verschickt

HP Beauftragter

  • Ein paar Einladungen auf die Homepage gestellt
  • sorry, sonst nix zu berichten. Ich muss jetzt aber die KV Bayerischer Wald Seiten erstellen

Bookcrossing Beauftragter

Fragen an den Vorstand

  • Wo befinden sich die Umlaufbeschluesse?
    • Es gab nur einen Umlaufbeschluss. Die anderen beiden stehen im Protokoll.
    • Simon: Vergessen die Kategorien einzutragen, darum ist das Protkoll nicht aufgetaucht. Gerade nachgeholt.
  • Warum wird das Entscheidungsbuch nicht gepflegt?
    • Simon pflegt noch die letzten zwei Beschlüsse der ao Vorstandssitzung ein.
  • Wie wird von den einzelnen Vorstandsmitgliedern die Gefahr eingeschätzt, dass aufgrund des autoritären Auftretens von Christian Reidel in Kombination mit dem neuen Punkt 12 der GO
    • Der Vorstand äußert sich zu dieser Frage nicht.
  • Die Vorstandsmitglieder mögen einzeln erläutern, warum ihnen die Gruppen-Arbeit mit dem Piratenpad scheinbar entglitten ist und sie nun zu den folgenden Maßnahmen (Ton und Inhalt) greifen müssen?

+


  • Der Vorstand möge erläutern, welche Vorteile es bringt, dass man sich nicht mehr zu einzelnen Punkten äussern darf und nur noch der Freiraum "Fragen an den Vorstand" bleibt?
Bitte erläutern,

TOP 2 Infos von den Stammtischen / Kreisverbänden

Kreisverband Landshut

28.2.2013 Gründung KV Landshut anschließende Sitzung mit Beschluss der GO

  • Frage Heidi: Haben 3 Stammpiraten die KV Versammlung verlassen?
    • Simon: Die Gründung ist ein Fehler und nie-gesehene Piraten waren da, die 3 Piraten haben die Versammlung verlassen weil sie die Gründung nicht ok fanden
  • Frage Walter: Gibt es eine PM?
    • MatthiasZ: Nein es gab keine PM
  • Frage Bim: Gibt es Gründe dafür?
    • MatthiasZ: Da einige, siehe oben, die KV-Gründung boykottiert haben
  • Frage Simon, wer waren die unbekannten Piraten auf der KV Gründung:
    • Ahoi: Bitte die Piraten selber fragen.
    • Hinweis Banym: Die Personen sollten alle im Protokoll der Versammlung genannt sein

Stammtisch Straubing

http://wiki.piratenpartei.de/2013-02-28_-_Protokoll_vom_Piratentreffen_Straubing


Stammtisch Deggendorf

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Regen/Protokoll_2013-02-01 Ansonsten derzeit nicht viel passiert. Nächster Stammtisch voraussichtlich Mittwoch, 20.03.13

Stammtisch Passau

http://wiki.piratenpartei.de/2013-03-05_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Passau http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=2013-03-07_-_Protokoll_AK-Kommunalpolitik_Passau&action=edit&redlink=1

Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG) =

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Regen/Protokoll_2013-02-01 Bestätigung der Kontoeröffnung ist postalisch eingegangen


Stammtisch Rottal (im Aufbau)

  • AV 208
  • Diskussion über Wahlkampfthemen.


Sta^mmtisch Kelheim

  • keine Berichte

= Stammtisch Vilsbiburg

  • keine Berichte

= Kreisverband Bayerwaldpiraten

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Regen/Protokoll_2013-02-01


TOP 5

Reflexion Kohäsionsmumble vom 11.3./neuer Termin Es waren gestern nur drei Teilneher beim Gründungstreffen der Kohäsionsgruppe, die die bezirksübergreifende Pressearbeit und die Kommunikation zwischen den Stammtischen verbessern soll (Heiko, Flo Strasser, Heidi). Es wurde heute nichts weiter beschlossen, da hierfür zu wenig niederbayernweite Präsenz vorhanden war. Es wurde bedauert, dass nicht von jeder Gliederung ein oder mehr Vertreter teilnahmen, da zweimal und auch frühzeitig eingeladen wurde. Vernetzung kann so nicht funktionieren und macht nur mit breiterer Kooperation Sinn.

Weitere Planung: neuer Versuch nach der nächsten Vorstandstelko Niederbayern am Dienstag, den 26.3....wenn hier auch nicht mehr Teilnehmer kommen, muss die Pressearbeit an den jeweiligen Stammitschen stattfinden und es wird mangels Interesse keine Kohäsionsgruppe bzw. keine bezirksweite und stammtischübergreifende Pressearbeit geben.

Link zum Pad: http://piratenpad.de/p/koh%C3%A4sionsgruppe-niederbayern

  • Frage Bim: Was sagen die einzelnen Stammtische dazu von denen die anwesend sind?

Landshut:

    • MatthiasZ/F6F: Ist Alois, heute nicht da, kann nix dazu sagen
    • Ahoi: Ich war in der Schatzmeistertreffen
  • Möchte festgehalten haben, dass die anderen beiden Zuständigen offensichtlich ebenfalls verhindert waren.
  • Deggendorf:
    • War anwesend
  • Passau:
    • War anwesend
  • Bayerwaldpiraten:
    • Pressearbeit soll über den Kreisverband geregelt werden
  • Rottal:
    • Bim bittet Guido beim nächsten Termin anwesend zu sein


TOP 6 programmatischer BzPT

programmatischer BzPT vor den Wahlen

Meinungsbild ob mit oder ohne Vorstandsneuwahlen
  • Bim frägt nochmal nach und fordert Stammtische (erneut) auf, Stellung zu beziehen, sonst wird so beschlossen wie unter anderem am Stammtisch Passau abgestimmt (BzPT programmatisch, keine Vorstandsneuwahl)


TOP 7

Pirate Starter wird demnächst mit der Schlußfassung den Bezirken zum Beschluß empfohlen, nächstes vorrausichtliche Mumble soll am Do. 14.03. statt finden.
https://wiki.piratenpartei.de/BY:PirateStarter
von mir wurde ein Vorschlag eingebracht, dass es für das Gremiummitglied auch einen Stellvertreter benannt werden kann, mein Vorschlag wäre mich für das Gremium zu empfehlen und Heidi als 2. Vorstand als Stellvertreter des Gremiumsverantwortlichen des Bezirks Niederbayern.
  • Wenn ein Bezirksverband seine Einlage zurückzieht, ist das Projekt eventuell gescheitert/handlungsunfähig?
    • Bim: Wir sehen es grundsätzlich positiv und stehen ihm grundsätzlich positiv gegenüber. Es ist aber zu früh darüber in die Details zu gehen.
    • Walter: Es wird aber letzendlich von den Vorständen beschlossen


TOP 9 Anträge

  • Keine Anträge wurden gestellt



Umlaufbeschlüsse

  • Aufnahme eines Eggenfelder Piraten

Sonstiges

  • Frage: Was passiert mit den Protokollen der AVs und KV-Gründungen?
    • Sie werden auf der Wikiseite der Gliederung bzw des Stammtisches veröffentlicht.

Tagesordnungspunkte:

Nächstes Treffen

  • Datum: 26.03.2013
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble Raum Niederbayern
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