BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2025-06-10
- Datum
- 10.06.2025
- Start
- 20:13 Uhr Uhr
- Ende
- 21:22 Uhr Uhr
- Ort
- Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- Versammlungsleiter
- Protokollant
- Anwesend
Julian Häffner (entschuldigt)
Steve Lang
Detlef Netter
Florian Betz (online)
Adam Kalisz
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Genehmigung des VoSi-Protokoll der letzten Sitzung
- 1.2 TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- 1.3 TOP 2: Kommunalwahl 2026
- 1.4 TOP 3: Finanzen
- 1.5 Informationen des BzV-Schatzmeisters
- 1.6 TOP 4: Mitgliederstand
- 1.7 TOP 5: Zukünftige Vorstands-Arbeit
- 1.8 TOP 6: offene Tickets im Snafu
- 1.9 TOP 7: Termine
- 1.10 TOP 8: Aus den Kreisen
- 1.11 TOP 9: Geschäftsstelle Mfr
- 1.12 TOP 10: Politische Arbeit
- 1.13 TOP 11: Sonstiges
- 1.14 Nächstes Treffen
Tagesordnung
Genehmigung des VoSi-Protokoll der letzten Sitzung
TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Beschluss Nr.
- 1/23052025
- Beantragt von
- Julian
- Betrifft
- oBPT 2025.1
- Text
- Der Bezirksvorstand Mittelfranken möge beschließen, dem Bundesvorstand die Räumlichkeiten der GS-MFR zur Ausrichtung eines online Bundesparteitages 2025.1 am 19.07.2025 gegen Zahlung einer Nebenkostenpauschale in Höhe von 200 EUR zur Verfügung zu stellen.
Zusätze
- Beschluss Nr.
- 2/23052025
- Beantragt von
- Merl
- Betrifft
- Reinigung der GS-MFR
- Text
- Der Vorstand des BzV Mittelfranken möge beschließen "Angis Reinigung" mit der zweiwöchentlichen Reinigung der Geschäftsstelle Mittelfranken (+ KV Metropolregion Nürnberg + Landesverband Bayern) "Bucht" zu beauftragen.
Begründung: durch eine regelmäßige Reinigung wird der Allgemeinzustand der Bucht verbessert. Dies funktioniert mal besser mal schlechter aktuell auf Freiwilligenbasis. Durch die Beauftragung einer professionellen Reinigung wird sichergestellt, dass selbige regelmäßig und gründlich erfolgt. Gegenstand der Reinigung sollen insbesondere sein:
- Toiletten
- Böden und Polstermöbel durchsaugen
- Küche in brauchbaren Zustand versetzen
Die Kosten belaufen sich auf 35,00€/Stunde bei einem geschätzen Aufwand von maximal 2 Stunden je Einsatz. Die Abrechnung erfolgt im 5 Minuten Takt.
Zusätze
TOP 2: Kommunalwahl 2026
- In Zukunft Fokus auf die kommende Kommunalwahl
- Wahltermin März 2026
- Aufstellung seit Dezember möglich
- evtl. rechtliche Unsicherheiten bzgl. Unterschriftensammeln in Nürnberg
- In welcher Konstellation wäre die Liste von der Sammlung von Unterschriften befreit?
- Lukas wird mit der Überprüfung beauftragt
- Lukas hat Anfrage hierzu gestellt (CC im Snafu), Antwort noch ausstehend?
- LV hat Aufruf geschickt, wo keine eigenen Listen möglich sind, auf offenen Listen anzutreten
- Frage, ob Versand auch an die Mitglieder durch LV oder eigenständig durch BzV bzw. KVs?
- Es wird auf die Entscheidung der einzelnen KVs verwiesen, von Seiten des BzV kein Mitgliederanschreiben nötig
- KV-NLand Kandidatur auf der Bunten Listen
- Auf Kreisliste mit ca. 7 Leuten (Volt vielleicht sogar mit 20 Leuten vertreten)
- Mit 1 Person auf Gemeindeliste in Schwarzenbruck
- In zwei Wochen Kandidatenbefragung (24.06.2025 im Café Bauer in Hersbruck), weil Volt diese Liste kapern möchte. Detlef ist dagegen, dass Volt die Liste übernimmt.
- KV-MRN
- Kandidatur wahrscheinlich in Neustadt (Aisch)
- Platzen der Liste mit Die PARTEI
- 630 Unterschriften notwendig für die gesamte Liste
- KV-AWG wird wahrscheinlich nicht antreten, Peter kandidiert wahrscheinlich nicht erneut für die PIRATEN, sondern für die Grünen
- Piraten Hof haben am 13.04.2025 (oder so) einen digitalen Kommunalwahlabend durchgeführt
- Einstimmung auf Kommunalwahlkampf, Info über Piraten, Motivation
TOP 3: Finanzen
10.06.2025 11:20 Uhr MFR Gesamt 11.225,70 EUR
BzV-MFR 2.019,80 EUR /SP 1.149,00 EUR /MB 929,00 EUR /WKB 0,00 EUR /Kasse Gs 179,14 EUR /Kasse MFR 0,00 EUR /Verfügbar 2.019,80 EUR
KV-AWG 1.549,10 EUR /SP 0,00 EUR /MB 174,00 EUR /WKB 0,00 EUR
KV-NF 5.086,24 EUR /SP 0,00 EUR /MB 1.380,00 EUR /WKB 0,00 EUR
KV-Nland 2.570,56 EUR /SP 1.601,50 EUR /MB 214,00 EUR /WKB 0,00 EUR
- "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
- "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
- "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
- Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information
- Haushalt online Bezirk Mittelfranken
- http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?fixbk=lv&bk=30&jahr=2024
- Bei der nächsten Sitzung, die URL oben auf Jahr=2025 ändern
Informationen des BzV-Schatzmeisters
- Zählerstand Ablesung zum 29.10.2024
- 20.03.2024 = 313.516
- 14.05.2024 = 313.957
- 09.07.2024 = 314.015
- 29.10.2024 = 314.171
- 19.11.2024 = 314.338
- 12.01.2025 = 315.700
- 11.02.2025 = 316.139 wurde an Vattenfall gemeldet
- 08.06.2025 = 316.973 wurde an Vattenfall gemeldet
- Abschlag z.Z. Vattenfall = 83,00 € pro Monat
- lt. Vattenfall wird ein errechneter Stromverbrauch angesetzt von 2.968 kWh
- Berechnete Nachzahlung ca. 146.--
- Ablauf des Vertrages 10.03.2025
- Detlef fragt Merl nach der Auslagenrückerstattung für die von Thomas gekauften Getränke. Aber der Bezirk muss die Einnahmen erhalten. Diese sollen sich in der weißen Kasse befinden. Wie wird hier weiter verfahren? Antwort von Merl: Den Kassenschlüssel bekommt Detlef von Merl beim nächsten BzV-Treffen wieder.
TOP 4: Mitgliederstand
- Mittelfranken: https://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php
- aktuell: 160 Mitglieder
TOP 5: Zukünftige Vorstands-Arbeit
- Ansprechpartner für die KVs
- Steve (steve.lang@piraten-an-wug.de) und Julian (julian.haeffner@piraten-mfr.de) per Mail
- Social Media Verantwortlichkeiten
- Instagram:
- Keine Zugangsdaten mehr
- Lukas organisiert diese
- muss noch auf der Website verlinkt werden, Julian weiß nicht wie die Widgets links am Rand funktionieren
- Twitter: Stefan, Lukas, Julian, Marianne
- Facebook: Lukas und Julian
- Zugänge müssen neu verteilt werden
- Instagram:
- Presse (Kontakt und PM-Versand)
- Presseverteiler wurde von Lukas eingerichtet für alle Zeitungen in Mittelfranken
- Pad von Lukas: https://etherpad.pp-international.net/p/Presseverteiler
- Presseverteiler wurde von Lukas eingerichtet für alle Zeitungen in Mittelfranken
- Website Zugänge an Adam werden von Steve vergeben
- vorher Piraten-Mail (adam.kalisz@piraten-mfr.de) notwendig
- alles eingerichtet
- Upgrade des Wordpress-Themes von Piratenkleider auf Pirate Rogue durch Steve
- Landes-IT arbeitet daran
- Bankkonten ab 30.06. mit Gebühr von 12,60 EUR pro Monat
- über alle 4x Konten im Bezirk
- man könnte andere Banken anfragen, aber vor 16 Jahren bei Kontoeröffnung war Sparkasse die einzige mit Sonderkonditionen
- Julian lotet bei anderen Banken aus
- Deutsche Bank: Geschäftskonto 14,90 EUR im Monat zzgl. 0,30 EUR pro Buchung (https://www.deutsche-bank.de/ub/unsere-loesungen/konto.html)
- VR-Bank Nürnberg: Vereinskonto 2,90 EUR pro Monat zzgl. 0,50 EUR pro Buchung (https://www.vr-teilhaberbank.de/firmenkunden/zahlungsverkehr/geschaeftskonto/vr-giro-vereine.html)
- Postbank: Geschäftskonto 12,90 EUR im Monat zzgl. 0,28 EUR pro Buchung (https://www.postbank.de/geschaeftskunden/produkte/karten-konten/girokonten.html)
- Commerzbank: Geschäftskonto 15,90 EUR im Monat zzgl. 0,20 EUR pro Buchung ab der 11.Buchung (https://www.commerzbank.de/konten-zahlungsverkehr/produkte/geschaeftskonten/)
- HypoVereinsbank: nicht möglich
- Evangelische Bank: nicht möglich
- Sparda-Bank: nicht möglich
- LIGA Bank: nicht möglich
- Oberbank: nicht möglich
- BBBank: nicht möglich
- Targobank: keine Antwort
- SozialBank: keine Antwort
- Santander: keine Antwort
- Für Bankwechsel aller Konten, Zustimmung der jeweiligen KVs notwendig
- Beschlüsse liegen vor von:
- BzV-MFR - erteilt
- KV-MRN
- KV-AWG - erteilt
- KV-NLR - erteilt
- Haben alle KVs zugestimmt?
- Vlt kann Detlef mit Julian dann einen Termin bei der Raiffeisenbank ausmachen?
TOP 6: offene Tickets im Snafu
- Keine
TOP 7: Termine
- KV-MRN
- Südstandfest 05.07.-06.07.
- KV-AWG
- Bürgerfest Gunzenhausen 05.07.-06.07.
- KV-NLR
- Nächste Vorstandssitzung 08.07.2025, 20 Uhr in der GS-MFR
- Bundesparteitag 2025.2 August/September in Präsenz
- Für Landesparteitag 2025.1 im Oktober wird noch ein passender Veranstaltungsort (z.B. Nachbarschaftshaus Gostenhof / Langwasser / etc.)
TOP 8: Aus den Kreisen
- Liebe Piraten aus den KVs! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke
- KV-Metropolregion Nürnberg
- Erster Freitag im Monat Stammtisch in GS ab 20 Uhr
- KV-NL&R
- Zweiter Mittwoch im Monat 19 Uhr Vorstandssitzung und Stammtisch
- Vierter Mittwoch im Monat 19 Uhr Stammtisch
- KV-AWG
- Letzter Samstag im Monat 20 Uhr Vorstandssitzung und Stammtisch in Gunzenhausen
- Meistens zweiter Sonntag in ungeraden Monaten 19:30 Uhr Restaurant Korfu Stammtisch in Ansbach
- Meistens am zweiten Freitag in geraden Monaten Stammtisch in Weißenburg
TOP 9: Geschäftsstelle Mfr
- Stromzähler-Stand wird nach wie vor regelmäßig überprüft
- Nach Abschalten der Heizung in einem angemessenen Rahmen
- s. Informationen des BzV-Schatzmeisters (Zählerstand)
- Aufräumaktion
- Viel Müll entsorgt
- Kellerräume werden nun als Lagerräume genutzt
- Ehemaliges JuPi-Lager teilweise neu gestrichen, bei Regen jedoch eine Wand undicht
- Wände teilweise neu gestrichen
- Möbel aus LGS hinzugefügt (u.a. Kühlschrank)
- Im kleinen Lager muss noch gearbeitet werden, aber aktuell noch Stahlschränke im Weg
- Aktion wird sich voraussichtlich noch bis Sommer ziehen. Nach dem Online-BPT sollten die Planungen für die Fortsetzung der Sanierung der Bucht beginnen
TOP 10: Politische Arbeit
- Merl: Idee die Bühne des Südstadtfests live via Piratenaccount zu streamen (die gesamte Veranstaltung), inkl. Getränkeverkauf
TOP 11: Sonstiges
- Detlef sichtete Posteingang. Er stellte fest, dass mehrere Ordnungswidrigkeiten (längeres Halten im Parkverbot) begangen worden sind.
- LV fragt mal nach wegen Raummiete für BPT2025.1
- Ergebnis: Raummiete 200 Euro. Dies wurde Dennis mitgeteilt.
- Bus braucht Reparatur
- Kostenvoranschläge wurden eingeholt (1.800 EUR)
- Beschluss Nr.
- 1/10062025
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Betrifft
- Budget für Lagerauflösung des BzV-MFR
- Text
- Der Vorstand des BzV möge beschließen 300.-- Budget für die Lagerauflösung zur Verfügung zu stellen.
Zusätze
Schließung der Sitzung um 21:22 Uhr
Nächstes Treffen
- Datum: 08.07.2025
- Uhrzeit: 20:00 Uhr
- Ort: Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- Vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- TOP 2: Kommunalwahl 2026
- TOP 3: Finanzen
- TOP 4: Mitgliederstand
- TOP 5: Zukünftige Vorstands-Arbeit
- TOP 6: offene Tickets im Snafu
- TOP 7: Termine
- TOP 8: Aus den Kreisen
- TOP 9: Geschäftsstelle Mfr
- TOP 10: Politische Arbeit
- TOP X: Sonstiges