BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2015-11-25
< BY:Mittelfranken | Vorstand
- Datum
- 25.11.2015
- Start
- 19:46 Uhr
- Ende
- 22:40 Uhr
- Ort
- Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg
- Versammlungsleiter
- Michael Bengl
- Protokollant
- Detlef Netter
- Anwesend
- Michael Bengl
- Hilmar Vogel
- Detlef Netter
- Fabian Lindner
- Stefan Albrecht (ab 20.00 Uhr)
- Daniel Gruber
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- 1.2 TOP 2: Finanzen
- 1.3 Informationen des BzV-Schatzmeisters
- 1.4 TOP 3: Mitgliederstand
- 1.5 TOP 4: offene Tickets im Wanninger
- 1.6 TOP 5: Termine
- 1.7 TOP 5.1: Termine Wiedervorlage
- 1.8 TOP 6: Aus den Kreisen
- 1.9 TOP 7: Organisation des neuen Vorstandes
- 1.10 TOP 8: Geschäftsstelle MFR
- 1.11 TOP XX: Sonstiges
- 1.12 Nächstes Treffen
Tagesordnung
TOP 1: Aus der letzten Sitzung
TOP 2: Finanzen
- 25.11.2015 12:15 Uhr MFR Gesamt 35.775,31 EUR
-
- BzV-MFR 19.855,74 EUR /SP 5.312,86 EUR /MB 1.669,39 EUR /WKB 9.035,89 EUR /Kasse 138,23 EUR /Verfügbar 2.623,25 EUR
- KV-Ansbach 1.908,82 EUR /SP 141,30 EUR /MB 228,46 EUR /WKB 0,00 EUR /Kasse 58,79 EUR
- KV-Erlangen 2.529,25 EUR /SP 236,90 EUR /MB 633,60 EUR /WKB 0,00 EUR
- KV-Fürth 2.322,42 EUR /SP 298,00 EUR /MB 415,40 EUR /WKB 0,00 EUR
- KV-Nürnberg 4.694,44 EUR /SP 325,70 EUR /MB 1.143,00 EUR /WKB 2.000,00 EUR
- KV-Nland 3.319,50 EUR /SP 4.022,77 EUR /MB 307,12 EUR /WKB 2.000,00 EUR
- KV-WUG 1.145,14 EUR /SP 0,00 EUR /MB 86,40 EUR /WKB 500,00 EUR
- "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
- "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
- "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
- Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information
- Haushalt online Bezirk Mittelfranken
Informationen des BzV-Schatzmeisters
- Info: am 21.10.2015 sind die ersten Buchhaltungsgebühren "für schnelles Buchen" vom LV-BY auf unser Konto eingegangen. Erhalten haben wir pro Gliederung in Mittelfranken 31.-- € = *7 / 217.-- €.
- Die Zahlungen erfolgen nach einem Beschluss beim LPT2015.1 in Bayern. https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_15.1/Antr%C3%A4ge/Satzungs%C3%A4nderung_005
- Wie mit den meisten Vorständen der KVs besprochen werden die Buchhaltungsgebühren zum Erhalt der Geschäftsstelle in Mittelfranken herangezogen. Darüber hinaus möchte der Bezirks-Schatzmeister einen Teil dieses Geldes für die Buchhaltungskosten heranziehen so dass den KVs keine weiteren Kosten entstehen. Ausgeschlossen sind Gebühren die vom Land oder vom Bund an die einzelnen Gliederungen erhoben werden. Dies ist zwar bisher nicht der Fall jedoch der BzV-Schatzi möchte es Vorsorgehalber Erwähnen.
- Beschluss BzV-MFR vom 01.10.2015 Nr. 1/01102015.
- Sollten sich hieraus Fragen oder Einwände ergeben bitte ich diese bei der nächsten Sitzung des BzV-MFR am 05.11.2015 oder spätestens beim BzPT2015.1 am 14.11.2015 anzumelden. Zur Sicherheit und um rechtliche Bedenken im Vorfeld auszuräumen bitte ich die KVs in Mittelfranken diesbezüglich einen Beschluss zu fassen.
- Der Antragstext könnte wie folgt lauten: Der Vorstand des KV-? möge beschließen, auf die Buchhaltungsgebühren für schnelles Verbuchung der Buchhaltung, der vom Landesverband an den Kreisverband ausgezahlt wird, zugunsten der GS-MFR zu verzichten. <oder so ähnlich>
- folgende KVs haben den Beschluss bereits gefasst: Danke
- KV-Ansbach / Beschluss 11.11.2015 - 1
- KV-Erlangen / Beschluss 2015-10-26_1
- KV-Fürth / Beschluss 1/05112015
- KV-Nürnberg / Beschluss 20151124/002
- KV-Nürnberger Land / Beschluss 5/06102015
- KV-WUG / Beschluss 20151023/1
- Erledigt
- Berechtigungen und Vollmachten bei der Sparkasse in Nürnberg vornehmen / ändern
- Termin mit den Vorständen vereinbaren evtl. Doodle?
- Protokoll des BzPT15.1 muss in schriftlicher Form zur Sparkasse mitgenommen werden / Ausweise nicht vergessen
- Besprechung über die Notwendigkeit dass alle BzV-Vorstände Kontovollmacht benötigen bei der Sparkasse, Kontovollmacht benötigt nur der der als Ersatz im Notfall für den BzV-Schatzmeister einspringen soll
- Vorschlag: bei einem 7 Vorstand 3x Kontobevollmächtigte 1V, 2V, Schatzmeister / Bei einem 5 Vorstand 2x Kontobevollmächtigte 1V, Schatzmeister
- Michael lässt noch Daniel das Protokoll vom Bezirksparteitag unterschreiben und hinterlegt es bei der Sparkasse. Berechtigungen werden an den neuen Vorstand angepasst.
TOP 3: Mitgliederstand
- Mittelfranken: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder
- Stand vom 13.05.15. Bitte an den GenSek das zu aktualisieren.
TOP 4: offene Tickets im Wanninger
- PBY#1000002760 — Glückwunsch aus der Oberpfalz!
- Angebot die GS aus dem Fördertopf der Opf zu unterstützen.
- Beschluss Nr.
- 1/25112015
- Beantragt von
- Michael
- Betrifft
- Anfrage nach finanzieller Unterstützung Gs-MFR
- Text
- Der BzV-Vorstand Mittelfranken bittet den BzV-Vorstand Oberpfalz ihren Anspruch aus den nicht verbrauchten Fördertöpfen, die durch den LV Bayern eingerichtet wurden, zur Unterstützung der GS Mittelfranken freizugeben.
Detailergebnis
Michael Bengl
Hilmar Vogel
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Fabian Lindner
Dennis Michalski
Daniel Gruber
Zusätze
1V kümmert sich drum!!!
TOP 5: Termine
- 26.11.15 LaVo Sitzung
- 10.12.15 LaVo Sitzung
- 12.12.15 Weihnachtsfeier des KV Nürnberg wird vom MFR gekapert ab 15 Uhr in der GS-MFR
- Bezirkemumble (erster Montag im Monat) Ankündigung auf der bayerischen Verwaltungsliste und BY-BzV-Vorstände 20:00 Uhr
- Sonstige regelmäßigen Termine? Keine Bekannt
TOP 5.1: Termine Wiedervorlage
- 01.08.2016 evtl. Gaslieferant Wechsel / Achtung Kündigungsfristen beachten
TOP 6: Aus den Kreisen
- Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke
KV-Ansbach
- keiner da
KV-Erlangen
- keiner da
KV-Fürth
- Plakataktion beim Infostand 5.12.2015 (sozialer Wohnungsbau)
KV-Nürnberg
- Kreisparteitag am 12.12.15 mit Neuwahlen ab 13.30 in der Gs-MFR
KV-Nürnberger-Land
- Neuer Vorstand
- 1V - Matthias Windisch
- 2V - Erich Turmwald-Kurtz
- Schatzmeister - Jonas Schwemmer
- Der BzV-Vorstand MFR wünscht Euch in der kommenden Vorstands-Periode viel Erfolg
KV-WUG
- 06.12.2015 MV2015.1 mit Vorstandswahlen / Beschluss 20151009/1, Akkreditierung ab 14:00 Uhr, Beginn 14:30 Uhr
- Ort: Restaurant Chilis in Gunzenhausen
- link -- http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/WUG/MV2015.1 --
- Fabian, Stefan, Daniel gehen hin
Landkreis Roth
- keiner da
Landkreis Neustadt Aisch-Bad Windsheim
- keiner da
Schwabach
- keiner da
TOP 7: Organisation des neuen Vorstandes
- Alle auf Vorstandmailinglist MFR-Vorstand? Nicht nur für den BzV Vorstand, sondern für alle Vorstände
- Snafu oder Wanninger? Zugang dazu: - Stefan A., Dennis und Fabian, Stefan W. kümmert sich
- Detlef täglich, Hilmar wöchentlich, Daniel Quartal, Dennis nach Benachrichtigung wenn es läuft.
- Für eine der nächsten Sitzungen wird snafu gemeinschaftlich getestet.
- Umbau des Protokolls: Informationen aus Kreisen, Finanzen, Mitgliederanzahl als Anhang hinten so dass wir gleich zum Punkt kommen.
- Michael macht einen Vorschlag über eine TOP Reihenfolge im Protokoll
- Finanzplanung 2016: Anfrage an LaVo wer Wahlkampf 2017 finanziert, wie 2016 Mittel fliesen etc.
- Die Frage stellen wir an der nächsten LaVo Sitzung (vorab mal ins LaVo pad)
- https://vorstandbayern2014.piratenpad.de/Protokoll
- Unterschrift Protokoll BzV PBT (Michael ruft Daniel an)
- Beschluss Fahrkosten auf 0,30 Euro zu erhöhen. RA Abteilung (Bim) sagt: einmal reicht der Beschluss, dieser gilt bis ein anderer gefasst wird.
- Wer hat schon Signal auf seinem Smartphone: Dennis, Fabian, Hilmar, Michael plant
TOP 8: Geschäftsstelle MFR
- Check wer hat Schlüssel? Schlüsselliste hat Detlef, er schaut noch nach, wo die drei freien Schlüssel sind. Dennis hat einen beantragt.
- Wo geht die geschaeftstelle@piraten-mfr.de hin, Kopie an Spencer, Michael fragt Spencer ob er snafu Zugang hat.
- Geht ins Ticketsystem, Spencer hat da auch Zugriff - Daniel
- Hausordnung anpassen mit Ankündigung von Veranstaltungen (an Vorstand und/oder Spencer)
- Das steht schon in der Vereinbarung die alle Schlüsselträger unterschreiben. Es ist also eher zu prüfen wo es hängt, am Bescheid geben oder am pflegen des Kalenders/Kommunikation. Wortlaut: "Ich melde Veranstaltungen beim Vorstand an, dieser sorgt dafür, dass keine Terminkollisionen entstehen und pflegt den Kalender der Geschäftsstelle." - Daniel
- Kostenpflichtige externe Veranstaltungen? Nur wenn es sich ergibt.
- Info: Zur Nutzung der GS gibt es einen Beschluss von 2012:
"Nutzungsberechtigt sind
◦1. Piraten-Gliederungen und Arbeitsgruppen aus Mittelfranken: Auf Absprache mit Geschäftsstellenteam. ◦2. Piraten-Gliederungen und Arbeitsgruppen bundesweit auf Anfrage an den BzV. ◦3. Sonstiges auf Anfrage an den BzV ggf. gegen Aufwandsentschädigung."
Können wir gerne ergänzen. (JuPis haben wir bisher immer als "Arbeitsgruppe aus MFR" behandelt) - Daniel
- Hausordnung auf die HP
- https://drive.google.com/open?id=1kUDfYYMtH5UJGt7qtvTddbzxIf_xhZbGT38doL9IaJE
- Stefan setzt die Hausordnung auf die HomePage
- Getränke -> Spencer kann Getränkebestellung übernehmen, freiwillige Bezahlung über abschließbare festgeschraubte Kasse.
- Getränkeautomat -> ist für den Bezirk zu teuer.
- Reparaturen, Michael kümmert sich darum. linkes Pissoir wegen Rohrbruch geschlossen, rechte Seite Spülung kaputt. WC Herren verstopft, WC Damen Spülung kaputt
TOP XX: Sonstiges
- am 14.11.2015 hat in der Gs-MFR in Nürnberg der BzPT15.1 stattgefunden - http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Parteitag_2015.1
- es wurde für 1 Jahr bis Ende 2016, ein neuer Vorstand gewählt:
- 1.Vorsitzender - Michael Bengl
- 2.Vorsitzender - Hilmar Vogel
- GenSek - Stefan Albrecht
- PolGF - Fabian Lindner
- Beisitzer - Daniel Gruber und Dennis Michalski
- Schatzmeister - Detlef Netter
- Protokoll - http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Parteitag_2015.1/Protokoll
- Aufzeichnung BzPT15.1 Stream - https://youtu.be/NnJnV7jHlKQ
- es wurde für 1 Jahr bis Ende 2016, ein neuer Vorstand gewählt:
- Viel Erfolg und gute Zusammenarbeit :-)
- Geschäfts-Ordnung des Neuen Bezirk-Vorstandes überarbeiten und verabschieden
- https://vorstandmfr.piratenpad.de/107 Geschäfts-Ordnung des vorherigen BzV-Vorstandes
- Detlef: ich möchte das Thema "Protokollführung" anders formuliert haben
- Michael: Zur Beschlussfähigkeit sollte etwas rein
- Bis zum nächsten VoSi Termin liest sich jeder die GO durch und erarbeitet Vorschläge
- Terminfindung Politische Arbeit Fabian kümmert sich (Doodle)
- Wiki-Seiten erarbeiten für den 7.BzV-Vorstand incl. Beschluss-Dokumentation
- Vorstand des BzV-MFR an die verschiedenen Stellen melden - mir fällt nur die wiki-Seite des LV-BY ein kann sie aber nicht finden
- schon erledigt: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverbände
- PM über den BzPT15.1 erarbeiten und veröffentlichen
- https://pressemfr.piratenpad.de/161 - Arbeits-Pad
- Update v. 21.11.2015 - erledigt
- NZ vom 21.11.2015 Seite 14
- https://pressemfr.piratenpad.de/161 - Arbeits-Pad
- Vorstandssitzungen des BzV-Vorstandes
- Termine für die laufende Amtsperiode festlegen
- Vorschlag 1: im 14 Tagesrhythmus - 1x präsent in der Gs-MFR und 1x im Mumble / Ergebnis 2x im Monat
- Vorschlag 2: 1x präsent in der Gs-MFR und 1x einen KV-Stammtisch besuchen als BzV-Vorstände - so hatten wir es z.Zeit
- Meinungsbild Vorschlag 2: Einstimmig angenommen
- Welche Tage für die VoSi / Einstimmig 1.Mittwoch im Monat, 19:30 Uhr
- Ergebnis im Bayernkalender veröffentlichen und alle anderen eingetragenen VoSi-Termine löschen z.B. 03.12.2015 usw.
- Daniel hat es bereits erledigt
- Frage: sind Besuche bei VoSi übergeordneter Gliederungen erwünscht, zB. VoSi des LaVo-BY, Mumble
- Detlef schickt Fabian link vom VoSi-Protokoll
- im positiven Fall müssen die Termine unsere VoSi angepasst werden und besprochen werden wer von den BzV-Vorständen den Bezirk repräsentiert
- Detlef geht auf die LV-VoSi wenn der BzV-Vorstand MFR im LV-Protokoll dementsprechende Aktionen eingetragen hat
- Termine für die laufende Amtsperiode festlegen
- Web-Seite aktualisieren
- neue Vorstände eintragen mit Bild - gegebenf. Bilder bei der VoSi erstellen
- GO des neuen Vorstandes ändern?, Impressum, Pressekontakt, usw.
- Stefan kümmert sich
- Änderung der Bezirkssatzung oder Ergänzung vornehmen siehe BzPT15.1 - http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Parteitag_2015.1
- Stefan Albrecht ändert BzV-Satzung
- Von der PM den Absatz Pressekontakt und den Satz darunter entfernen.
- Stefan Albrecht ändert BzV-Satzung
- Abstimmungsergebnis bei
- a: Umlaufbeschlüssen
- Laufzeit von Umlaufbeschlüssen und Dokumentation im nächsten VoSi-Protokoll
- b: Beschlüsse bei VoSi
- Bewertung von abgegebenen Stimmen / Ja = Ja / Nein = Nein / Enthaltung = ? / Nicht anwesend = ?
- erledigt
- a: Umlaufbeschlüssen
- Anfrage an die Vorstände neue Punkte in das Protokoll aufzunehmen
- Zu Beginn einer Sitzung stellt der Versammlungsleiter die Beschlussfähigkeit fest
- nicht erwünscht
- Genehmigung der vorgehenden VoSi Protokolle zu Beginn einer VoSi
- Meinungsbild: Einstimmig
- Zu Beginn einer Sitzung stellt der Versammlungsleiter die Beschlussfähigkeit fest
- Adminzugang Dennis für Webseite
- erledigt
- Geschäftszeiten
- nicht erwünscht - jeder macht seine Arbeit wann er will - umgehende Antwort wird nicht erwartet.
- Reisekostenbudget?
- kein Budget vorhanden
- Streaming
- Streaming-Hardware - ?
- Piratorama ? Ron Fragen /LGS-MUC
- Daniel schreibt Dev und Merl an.
Nächstes Treffen
- Datum: 09.12.2015
- Uhrzeit: 19:30 Uhr
- Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken Nürnberg
- Vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- TOP 2: Finanzen
- TOP 3: Mitgliederstand
- TOP 4: offene Tickets im Wanninger
- TOP 5: Termine
- TOP 5.1: Termine Wiedervorlagen
- TOP 6: Aus den Kreisen
- TOP 7: Geschäftsstelle Mittelfranken
- TOP X: Sonstiges