BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2014-03-27

Datum

27.03.2014

Start

19:30 Uhr

Ende

20:52 Uhr

Ort

Mumble-Sitzung

Versammlungsleiter

Hilmar Vogel

Protokollant

Daniel Gruber

Anwesend

Hilmar Vogel

Daniel Gruber

Detlef Netter

David Beck

Stefan Warsinke

Eva Westrich

Stefan Albrecht

Gäste

Dennis M., Ralf, Jürgen, Ollo, Michael

Tagesordnung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

• Postfach: 2. Schlüssel Stefan W. (hat im Moment noch Matthias)

Status: noch immer nicht

• Detlef: Gibt es noch einen Schlüssel für dieses Postfach? EWS, Gas u. Stromlieferant, hat bei einem Telefonat mitgeteilt das Schreiben an das Postfach als unzustellbar zurückgekommen sind.
  • StefanW.: Ja Spinni hat einen Schlüssel
  • Update v. 26.03.14 Detlef
    • lt. Email v.spinni kommt Post im Postfach an und es wird auch regelmäßig von Ihr geleert
• Ich bitte den Vorstand den Schlüssel von Matthias schriftlich mit einer Fristsetzung anzufordern. Begründung: Bei Auflösung des Postfaches wird im Falle eines Schlüsselverlustes das Schloss am Postfach auf Kosten des BzV-MFR ausgetauscht. Ich vermute das ist nicht gerade billig. Diese Kosten sind selbstverständlich dem Verursacher in Rechnung zu stellen. Unabhängig davon ist der Zustand das nicht Berechtigte Schlüssel zum BzV-Postfach besitzen nach 5 Monaten nicht mehr tragbar.
• Dokumentation Zugänge etc. (StefanW)
  • KeePass/Truecrypt Container auf der owncloud der BY-IT

Status: keine Veränderung

• Website

Status: siehe Pad

• Arbeitspad: https://vorstandmfr.piratenapad.de/135
  • David kümmert sich nächste Woche darum
• Neumitglieder-Seite (David)

Status: Wiedervorlage nach Europawahl

• Wanninger (Daniel)

Status: Die Unter-Queues sind nun korrekt. Fehlerhafte Zuordnung von Tickets scheint derzeit ein allgemeines Problem zu sein und bezieht sich nicht nur auf MFR. Spinni hat auch Zugang zur GS-Queue.

• • Ich (StefanW) hab für die Signatur eine Änderung beantragt, da noch Patrick drin steht
• Sachbeschädigung der Gs-MFR (Leuchtkasten) (Daniel)

Status: Bim hat am 12.03. alle nötigen Infos bekommen, Bisher noch nichts gehört. Rückfrage am 24.03. Bisher keine Rückmeldung

• Freifunk-Router
• Detlef:
  • Rechnung an Alex wurde bezahlt. Rechnungsbetrag -743,75 €. Beschluss 2/13032014
  • Vorgang Freifunkrouter abgeschlossen
• Telefonnummern

Status: Wurden den KVs Tel-Nr angeboten? Im letzten Pad steht Ansbach hätte Bedarf - schon eingerichtet? Noch nicht, scheitert noch am einrichten der Ziel Mail-Adresse für Mailboxnachrichten

• • Stefan W. kümmert sich drum und schreibt KVs an
• Postfach / Tresor - Umstellung

Status: werden wir nächste Sitzung sehen

TOP 2: Finanzen

• 26.03.2014 11:00 Uhr
  • BzV-MFR 908,27 EUR / Verfügbar 0,00 EUR / Kasse 246,23 EUR / SP 390,00 EUR / MB 1.345,45 EUR
  • abzgl. offene Forderungen Land und Bund 6.126,37 EUR
  • zuzgl. offene Forderungen an KVs 2.739,00 EUR
  • Bankkonto 10.048,39 EUR
  • KV-Ansbach 602,41 EUR / SP 200,00 EUR / MB 114,90 EUR
  • KV-Erlangen 2.318,55 EUR / SP 0,00 EUR / MB 642,60 EUR
  • KV-Fürth 1.711,96 EUR / SP 200,00 EUR / MB 434,50 EUR
  • KV-Nürnberg 3.285,03 EUR / SP 1.639,00 EUR / MB 958,80 EUR
  • KV-Nbg Land 774,49 EUR / SP 600,00 EUR / MB 101,40 EUR
  • KV-WUG 447,68 EUR / SP 545,00 EUR / MB 0,00 EUR
• „SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
• „MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
• Diese beiden Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht da sie bereits berücksichtigt wurden
• Informationen an den BzV-Vorstand.
  • Abrechnung EWS-Gas. EWS hat die Abbuchung in Höhe von -2.158,12 € vorgenommen / Abschlag pro Monat alt:71.--€, neu: 203.--€ / Beginn 01.03.2014
  • Abrechnung EWS-Strom. EWS hat die Abbuchung in Höhe von -142,92 € vorgenommen / Abschlag pro Monat alt: 60.--€, neu: 67.--€ / Beginn 01.03.2014
• Der Schatzmeister regt an einen günstigeren Gas-Lieferanten zu suchen und bittet den Vorstand diesbezüglich aktiv zu werden. Gleichfalls sollte der Stromtarif ebenfalls überprüft werden.
  • Diese Entscheidung kann bis nach den Bezirkspartei 2014.1 im Mai zurückgestellt werden wenn klar ist wie mit der Gs-MFR weiterhin verfahren werden soll.

TOP 3: Mitgliederstand

• Mittelfranken: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder
  • Stefan aktualisiert die Seite

TOP 5: Termine

• 19.4. TTIP-Aktionstag (siehe By-Misc)
  • http://titanpad.com/19thaprilprotests
  • https://ttip.piratenpad.de/Protestmap
  • Habt ihr das auf dem Schirm? (Michael)
  • Infostand in Nbg soll angemeldet werden. Der KV Nbg kümmert sich darum
• 26.04. TTIP-Demo
  • Ort: Würzburg, Hauptbahnhof
  • Uhrzeit: 15:00 - 20:00
  • Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/661021127292622

TOP 6: Aus den Kreisen

• Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

• Ansbach hat am 23.03.2014 einen neuen Vorstand gewählt (Amtszeit 1 Jahr)
  • Vorsitzender: Ralf Engelhardt (Wiederwahl)
  • stellv. Vorsitzender: Tobias Rudert (neu)
  • Schatzmeister: Tilko Dietert (Wiederwahl)
  • Beisitzer: Gerhard Sessler (neu)
  • Beisitzer: Oliver Wunner (neu)
• Der neue Vorstand soll sich bei StefanW melden um auf der Vorstands-Mailingliste Schreibrechte zu bekommen.

KV-Erlangen

• Europawahl:
  • Status Material?: Plakate, Kugelschreiber, Flyer
  • Gibt es einen Wahlkampf-Koordinator bzw. ein Team?
  • Erlangen möchte gerne Papierplakate haben ca. 100 St. / Daniel kümmert sich und gibt Jürgen Bescheid.
• Die Koordination der Plakate/Flyer für den EU-Wahlkampf wird wahrscheinlich über den BzV-MFR stattfinden

KV-Fürth

• Fürth hat am 27.03.2014 einen neuen Vorstand gewählt (Amtszeit 1 Jahr)
  • Vorsitzender: Hilmar Vogel (Wiederwahl)
  • stellv. Vorsitzender: Fabian Lindner (neu)
  • Schatzmeister: Uwe Bruckmann (neu)
  • Beisitzer: Alexander Reuß (neu)
  • Beisitzer: Dennis Michalski (neu)
• Der neue Vorstand soll sich bei StefanW melden um auf der Vorstands-Mailingliste Schreibrechte zu bekommen.

KV-Nürnberg

• Wahlkampfnachlese
  • Plakate eingesammelt
  • Gespräche mit anderen Parteien / Wählergruppen zwecks Ausschussgemeinschaft
  • Vorbereitung der MV am Sa. 05.04.2014

KV-WUG

• Es kommt die Frage auf wo wir die Plakate lagern können, da die bisherigen Kapazitäten erschöpft sind.
• Alle HaFas werden bei Detlef eingelagert nachdem Platz geschaffen wurde

TOP 7: Antrag Jupis Sofa Geschäftsstelle

• Die JuPis beantragen ein Sofa (ungefähr 3er-Sofa) in die Geschäftsstelle zu stellen. Vorgesehener Standort ist vor der Theke (da wo jetzt nur die Sessel stehen)
  • https://www.facebook.com/groups/414965581936982/permalink/477235209043352/?stream_ref=3
• Das Meinungsbild vom KV Nürnberg war überwiegend negativ (3x minus, 2x Enthaltung)
• Der BzV Vorstand spricht sich gegen ein Sofa in der GS aus

TOP 8: Plakate EU-Wahlkampf

• Daniel: Die Bestellung über den LV ist raus. Wir werden wahrscheinlich nicht genau das bekommen, was wir bestellt haben. Es werden vermutlich auch weniger Plakate sein als wir bestellt haben. Dies liegt an späten Bestellungen von Gliederungen, die nun nicht ganz leer ausgehen sollen. Orga wirkt chaotisch. Die Plakate die über den LV bestellt wurden werden komplett vom LV bezahlt. Liefertermin/Logistik ist noch unklar, ich habe nachgefragt. Es soll auch bald eine Aufstellung erfolgen welche Plakate wir nun tatsächlich erhalten.
• Daniel: Unser zusätzliches Motiv konnte leider nicht mehr mit der Bestellung des LV abgewickelt werden. Nach Umfrage haben wir uns auf folgendes Motiv geeinigt http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0f/Plakat_EU-Wahl_2014_Bzv_MFR.pdf. Ich habe am 25.03. 500Stk A0 Plakate bei Poly Productions bestellt. Habe diverse Vergleichsangebote eingeholt. Druckzilla wäre minimal günstiger gewesen (~25 Euro) hatten jedoch viel längere Lieferzeiten. KV Ansbach hat bereits gute Erfahrungen mit der Firma gemacht. Lieferung wurde bis zum 11.04. zugesagt. Die Anzahl wurde auf 500 erhöht, da wir weniger Plakate durch den LV zu erwarten haben und da der Preis pro Plakat ab 500 geringer war. Der Druck eines 2. Motives hätte unser Budget gesprengt, daher nur eines. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 2150€. Nach Aussage von Dietmar könnte noch Geld im Budget des LV übrig sein, dass wir evtl. abrufen könnten. Es sei aber vermutlich nicht besonders viel. Ich bleibe dran.
• Daniel: Der LV bestellt auch Kabelbinder. Mir wurde zugesichert, dass auch Kabelbinder für unsere gesonderte Bestellung besorgt werden.
  • Daniel: Verwirrt! Die Bestellung ergibt sich aus den Bedarfsmeldungen der KVs, wir koordinieren nur und übernehmen KV freie Gebiete. Außerdem wurde eine Vorfinanzierung durch Erl/Fü für finanzschwache KVs in Aussicht gestellt. Wurde doch letztes mal alles besprochen.
• Detlef: Finanzierung der Plakate-Bestellung
  • KV-Fürth gibt 800.-- € zur Plakatbestellung und 400.-- € als Darlehen / Gesamt 1.200.-- €. Beschluss 01/26032014
  • KV-Erlangen gibt 500.-- € zur Plakatbestellung und 800.-- € als Darlehen / Gesamt 1.300.-- € Beschluss 2014-03-16_2
    • Die Transfers der Gelder erfolgen bei Rechnungszahlung. Vielen Dank an die KVs für Ihre Unterstützung.
• Aus Buchungstechnischen Gründen sollten alle "Darlehen, finanzielle Hilfen/Unterstützungen" innerhalb der Gliederungen in Mittelfranken bis 31.12.2014 ausgeglichen werden

zum Thema EU Plakate. Auf twitter hat der PShop gefragt ob jemand noch DINA0 für Europawahl benötigt. Der PShop ist gestern wieder on gegangen. http://shop.piratenpartei.de/

TOP 9: Bezirksparteitag

• Termin
  • 10.5.2014 Samstag ab 10.00
• Einladung spätesten 12.4.
  • Daniel: Einladung sollte bald raus. In der Einladung soll klar werden, worum es bei dem BzPT gehen soll. Die finale Tagesordnung kann nachgereicht werden. Fände es nur wichtig, dass sich jeder frühzeitig für diesen wichtigen BzPT Zeit nehmen kann. Einladung muss per Mail und auf der Webseite erfolgen. Zusätzliche Info an die KV-Vorstände halte ich für wichtig. Entwurf: https://vorstandmfr.piratenpad.de/143
• Termin in Kalender eintragen: erledigt (Daniel)

TOP XX: Sonstiges

Beschluss Nr.

1/27032014

Beantragt von

Dominik Kegel

Betrifft

Geburtstagsfeier

Text

Der Bezirksverband Mittelfranken möge beschließen, dass Dominik Kegel am Samstag den 19.04.2014 in der Geschäftsstelle in der Zirkelschmiedsgasse

in Nürnberg unter den Bedingungen eine Geburtstagsfeier mit ca. 40 Personen ausrichten darf, dass die Nachbarn nicht durch Musik oder Lärm belästigt werden und die Reinigung der Geschäftsstelle nach der Feier auf eigene Kosten von Dominik durchgeführt wird. Es handelt sich dabei um keine Parteiveranstaltung.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

Mit bitte um Spende für die GS aufgrund von Geldknappheit 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

David Beck

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Antragsteller: Da ich ja auch letztes Jahr meinen Geburtstag in der Bucht gefeiert habe und das gut funktioniert hat, würde ich das dieses Jahr gern wieder tun. Natürlich auch wieder zu gleichen Bedingungen, sprich, die Nachbarn werden nicht übermäßig durch Lärm penetriert, für die Reinigung nach der Party sorge ich und alles ist friedlich und flauschig.

Daniel: Zur Info Beschluss 7/15082012 zur Nutzung der Geschäftsstelle des letzten Vorstands: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll_2012-08-15#TOP_6:_Gesch.C3.A4ftsstelle:

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Nächstes Treffen

• Datum: 10.04.2014
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken Nürnberg
• Vorläufige Tagesordnung:
  • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
  • TOP 2: Finanzen
  • TOP 3: Mitgliederstand
  • TOP 4: offene Tickets im Wanninger
  • TOP 5: Termine
  • TOP 6: Aus den Kreisen
  • TOP X: Sonstiges