BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2013-08-07
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Vorstandsitzung vom 07.08.2013
- Versammmlungsleiter: Patrick Linnert
- Beginn der Sitzung: 19.36
- Ende der Sitzung: 22.28
Anwesende
- Patrick Linnert
- Daniel Gruber via Skype
- Melani Dörflein
- Matthias Pannek
- Dominik Kegel
- Siegfried Schueller
nicht Anwesend
Gäste
- Svenja, Jens, David, Michael, Oliver
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Beschluss Nr.
- 1/07082013
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Plakat-Transport
- Text
- Der BzV befähigt hiermit Jochen Schmidt und David Beck den MFR-Sprinter
zu fahren.
Patrick Linnert
Daniel Gruber
Melani Dörflein
Matthias Pannek
Dominik Kegel
Siegfried Schueller
Dieter Möhrlein
Zusätze
- Beschluss Nr.
- 2/07082013
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Plakatdruck MollathDemoplakate.
- Text
- Emmi hätte gerne das Geld ersetzt - soweit ich sehe gibt es da noch keinen Beschluss dazu...
lt. dem Wahlkampfbudget Doc ist es noch zu beantragen, 80,- anscheinend aus MFR, Rest vom KV Nürnberg - richtig ? Dann bitte ich hiermit um den Beschluss, die 80,- aus dem Wahlkampfbudget auszahlen zu können, danke
Patrick Linnert
Daniel Gruber
Melani Dörflein
Matthias Pannek
Dominik Kegel
Siegfried Schueller
Dieter Möhrlein
Zusätze
- Beschluss Nr.
- 3/07082013
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- MFR-Sprinter
- Text
- Der BzV Mfr beauftragt Herrn Vogel den Leihsprinter zu fahren.
Der BzV befähigt? Hilmar Vogel den MFR-Sprinter zu fahren
Patrick Linnert
Daniel Gruber
Melani Dörflein
Matthias Pannek
Dominik Kegel
Siegfried Schueller
Dieter Möhrlein
Falls der Antrag bezwecken soll, dass Herr Vogel als Fahrer beauftragt
wird dafür, aber nur unter der Voraussetzung, dass er hierzu befähigt
ist und eine entsprechende gültige Fahrlaubnis vorweisen kann, ansonsten
ist der BzV Mfr keine zugelassene Fahrschule oder Fahrerlaubnisstelle,
die irgendjemand dazu befähigen könnte oder gar dürfte, was soll also so
ein rechtswidriger Unfugbeschluss.
Zusätze
Tagesordnung
TOP 1: Finanzen
- Bankkonto EUR 16.022,77
KV Erlangen EUR 2.245,17 incl. Anteil MB2013 Mai und Juni EUR 66,00
KV Nürnberg EUR 2.404,68 incl. Anteil MB2013 Mai und Juni EUR 94,50 / incl. Spenden Wahlkampf Emmi über Piratestarter 2,- + 10,-
KV Fürth EUR 2.324,28 incl. Anteil MB2013 Mai und Juni EUR 341,70 KV Ansbach EUR 501,45 incl. Anteil MB2013 Mai und Juni EUR 151,50 (750,- Spenden für Kandidatenplakate und Wahlkampf bekommen, wurden komplett ausgegeben für Kandidatenplakate 525 EUR und Bauzaunblenden/Großplakate 383,58 EUR) KV Nbg Land EUR 466,24 incl. Anteil MB2013 Mai und Juni EUR 84,00 BzV MFR EUR 4213,03 incl. Anteil MB2013 Mai und Juni EUR 737,70 incl. Spende 200,- Wahlparty (Budget für Wahlpartys 400,- plus 2000,-) Wahlkampfbudget MFR EUR 3.867,92 incl. folgender neuer Spendeneingänge seit dem 21.07.
15,99 freigegebenes übriges Budget ÖPNV 50,00 Wahlkampf WUG 9,59 Spende über Piratestarter
- Beschluss Nr.
- 4/07082013
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Mahnlauf
- Text
- Der Bezirksvorstand möge einen Mahnlauf per Post an die säumigen Zahler versenden, um Geld für den Wahlkampf einzunehmen. Die Beiträge sollen auf das Konto des Bezirksverbandes gezahlt werden. Matthias kümmerst sich darum.
Patrick Linnert
Daniel Gruber
Melani Dörflein
Matthias Pannek
Dominik Kegel
Siegfried Schueller
Dieter Möhrlein
Die Verbuchung in Sage kann von mir nicht sichergestellt werden
Zusätze
TOP 2: Mitgliederstand
TOP 3: offene Tickets im Wanninger
- hauptsächlich fürs Kandidatenportal
TOP 4: Termine
- 8.8. Vortrag ÖPNV, GST Nürnberg
- 10.08. Hanfparade in Berlin
- 10.08. Produktion Kinospot in Berlin
- 07.09. Freiheit statt Angst
TOP 5: Anträge zum Wahlkampfbudget
- Beschluss Nr.
- 5/07082013
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Wahlkampfbudget
- Text
- Der Bezirksvorstand möge 290 Euro aus den Wahlkampfbudget freigeben:
- 60 Euro für 750 Flyer "111 Gründe" (Piraten wählen)
- 230 Euro Gebühren für Plakatierung in Roth
Patrick Linnert
Daniel Gruber
Melani Dörflein
Matthias Pannek
Dominik Kegel
Siegfried Schueller
Dieter Möhrlein
Zusätze
== TOP 6 == Anzeige CSU An Pillenreuther Str/Frankenstr. hat die CSU ihre Plakate unter unseren Plakaten aufgehängt. Wir waren definitv vorher da, konnten das auch mittels Fotos/Video belegen. Nachdem mehrere Hinweise darauf an die CSU keine Reaktion brachten, ist Patrick zur Polizei. CSU hat sich entschuldigt, ihre Plakate entfernt und unsere wieder angebracht. == TOP 7 == Besuch KV Nürnberg - Warum war keine Frau auf dem Podium bei der Prism Demo ? Lt. Pinny hat sich keine gemeldet, David meint Spinni hätte das schon gemacht - Warum konnten nicht alle Organisationen teilnehmen ? Pinny hatte als Organisator ein Augenmerk darauf, und wollte nicht unbedingt alle dabei haben - David merkt an, dass der KV Nürnberg künftig bei Demos in Nürnberg den Organisator mitbestimmen möchten - Presseclub == TOP 8 == Antrag auf Ordnungsmaßnahme Bezugnahmend auf den Antrag zur OM gegen Pirat stellt der Bzv fest, dass gegen Pirat die OM der Verwarnung ausgesprochen wird. Zur Begründung Der BzV bittet Pirat, mit dem Beauftragen Joshua Flint Kontakt aufzuehmen, um abzuklären wie mit den Plakaten in Erlangen weiter verfahren werden soll. Durch das Aufstellen der Plakate in Erlangen wurden Ordnungswidrigkeiten begangen und es können Kosten für die Partei entstehen. Des weiteren bittet der BzV Pirat, dass künftig vorab mit dem entsprechenden Beauftragten vor Ort (Liste der Beauftragten siehe Anlage) Kontakt aufgenommen werden soll, bevor in irgendeiner Form (Plakatierungs-) Aktionen gestartet werden.
TOP XX: Sonstiges
Pinny - viele Termine in Roth, vor allem Infostände, Pinny bittet um Support, da es in Roth einige Ausfälle gibt u.a. 08.09. Altstadtfest Roth Jens - auch der KV Nürnberg hat viele Infostände und braucht immer Personal David - hat er als Mitglied des Geschäftstellenteams/Geschäftstellenleiter das Recht ein temporäres Hausverbot auszusprechen ? Ja, steht auch in der Hausordnung Patrick verlässt die Sitzung 20:41 für 5 Minuten
- Beschluss Nr.
- 6/07082013
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Geschäftsstelle
- Text
- Der BvZ MFR beschliesst das David Beck in seiner Funktion als Mitglied des Geschäftsstellenteams ein temporäres Hausverbot aussprechen darf.
Patrick Linnert
Daniel Gruber
Melani Dörflein
Matthias Pannek
Dominik Kegel
Siegfried Schueller
Dieter Möhrlein
Zusätze
Nächstes Treffen
- Datum: 21.08.2013
- Uhrzeit: 19:00 Uhr
- Ort: Geschäftsstelle, Nürnberg
- Vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1: Finanzen
- TOP 2: Mitgliederstand
- TOP 3: offene Tickets im Wanninger
- TOP 4: Termine
- TOP 5: Sonstiges
Protokollant: