BY:Mittelfranken/Stammtisch Erlangen/Protokoll Erlangen 2009-10-14
Protokoll Stammtisch 14.10.2009
Datum: 14.10.2009
Ort: Teehaus, Friedrichstraße 14, Erlangen
Beginn 18:30 Uhr
Ende gegen 22 Uhr
Datei:Protokoll Stammtisch Erlangen 091014.pdf
TOP 1: Vorstellungsrunde
Die anwesenden Piraten stellen sich kurz vor. In Summe waren 15 Piraten anwesend, darunter 6 aus Erlangen und 4 aus Erlangen- Höchstadt, sowie 5 weitere Piraten aus Mittelfranken.
TOP 2: Diskussion
Martin hat ein Vorschlag das Strafgesetz zu ändern, das auch Sexualverbrechen nicht verjähren. Darüber wurde ausführlich diskutiert und die Themen Sexuelle Gewalt, Opfer und Täter sowie die Strafverfolgung und die Betreuung der Opfer.
TOP 3: Diskussion Satzungsentwurf
Die Satzung wird Schritt für Schritt diskutiert. Allgemeine Punkte werden auch angesprochen.
- Gründungsversammlung hat keine Einladungsfrist
- Die Gründungsversammlung sollte in etwa 4 bis 6 Wochen stattfinden
Präambel
Die aufgeführte Präambel hat sonst keine weitere Satzung der höheren Gliederungen. Beschreibt mehr die politische Zielsetzung der Piraten und ist eine stark positive Aussage. Dieser Text sollte nicht Bestandteil der Satzung sein sondern in einem extra Grundsatzpapier festgehalten werden
→ Aus Satzung entfernt, separates Dokument benötigt
§1
Wichtig ist zu klären ob es ein KV Erlangen oder ein KV ER + ERH wird. Dazu ist ein gemeinsamer Stammtisch notwendig. Die Kurzform sollte identisch sein mit allen anderen Satzungen „PIRATEN“ weil dies auf einem Stimmzettel erscheint.
§2
Abs 2. passt nicht in die Satzung, eher etwas für einen Mitgliedsantrag oder ein
Grundsatzpapier.
Vorschlag verweisen auf die Satzung der höheren Gliederung, da redundant.
§3
Vorschlag verweisen auf die Satzung der höheren Gliederung, da redundant.
§4
Punkte Vereinbarkeit von Familie und Beruf passt wieder besser in ein
Grundsatzpapier.
Vorschlag verweisen auf die Satzung der höheren Gliederung, da redundant.
§5
Vorschlag verweisen auf die Satzung der höheren Gliederung, da redundant.
§6
Vorschlag verweisen auf die Satzung der höheren Gliederung, da redundant.
§7
Entfernen, da dies bereits in der Bundessatzung §6 steht.
§8
Entfernen, letzter Absatz als Vorschlag für ein Grundsatzpapier.
§9
Entfernen
§10
An Bundessatzung §7 Gliederungen anpassen (Reihenfolge).
Abs 1. ändern zu mindestens 5 Mitglieder.
Neuer Absatz über einen Splitt in KV ER und KV ERH wenn ein gemeinsamer KV
gegründet wird.
§11
An Bundessatzung §9 Organe anpassen (Reihenfolge).
Übernehmen aus der BzV Satzung.
Einfügen der Zeile, die Gründungsversammlung tagte einmalig am ...
$12
Hier herrscht Diskussionsbedarf. Was sollte allgemein inhaltlich hier stehen und wie muss es formuliert werden.
- 10% der Mitglieder können einen außerordentlichen Parteitag einberufen
- Meinungen notwendig zum Thema Wahlen notwendig
- Definition des ordentlichen und außerordentlichen Parteitages notwendig.
§13
Was soll die Intention dieses Paragraphen sein. Grundlegende Diskussion notwendig.
TOP 4: Diskussion
Über den Satzungentwurf wurde das Thema Bildungspolitik diskutiert, insbesondere da dies Länderthema ist und somit sich auch als Thema für den Kreisverband eignet.
TOP 5: Nächste Schritte
Ein Anschreiben an alle Piraten in ER und ERH über die Geschäftsstelle Mittelfranken soll vorbereitet werden. Das Schreiben soll für nicht IT Personen geschrieben sein, damit jeder damit sich an der Diskussion über die Gründung beteiligen kann. Die Piraten Martin, Georg und Kerstin entwerfen diesen Text. In Erlangen als Universitätsstadt sollte man auch an den Hochschulen aktiv werden, nicht als Partei sondern über die Studenten vor Ort (Hochschulgruppen gründen).
TOP 6: Nächster Termin
Vorschlag 2 Wochen Rhythmus mit alternierenden Wochentagen, damit jeder mal die
Chance hat teilzunehmen.
Nächster Termin am 26.10 um 18:00 im Teehaus
