BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Kommunalpolitik/Kommunalwahlen2014
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
Grundlage zur Stadtratswahl ist das Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte,
der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 2006
Wahlgesetz auf der Seite der Bayerischen Staatsregierung
Der Formalfu wird in der Wahlordnung für die Gemeinde- und die Landkreiswahlen
(Gemeinde- und Landkreiswahlordnung - GLKrWO) Vom 7. November 2006 geregelt.
Wahlordnung auf der Seite der Bayerischen Staatsregierung
Genauere Informationen zum Nürnberger Stadtrat findet man auf der
Homepage der Stadt Nürnberg
Termin
Die Kommunalwahlen in Bayern 2014 findet voraussichtlich am 16. März 2014 statt.
Den endgültigen Termin setzt die Bayerische Staatsregierung spätestens sechs Monate
vor dem Wahltag fest (also im September 2013).
Die "Amtszeit" des Stadtrates beginnt am 01. Mai 2014 und dauert 6 Jahre.
Wahlvorschläge
Wahlvorschläge bezeichnet in der Kommunalwahl die Aufstellung der Kandidatenliste.
Sie kann frühestens 15 Monate vor dem Wahltermin erfolgen,
und muß spätestens 52 Tage vor der Wahl (also voraussichtlich 23. Januar 2014).
eingegangen sein. D.h. wir könnten diese jederzeit aufstellen. (Art. 25 GLKrWG)
Unterstützungsunterschriften
Diese können nach Einreichung der Wahlvorschläge bis 41 Tage vor der Wahl gesammelt werden.
Stichtag wäre hier also der 03. Februar 2014.
In Nürnberg benötigen wir 610 Eintragungen in die Unterstützungslisten,
die an den Rathäusern auslegen. D.H. wir müßen 610 in Nürnberg Wahlberechtigte
zu den Auslegungsorten schicken. (Art. 28 GLKrWG)
Dies entfällt, wenn wir bei der letzten Landtagswahl mindestens fünf v.H.
der im Land insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen oder bei der letzten
Bundestagswahl mindestens fünf v.H. der im Land abgegebenen gültigen Zweitstimmen
erhalten haben.
Die Europawahl findet voraussichtlich am 08. Juni 2014 statt,
und ist deswegen für die Kommunalwahl nicht mehr ausschlaggebend.
Stimmen / Sitze im Stadtrat
Die stimmberechtigte Person kann innerhalb der ihr zustehenden Stimmenzahl
einer sich bewerbenden Person bis zu drei Stimmen geben.
Das ist wichtig, wenn man die Satistiken der letzten Wahl liest.
Für einen Sitz im Stadtrat braucht ein Kandidat ca. 10200 Stimmen,
wenn alle Wähler optimalerweise den Kanidaten mit 3 Stimmen unterstützen also mind. 3400 Wähler.
Es gibt 70 Sitze im Nürnberger Stadtrat. Überschlägig gerechnet bekommt man
je 1,5% Wahlergebniss einen Sitz im Stadtrat.
Ergebnisse der letzten Kommunalwahlen
Homepage des Amtes für Statistik in Nürnberg
Pdf Ergebnis der Stadtratswahlen 2008
Pdf mit dem Ergebnis der OB Wahl 2008
Ziele für die Wahlen in Nürnberg
Als politisches Ziel wäre es erstrebenswert, die Dominanz der großen
Fraktionen zurück zu drängen. So wäre es optimal, wenn zu einer Mehrheit die zwei
großen Parteien sich noch einen kleinen Partner suchen müßten.
Für die Piratenpartei wäre es optimal, wenn wir es schaffen in
Fraktionsstärke in den Stadtrat einzuziehen. Dazu würden wir 4-5 Sitze benötigen
und können wäre ohne weiteren Zusammenschluß mit anderen Stadträten
berechtigt in den Ausschußsitzungen stimmberechtigt teilzunehmen.
