BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/2021-01-06 - Protokoll Kreisvorstand Nürnberg Fürth

Protokoll Kreisverband Nürnberg

	Ort: Geschäftsstelle		Vorheriges Treffen: 2020-12-02
	Zeit: 06. Januar 2021, 19:39 - 20:42 Uhr		Nächstes Treffen: 27. Januar 2021
	Protokoll von Protokollant
	Anwesend: Alex, Ludwig, Lukas, Merl, Thomas

Protokoll der Vorstandssitzung des KVNF am 06.01.2021

Tagesordnung:

• TOP1: Begrüßung, Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokoll
• TOP2: Finanzen
• TOP3: Verkehrsminister Scheuer
• TOP4: Corona/Aufstellungsversammlungen
• TOP5: Bericht aus dem Stadtrat und Landesvorstand
• TOP6: Sonstiges
• TOP7.1: Anträge
• TOP7.2: OTRS
• TOP7.3: Termine
• TOP8: Verabschiedung

TOP1: Begrüßung, Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokoll

• Die Sitzung wird um 19.39 Uhr eröffnet
• Anwesend sind Alex, Ludwig, Lukas und Thomas
• Abwesend: Merl (krank)

• Der Vorstand ist somit beschlussfähig
• Protokoll führt der Vorstand im Verbund

TOP2: Finanzen

• Letzter Kontostand: 2.580,22€
  • Einnahmen: Beitragsumlage 93,60€
  • Ausgaben: -
• Aktueller Kontostand: 2673,82€

Beschlussvorlage: Der für das Attribut „BeschlussVstKVN1Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Wahlkampfbudget

Beantragt am

06.01.2021

Nummer

20210106/0001

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Lukas Küffner

Betrifft

Sitzung

Text

Der KVNF möge beschliessen, die Summe von 623,09€ in das gemeinsame Wahlkampfbudget des Landesverbands Bayern einzuzahlen.

Begründung

Der Beschluss am Wahlkampfbudget teilzunehmen wurde bereits gefällt, da nun die konkrete Summe bekannt ist muss diese freigegeben werden.

Einzelstimmen

Alexander Grabner
Ludwig W. F. Schröer
Lukas Küffner
Florian Betz
Thomas Messerer
{{{Vst6}}}		{{{Vst6K}}}
{{{Vst7}}}		{{{Vst7K}}}

TOP3: Verkehrsminister Scheuer

• Ludwig: Ich bin dafür den Parlamentspräsidenten um die Aussetzung der parlamentarischen Immunität für Andreas Scheuer aufzufordern, damit strafrechtlich gegen ihn vorgegangen werden kann.
• https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw11-de-kanzlerwahl-regierung-vereidigung-546772
• https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eugh-vorbericht-urteil-c69318-abschalteinrichtungen-dieselskandal-zulaessigkeit-motorschutz-vor-umweltschutz/
• https://www.zeit.de/mobilitaet/2019-06/verkehrsminister-pkw-maut-urteil-eugh-andreas-scheuer

TOP4: Corona/Aufstellungsversammlungen

• Die Situation hat sich seit der letzten Vorstandssitzung eher verschlechtert als verbessert.
• Aufstellungsversammlungen sollten weiterhin nicht durchgeführt werden.
• Wir beobachten die Situation weiterhin und führen Aufstellungsversammlungen durch, sobald die Gefahr die solche darstellen auf ein vertretbares Maß sinkt.

TOP5: Bericht aus dem Stadtrat und Landesvorstand

• Stadtrat: nicht anwesend

• Landesvorstand:
  • LV war in "Winterpause"
  • Währenddessen Umlaufbeschluss zwecks Beauftragung des kommisarischen Vorstands LVBB
  • Spannungen im BuVo haben auch Auswirkungen auf die LVs

TOP6: Sonstiges

TOP7.2: OTRS

• Anfrage Glitzerdrachen e.V.:
  • Uns erreichte eine Anfrage auf politische Unterstützung bei der Gründung eines Horts/Kindergartens durch eine Elterninitiative.

• Andere Tickets wurden bearbeitet

TOP7.3: Termine

27.01 15 Uhr: Sitzung des Ferienausschusses

Nächste Vorstandssitzung: 27.1.2021 19.30 Uhr

TOP9: Verabschiedung

Die Sitzung wird um 20:42 Uhr geschlossen