BY:Mittelfranken/KV Ansbach WUG/2024-03-09 - Protokoll KV AN-WUG

KV Ansbach WUG 4. Vorstand - Protokoll Vorstandssitzung

(gewählt auf der MV2024.1 am 09.03.2024)  

Vorsitzender: Markus Stephan Wanger, Stellv. Vorsitzender: Steve Lang, Schatzmeister: Stefan Albrecht, Beisitzer: Dr. Tilko Dietert, Ralf Engelhardt, Jasmin Lang

	Datum:	09.03.2024
	Start:	20:00 Uhr
	Ende:	20:50 Uhr
	Ort:	Ristorante Zur Stadtmauer, Brunnenstraße 15, 91710 Gunzenhausen
	Versammlungsleiter:	Ralf Engelhardt
	Protokollant:	Ralf Engelhardt

	Anwesend:
	Markus S. Wanger	Markus muß etwas früher gehen
	Steve Lang
	Stefan Albrecht
	Dr. Tilko Dietert
	Ralf Engelhardt
	Jasmin Lang
	Parteimitglieder/Gäste:	Peter Reitmaier, Andreas, Birgit, Loni, Julia, 1 weitere

Protokoll KV Ansbach Weißenburg-Gunzenhausen 4. Vorstand

Konstituierende Sitzung des 4. Vorstandes des KV AWG, gewählt auf der MV 2024.1 am 09.03.2024

TOP 1 - GO

die GO des 3. Vorstandes wird ohne Änderungen übernommen

Geschäftsordnung des Vorstands des Kreisverbands Ansbach Stadt und Landkreis der Piratenpartei Deutschland

Fassung vom 26 September 2020
Erstellt am 26. September 2020 auf Grundlage der alten GOs der vorlaufer-KVs

(Auf dieser Seite sind Änderungen nur nach Beschluss des Vorstands des KV Ansbach zulässig. Anmerkungen, Fragen und ähnliches dürfen auf der Diskussionsseite vermerkt werden.)

§ 1 Einladung zu Vorstandssitzungen

(1) Vorstandssitzungen finden normalerweise jeweils am Termin und Ort für den Stammtisch Gunzenheusen statt. Eine zusätzliche Einladung zur Vorstandsitzung dazu ist nicht erforderlich.

Eine Änderungen an Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung wird während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen und nach Sitzungsende veröffentlicht. Das Protokoll dient somit als Einladung für die kommende Sitzung. (2) Der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende können eine außerordentliche Vorstandssitzung einberufen. Die Einladung erfolgt mindestens einen Tag vorher per E-Mail.

§ 2 Anträge zu einer Vorstandssitzung

(1) Jede natürliche Person und jedes Organ der Piratenpartei Deutschland und ihrer Untergliederungen ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.

(2) Anträge an den Vorstand können gestellt werden durch

• E-Mail an den Vorstand (vorstand@piraten-ansbach.de)

• persönlich (oder in Beauftragung) auf der Vorstandssitzung. Eine Beauftragung muss glaubhaft gemacht werden.

• als Antrag auf Umlaufbeschluss per E-Mail (vorstand@piraten-ansbach.de)

(3) Jeder an den Vorstand gestellte Antrag wird veröffentlicht. In Fällen, in denen dies vom Antragsteller zum Schutz von Persönlichkeitsrechten ausdrücklich erwünscht ist, geschieht dies ohne Angabe des Antragsteller bzw. nach Anonymisierung entsprechender persönlicher Daten im Antragstext.

(4) Jeder an den Vorstand gestellte Antrag wird im Umlauf oder auf der nächsten Vorstandssitzung behandelt oder vertagt. Vertagte Anträge brauchen nicht erneut gestellt zu werden. Sie werden in der darauf folgenden Vorstandssitzung behandelt oder wenn nötig erneut vertagt.

§ 3 Öffentlichkeit

(1) Vorstandssitzungen finden grundsätzlich öffentlich statt. Einzelne Tagesordnungspunkte können auf Beschluss des Vorstands in einem nichtöffentlichen Sitzungsteil behandelt werden. Dies muss in jedem Einzelfall begründet werden.

(2) Ein Rederecht für Gäste wird durch den Sitzungsleiter erteilt.

§ 4 Sitzungsleitung und Protokollant

(1) Ein Sitzungsleiter wird zu Beginn der Sitzung von den anwesenden Vorstandsmitgliedern bestimmt.

(2) Zu Beginn der Sitzung wird ein Protokollant bestimmt. Alle Vorstandsmitglieder sind aufgefordert sich an der Protokollerstellung im Piratenpad zu beteiligen.

§ 5 Beschlüsse

(1) Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Vorstands. Gäste können vom Vorstand für Meinungsbilder einbezogen werden.

(2) Beschlüsse können auf einer Sitzung oder in Form eines Umlaufbeschlusses getroffen werden.

(3) Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit in namentlicher Abstimmung gefasst.

(4) Alle Beschlüsse des Vorstands werden zeitnah im Wiki veröffentlicht ausgenommen solche, die persönliche schützenswerte Daten enthalten.

(5) Liegen in einem Tagesordnungspunkt einer Vorstandssitzung mehrere sich ausschließende Beschlussanträge vor, wird zunächst durch Wahl durch Zustimmung bzw. Stichwahl der Antrag ausgewählt, der zur Abstimmung steht.

§ 6 Umlaufbeschlüsse

(1) Anträge auf Umlaufbeschlüsse können per E-Mail an ein Vorstandsmitglied gestellt werden. Die Vorstandsmitglieder stimmen dann auf der Vorstandsmailingliste Mfr. durch Nutzung der Optionen

• Zustimmung (dafür)

• Ablehnung (dagegen)

• Enthaltung (enthaltung)

ab.

(2) Die Abstimmung endet, wenn das Ergebnis feststeht. Dies ist dann der Fall, wenn die Vorstandsmitglieder, die noch nicht abgestimmt haben, das Ergebnis durch ihre Stimme nicht mehr ändern können.

(3) Steht bis zur nächsten Vorstandssitzung das Ergebnis nicht fest, endet das Umlaufverfahren. Der Antrag wird dann in der Vorstandssitzung behandelt. Eine Vertagung kann auf die nächste Vorstandssitzung oder ein fortgeführtes Umlaufverfahren hin erfolgen.

§ 7 Einzelbefugnisse

(1) Alle Vorstandsmitglieder können Ausgaben im Rahmen der politischen Zielsetzung und die Annahme von Spenden bis zum Wert von 50,00 € pro Kalendermonat allein beschließen. Die Abrechnung erfolgt beim Schatzmeister.

(2) Alle getätigten Ausgaben im Rahmen der Einzelbefugnisse werden analog zu regulären Vorstandsbeschlüssen im Protokoll der nächsten Vorstandssitzung dokumentiert.

§ 8 Protokollführung

(1) Über die Ergebnisse der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt und im Wiki veröffentlicht. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse enthalten.

(2) Das Protokoll wird gültig, wenn es per Vorstandsbeschluss angenommen worden ist. Der Vorstand genehmigt das Protokoll spätestens in der darauf folgenden Sitzung oder im Umlauf.

§ 9 Kontoführung

(1) Der Vorstandvorsitzende, der stellvertretende Vorstandsvorsitzende sowie der Schatzmeister sind jeweils allein kontoverfügungsberechtigt.

(2) Über Verfügungen ist der Schatzmeister zu unterrichten.

§ 10 Vertretung des Vorstandes

Der Vorstand wird vertreten durch:

• den Vorsitzenden des Vorstandes oder seinem Stellvertreter

und

• einem weiteren Mitglied des Vorstandes

§ 11 Geschäftsverteilung

• Vorsitzender:
  • Vorsitz
  • Überblick und Moderation
  • Presse
  • Soziale Medien

• Stellvertretender Vorsitzender:
  • Presse
  • Unterstützung und Vertretung des Vorsitzenden

• Schatzmeister:
  • Finanzen
  • Mitgliederverwaltung
  • Formalitäten
  • rechtliche Angelegenheiten

• Beisitzer:
  • Presse
  • Infostände / Werbung
  • Website / Soziale Medien

§ 12 Rechenschaftsbericht des Vorstands

Vor der Wahl eines neuen Vorstands, bei Rücktritt eines Vorstandsmitglieds, jedoch mindestens einmal jährlich, ist durch das jeweilige Vorstandsmitglied ein Rechenschaftsbericht im Wiki zu veröffentlichen, und wenn möglich ein mündlicher Rechenschaftsbericht mit einer maximalen Länge von 4 Minuten auf der Mitgliederversammlung zu halten.

TOP 2 - Protokoll letzte Sitzung

• genehmigt

TOP 3 - Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

• keine

TOP 4 - Beauftragungen

Zusätzlich Zuständigkeiten, die nicht in der GO geregelt sind:

Beschluss Beauftragung Markus Wanger und Steve Lang für die Socialen Medien des KV

Beschluss Nr.:	09.03.2024-1
Beantragt von:	Ralf Engelhardt
Thema:	Beauftragung Markus Wanger und Steve Lang für Soziale Medien
Antragstext:	Markus und Steve erhalten die Beauftragung für die Socialen Medien des KV
Detailergebnis: Markus Stephan Wanger Steve Lang Stefan Albrecht Dr. Tilko Dietert Ralf Engelhardt Jasmin Lang
Zusätze:	Manches davon ist Kostenpflichtig, Budget siehe Beschluss 09.03.2024-7

Beschluss Beauftragung Andreas Schreiner für LAG, Flüchtlingshilfe und Pressearbeit

Beschluss Nr.:	09.03.2024-2
Beantragt von:	Ralf Engelhardt
Thema:	Beauftragung Andreas Schreiner für LAG, Flüchtlinge und Presse
Antragstext:	Andreas erhält die Beauftragung für LAG, Flüchtlingshilfe und Pressearbeit
Detailergebnis: Markus Stephan Wanger Steve Lang Stefan Albrecht Dr. Tilko Dietert Ralf Engelhardt Jasmin Lang

Beschluss Beauftragung Peter Reitmeiser für Pressearbeit

Beschluss Nr.:	09.03.2024-3
Beantragt von:	Ralf Engelhardt
Thema:	Beauftragung Peter Reitmaier für Pressearbeit
Antragstext:	Peter erhält die Beauftragung für die Pressearbeit des KA AWG
Detailergebnis: Markus Stephan Wanger Steve Lang Stefan Albrecht Dr. Tilko Dietert Ralf Engelhardt Jasmin Lang

TOP 5 - Finanzen

• keine neuen Zahlen
  • Piratenhaushalt Online: http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=126&jahr=2021

Beschluss Reisekostenerstattung / Fahrtkosten Vorstände

Beschluss Nr.:	09.03.2024-4
Beantragt von:	Stefan Albrecht (Schatzmeister)
Thema:	Übernahme der Fahrtkosten / Reisekosten für Vorstände
Antragstext:	Es wird beantragt, das Fahrtkosten oder Reisekosten der Vorstandsmitglieder des KV-AN-WUG für Fahrten zu Vorstandssitzungen, Parteitagen, Infoständen, Plakatierungen und sonstigen öffentlichen Veranstaltungen der Piraten oder für die Piratenpartei erstattet
Detailergebnis: Markus Stephan Wanger Steve Lang Stefan Albrecht Dr. Tilko Dietert Ralf Engelhardt Jasmin Lang
Zusätze:	Durch die Abrechnung von Fahrtkosten mit anschließender Rückspende erhöhen sich die Spenden für den KV bzw. die Piratenpartei. Das schlägt sich dann auch in der Parteienfinnanzierung nieder.

Beschluss Reisekostenerstattung / Fahrtkosten Vorstände - Begrenzung

Beschluss Nr.:	09.03.2024-5
Beantragt von:	Stefan Albrecht (Schatzmeister)
Thema:	Übernahme der Fahrtkosten / Reisekosten - Begrenzung
Antragstext:	Der Vorstand des KV-Ansbach möge beschließen die Fahrtkostenerstattung für den Vorstand des KV auf 800.-- EUR Auszahlung pro Jahr zu begrenzen
Detailergebnis: Markus Stephan Wanger Steve Lang Stefan Albrecht Dr. Tilko Dietert Ralf Engelhardt Jasmin Lang
Zusätze:	Dadurch soll verhindert werden, das der KV durch zu hohe Fahrtkostenabrechnungen, die nicht zurück gespendet werden, zahlungsunfähig wird.

Beschluss Reisekostenerstattung / Fahrtkosten Nichtvorstände

Beschluss Nr.:	09.03.2024-6
Beantragt von:	Stefan Albrecht (Schatzmeister)
Thema:	Fahrtkostenübernahme für Nichtvorstände
Antragstext:	Der Vorstand beschließt ein Budget von 400,-EUR für Fahrtkostenerstattungen für Personen außerhalb des Vorstandes, die für den Besuch von Parteiveranstaltungen, Mitgliederversammlungen, das Aufstellen, Überprüfen und Abhängen von Plakaten und im Rahmen von Infoständen oder anderen parteinahen Veranstaltungen entstehen
Detailergebnis: Markus Stephan Wanger Steve Lang Stefan Albrecht Dr. Tilko Dietert Ralf Engelhardt Jasmin Lang
Zusätze:	Beantragen können alle Personen, die sich in Absprache mit dem Vorstand an entsprechenden Aktionen beteiligt haben.

Beschluss Budget Soziale Medien

• Markus und Steve sind unsere Beauftragten für die Sozialen Medien, manches davon (z.B. Facebook) ist zum Teil kostenpflichtig.

Beschluss Nr.:	09.03.2024-7
Beantragt von:	Ralf Engelhardt
Thema:	Budget Sozial Media
Antragstext:	Der Kreisverband beschließt fortlaufend ein JahresBudget von 200€ für Sozial Media zur Verfügung zu stellen.
Detailergebnis: Markus Stephan Wanger Steve Lang Stefan Albrecht Dr. Tilko Dietert Ralf Engelhardt Jasmin Lang

Beschluss Budget Stadtrat Peter Reitmaier

• Symbolisches :-) Budget für kleinere Ausgaben von Peter für seine Tätigkeit als Stadtrat für die Piraten

Beschluss Nr.:	09.03.2024-8
Beantragt von:	Ralf Engelhardt
Thema:	Budget für Peter Reitmaier in seiner Tätigkeit als Stadtrat der Piraten KV AN-WUG
Antragstext:	der Vorstand möge beschließen, dass Peter Reitmaier in seiner Funktion als Stadtrat ein Budget von 100 € zur Verfügung gestellt wird.
Detailergebnis: Markus Stephan Wanger Steve Lang Stefan Albrecht Dr. Tilko Dietert Ralf Engelhardt Jasmin Lang
Zusätze:	Symbolisches :-) Budget für kleinere Ausgaben von Peter für seine Tätigkeit als Stadtrat für die Piraten

Beschluss Wahlkampf Europawahl 2024

• Budget für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 am 09.06.2024

Beschluss Nr.:	09.03.2024-9
Beantragt von:	Stefan Albrecht (Schatzmeister)
Thema:	Budget für Wahlkampf Europawahl 2024 (Plakate/Banner/Bauzäune/Flyer/sonstiges)
Antragstext:	Der VS beschließt ein Wahlkampf-Budget von 2000.- EUR zur Europawahl 2024. Eine Erstattung der Kosten für Plakate, Banner und Bauzäune wurden lt. KV-Schatzmeister von LV und BzV zugesagt.
Detailergebnis: Markus Stephan Wanger Steve Lang Stefan Albrecht Dr. Tilko Dietert Ralf Engelhardt Jasmin Lang

Beschluss Stadtfest

• Auch 2024 wollen wir wieder mit der Piraten-Hüpfburg und einem Stand am Stadtfest Gunzenhausen (06.07.-07.07.2024) teilnehmen

Beschluss Nr.:	09.03.2024-10
Beantragt von:	Stefan Albrecht (Schatzmeister)
Thema:	Budget Stadtfest Gunzenhausen 2024
Antragstext:	Der VS beschließt ein Budget von 1000.- EUR für das Stadtfest Gunzenhausen (Stangebühr, Anmeldung, Hüpfburg, Werbe- und Streumaterialien
Detailergebnis: Markus Stephan Wanger Steve Lang Stefan Albrecht Dr. Tilko Dietert Ralf Engelhardt Jasmin Lang

Plakatelager

• Weiterführung des Plakatelagers in Feuchtwangen zu den alten Konditionen
  • Rückspende wird i.d.R. durchgeführt

Beschluss Nr.:	09.03.2024-11
Beantragt von:	Stefan Albrecht (Schatzmeister)
Thema:	Miete Plakatelager
Antragstext:	Der VS beschließt die Weiterführung des Mietvertrages für das Plakatelager in Feuchtwangen
Detailergebnis: Markus Stephan Wanger Steve Lang Stefan Albrecht Dr. Tilko Dietert Ralf Engelhardt Jasmin Lang
Zusätze:	5 m² Stellfläche zur Lagerung von 5 Europaletten (5x 0,8m x 1,2 m, 5.-€/m²), Nettomiete (Monatlich) 25.- (300.- EUR/Jahr) Mietvertrag liegt dem zuständigen Schatzmeister vor.

Plakatelager

• Zahlung wird von Stefan veranlasst

Beschluss Nr.:	09.03.2024-12
Beantragt von:	Stefan Albrecht (Schatzmeister)
Thema:	Zahlung Miete Plakatelager
Antragstext:	Der VS beschließt die zeitnahe Überweisung der Jahrlichen Plakatlagermiete (300.- EUR) auf das bekannte Konte des Vermieters
Detailergebnis: Markus Stephan Wanger Steve Lang Stefan Albrecht Dr. Tilko Dietert Ralf Engelhardt Jasmin Lang
Zusätze:	dieses mal nicht erst am Jahresende, damit die Rückspende noch steuerwirksam verbucht werden kann

TOP 5 - Mitglieder / Mitgliederstand

• unverändert
  • (nicht aktuelle Daten: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder )

Beschluss Streichung Mitglieder

• Aktuell befinden sich noch einige alte Mitglieder ind der Mitgliederdatei, die seit Jahren inaktiv sind, weder per eMail (ungültige Adresse) oder Post (unbekannt verzogen) oder telefonisch (keine aktuelle Telefonnummmer) erreichbaar sind und von denen seit Jahren keinen Mitgliedsbeitrag mehr bezahlt wurde.
  • Mehrere Kontaktversuche / Mahnungen dazu wurden bereits unternommen !

Beschluss Nr.:	09.03.2024-13
Beantragt von:	Ralf Engelhardt
Thema:	Streichung Kareileichen
Antragstext:	Der VS beschließt die Streichung alter Mittglieder, die nicht mehr erreichbar sind und keinen angebmahnten Mitgliedsbeitrag bezahlen und bei denen der ausstehente Betrag inzwischen 600.- EUR (mehrere Jahre) übersteigt
Detailergebnis: Markus Stephan Wanger Steve Lang Stefan Albrecht Dr. Tilko Dietert Ralf Engelhardt Jasmin Lang
Zusätze:	dieses mal nicht erst am Jahresende, damit die Rückspende noch steuerwirksam verbucht werden kann

TOP 6 - offene Tickets im SNAFU

• keine außer Spam

TOP 7 - Sonstiges

• allgem. Diskussion

TOP 8 - Termine

• nächste Termine
  • 14.04.2024 - Stammtisch Ansbach Korfu
  • 27.04.2024 - VS u Stammtisch Gunzenhausen, Lehner/Zum Storchennest
  • 27.04.2024 - Bauzäune / Banner für Europawahl stellen

• Vorstandssitzungen
  • normalerweise am Stammtisch Gunzenhausen

• Stammtische (normalerweise):
  • Gunzenhausen - letzter Samstag im Monat
    • 20:00
    • Ort: wechselnd, siehe Kalender (Zur Stadtmauer, Lehner, ...)
  • Ansbach - 2. Sonntag jeden 2. Monat (im Wechsel mit Weißenburg)
    • 19:00 Uhr
    • Restaurant Korfu, Uzstraße 21, 91522 Ansbach
  • Weißenburg - 2. Freitag jeden 2. Monat (im Wechsel mit Ansbach)
    • 20:00 Uhr
    • Restaurant AlForno, Nördliche Ringstraße 37, 91781 Weißenburg in Bayern

• Bayernkalender Online: http://events.piratenpartei-bayern.de/events?&gid[]=240&gid[]=10

• Bayernkalender zum Einbinden in eigene Kalender (ical): https://events.piratenpartei-bayern.de/events/ical/?&gid%5B%5D=240&gid%5B%5D=10