BY:Mittelfranken/KV Ansbach WUG/2019-10-06 - Protokoll KV AN-WUG

KV Ansbach WUG 1. Vorstand - Protokoll Aufstellungsversammlung Stadtratsliste und Bürgermeisterkandidat Gunzenhausen

(gewählt auf der MV2018.1 am 08.12.2018)  

Vorsitzender: Markus Stephan Wanger, Stellv. Vorsitzender: Peter Reitmaier, Schatzmeister: Stefan Albrecht, Beisitzer: Dr. Tilko Dietert, Ralf Engelhardt

	Datum:	06.10.2019
	Start:	14:05 Uhr
	Ende:	15:26 Uhr
	Ort:	Stadthalle Gunzenhausen, Isle-Platz 1, 91710 Gunzenhausen
	Versammlungsleiter:	Andreas Schreiner
	Protokollant:	Ralf Engelhardt

	Anwesend:
	Markus S. Wanger
	Peter Reitmaier
	Stefan Albrecht
	Dr. Tilko Dietert
	Ralf Engelhardt
	Parteimitglieder/Gäste:	17 Anwesende, davon 7 Akkreditierte (5 Piraten, 2 Linke), 10 Gäste

-- Protokoll AV Gunzenhausen Stadtratsliste und Bürgermeisterkandidat (Kommunalwahl 2020) --

• Aufstellungsversammlung Stadtratsliste und Bürgermeisterkandidat Gunzenhausen
• Stadthalle Gunzenhausen, Isle-Platz 1, 91710 Gunzenhausen
• Beginn Akkreditierung: 13:45 Uhr
• Beginn der Versammlung: 14:05 Uhr
• Ende der Versammlung: 15:26 Uhr
• Teilnehmer: 7 Akkreditierte (Stimmberechtigte, 5 Piraten, 2 Linke), 10 Gäste

TOP 1 - Begrüßung und Abstimmung der Tagesordnung

Peter Reitmaier eröffnet die Versammlung und begrüßt die Gäste und stellt die vorgeschlagene Tagesordnung vor

• Abstimmung über die Tagesordnung
  • einstimmig dafür (7/0/0)

TOP 2 - Wahl der Versammlungsämter

Vorschlag und Abstimmung über die Versammlungsämter

• Versammlungsleitung / Wahlleitung : Andreas Schreiner
  • einstimmig dafür (7/0/0)
• Protokoll: Ralf Engelhardt
  • einstimmig dafür (7/0/0)

TOP 3 - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Einladungen:

• Die Linke: 24.9.2019 per eMail
• Piraten 28.09.2019 per eMail

Die ordnungsgemäße, den jeweiligen Satzungen der Parteien entsprechende Ladung wird festgestellt.

TOP 4 - Feststellung der stimmberechtigten Teilnehmer

Es sind 7 Stimmberechtigte anwesend (5 Piraten, 2 Linke), damit ist die Versammlung beschlussfähig.

TOP 5 - Entscheidung über das gemeinsame Kennwort des Wahlvorschlags

Entscheidung über das gemeinsame Kennwort des Wahlvorschlags

• Vorschlag: PIRATEN & DIE LINKE (Langform: Piratenpartei & Die Linke)
  • Abstimmung: einstimmig dafür (7/0/0)

TOP 6 - Stadtratsliste

a) Beschluss über das Wahlverfahren

Vorschlag:

• Blockwahl über die vorbereitete Liste
  • Wahlverfahren: Ja/Nein für vorgestellte Liste, Hinweis auf die Möglichkeit, Namen zu streichen oder zu ergänzen. Streichungen gelten als Nein-Stimmen.
  • Abstimmung Wahlverfahren - einstimmig dafür (7/0/0)

b) Vorstellung der vorbereiteten Bewerberliste/der Bewerber

Die vorbereitete Bewerberliste, aus der die einzelnen Bewerber und die Reihenfolge hervorgeht, wird vorgestellt.

Vorschlag Bewerberliste (Streichung und Ergänzung von Bewerbern sind zulässig):

Listenposition	Vorname	Nachname	Partei
1	Peter	Reitmaier	Piratenpartei
2	Heinz	Rettlinger	Die Linke
3	Philipp	Neuer	Parteilos (ab 11/2019 Die Linke)
4	Markus	Wanger	Piratenpartei
5	Loni	Thews	Piratenpartei
6	Tilko	Dietert	Piratenpartei
7	Andrea	Rettlinger	Die Linke
8	David	Stahlfänger	Parteilos
9	Dominique	Reitmaier	Parteilos
10	Christian	Oechslein	Parteilos

• Vorstellung der Bewerber
  • jeder Bewerber bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung gehabt zu haben.

c) Einbringen und geheime Wahl über eventuelle Änderungsanträge

keine Änderungsanträge

d) Blockwahl der Stadtratsliste (inkl. Reihenfolge und Mehrfachnennung)

Listenbewerber/Reihenfolge:

• Abstimmung der Liste
  • Stimmzettel mit der Liste und JA/NEIN-Feld für die komplette Liste
  • Wahl (geheim): 7 abgegeben, 7 gültig, 7 dafür, 0 Enthaltungen, 0 dagegen, keine Streichungen, keine Ergänzungen
  • Einstimmig für die vorgestellte Liste

Mehrfachnennung:

• Vorschlag: Die Personen auf der zuvor beschlossenen Bewerberliste werden im Wahlvorschlag in der gewählten Reihenfolge von oben nach unten so lange mehrfach genannt, bis die Gesamtzahl von 24 Listenplätzen erreicht ist.

• Abstimmung Mehrfachnennung
  • Stimmzettel mit dem o.a. Vorschlagstext und JA/NEIN-Feld
  • Wahl (geheim): 7 abgegeben, 7 gültig, 7 dafür, 0 Enthaltungen, 0 dagegen,
  • Einstimmig

Ersatzleute:

• Diskussion/Vorschlag: Keine Aufstellung vorn Ersatzleuten, Liste wieder mit den verbliebenen Bewerbern in der gewählten Reihenfolge auffüllen.
  • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)

e) Berufung eines Beauftragten und seines Stellvertreters

• Vorschlag Beauftragter: Peter Reitmaier
  • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)
• Stellvertreter: Heinz Rettlinger
  • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)

f) Gründe für Zurücknahme des Wahlvorschlags

Diskussion und Vorschlag:

• Rassistische oder diskriminierende Äußerungen von einem der Listenbewerber
• Wechsel eines Kandidaten zur AFD oder einer anderen rechten Gruppierung
  • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)

g) Formelles

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TOP 7 - Bürgermeisterkandidatur

Vorschlag und Abstimmung über die Versammlungsämter

• Versammlungsleitung / Wahlleitung: Andreas Schreiner
  • einstimmig dafür (7/0/0)
• Protokoll: Ralf Engelhardt
  • einstimmig dafür (7/0/0)

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Einladungen:

• Die Linke: 24.9.2019 per eMail
• Piraten: 28.09.2019 per eMail

Die ordnungsgemäße, den jeweiligen Satzungen der Parteien entsprechende Ladung wird festgestellt.

Feststellung der stimmberechtigten Teilnehmer

Es sind 7 Stimmberechtigte anwesend (5 Piraten, 2 Linke), damit ist die Versammlung beschlussfähig

Redeslot

• Heinz Rettlinger hält allgemein gehaltene Rede zur Lage in der Stadt, zu Finanzen und zu Transparenz und Öffentlichkeit der Verwaltung, die von den aktuell Amtierenden nicht zu erwarten ist.
• Er beschreibt, warum die neue Liste nötig ist und empfiehlt die Wahl von Peter Reitmaier als Bürgermeisterkandidat

Änderung der Tagesordnung, erst Kandidatensuche/Vorstellung, dann Festlegung Wahlverfahren

a) Aufstellung und Vorstellung der Kandidaten

Vorschlag / Kandidatur: Peter Reitmaier

• Frage nach weiteren Kandidaten:
  • keine weiteren

Peter Reitmaier stellt sich vor und hält Rede

• Stichpunkte: Bürgernähe, transparente Verwaltung, Stream von Sitzungen, Antragsportal
• menschliche Stadt, Stärkung der Ortsteile, ÖPNV,
• autofreie Innenstadt, Bevorzugung von umweltfreundlichen Verkehrsmittel

Peter bestätigt, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben

b) Wahlverfahren

• Wahlverfahren: 1 Stimme (Ja/Nein), da nur ein Kandidat
  • Peter gilt als gewählt bei mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen.

c) Wahl des Bürgermeisterkandidaten

Bewerber: Peter Reitmaier

• Stimmzettel 1 - JA/NEIN für Peter Reitmaier
• Wahl (geheim): 7 abgegeben, 7 gültig, 7 dafür, 0 Enthaltungen, 0 dagegen, keine Streichungen, keine Ergänzungen
  • Einstimmig für Peter als Bürgermeisterkandidaten
• Peter nimmt die Wahl an.

d) Aufstellung und Vorstellung der Ersatzkandidaten

Diskussion und Frage nach Ersatzkandidaten

• keine Ersatzkandidaten

e) Wahl der Ersatzkandidaten

• keine Ersatzkandidaten

f) Berufung eines Beauftragten und seines Stellvertreters

• Vorschlag Beauftragter: Heinz Rettlinger
  • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)
• Stellvertreter: Markus Wanger
  • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)

g) Gründe für Zurücknahme des Wahlvorschlags

Vorschlag (wie für die Liste):

• Rassistische oder diskriminierende Äußerungen des Kandidaten
• Wechsel des Kandidaten zur AFD oder einer anderen rechten Gruppierung
  • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)

h) Formelles

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TOP 8 - Sonstiges

Anlagen:

• Anwesenheitsliste Wahlberechtigte - Aufstellung Stadtratsliste
• Anwesenheitsliste Wahlberechtigte - Aufstellung Bürgermeisterkandidat
• Anwesenheitsliste komplett (inkl. nicht Wahlberechtigter / Gäste)
• Text Einladung zur AV
• Muster Stimmzettel

TOP 9 - Schlussworte

Peter Reitmaier bedankt sich und beendet die Versammlung

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Gunzenhausen, 06.10.2019

Ralf Engelhardt