BY:Meinungsbildung und Entscheidung

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei; die Idee ist von Alexander Bock Wenn du meinst diese Idee erweitern zu können, tu es. Diskutiert ihr zu mehreren an der Idee, könnt ihr auch die Vorlage:Diskussion setzen.

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt. Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

Derzeitige Probleme bei Parteitagen

1. Viele Teilnehmer
   1. Riesige Räumlichkeiten nötig.
   2. Redezeit einzelner zu knapp um einen Gedanken auszuformulieren
2. Teilnehmer nicht richtig vorbereitet
   • Unnötige Nachfragen zu Dingen, die im Voraus hätten geklärt werden können
   • Weitere Verknappung der Redezeit
3. Zwang teilzunehmen, wenn man nicht übergangen werden will
   • keine Möglichkeit, seine Stimme an jemanden, dem man vertraut, abzugeben
   • Diskriminierung von Piraten mit weniger Zeit/Teilnahmemöglichkeiten
4. Teilnahme von nur einem geringen Teil aller Piraten, daher fragliche Legitimation
   • PP besteht aus mehr als nur den Aktiven; es gibt auch die, die nur alle 4 Jahre Flyer verteilen und Plakate kleben und die, die sich zurücklehnen und alles mit ihrem Geld finanzieren
   • Vertretung gibt ihnen auch eine Stimme bei Entscheidungen
5. Werben und schaffen von Mehrheiten für Anträge unmöglich
   • tatsächliche Teilnehmer im Voraus nicht bekannt, man weiß nicht bei wem man um Unterstützung werben muss
   • Erreichen aller Piraten nicht möglich, da kein einheitliches Medium
   • Wenn doch erreicht: oft keine Diskussion, nur Kenntnisnahme (und häufig kommentarlose Ablehnung)

Mögliche Lösungen und deren Bewertung

(alphabetisch)

Delegierte und Selbstvertretungspiraten (SV-Piraten)

• Löst (1), da sich viele vertreten lassen werden und ihren Vertretern das Feld überlassen (man kann auch von zuhause den Stream anschauen und mit seinem Repräsentanten übers Internet kommunizieren)
• Löst (2) teilweise, da ein Vertreter sich vor seinen Wählern verantworten muss und kaum wiedergewählt wird, wenn sich nicht vorbereitet hat
  • Gilt nicht für Selbstvertretungspiraten, d.h. diesbezüglich keine Änderung zum Status Quo
• Löst (3), da man sich vertreten lassen kann
• Löst (4), da jeder Pirat eine realistische Möglichkeit hat, auf dem Parteitag mitzuentscheiden, entweder persönlich als SV-Pirat oder Delegierter oder vertreten durch einen Repräsentanten
  • Hat immer das Recht auf dem Parteitag teilzunehmen
• Löst (5) größtenteils, da die Delegierten im Voraus bekannt sind und man somit weiß, wo man Werbung machen kann
  • Ersetzt damit auch die fraglichen Abstimmungen auf Mailinglisten etc., wo immer nur ein Bruchteil aller mitstimmt und damit ein falsches Bild der Mehrheitsverhältnisse erzeugt (häufig die extremeren Meinungen; niemanden demonstriert mit einem Schild, auf dem "Seid vernünftig!" steht)

Häufige Fragen hierzu

Dezentraler Parteitag

• Parteitag an verschiedenen Orten gleichzeitig, untereinander audiovisuell verbunden via Internet
• Dämpft Problem (1.1), da man mehrere kleinere Orte nutzen kann.
• Dämpft Problem (4), da mehr Piraten teilnehmen können.
• Verschärft (1.2), da noch mehr Teilnehmer anwesend.
• Behandelt ansonsten keine anderen Aspekte; liefe der dezentrale Parteitag perfekt, gäbe es also keine zusätzlichen Hürden durch die Vernetzung, so hätte man wieder einen gigantischen Parteitag, der handlungsunfähig ist.

Liquid Democracy

• Erlaubt das fliessende Abstimmen, entweder direkt oder über Vertreter.
• Computereinsatz notwendig, deswegen kritisch zu sehen.
  • keine funktionierende Lösung mit Langzeiterfahrungen bekannt, für geheime Abstimmungen ist keine geeignet
  • Beispiele: adhocracy, votorola, liquidfeedback (für, wie der Name sagt, Feedback)
• Ansonsten wäre Delegation mit Selbstvertretungspiraten die erste Näherung an Liquid Democracy beginnend bei der klassischen, repräsentativen Demokratie:
  • Man kann entweder selber abstimmen, oder seine Stimme komplett delegieren
  • Erster Schritt in die richtige Richtung

Urabstimmung

• Radikal andere Herangehensweise an das Problem als eine physische Versammlung.
• Je nach Gestaltung näher zu betrachten.
  • Kann problemlos parallel zu jeder Art von Parteitag existeren, ihn aber nicht vollständig ersetzen; könnte aber z.B. zwingend nötig für wichtige Entscheidungen sein, z.B. bzgl. Grundsatzprogramm.
• Löst (1) komplett.
• Dämpft (2).
• Löst nicht (3) solange keine Vertretung möglich ist.
• Kann (4) lösen, bei ausreichend hohen Quoren -- wird dann aber sehr unfexibel.
  • Abwägung zwischen Legitimation und Flexibilität.
• Kann (5) nicht lösen, wenn keine mediale Revolution miteinhergeht

Fazit

Delegierte und Selbstvertretungspiraten (SV-Piraten) lösen die meisten Probleme von Parteitagen und sind doch ein neuer Ansatz in Richtung Demokratie im 21. Jahrhundert, der sich bei Modellen wie Liquid Democracy ein paar Dinge abschaut. Kombiniert mit oft stattfindenden, unverbindlichen Umfragen (z.B. über Liquid Feedback) und seltenen aber verbindlichen Urabstimmungen mit ausreichend hohen Quoren können wir die innerparteiliche Demokratie in unserer Partei erfolgreich sanieren. Kritische Entscheidungen, beispielsweise über das Grundsatzprogramm, könnten in nicht zu häufige, obligatorische Urabstimmungen verschoben werden, bei denen jeder mitmachen darf und sollte.