BY:München/Kreisverband/Vorstand/Entscheidungsbuch 2011 2012

München

Antrags-Nummer	Kurzform	Beschlusstext	Entscheidung	Entscheidung	Quelle
1	Geschäftsordnung	Der Vorstand des KV München gibt sich die folgende Geschäftsordnung.		4:0:0	Protokoll 02.08.2011
2	Vorstands-Visitenkarten	Der Vorstand bestellt Visitenkarten für alle Vorstandsmitglieder sowie eine allgemeine Version für den Kreisverband. Das maximale Budget dafür beträgt 140 Euro. Mit der Umsetzung wird Markus beauftragt.		4:0:0	Protokoll 02.08.2011
3	Vorbereitungstreffen LPT BY 2011	Der Kreisverband organisiert ein Vorbereitungstreffen für den Landesparteitag mit anschließender Wahlparty zur Landtagswahl im Mecklenburg-Vorpommern am 04.09.2011. Die Organisation dafür übernimmt Boris.		4:0:0	Protokoll 02.08.2011
4	Wahlparty Abgeordnetenhauswahl Berlin	Der Kreisverband organisiert eine Wahlparty zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 18.09.2011. Die Organisation dafür übernimmt Boris.		4:0:0	Protokoll 02.08.2011
5	Allgem. Verfügugsbudget Vorstandsmitglieder	Jedes Vorstandsmitglied darf im Namen des Kreisverbandes Ausgaben bis 50 EUR tätigen, ohne dass ein gemeinsamer Beschluss des Vorstands vorliegen muss.		4:0:0	Protokoll 02.08.2011
6	Reisekostenbudget Vorstandsmitglieder	Der Kreisvorstand München bewilligt ein Reisebudget von 150€ pro Vorstandsmitglied pro Amtsperiode.		4:0:0	Protokoll 02.08.2011
7	Änderung der Geschäftsordnung	Der Kreisvorstand München übergibt dem Beisitzer die Aufgaben und Funktionen des stellvertretenden Vorsitzenden.		4:0:0	Protokoll 30.08.2011
8	Bestellung Luftballons	Der KV München bestellt 1000 Modellierluftballons für den Corso Leopold. Das Budget dafür beträgt max. 80 Euro. Mit der Bestellung wird Markus beauftragt.		4:0:0	Protokoll 13.09.2011
9	Artikel aus Tageszeitungen sammeln	Der KV München beschließt, ab dem 01.10.11 bis zum 14.10.11 täglich die folgenden Zeitungen zu kaufen und bei sich zu archivieren: Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine (Sonntags-)zeitung, WELT, Münchner Merkur, Abendzeitung, Tageszeitung, BILD sowie die folgenden Magazine: Focus, Stern und Spiegel Das Budget beträgt 150€, welches zum größten Teil von den einzelnen Käufern getragen wird (ich habe zB die FAZ Sonntag abonniert).		0:3:0	Protokoll 04.10.2011
10	Artikel aus Tageszeitungen sammeln	Der KV München beschließt, vom 06.10.11 an täglich die Süddeutsche Zeitung als E-Paper für 3 Monate zu abonnieren und bei sich zu archivieren. Das Budget beträgt 150€. Markus führt die Bestellung durch.		3:0:0	Protokoll 04.10.2011
11	Ausrichtung Pressetreffen	Der KV München richtet - vorbehaltlich der Kostenübernahme durch den LV - am 12.11. im Giesinger Bahnhof ein bayernweites Treffen Öffentlichkeitsarbeit aus.		3:0:0	Protokoll 04.10.2011
12	Flipchart	Der KV München kauft einen Flipchart inkl. Papier & Stifte etc für Infoveranstaltungen und Arbeitstreffen. Als Budget werden 100 Euro festgelegt. Mit der Bestellung wird Markus beauftragt.		3:0:0	Protokoll 01.11.2011
13	Leitung der virtuellen Geschäftstelle des KV München	Der Vorstand beauftragt Arnold Schiller mit der Leitung der virtuellen Geschäftstelle des KV München (KGS). Insbesondere wird Arnold mit folgenden Aufgaben beauftragt: a) selbstständige Bearbeitung der Tickets im Wanninger b) Annahme der Telefonate für den KV München c) im Wechsel mit Markus Heinze: Leerung des KV Postfachs. d) Unterstützung des Vorstands bei allen weiteren Geschäftsvorfällen Der Vorstand ist mindestens wöchentlich per Email über die Tickets, sowie die geführten Telefonate und weiteren Geschäftsvorfälle zu informieren. Bei Bedarf, insbesondere wichtigen Geschäftsvorfällen und Presseanfragen, obliegt es dem Leiter der Geschäftstelle unverzüglich Kontakt zu den Vorstandsmitgliedern aufzunehmen. Um die enge Verzahnung mit dem Vorstand sicherzustellen wird Arnold auf die Vorstandsmailingliste des KV gesetzt. Die Beauftragung ist ehrenamtlich und wird dementsprechend nicht vergütet. Für Aufwände im Zusammenhang mit dem Geschäftstellenbetrieb wird dem Leiter ein Budget von 30€ pro Monat eingeräumt. Zur Erstattung hat der Leiter der Geschäftstelle entsprechende Einzelnachweise dem Schatzmeister vorzulegen.		4:0:0	Protokoll 01.12.2011
14	Teilnahme Bündnis gegen 3. Startbahn	Die Piraten München unterstützen das Bündnis gegen die dritte Startbahn am Flughafen München. Als Bündnispartner unterstützen wir das Bürgerbegehren vor allem ideell und wenn möglich auch personell z.B. beim Unterschriften sammeln, wenn sich freiwillige Unterschriftensammler finden. Markus wird mit der Umsetzung beauftragt.		4:0:0	Protokoll 01.12.2011
15	Untermietvertrag mit LV bzgl. Geschäftsstelle	Der KV München tritt in Verhandlungen mit dem LV über einen Untervmietvertrag der Landesgeschäftsstelle.		4:0:0	Protokoll 01.12.2011
16	Änderung der Geschäftsordnung	Der Vorstand des Kreisverbands gibt sich folgende geänderte Fassung der Geschäftsordnung.		3:0:1	Protokoll 13.12.2011
17	Büroausstattung Geschäftsstelle	Der KV München beschließt für den Kauf von Büroausstattung für die Geschäftsstelle ein Budget von 1000 Euro. Stefan ist verantwortlich für die Umsetzung.		3:0:1	Protokoll 13.12.2011
18	Anmietung Geschäftsstelle	Der KV München beteiligt sich an der Geschäftsstelle in der Schopenhauer Str. 71 in München. Für die Anmietung vom 01.01.2012 bis mindestens zum 30.06.2012 wird ein Budget von 4500 Euro genehmigt. Stefan ist verantwortlich für die Umsetzung.		3:0:1	Protokoll 13.12.2011
19	Geschäftstelle - Budget 6000€	Der KV München beteiligt sich an der Geschäftsstelle in der Schopenhauer Str. 71 in München. Für die Anmietung vom 01.01.2012 bis mindestens zum 30.06.2012 wird das bereits beschlossene Budget auf 6000 Euro erhöht. Stefan ist verantwortlich für die Umsetzung und wird diesen Betrag unverzüglich mit dem Verwendungszweck "Abschlag Untermiete Geschäftstelle Schopenhauer Str. 71 - Zahlung vorbehaltlich Abschluß Untermietvertrag mit KV" auf das Konto des Landesverbands Bayern überweisen.		4:0:0	Protokoll 03.01.2012
20	Budget zur Vorbereitung einer Demo gegen ACTA am 11.02. in München	Der KV unterstützt die Demo des AK Vorrat gegen ACTA am 11.02 in München. Der KV beteiligt sich an der Organisation der Demo mit einem Betrag von 100€. Der Betrag wird auf das Konto des AK Vorrat überwiesen. Verantwortlich ist Stefan D.		3:0:1	Protokoll 30.01.2012
21	Schloß für Schränke in der Geschäftsstelle	Der KV beschafft 2 Schlösser für die Schränke im Büro der Geschäftsstelle. Das Budget beträgt 100€. Mit der Ausführung wird Stefan D. beauftragt.		3:0:1	Protokoll 30.01.2012
22	Kaperbrief "Urheberrecht"	Der KV beschafft 1000 Kaperbriefe "Urheberrecht" zum Preis von 50€. Mit der Ausführung wird Stefan D. beauftragt.		3:0:1	Protokoll 30.01.2012
23	Budget Getränkekasse	Für die Getränkekasse der Geschäftstelle wird ein Budget von 250€ eingerichtet. Einnahmen, die dem KV aus der für Getränke vorgesehenden Spendendose zufließen, erhöhen dieses Budget entsprechend. Für die Ausführung ist Stefan D. verantwortlich.		3:0:1	Protokoll 14.02.2012
24	Bestellung Grundsatzprogramme	Der Kreisverband München bestellt 400 gedruckte Grundsatzprogramme. Das Budget beträgt 120€. Mit der Bestellung wird Markus Heinze beauftragt.		3:0:1	Protokoll 27.02.2012
25	Unterstützung ACTA-Demo	Die Piratenpartei KV München unterstützt die Demo gegen ACTA, die am 25.02. um 15 Uhr am Odeonsplatz stattfindet und beteiligt sich mit bis zu 150€ an einer Kunstaktion, die im Rahmen dieser Versammlung stattfindet. Schatzmeister Stefan wird durch Beleg nachgewiesene Kosten in der beschlossenen Höhe erstatten.		3:0:1	Protokoll 27.02.2012
26	Druck von Visitenkarten zur Ansprache, Einbindung und Kanalisierung von Neupiraten	Der Vorstand des Kreisverbands München beschließt ein Budget von 130€ für den Druck von 2500 Visitenkarten zur Ansprache, Einbindung und Kanalisierung von (potentiellen) Neupiraten und Sympathisanten. Gedruckt werden die Karten beim Anbieter http://www.flyeralarm.com auf 300 g/m² Bilderdruckpapier: beidseitig matte Dispersionslackierung. Für die Umsetzung ist Stefan D. verantwortich. Zusatz: Drei weitere Angebote sind: 2000 Karten für 85.- Euro beim Anbieter http://www.rainbowprint.de/ 2000 Karten für 124,90 Euro beim Anbieter http://www.flyerwire.com/ 2000 Karten für 66 Euro beim Anbieter http://www.diedruckerei.de/ Augrund negativer Kundenbewertungen (siehe bspw. dooyoo.de) empfehlen wir, nicht das günstigere Angebot von diedruckerei.de zu wählen, denn neben dem schlechtem Service scheint dort auch öfters schräg geschnitten zu werden. Ziel ist eine gute Einbindung und Kanalisierung von (potentiellen) Neupiraten, die auf einem der Münchener Stammtische, Veranstaltungen etc. erscheinen. Sie sollen etwas Persönliches mitnehmen, das ihnen entweder den Weg auf unsere Münchener Homepage weist, sie in die Geschäftsstelle führt oder über handschriftliche Eintragungen im Freitextfeld zu der AG (FG etc.), in der sie sich einbringen möchten.		4:0:1	Protokoll 12.03.2012
27	Schlüsseltresor	Der Kreisverband kauft einen Schlüsseltresor für die Geschäftsstelle vorbehaltlich der Zustimmung des Landesverbands und des Vermieters. Das Budget beträgt 60€. Mit der Bestellung wird Holger beauftragt.		4:0:1	Protokoll 12.03.2012
28	Beschaffung eines Druckers für die Geschäftstelle ("S71")	Der Kreisverband erwirbt vom Vermieter den Drucker Sharp MX2300N, der sich in der Geschäftsstelle befindet. Für diesen Kauf wird Budget von 4000€ eingerichtet. Stefan wird mit der Ausführung beauftragt.		3:0:2	Protokoll 11.04.2012
29	Untermiete Geschäftsstelle, Schopenhauer Str. 71	Der Kreisverband München wird sich im 2. Halbjahr 2012 mit 3000€ an der Geschäftsstelle des Landesverbands zu beteiligen. Stefan Dirnstorfer wird beauftragt diesen Betrag unverzüglich nach Fassung dieses Beschlußes auf das Konto des Landesverbands mit Verwendungzweck "Miete Schopenhauer Straße 71 - Zahlung vorbehaltlich Unterzeichnung Untermietvertrag" zu überweisen.		4:0:1	Protokoll 23.04.2012
30	Anmietung eines Kellers, Schopenhauer Str. 71	Der Kreisverband München tritt in Verhandlungen mit dem Vermieter der Geschäftsstelle um den Kellerraum anzumieten. Hierfür wird bis Ende des Jahres ein Budget von 2250€ eingerichtet. Die Zahlung der Miete soll monatlich erfolgen. Mit der Umsetzung wird Holger beauftragt.		4:0:1	Protokoll 23.04.2012
31	Bestellung von 1000 Kaperbriefen "Grundeinkommen"	Der Kreisverband München bestellt 1000 Kaperbriefe "Grundeinkommen". Hierfür stellt er 60€ vom Budget Öffentlichkeitsarbeit bereit. Mit der Ausführung wir Stefan D. beauftragt.		4:0:1	Protokoll 23.04.2012
32	Bestellung Galerieleisten für die Geschäftstelle	Der Kreisverband München bestellt 80m Galerieleisten für die Geschäftsstelle. Vorbehaltlich des Eingangs einer erwarteten Spende werden 430€ vom KV bereitgestellt. Mit der Ausführung wir Stefan D. beauftragt. Zusatz: Link 30m: http://www.amazon.de/Galerieschiene-30m-Komplettset-Zubehoer-weiss/dp/B005OK2FMW/ref=pd_sim_k_2 Link 50m: http://www.amazon.de/Galerieschiene-50m-Komplettset-Zubehoer-weiss/dp/B005OK2GXK/ref=pd_sim_sbs_k_3		4:0:1	Protokoll 23.04.2012
33	Büromaterial für Openspace	Für die Durchführung einer Openspace Veranstaltung am 12./13. Mai werden Moderationsmaterialien benötigt. Der KV stellt hierfür 100€ bereit. Die Erstattung erfolgt gegen entsprechende Kostennachweis durch den Schatzmeister.		4:0:1	Protokoll 23.04.2012
34	Reisekosten für den Bundesparteitag	Der KV München beschließt, für die Fahrt zur Teilnahme am Bundesparteitag in Neumünster ein Reisebudget in Höhe von jeweils 350 Euro für Holger, Stefan D und Markus.		4:0:1	Protokoll 23.04.2012
35	Beteiligung an der ACTA Demo am 09.06.	Die Piratenpartei KV München unterstützt die Demo gegen ACTA, die am 09.06. stattfindet und beteiligt sich mit bis zu 150€ an der Durchführung. Schatzmeister Stefan wird durch Beleg nachgewiesene Kosten in der beschlossenen Höhe erstatten.		3:0:2	Protokoll 07.05.2012
36	Hanftag Unterstützung 7.7.2012	Der Vorstand des KVs München unterstützt den Hanftag München am 07.07.2012 und beteiligt sich mit 50€ an der Organisation. Schatzmeister Stefan wird durch Beleg nachgewiesene Kosten in der beschlossenen Höhe erstatten.		2:1:1	Protokoll 07.05.2012
37	Unterstützung ACTA-Demo	Der Kreisverband München beteiligt sich im Bündnis "Internationaler Aktionstag gegen ACTA -– Freiheit statt Angst”" am 09.06.2012 in München. Es werden zweckgebunden Finanzmittel i.H.v. 125€ zur Verfügung gestellt. Mit der Umsetzung wird Stefan beauftragt.		3:0:0	Protokoll 04.06.2012
38	Budget für Druckerzeugnisse	Der Kreisverband richtet ein Budget von 500€ für Druckerzeugnisse (Flyer, Kaperbriefe etc.) ein, die für die Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt werden sollen. Das Budget wird eigenverantwortlich von Stefan D. verwaltet.		4:0:0	Protokoll 04.06.2012
39	Protokolle auf der KV Webseite	Eine Liste der Links zu Vorstandssitzungsprotokollen wird, neben der Veröffentlichung im Wiki auch auf http://muenchen.piratenpartei.de/vorstand/ transparent und leicht zugänglich auch für Außenstehende veröffentlicht. Verantwortlich für die Umsetzung ist Stephan K.		3:0:0	Protokoll 25.06.2012
40	Material CSD Ausstellung	Für die Anschaffung von Büromaterial für die CSD-Ausstellung "Queer statt Fear - Anders ohne Angst" und das Vorbereitungstreffen am 24.06 wird ein Budget von maximal 30€ zur Verfügung gestellt.		3:0:0	Protokoll 25.06.2012
41	Teilnahme CSD Umzug	Der KV München beschließt für die Teilnahme CSD-Umzug und stellt ein Budget von 400€ zur Verfügung. Die Erstattung erfolgt durch den Schatzmeister gegen Kostennachweis.		3:0:0	Protokoll 25.06.2012
42	Presse-Emailaccount für München	Für die Pressearbeit wird ein eigener Emailaccount presse@muenchen.piratenpartei.de angelegt, der von Christoph Klingl verwaltet wird. Er hat dafür sorge zu tragen, dass das aktuelle Passwort stets dem Vorstand des Kreisverbands bekannt ist. Desweiteren wird ein christoph.klingl@muenchen.piratenpartei.de zur Kommunikation mit der Presse eingerichtet.		0:3:0	Protokoll 25.06.2012
43	Presse-Emailaccount für München	Für die Pressearbeit wird eine eigene Wanninger-Queue zu den Mailadressen presse@muenchen.piratenpartei.de & presse@piratenpartei-muenchen.de angelegt, auf die Christoph Klingl, Arnold, & Nadine E. Zugriff erhält.		3:0:0	Protokoll 25.06.2012
44	Presse-Emailaccount für München	Für die Pressearbeit wird ein Mailaccount christoph.klingl@muenchen.piratenpartei.de angelegt, Christoph erhält Zugriff.		3:0:0	Protokoll 25.06.2012
45	Durchführung einer Umfrage	Der Kreisverband führt unter seinen Mitgliedern in Zusammenarbeit mit einer Münchner Universität eine Umfrage zur Organisationskultur durch. Arnold wird beauftragt dieses mittels Limesurvey auf den LV-Servern durchzuführen.		3:0:0	Protokoll 02.07.2012
46	Unterstützung INDECT-Demo	Der Vorstand möge die Anti INDECT Demo am 28.07.12 in München unterstützen (die Bundespartei hat das schon). Desweiteren möge der Vorstand einen finanziellen Beitrag zum Bündnis leisten. Die Summe sollte sich an den Anti-ACTA Demos orientieren.		0:2:1	Protokoll 16.07.2012
47	INDECT-Demo	Der KV München nimmt an der Demo gegen INDECT am 28.07. in München teil. Für die Teilnahme an dem Bündnis stellt der KV ein Budget von 100€ zur Verfügung, das gegen entsprechende Kostennachweise ausgezahlt wird. Mit der Durchführung wird Stefan Dirnstorfer beauftragt.		3:0:0	Protokoll 16.07.2012
48	Budget für Nachbarschaftsfest S71	Der Kreisverband stellt für das Nachbarschaftsfest ein Budget von 250€ für Semmel, Grillgut, Einweggeschirr, Kohle und Grill-Saucen bereit. Die Abrechnung erfolgt gegen Kostennachweis durch den dann aktuellen Schatzmeister.		3:0:0	Protokoll 16.07.2012