Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl in München
Protokoll
[Protokoll der Sitzung]
Datum und Ort der Aufstellungsversammlung(en)
Die Aufstellungsversammlung findet am
10. November 2013 um 10:30 Uhr (Akkreditierung ab 10:00 Uhr)
in den Nebenraum der
Gaststätte "Geyerwally"
Landshuter Allee 165
80637 München
statt.
Tagesordnung
Bitte beachtet dass es sich um einen Vorschlag zur Tagesordnung handelt. Die Tagesordnung kann jederzeit von der Versammlung geändert werden.
- Kreismitgliederversammlung
- Eröffnung der Kreismitgliederversammlung
- Bestimmung der Versammlungsleitung und des Protokollanten
- Abstimmung über die Aufstellung eines OB-Kandidaten
- Behandlung von Anträgen
- Schliessen der Kreismitgliederversammlung
- Aufstellung der Kandidaten zur Stadtratswahl
- Eröffnung der Aufstellungsversammlung zur Bestimmung der Kandidaten zur Wahl des Münchner Stadtrats
- Begrüßung durch den Kreisvorstand
- Wahl des Versammlungsleiters
- Wahl des Protokollanten
- Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- Vorstellung der Kandidaten
- Wahl der Kandidaten
- Bestimmung der Beauftragten
- Schliessen der Versammlung
- Eröffnung der Aufstellungsversammlung zur bestimmung der Kandidaten zur Wahl des Ersten Bürgermeisters für München
- Begrüßung durch den Kreisvorstand
- Wahl des Versammlungsleiters
- Wahl des Protokollanten
- Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- Vorstellung der Kandidaten
- Wahl des Kandidaten
- Bestimmung der Beauftragten
- Schliessen der Versammlung
Geschäftsordnung
http://wiki.piratenpartei.de/BY:M%C3%BCnchen/Kreisverband/AV_Kommunal_GO
Wahlordnung
http://wiki.piratenpartei.de/BY:M%C3%BCnchen/Kreisverband/AV_Kommunal_WO
Stadtrat und Oberbürgermeister
Grundsätzliches
Für die Stadtratswahl können 80 Sitze besetzt werden. Kandidaten können jeweils für drei Stimmen angemeldet werden. Somit benötigen wir mindestens 26 Kandidaten. Nach Möglichkeit sollten wir diese auch stellen, um einerseits professionell zu wirken und andererseits die maximale Stimmenzahl erwarten zu können.
Wählbar für das Amt eines Gemeinderats oder eines Kreisrats ist jede wahlberechtigte Person, die seit mindestens drei Monaten ihren Aufenthalt im Wahlkreis hat. Nicht wählbar ist, wer infolge deutschen Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder sich zum Zeitpunkt der Wahl wegen einer vorsätzlichen Straftat in Strafhaft oder in Sicherungsverwahrung befindet. Wer das aktive oder passive Wahlrecht infolge Wegzugs verloren hat, jedoch innerhalb eines Jahres in den Wahlkreis zurückkehrt, ist mit der Rückkehr wieder wählbar. Bis 2007 durften in Gemeinden mit bis zu 10.000 Einwohnern Ehegatten, Eltern und Kinder sowie Geschwister nicht gleichzeitig dem Gemeinderat angehören (Art. 31 Abs. 3 GO). Diese Vorschrift wurde vor den Kommunalwahlen 2008 gestrichen.
Aktiv wahlberechtigt ist jeder EU-Bürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, sich seit mindestens drei zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen aufhalten, und nicht nach Art. 2 GLKrWG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Mit der Wahl 2014 reicht ein Nebenwohnsitz für das passive Wahlrecht. Allerdings darf man nur an insgesamt einem der Wohnorte kandidieren.
Informationen zur Stadtratswahl
Auch wenn München mit über 1,3 Millionen Einwohnern die größte Stadt mit einer Kommunalverwaltung in Deutschland ist (Berlin und Hamburg sind Bundesländer mit den entsprechenden Institutionen), sind die Stadträte ehrenamtlich tätig. Die berufsmäßigen Stadträte (in München als Leiter der jeweiligen Referate als Referenten bezeichnet) werden direkt vom Stadtrat für sechs Jahre gewählt. Sie sind Mitglied des Stadtrates und haben Rede-, aber kein Stimmrecht. Aufgrund von Rücktritten und Pensionierungen finden die Wahlen der Referenten zu verschiedenen Terminen statt, unabhängig von der Kommunalwahl.
Der Münchner Stadtrat besteht aus 80 Mitgliedern. Da es keine Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland gibt, ist es möglich ab etwa 1,25 % der gültigen Stimmen einen Sitz zu bekommen. Anders als auf Bundes- und Landesebene werden auf Kommunalebene nur selten Wahlumfragen durchgeführt. Deshalb ist es nicht möglich, die aktuelle Stimmung in München wiederzugeben. Für die Wahl 2014 wird allgemein der Einzug der Piraten ins Münchner Rathaus erwartet. (Abendzeitung)
Bei der Kommunalwahl in Bayern können die Wähler kumulieren und panaschieren, daher ist die Stimmenzahl größer als die reine Zahl der Stimmberechtigten.
Stimm-/Wahlkreise
Es gibt keine Stimmkreise. Die Stadtratswahl ist eine Personenwahl und daher auch nicht in Stimm- oder Wahlkreise aufgeteilt. Somit vertritt jeder Stadtratskandidat als Listenkandidat die Piratenpartei für den gesamten Stadtbereich in München. Direktkandidaten gibt es also auch nicht. Selbstverständlich ist es trotzdem sinnvoll sich ein wenig aufzuteilen. Falls du Interesse zeigst dich zur Wahl aufstellen zu lassen, wäre es schön wenn du optional einen realistischen Radius (z.B. in Form des Stadtteils) angibst. Generell gilt aber, jeder Stadtrat im Rathaus übernimmt die Aufgaben für den gesamten Stadtbereich. Eine sinnvolle Einteilung lässt sich vermutlich erst nach der Aufstellungsversammlung festlegen.
Kandidaten zur AV für die Stadtratswahl
//es werden 1'000 Unterstützerunterschriften benötigt
Kandidaten zur AV für die Oberbürgermeisterwahl
//es werden 1'000 Unterstützerunterschriften benötigt
Vorbereitung
Als Stadtrat solltest du dich mit den wichtigen Themen auf kommunaler Ebene auskennen und Bescheid wissen, an welchen Stellen es momentan brennt und auch, was zurzeit lobenswert für München steht. Deine Lösungsansätze sollten im Rahmen der kommunalen Machbarkeit liegen. Im Weiteren bietet die AG:Kommunalpolitik immer Donnerstags interessante Ansätze zu kommunal-politischen Themen.
Kommunaler Bezirksausschuss
Grundsätzliches
...
Informationen zum Bezirksausschuss
... (Münchener Stadtbezirke)
Stadtbezirke/Stimmbezirke
...
Kandidaten zur AV für die Bezirksausschüsse
[01] "Altstadt - Lehel"
//es werden 190 Unterstützerunterschriften benötigt
[02] "Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt"
//es werden 215 Unterstützerunterschriften benötigt
[03] "Maxvorstadt"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[04] "Schwabing-West"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[05] "Au - Haidhausen"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[06] "Sendling"
//es werden 215 Unterstützerunterschriften benötigt
[07] "Sendling - Westpark"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[08] "Schwanthalerhöhe"
//es werden 190 Unterstützerunterschriften benötigt
[09] "Neuhausen - Nymphenburg"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[10] "Moosach"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[11] "Milbertshofen - Am Hart"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[12] "Schwabing - Freimann"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[13] "Bogenhausen"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[14] "Berg am Laim"
//es werden 215 Unterstützerunterschriften benötigt
[15] "Trudering - Riem"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[16] "Ramersdorf - Perlach"
//es werden 385 Unterstützerunterschriften benötigt
[17] "Obergiesing"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[18] "Untergiesing - Harlaching"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[19] "Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln"
| Kandidat zum Bezirksausschuss "Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln"
|
| VORNAME NACHNAME
|
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[20] "Hadern"
//es werden 215 Unterstützerunterschriften benötigt
[21] "Pasing - Obermenzing"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[22] "Aubing - Lochhausen - Langwied"
//es werden 215 Unterstützerunterschriften benötigt
[23] "Allach - Untermenzing"
//es werden 215 Unterstützerunterschriften benötigt
[24] "Feldmoching - Hasenbergl"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
[25] "Laim"
//es werden 340 Unterstützerunterschriften benötigt
Ergänzende Informationen
Unterschriften
Sollten es die Piraten in den bayerischen Landtag oder sogar in den Bundestag schaffen, werden keine Unterschriften für die Kommunalwahlen benötigt. Sollte dies aber widererwartens nicht eintreffen, müssen wir in München jeweils 1'000 Unterschriften für die Stadtrats- und die Oberbürgermeisterwahl erhalten. Erschwerend kommt hinzu, dass wir diese Unterschriften nicht einfach mit Listen auf der Straße sammeln dürfen, sondern mit einer Bannmeile vor dem Rathaus die einzelnen Wähler überzeugen müssen, uns ihre Unterstützerunterschrift innerhalb des Rathauses zu geben. Dabei dürfen die Kandidaten selbst nicht unterschreiben. Für die Bezirksausschüsse benötigen wir je nach Einwohnerdichte pro Stadtbezirkzwischen 190 und 385 Unterstützerunterschriften.
5%-Hürde
Bei den Stadtratswahlen gibt es keine 5%-Hürde. In München reichen bereits 1,25% der Stimmen, um einen Sitz im Rathaus zu erhalten. Aus diesem Grund werden wir bereits offen dafür gehandelt, in den Stadtrat gewählt zu werden. Lasst uns das anpacken und mit einem überraschend hohem Ergebnis ins Münchener Rathaus einziehen!
