BY:Landesparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Bundesprogramm 009
Antragstitel
Vermeidung von Müllverbrennung Antragsteller
Daniel Seuffert Antragstyp
Bundesprogramm Antragstext
Es wird beantragt folgende Wahlprogrammänderung dem Bundesparteitag zu empfehlen: ... Die Piratenpartei setzt sich bundesweit für ein sofortiges Verbot der Neugenehmigung von Müllverbrennungsanlagen (MVA) durch entsprechende Änderung der Bundesimmissionschutzverordnung (BImSchV) und anderer Gesetze aus sowie die schrittweise Reduzierung der vorhandenen Müllverbrennungsanlagen im Zeitraum von 30 Jahren. Weder die beim Transport des Abfalls noch bei der der Verbrennung auftretenden Umweltbelastungen sind akzeptabel und auf Dauer ist Verbrennung die gleiche Sackgasse wie die bereits erfolgreich gelöste Frage der Deponierung. Die Verwertungsquoten aller wichtigen Abfallarten müssen durch entsprechende Maßnahmen ausreichend gesteigert werden.
Antragsbegründung
Die zurückgehenden Rohstoffvorkommen in vielen Bereichen machen eine zunehmende Verwertung von Abfall sowieso mittelfristig unabdingbar. Müll ist zu wertvoll, um ihn zu verbrennen!
Zuständigkeit
Datum der letzten Änderung
10.01.2013 |
Anregungen
Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.
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Diskussion
+ das ist richtig, weil
- — das sehe ich anders, da
- + du irrst, denn
- Ο ist das denn wirklich so?
— x trifft nicht zu, da
- + doch das trifft zu, weil
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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