BY:Landesparteitag 2012.3/Protokoll
Inhaltsverzeichnis
Die Versammlung wird um 10:06 durch Christina Grandrath eröffnet.
- Beschluss: Die Versammlung wird auf 14:00 Uhr vertagt.
Angenommen
Vertagung der Versammlung auf 14:00 Uhr.
Die Versammlung wird um 14:01 Uhr durch Roland Jungnickel eröffnet.
- Beschluss: Die Versammlung wird auf 16:00 Uhr vertagt.
Angenommen
Vertagung der Versammlung auf 16:00 Uhr
Die Versammlung wird um 16:05 Uhr durch Roland Jungnickel eröffnet.
TOP 1: Organisatorisches:
- Abstimmung über Zulassung von Gästen und Presse
Angenommen
- Wahl der Versammlungsleiter: Roland Jungnickel (+)
Angenommen
- Wahl der Protokollantin: Nadine Englhart (+)
Ohne Gegenstimmen angenommen
- Wahlleiter: Bruno Kramm, Andi Popp (+)
Angenommen
- Wahlhelfer wurden nicht bestimmt
- Geschäftsordnung wie unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:Gesch%C3%A4ftsordnung_des_bayrischen_Landesparteitags vorgeschlagen
Angenommen
Tagesordnung
wie folgt vorgeschlagen:
- Nur Positionspapiere werden behandelt. (+)
Wird angenommen
- Reihenfolge der Anträge wurde abgestimmt, Reihenfolge ist wie folgt:
TOP2 (Anträge)
- Versammlung beschließt, daß sie fähig ist, über das Positionspapier abzustimmen.
- Aussprache über das Positionspapier
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
Abgelehnt
- weiter in der Aussprache über das Positionspapier
- GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten
Angenommen
- weiter in der Aussprache über das Positionspapier
- Antrag auf Meinungsbild, wer von dem Positionspapier betroffen ist
überwiegend grün
- Antrag auf Schließung der Rednerliste
Angenommen
- weiter in der Aussprache über das Positionspapier
- Beschluss: Die Versammlung beschließt das Positionspapier mit deutlicher, einfacher Mehrheit.
- Beschluss: 16:30: Vertagung des Landesparteitags auf 17:30
Angenommen
16:30 Die Versammlung wird Vertagt.
Die Versammlung wird um 17:31 fortgesetzt.
- GO-Antrag auf Schließung der Versammlung.
Es wird festgestellt, dass ein solcher Antrag nicht möglich ist (kein zulässiger GO-Antrag).
- Antrag auf Meinungsbild: Hat die Versammlung sich mit den vorliegenden Anträgen beschäftigt
Meinungsbild stark negativ
- GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Streichung sämtlicher TOPs (+)
- Beschluss: Angenommen, Alle TOPs werden gestrichen.
gestrichen
gestrichen
TOP 3:Ende
Der Versammlungsleiter stellt fest, daß es nach Streichung aller TOPs nichts mehr zu besprechen gibt und schließt die Versammlung um 17:39h.
