BY:Landesparteitag 19.1/Anträge/Positionspapier 001

Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Bayern 19.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich.

Antragsnummer POS -001 Einreichungsdatum 2019/1/26 11:00:47 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission) Antragstitel Zusammenlegung von Kommunen unterstützen Antragsteller Residuum Antragsart Positionspapier Kurzzusammenfassung Der Landesverband Bayern der Piratenpartei unterstützt die Bestrebungen, Kommunen zu größeren Einheiten zusammenzulegen. Antragstext Der Landesparteitag möge folgendes Positionspapier beschließen: Der Landesverband Bayern der Piratenpartei unterstützt die Bestrebungen, Kommunen zu größeren Einheiten zusammenzulegen. Hierbei ist es wichtig, dass die Bürger vor Ort in einem Bürgerentscheid über die Zusammenlegung abstimmen. Die bisherigen Gemeinden sollen dabei als Stadtbezirke mit Bezirksausschüssen wie in Großstädten organisiert werden. Die Bestrebungen, aus vielen kleinen Gemeinden im Fichtelgebirge eine große Einheit zu schaffen, wird von der Piratenpartei begrüßt. Gerade überregional bedeutende Angelegenheiten wie Nahverkehr, Bildungseinrichtungen und medizinische Versorgung müssen jetzt schon überörtlich organisiert werden. Eine Zusammenarbeit auf Verwaltungsebene wie z.B. im Rahmen von Verkehrsverbünden für den ÖPNV ist dafür kein Ersatz, weil die demokratische Legimation bei weitem nicht so groß ist wie bei gewählten Stadt- und Gemeinderäten. Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags) Siehe https://www.sueddeutsche.de/bayern/wunsiedel-fichtelgebirge-stadt-1.4299514 Datum der letzten Änderung 26.01.2019 Status des Antrags ungeprüft - Antrag noch nicht gesperrt.