BY:Kreisverband Erlangen/Vorstand/Protokoll 2015-03-15
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Inhaltsverzeichnis
Meta
- Ort: Blaue Traube im Turnerbund, Spardorfer Straße 79, 91054 Erlangen
- Datum: 15.03.2015 18:15 - 19:30
Anwesenheit Vorstand:
- Wolfgang Wiese
- Astrid Semm
- Jürgen Purzner
- Markus Herrmann (Protokoll)
- Detlef
Gäste:
- keine
Tagesordnung
Top 1: BPT 2015
Der Bundesparteitag findet am 25. und 26.07.2015 in Würzburg in der S.Oliver-Arena statt. Der KV ER & ERH diskutiert, inwiefern er bei der Organisation und Durchführung helfen kann.
Ein Problem zu vorherigen BPTs wird sein, dass für ehrenamtliche Helfer kein Geld mehr für Reisekostenerstattungen zur Verfügung steht, und daher voraussichtlich nicht die notwendige Anzahl von Helfern kommen werden. Für Aufbau von Tribüne, Back Office, Bestuhlung und dem Verlegen von Kabeln werden aber viele Personen benötigt.
Daher überlegt der KV ER & ERH zum einen durch Arbeitsleistung und zum anderen durch die Übernahme von Reisekosten von Helfern, im Besonderen aus Franken und Südhessen, am Gelingen des BPT mit beizutragen. AS wird sich beim Bundesvorstand erkundigen, welche Möglichkeiten es hierzu gibt.
Top 2: KPT
Der nächste Kreisparteitag mit Neuwahlen soll voraussichtlich zwischen Ende April und Mitte Mai stattfinden. JP wird einen Doodle erstellen und damit den geeignetsten Termin herausfinden.
Top 3: Erlangen gegen TTIP
Der Kontakt mit dem Bündnis gegen TTIP wird weiterhin von JP gepflegt. Eine Webseite des Bündnisses ist am Entstehen, welche dann von der KV ER & ERH aus verlinkt werden kann. Eine Demo soll voraussichtlich am 11. April stattfinden. Reden werden dort lediglich vom OB und den NGOs gehalten, nicht von den einzelnen Parteien.
Top 4: Anträge
Diskussion und Abstimmung.
2015-03-15_1: Ermöglichung von Stellungsnahmen Dritter zum Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015
- Text:
- Der Vorstand des KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt beschließt,
dass über den Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015 auf der
Webseite des KV informiert wird.
Zuzüglich zu eigenen Informationen und Positionen der Piraten erlauben
wir es, dass sowohl befürwortende Gruppen wie auch Gegner auf der
Webseite der Piraten verlinkt werden oder mit eigenen Stellungsnahmen
auftreten können, sofern sie es wünschen und uns darum bitten.
Entsprechende Statements werden dabei klar gekennzeichnet als Gastbeiträge.
Die inhaltliche Haltung der Piraten zur StUB ist derzeit noch unklar. So vertreten einige Piraten eine stark befürwortende Positionen, andere sind klar dagegen. Wieder andere sind der Meinung, daß derzeit noch nicht genügend Informationen vorliegen um eine abschließende Meinung zu treffen. Gleichwohl findet der Bürgerentscheid am 19.04. statt. Zu diesem Termin müssen Bürger Antworten finden können, die ihnen bei ihrer Entscheidung helfen. Auch wenn wir selbst in der Sache nicht einig sind, besteht doch Einigkeit darin, daß wir die Durchführung des Bürgerentscheids als wichtigen Bestandteil der Bürgerbeteiligung sehen. Daher sollten wir dies zumindest dadurch unterstützen indem wir allen Lagern, die daran Intersse haben, eine Plattform bieten.
: Astrid, Jürgen, Wolfgang, Markus, Detlef 
: 
:
Ergebnis: angenommen
Beginn des Umlaufs: {{{Umlaufstart}}}
Zusatzinfos:
Antrag an den KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt
- AntragsText
- Der Vorstand des KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt möge beschließen, daß über den Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015 auf der Webseite des KV informiert wird. Zuzüglich zu eigenen Informationen und Positionen der Piraten erlauben wir es, daß sowohl befürwortende Gruppen wie auch Gegner auf der Webseite der Piraten verlinkt werden oder mit eigenen Stellungsnahmen auftreten können, sofern sie es wünschen und uns darum bitten. Entsprechende Statements werden dabei klar gekennzeichnet als Gastbeiträge.
- Begründung
- Die inhaltliche Haltung der Piraten zur StUB ist derzeit noch unklar. So vertreten einige Piraten eine stark befürwortende Positionen, andere sind klar dagegen. Wieder andere sind der Meinung, daß derzeit noch nicht genügend Informationen vorliegen um eine abschließende Meinung zu treffen. Gleichwohl findet der Bürgerentscheid am 19.04. statt. Zu diesem Termin müssen Bürger Antworten finden können, die ihnen bei ihrer Entscheidung helfen. Auch wenn wir selbst in der Sache nicht einig sind, besteht doch Einigkeit darin, daß wir die Durchführung des Bürgerentscheids als wichtigen Bestandteil der Bürgerbeteiligung sehen. Daher sollten wir dies zumindest dadurch unterstützen indem wir allen Lagern, die daran Intersse haben, eine Plattform bieten.
- Beantragt am
- 15.3.2015
- Antragsteller
- Wolfgang Wiese
- Umsetzungsverantwortlich
- Wolfgang Wiese
Antrag an den KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt
- AntragsText
- Der Vorstand des KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt möge beschließen, daß über den Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015 auf der Webseite des KV informiert wird und erfragt hierzu aktiv und selbst Vertreter aller Lager um Stellungsnahmen. Diese Stellungsnahmen werden in Form von Gastbeiträgen auf der Website des KV veröffentlicht. Aktiv befragt werden sollen dabei insbesondere: - Vertreter der FW als Initiator des Bürgerbegehren StUB des Kreises - Vertreter der ProStUB-Initative - Vertreter des ADFC Erlangen - Herrn Wilhelm Krieger als Initiator des Bürgerbegehren in Erlangen
- Begründung
- Die inhaltliche Haltung der Piraten zur StUB ist derzeit noch unklar. So vertreten einige Piraten eine stark befürwortende Positionen, andere sind klar dagegen. Wieder andere sind der Meinung, daß derzeit noch nicht genügend Informationen vorliegen um eine abschließende Meinung zu treffen. Gleichwohl findet der Bürgerentscheid am 19.04. statt. Zu diesem Termin müssen Bürger Antworten finden können, die ihnen bei ihrer Entscheidung helfen. Auch wenn wir selbst in der Sache nicht einig sind, besteht doch Einigkeit darin, daß wir die Durchführung des Bürgerentscheids als wichtigen Bestandteil der Bürgerbeteiligung sehen. Daher sollten wir dies zumindest dadurch unterstützen indem wir allen Lagern, die daran Intersse haben, eine Plattform bieten.
- Beantragt am
- Wann
- Antragsteller
- Wolfgang Wiese
- Umsetzungsverantwortlich
- Wolfgang Wiese
Top 5: Infostände
Geplant ist ein Infostand am 11. April vor der Targobank und ein Samstage vor einem Stammtischen. JP wird den entsprechenden Antrag beim Ordnungsamt stellen.
2015-03-15_2: Infostände beantragen
- Text:
- Jürgen beantragt Infostände für den 11. April und einen weiteren Termin. Die Gebühr beträgt maximal 20€.
- : Astrid, Jürgen, Wolfgang, Markus, Detlef
- :
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Ergebnis: angenommen
Beginn des Umlaufs: {{{Umlaufstart}}}
Zusatzinfos:
Top 6: Termin nächste Sitzung
Ostermontag 6. April 2015, 18 Uhr, Blaue Traube
