BY:Kreisverband Erlangen/Vorstand/Protokoll 2014-09-02

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  • Ort: Mumble ( Mumble NRW -> Bayern -> Kreisverbände -> Erlangen und Höchstadt)
  • Datum: 02.09.2014
    • Beginn: 20:15 Uhr
    • Ende: 21:03 Uhr

Anwesenheit Vorstand:

Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls vom letzten Mal

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kreisverband_Erlangen/Vorstand/Protokoll_2014-07-28 Das Protokoll wurde genehmigt.

Umlaufbeschlüsse seit dem letzten Mal

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kreisverband_Erlangen/Umlaufbeschluesse

Tätigkeitsberichte Vorstand

Astrid

Plakate und Infoflyer für FsA besorgt LaVo-Sitzung Bayern teilgenommen Infostand PM zur Videoüberwachung mitgeschrieben

Jürgen

Infostand 30.8.2014 beantragt und durchgeführt. Copy-Card besorgt

Markus

PM zur Videoüberwachung mitgeschrieben Zahlung zur Stand-Genehmigung anvisiert

Detlef

Plakatständer aufgestellt und mit FSA plakatiert Teilnahme Infostand 30.8.2014

Wolfgang

  • PM zum Thema Videoüberwachung lanciert
  • Orgafoo: Umlaufbeschlüsse ins Wiki getan, sowie Protokoll vom letzten Mal, Satzungsseite im Wiki gemäß Beschluß vom KPT aktualisiert
  • Umfrage zu Stammtischen durchgeführt
  • Koordination zum OptOutDay

Termine der Stammtische

Aktuelle Umfrageergebnisse: http://pirat.ly/selector/stammtisch-erlangen#/item

  • Montag scheint einer der besten Termine zu sein. Allerdings können dort zwei Leute nicht.
  • Zweiter bevorzugte Termin ist Mittwoch. Zwei können da nicht. Einer der Montag nicht kann, kann auch nicht am Mittwoch.
  • Die Personen die Montag nicht können, können in einem Fall sicher in dem anderen Fall vielleicht am Sonntag
  • Würde man Mittwoch und Freitag nehmen, würden die Leute die Mittwoch nicht können am Freitag können; Aber welche die Mittwoch können wären Freitag nicht da. Trotzdem wäre dann die Abdeckung auch da.
Folge:
    • Variante 1: Montags + Sonntags abwechselnd
    • Variante 2: Mittwochs + Freitags abwechselnd

Nächste Termine: Wir machen den nächsten Termin am

  • Montag, den 15.09. um 18 Uhr in der Blauen Traube im Sportlerbund.
  • Sonntag, 5.10. um 18 Uhr.
  • Montag, 27.10. um 18 Uhr
Jürgen reserviert in der Blauen Traube

Informationen über die Gesetzesänderung zum Meldegesetz und dem OptOutDay

xwolf informiert über die Hintergründe. vgl. auch: 

http://www.optoutday.de 
https://klarmachen.piratenpad.de/Antrag-BuVo-OptOutDay
https://klarmachen.piratenpad.de/Protokol-optOutDay-Treffen20140827
http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/OED_Verwaltung/Verwaltungsrecht/entwurf_meldegesetz.pdf?__blob=publicationFile

Anträge

Antrag an den KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt

Infostand am OptOutDay-InfoTag und dem "dezentraler TTIP-Aktionstag am Samstag, den 11.10.2014
AntragsText
Ich beantragte hiermit die Anmeldung & Durchführung eines Infostandes am 11.10.2014.; sowie der damit verbundenen Übernahme der Gebühren für die Anmeldung des Infostandes.
Begründung
Der OptOutDay-Infotag soll über die letzte Möglichkeit des OptOuts für den Verkauf der Meldedaten informieren, bevor im Mai das neue Gesetz in Kraft tritt. Der Infotag ist dann erstmal nur für Piraten. In März 2015 soll dann ein großer OptOutDay stattfinden, zu dem dann auch Bündnispartner gesucht werden. Dieser Tag wird dann wahrscheinlich an einem Donnerstag sein. Zum OptOutDay wird es Infoflyer etc geben. Diese werden zeitnah bereitgestellt. Die LaVos der LVs werden zudem in Kürze Anträge vom Bundesvorstand Sekor erhalten, in denen diese gebeten werden, den OptOutDay zu unterstützen. Unterstützung in Form der Infostände aber auch in der Meldung von Öffnungszeiten und Adressen der Meldeämter und ggf. die Vorlagen für Formulare sofern lokal welche notwendig sind.
Beantragt am
28.08.2014
Antragsteller
Wolfgang Wiese
Umsetzungsverantwortlich
k.A.


Beschluss

Beschluss des Vorstands des KV ER und ERH vom 02.09.2014
2014-09-02_1: Infostand am OptOutDay-InfoTag und dem "dezentraler TTIP-Aktionstag am Samstag, den 11.10.2014
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Siehe Antrag
  1. 15yes.png: Astrid, Markus, Jürgen, Wolfgang
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Detlef (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Beginn des Umlaufs: {{{Umlaufstart}}}
Zusatzinfos:

Sonstiges:

Wikiseiten

  • Umlaufbeschlüsse:
Die Umlaufbeschlüsse sollten geordnet werden nach den Vorständen, die sie gefasst haben, ebenso die Protokolle.
Außerdem wäre es sinnvoll, auch bei den Umlaufbeschlüssen den Antragsteller hinzuzufügen.
  • Wolfgang kümmert sich um die Wikiseiten und geht auch die anderen Seiten an

TOP Termin nächste Sitzung

Offline: Während des Stammtisches am 15.09. um 18.30 Uhr in der Blauen Traube. Gäste und Interessierte sind herzlich eingeladen.

LPT

  • Astrid fährt am Freitag abend
  • Wolfgang am Samstag/Sonntag
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