BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/Stammtische/2012.19

Auf einen Blick

Piraten-Stammtisch Kaufbeuren
2012.19

23. September 2012
ab 18:00 Uhr

im

McCallion's Irish Pub

Termin

• Datum: 23. September 2012
• Uhrzeit: 18:00 Uhr

• Termin im Piratenpad

Ort

• Sonnenhof Mauerstetten
• Bahnhofstr. 44
• 87665 Mauerstetten

Teilnehmer

• Michael
• Thomas Blechschmidt
• Christian Burkhardt
• Steffen Thüriedl
• Alex Keller
• Martin Kollien-Glaser
• Hubert
• Stefan Müller
• Alex Uhrle

Tagesordnung

• ESM Meinungsaustausch über die verschiedenen Stellungnahmen und PM's

• • (hätte dazu gern ein 10 Min. Referat von Anton Betzler)
  • http://www.piratenpartei.de/2012/09/12/esm-urteil-ein-urteil-uber-eine-demokratische-selbstverstandlichkeit/
  • Diskussion über Antons PM-Vorschlag:
  • Alternativlos?!
  • Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht gehen den Weg der Übertragung von Bankenschulden auf die Steuer- und Beitragszahler unbeirrt weiter. Die Ratifizierung des ESM ist ein grosser Schritt um die Sparer und die zukünftigen Generationen für Schulden der Banken haftbar zu machen. Altersarmut wird bald der Regelfall werden.
  • Die Wähler haben eine Alternative. Das Beispiel Island zeigt dass eine Übernahme von Bankenschulden durch den Staatshaushalt nicht alternativlos ist. In Island haben die Wähler die Übernahme der Bankenschulden abgeleht - trotz gegenteiliger Beschlüsse von Regierung und Parlament.
  • Auch damit die Wähler hierzulande eine Alternative zur unbegrenzten Schuldenübernahme haben nimmt die Piratenpartei an der Bundestagswahl teil und stellt am 23.09.2012 in Mauerstetten bei Kaufbeuren den Direktkandidaten für den Wahlkreis Ostallgäu (257) auf.

• Bericht vom Landesparteitag (Thomas Blechschmidt)
• Vorbereitung, Wahlprogramm; Themensammlung, Arbeitsmodus, Progammkonzept des LaVo (Validom)

Protokoll

• Tagespunkt ESM wurde kaum behandelt, da Anton nicht anwesend war
• Thomas berichtet vom Landesparteitag
• Weitere Diskussionen (es wurde kein Protokoll geführt)