BY:Ingolstadt/KV/Vorstand/Sitzung/2013-11-06
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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Vorstandssitzung des Ingolstädter Vorstands:
Inhaltsverzeichnis
Sitzung
Datum: 2013-11-06
Beginn: 21:30 Uhr
Ende: 21:55 Uhr
Ort: DJK Ingolstadt, Maximilianstraße 25, 85051 Ingolstadt
Versammlungsleiter: Florian Golchert
Protokollant: Alexander Lill
Anwesende Vorstände
- Florian Golchert
- Christian Doppler
- Alexander Lill
Tagesordnungspunkte
TOP 1: Programmatischer Kreisparteitag im Januar 2014
Programmatischer Kreisparteitag im Januar 2014
Antragsteller: Maximilian Weißl
Antragstext:
"Der Vorstand des Kreisverbandes Ingolstadt der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass es Anfang Januar 2014 einen programmatischen Kreisparteitag geben wird, welcher als Schwerpunkt den Beschluss des Kommunalwahlprogramms hat. Dazu organisiert der Vorstand die Veranstaltung und lädt frühzeitig dazu ein."
Für die Unterschriftensammlung zur Kommunalwahl im Jahr 2014 brauchen wir ein anständiges Programm und einen gelungenen Start in die heiße Phase. PirateFeedback Abstimmung hat bereits stattgefunden: https://feedback.piratenpartei-bayern.de/initiative/show/697.html
Maximilian Weißl, Antrag via Pad am 18.10.2013, 1410 Uhr
Einzelstimmen:
- Florian Golchert:
- Christian Doppler:
- Alexander Lill:
- Benedikt Schmidt:
- Stefan Bacher:
Gesamtergebnis: angenommen
Begründung:
Zusatzinfos:
TOP 2: Beauftragung für Infostände
Beauftragung für Infostände
Antragsteller: Sebastian Springl
Antragstext:
Der Vorstand des Kreisverbandes Ingolstadt der Piratenpartei Deutschland
möge Sebastian Springl offiziell beauftragen, die Genehmigungen für alle Infostände und ähnliche Wahlkampfveranstaltungen einzuholen.
Insgesamt: habe Zeit und Lust und die Termine haben ja beim letzten Mal auch gepasst ; speziell: offizielle Beauftragung befreit mich von der Haftung bei versicherungsrechtlichen Belangen. (HowToInfostände: "Erklärung: Normalerweise (satzungsabhängig) vertritt der Vorstand der für euch zuständigen Gliederung die Partei nach innen und außen. Damit ihr einen Antrag für einen offiziellen Infostand beim Amt stellen könnt, müsst ihr vom Vorstand der für euch zuständigen Gliederung dazu beauftragt werden.")
~Sebastian Springl, Antrag via Pad am 29.10.2013, 20:04 Uhr"
Einzelstimmen:
- Florian Golchert:
- Christian Doppler:
- Alexander Lill:
- Benedikt Schmidt:
- Stefan Bacher:
Gesamtergebnis: abgelehnt
Begründung: Eine Beauftragung für die Genehmigungen ist nicht nötig. Bisher gab es keine Beauftragungen für die Genehmigung der Infostände, da sie bisher reibungslos funktioniert hat. Die Haftung liegt nicht bei dem, der die Genehmigung des Infostands veranlasst hat. Jeder haftet normalerweise für sich selbst. Für Schäde, die Dritten während der poltischen Arbeit der Parteimitglieder entstehen, zahlt die Haftpflichtversicherung der Piratenpartei.
Zusatzinfos:
TOP 3: Hinzufügen von Regelwerken zu PirateFeedback
Hinzufügen von Regelwerken zu PirateFeedback
Antragsteller: Maximilian Weißl
Antragstext:
"Der Vorstand möge beschließen, dass zwei weitere Regelwerke in die Auswahl der Regelwerke in PirateFeedback aufgenommen werden. Dabei handelt es sich um das Regelwerk Meinungsbild (14 Tage) und Satzungsänderungsantrag. Der Vorstand kümmert sich bei einer Zustimmung um die zeitnahe Umsetzung der Erweiterung durch die IT."
Begründung: Bisher haben wir nur sehr lange oder eigentlich zu kurze Möglichkeiten eine Abstimmung durchzuführen. 14 Tage stellt eine sehr gute Zeit dar um Dinge schnell abzustimmen, jedoch genug Zeit zur Diskussion zu haben. Satzungsänderungsanträge nur der Vollständigkeit halber!
~Maximilian Weißl, Antrag via Pad am 30.10.2013, 19:53 Uhr
Einzelstimmen:
- Florian Golchert:
- Christian Doppler:
- Alexander Lill:
- Benedikt Schmidt:
- Stefan Bacher:
Gesamtergebnis: angenommen
Begründung:
Zusatzinfos: Umsetzungsverantwortlich: Chris
TOP 4 Sonstiges
Es lagen keine weiteren Anträge mehr vor.
