BY:Ingolstadt/KV/Vorstand/Sitzung/2013-03-13
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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Vorstandssitzung des Ingolstädter Vorstands:
Inhaltsverzeichnis
Sitzung
Datum: 2013-03-13
Beginn: 20:30 Uhr
Ende: 20:34 Uhr
Ort: DJK Ingolstadt, Maximilianstraße 25, 85051 Ingolstadt
Versammlungsleiter: Benedikt Schmidt
Protokollant: Alexander Lill
Anwesende Vorstände
- Benedikt Schmidt
- Jens Stomber
- Alexander Lill
Tagesordnungspunkte
TOP 1: Unterstützung Demo gegen Polizeigewalt
Unterstützung Demo gegen Polizeigewalt
Antragsteller: Benedikt Schmidt , Antrag via Pad 12.3.2013,
Antragstext:
Der Vorstand des KV Ingolstadt der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass er als Unterstützer der geplanten Demo am 15.3 gegen Polizeigewalt auftritt. Dies ermöglicht das Verfassen einer sachlichen Pressemitteilung, die auf Probleme wie fehlende Kennzeichnung der Polizisten, Ausbildungsmängel, Gewaltübergriffe, unabhängige Ermittlungsstellen für interne Angelegenheiten und die Einrichtung von Internetwachen hinweist.
Eine physische Teilnahme an der Demo am 15.3 am Rathausplatz wird empfohlen.
Einzelstimmen:
Gesamtergebnis: angenommen
Begründung: Praktische Umsetzung des beschlossenen Wahlprogramms der Piratenpartei Bayern http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landeswahlprogramm#Inneres_und_Justiz
Zusatzinfos:
TOP 2 Sonstiges
Es lagen keine weiteren Anträge mehr vor.