Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 26.03.2013
2 Tagesordnung

Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 26.03.2013

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Mumble NRW, Raum Bayern->Oberpfalz
Zeit: 2013-03-26, Beginn: 20:15 Uhr, Ende: 21:48 Uhr

Anwesende

Anwesende Vorstände

Beauftragte

Gäste

Andreas Kölbl KV Amberg-Sulzbach

Prokoll und Sitzungsleitung

Protokoll schreibt heute: Benedikt Pirk
Sitzungsleiter ist heute: Thoralf Will

Tagesordnung

Aktivitäten Vorstände

Thoralf Will

Formalfoo für Landtags-/Bezirks-AVen
Orga Wahlkampfbüro
Teilnahme an 4 Diskussionsrunden
PMen
14.03. Piratestarter Mumble
Einarbeitung Wahlkampfkoordinatorin
Unterstützung von Marce (Plakate, Umfrage)

Benedikt Pirk

Formalfoo für Landtags-/Bezirks-AVen
Orga Wahlkampfbüro
Teilnahme an 3 Diskussionsrunden
Niederschirften und andere Unterlagen bei Thoralf geholt, kurze Sichtung
Termin Regierung Oberpfalz nächsten Dienstag 15:30 Uhr
Treffen mit Manuel und Marco zur Ausarbeitung eines Budgetverteilschlüssels für den Wahlkampf

Marco Kellner

Treffen mit Manuel und Benny zur Ausarbeitung eines Budgetverteilschlüssels für den Wahlkampf
Mumble mit Cham

Manuel Ziegler

Treffen mit Benny und Marco zur Ausarbeitung eines Budgetverteilschlüssels für den Wahlkampf
Diverse Konversationen zur Beruhigung der Gemüter wegen eines Budgetverteilschlüssels

Tobias Leißner

Mittwoch, 20.03.2013

Mumble SG Presse
PM: Furth i. Wald gegen Drogen (PIRATEN für ehrliche Drogenpolitik)
PM: Vortrag Fr. Meves (Donaustauf)

Dominique Polenk

entschuldigt

Tobias Stenzel

Mittwoch, 20.3.13

Oberpfalz-Bericht in der LaVo-Sitzung

IT-Kram:

Admin-Aufgaben auf der ML Oberpfalz und der Announce-ML Oberpfalz übernommen
- Sync von Redmine zur Mailingliste eingerichtet; Termine und Ankündigungen landen auf der Announce-ML
Terminverwaltung in Redmine:
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/oberpfalz bei den Unterprojekten
- Synchronisation zum Bayernkalender ist fertig, noch nicht aktiviert
  - kommt in den nächsten Tagen
- Anlegen von sich wiederholenden Terminen über Terminvorlage möglich
- Alle Oberpfälzer Piraten, die in Redmine angemeldet sind, können jetzt Termine anlegen
- Termin-Projekt für die Oberpfalz weiterentwickelt und Projekt für den KV Regensburg angelegt
  - (zusätzliche (Termin)-Projekte gerne für alle Gliederungen)

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise

AM/AS

Wahlkampfvorbereitungen
Infostand auf vordermann gebracht
ungefähre Zahlen für Plakate liegen vor

CHA

Veranstaltung Asyl in Cham
Furth im Wald ( Drogen-Podiumsdiskussion )
Mumble zur Anzahl der Plakate für Cham ( ca. 650 Papier und Hohlkammer; Verteilung noch unklar )

NM

nicht anwesend

R

Fundraisingaktionen
Demo(?)planung 14.4
Wahlkampfvorbereitung/Plakatierungsplanung
- ca. 300-400 Hohlkammerplakate für Regensburg + Land
- Genehmigung der Stadt liegt bereits vor
- nochmal 300-400 Plakate zum Kleistern
Wanderpiratentreff Donnerstag in Neutraubling

SAD

Sorry, mein micro geht nicht.
Crew Sitzung wegen Wahlkampf ist morgen. Danach werden wir Bedarf an plakaten melden.
Bräuchte nochmals die Preise für die Hohlkammerplakate , kann sie nicht finden.
Infostammtisch in BUL jetzt jeden 2. Mittwoch

TIR

Mittwoch, 13.03.2013

Infostammtisch der Piraten der nördlichen Oberpfalz

Abgabe der geschätzten Anzahl Plakate an Katha.

WEN/NEW

Grobplanung Plakate, 300 als Schätzung angegeben
- sehr unterschiedliche Plakatrichtlinien, wir brauchen Hohlkammer+Papier
2x Stammtisch Weiden, ~ 5 Leute
- nächster am 2.4 (Dienstag)
Diskussion zum Thema WKB

Social Media-Beauftragter

Alle Kanäle aktuell gehalten
Organisatorischer Kleinkram (Facebook-Favoriten getrimmt, Twitter-Liste der Kreise angelegt, usw.)
Social Media Logo „veroberpfalzt“ (Wappen auf die Piratenflagge geklatscht)
Webseite: Links und Seiten (minimal) aktualisiert und ausgebessert – Verbesserungsvorschläge sind gerne gesehen
To-do-Liste: Terminkommunikation optimieren, Informationsverteilung automatisieren, Kanäle und Kandidaten promoten

Wahlkampfkoordinations-Team

Teamzusammenstellung bis jetzt wenig erfolgreich
einige Rückmeldungen zu Plakaten fehlen noch

Aktuelle Kennzahlen

Kontostand: 14.055,54 EUR
149,08 EUR VERBINDLICHKEITEN 2011 GGUe KV AMBERG BARKASSE KV
Bekommen aber noch von Amberg und Neumarkt je 49,39 EUR für den Jahresabschluss 2011
Kasse: 181,35 EUR
Mitglieder ca. 520

Nutzung der Announce-ML

nur Lesen für Mitglieder
sollen wir die aktuellen Abonnenten der Oberpfalz ML rüberkopieren? (ca. 180 zur Zeit)
- Würde ich nicht tun, gibt sicher rechtliche Probleme
  - escaP fragt nach
aktuell werden Termine und News aus Redmine auf die ML übertragen
- News im Oberpfalz-Projekt eingeben -> landet auf der Announce-ML

Status Piratestarter

Weiter Diskussion um Details
Gremium aus 7 Abgesandten (je einer pro Bezirk) kann mit Einstimmigkeit Ausgaben tätigen
6/7 Bezirken sind sich im Grunde einig
Würde Entscheidungen in der Opf an Vorstandsbeschlüsse (Umlauf) knüpfen

Anträge

Ausrichtung eines Bezirksparteitages mit Vorstandswahl

NR: 2013-03-26/02

Text

Der Vorstand möge beschließen, am 09.06.2013 einen Bezirksparteitag auszurichten. Auf diesem Parteitag soll turnusgemäß ein neuer Vorstand gewählt werden. Die Durchführung wird bis zur nächsten Vorstandssitzung ausgeschrieben und soll kostenneutral erfolgen.

Begründung

Die letzte Wahl des Vorstandes fand am 07.07.2012 statt. Laut Satzung soll einmal im Jahr ein neuer Vorstand gewählt werden, wobei nicht genauer spezifiziert ist, wie dieses Jahr zu verstehen ist. Da wir im September 3 große Wahlen haben, ist es nicht sinnvoll, kurz vor diesen Wahlen einen neuen Vorstand zu wählen, da erfahrungsgemäß etwas Zeit verstreicht, bis ein Vorstand voll funktionsfähig ist. Dies wäre direkt im Wahlkampf kontraproduktiv. Als Optionen stehen daher nur 2 Varianten zur Verfügung:

Frühestmögliche Neuwahl
Neuwahl nach den Wahlen

Da 3 der Vorstände gleichzeitig Spitzenkandidaten bei den Wahlen sind, bietet es sich an, die 1. Variante zu wählen, um den Kandidaten möglichst viel Freiraum für den Wahlkampf zu geben. Dadurch ergibt sich als frühestmöglicher Termin Ende Mai, da wir neben der Ausschreibung, die selbst etwa 2 Wochen Zeit beanspruchen wird, noch 30 Tage Ladungsfrist sowie den ebenfalls stattfindenden Bundesparteitag zu berücksichtigen haben.

Wikiarguments

-

Pirate Feedback

-

Antragsteller

Umrath 20:17, 24. Mär. 2013 (CET)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Umrath; Benny Pirk

Umfrage: Wahlkampfbüro und Finanzierung

NR: 2013-03-26/03

Text: Der Vorstand möge eine Initiative in Pirate Feedback erstellen. Abhängig vom Ergebnis soll sich der Bezirk prozentual an der Finanzierung des Wahlkampfbüros beteiligen, wobei eine Maximalsumme von 350€ angenommen wird. D.h. der Bezirk finanziert maximal soviel Prozent der Kosten, wie sich im Verhältnis Teilnehmer für diese Umfrage aussprechen. Dies entspricht am ehesten den Wünschen der Mitglieder und die Minderheit fühlt sich hinterher nicht komplett übergangen. Die Umfrage soll als Schnellverfahren gestaltet werden, damit das Thema alsbald abgeschlossen wird. Der Beginn ist 3 Tage vorher via Mailingliste anzukündigen und ca. 1 Tag vor Ablauf der Abstimmung ist eine weitere Ankündigung zu versenden. Erreicht das Meinungsbild das nötige Quorum nicht, um zur Abstimmung zu gelangen, so entscheidet der Vorstand selbst über die Verteilung, wobei die finanzielle Beteiligung in diesem Falle 100€/Monat nicht überschreiten darf.
Begründung: Über das Wahlkampfbüro wird nun schon eine Weile gestritten und diese Diskussion bindet sehr viele Kräfte. Um diese Diskussion zu einem zufriedenstellenden Ergebnis zu bringen, bietet sich eine Umfrage an.
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: Umrath 20:38, 24. Mär. 2013 (CET)
Ergebnis: nicht abgestimmt (konkurrierender Antrag zu /04)
Dafür
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich: Umrath, Taxx

Zuschuss Wahlkampfbüro

NR: 2013-03-26/04

Text: Der Vorstand möge beschließen, 500 EUR für die Anmietung eines Wahlkampfbüros freizugeben. Dieses Budget ist allerdings ausschließlich dann zu gewähren, wenn die verbleibenden Mittel zugesagt sind. Für Spenden bedeutet dies, dass diese auf dem Konto des Bezirksverbands eingegangen sein müssen. Der Mietvertrag ist erst ab Vorhandensein der Gesamtsumme zu unterzeichnen.
Begründung: Ich sehe keine Mehrheit für eine alleinige Finanzierung eines Wahlkampfbüros durch Bezirksmittel. Ein Zuschuss - als Vorschlag z.B. 500 EUR - würde eine erheblich breitere Zustimmung ergeben. Allerdings soll vermieden werden, dass der Bezirksverband sich auf Spendenzusagen verlässt und dann im schlimmsten Fall trotzdem auf den Gesamtkosten sitzen bleibt. Um diesen Fall auszuschließen, sollen sämtliche Finanzmittel bereits tatsächlich vorliegen.
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: Krealyt 19:09, 26. Mär. 2013 (CET)
Ergebnis: abgelehnt
Dafür: toats,krealyt
Dagegen: thoralf, marco, benny
Enthaltung: escap
Umsetzungsverantwortlich: Marco / Benny / Manuel

Umfrage an Mitglieder Oberpfalz

NR: 2013-03-26/05

Text: Der Vorstand möge beschließen, eine Limesurvey-Umfrage an alle Mitglieder der Oberpfalz zu schicken. Diese Umfrage wird so auch in Mittelfranken verschickt: https://oberpfalz.piratenpad.de/Benfoo Der Text soll dann nach Ostern zu einer LimeSurvey-Umfrage umgewandelt. Und sobald diese fertig ist an alle Mitglieder verschickt.
Begründung: Hier geht es einfach nochmal um ein Feedback aus der Basis, wer wann und wo helfen kann und will. Ebenso wird nach neuen Ideen und Anregungen gefragt.
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: Benedikt Pirk
Ergebnis: angenommen
Dafür: einstimmig
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich: Benedikt Pirk

Umlaufbeschlüsse

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Umlaufbeschl%C3%BCsse

Sonstiges

nichts

Nächstes Treffen

Nächste Vorstandssitzung am 07.04.2013 um 20:15Uhr

BY:Bezirksverband Oberpfalz/Vorstandssitzung/2013-03-26 - Protokoll Vorstandssitzung Bezirksverband Oberpfalz